DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Merkels (CDU) vierte Kanzlerkandidatur 2017 2. Teil


„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will.“

„Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial – und das macht die CDU aus.“(Merkel 2009)

img_5818Anruf von Unbekannt heute bei mir: “Oh, ich glaube, ich habe mich verwählt.” Meine Antwort darauf: “Das haben wir doch alle …”

Und wer „ALLE“ sind, hat meine Recherche ergeben.

1. Hans-Georg Maaßen (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz)
Die unkontrollierte Einwanderung stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. Die neue Lage hat zu einem Erstarken des Rechtsextremismus geführt. Ein islamistischer Anschlag oder ein rechtsextremer Angriff kann zu einer Eskalation führen. Der Migrationsstrom bringt ein Meer an Herausforderungen für den Bundesverfassungsschutz: Stichwort Syrienreisende. Inzwischen sind mehr als 800 junge Menschen aus Deutschland nach Syrien gereist, rund 260 sind zurückgekommen. Es besteht die Sorge, dass die Rückkehrer in Deutschland Anschläge begehen könnten. Die Zahl der Salafisten ist weiter gestiegen: Es sind inzwischen weit über 8.300 Salafisten in Deutschland, ein Nährboden für Djihadisten und Syrienreisende. Und nicht zuletzt das Thema Selbstradikalisierte: Salafisten, die sich über das Internet und die Propaganda des IS selbst radikalisieren. Es gibt fast 300 Hinweise über mutmaßliche Djihadisten unter den Flüchtlingen.
Wie der Präsident der Bundespolizei sagt, besitzen derzeit rund 70 Prozent der zu uns kommenden Migranten keinen gültigen Pass. Jeden Tag gibt es zwischen zwei und vier Warnhinweise über mögliche Anschlagsplanungen in Deutschland.
Islamistische Organisationen in Deutschland treten unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe und Unterstützungsangeboten zunehmend an Migranten heran. Insbesondere Salafisten bringen sich in die Flüchtlingshilfe ein. Es gibt derzeit rund 300 Hinweise auf die direkte Kontaktaufnahme von Islamisten zu Asylbewerbern. Zum Teil treten Islamisten unmittelbar an die Bewohner von Asylunterkünften heran und verteilen Geld und Sachspenden, wie zum Beispiel Kleidung an muslimische Frauen, mit der Begründung, sie möchten nicht, dass diese Frauen Kleidung von Deutschen annehmen und wie Deutsche gekleidet sind. Es geraten Flüchtlinge unter den Einfluss von Salafisten.

Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen

Bei den Pegida-Veranstaltungen wird als Folge der Flüchtlingskrise der wachsende Vertrauensverlust von Teilen der Bevölkerung gegenüber staatlichen Institutionen und Grundlagen des politischen Systems besonders sichtbar. Ein Vertrauensverlust, den die Medien aus meiner Sicht in Teilen mitverursacht haben. Die Bewältigung wird uns alle auf Jahre hinweg in Anspruch nehmen. Die berechtigten Sorgen in weiten Teilen der Bevölkerung ob der gewaltigen Herausforderung müssen deshalb sehr ernst genommen werden.

2. Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Merkel will weitermachen. Aber womit? Die Zwischenbilanz ist erschütternd: Deutschland ist gespalten, Europa ein Scherbenhaufen und die EU geschwächt wie noch nie. Die schöne Idee vom geeinten Kontinent droht zu platzen. Die offenen Grenzen haben zugleich zu gewaltigen Sicherheitsrisiken geführt. Der Rechtsextremismus in Deutschland ist in beängstigendem Maß gestiegen.
Merkel hat geglaubt, als moralisch deklarierte geopolitische Ziele verwirklichen zu können, indem sie den anderen EU-Staaten Vorschriften macht. Die Österreicher haben erst vor wenigen Tagen enthüllt, dass Merkel mit ihnen offenkundig ein doppeltes Spiel getrieben hat. In Frankreich hat man sich gar nicht erst auf den Merkel-Plan eingelassen. Auch die Warnung der Italiener hat Merkel schlicht ignoriert. Osteuropa hat schon früh, Skandinavien sehr spät reagiert. Diese Länder werden keine Kehrtwende machen. Und ein „Deal“ mit Erdogan soll die von Merkel mitverursachten Probleme lösen. Und auch in Deutschland hat die Politik Merkels zu einer nie dagewesenen Spaltung geführt. Die Spaltung geht quer durch das Land und auch durch die Behörden.
Angela Merkel ist – aus welchen Gründen auch immer – nicht willens, den Ernst der Lage zu erkennen. Ihre Aufforderung an die eigene Partei, über die Flüchtlingskrise doch bitte erst wieder nach den Landtagswahlen zu diskutieren, zeugt von einer postdemokratischen Verblendung, in der Politik nur noch ein Schauspiel ist, in dem den Wählern nicht einmal mehr die Rolle der Komparsen zugemutet wird.

3. Hans-Joachim Maaz (Psychologe und Psycho-analytike, bis 2008 Chefarzt der Klinik für Psychotherapie in Halle)
Eine moralisierende Bewertung von Meinungen und Befindlichkeiten, die nicht politisch korrekt sind, ist ein ernst zu nehmendes Zeichen schwächelnder Demokratie. Andersdenkende sind niemals die Feinde einer Demokratie, sondern die zu verstehenden Symptomträger von gesellschaftlichen Fehlentwicklungen.
Da ist Angela Merkel, die mit der unkontrollierten Öffnung der Grenzen und den naiven und anerkennungsbedürftigen Selfie-Gesten eine unverantwortliche Botschaft in die Welt gesetzt hat, die nur sie als Ausdruck ihrer Bedürftigkeit zu verantworten hat. Da sind die Vertreter und Akteure einer Willkommenskultur, mit der man Anderen, aber auch sich selbst Gutes tut, ohne die Verantwortung für die Folgen tragen zu müssen und zu können.

Hans-Joachim Maaz
Hans-Joachim Maaz

Da ist die Mehrheit einer schweigenden Bevölkerung, die zwar schimpft, hetzt und sich vor allem sorgt, aber nicht den offenen Protest wagt – die Schuld der Mitläufer ist in allen pathologischen Gesellschaften ein ungelöstes bis unverstandenes Problem. Notwendiges politisches Handeln wird durch falsche Argumente verhindert:
– Man könne den Flüchtlingsstrom nicht stoppen.
– Man könne die Grenzen nicht schließen.
– Man könne nicht schnell genug über das Asylrecht entscheiden.
– Man könne nicht zurückschicken, weil die Herkunftsländer nicht mehr aufnehmen wollen!
– Man müsse Wahrheiten und die Realität verschweigen, um keine Panik zu verursachen und Fremdenfeindlichkeit zu schüren.
Es wäre besser, wir lernten uns zu verändern, als dass wir mit Gewalt verändert werden. Das betrifft sowohl die zu korrigierende Flüchtlingspolitik als auch die offene Auseinandersetzung mit politischen Gegnern. Man kann nicht Flüchtlinge integrieren wollen, aber eigene links- oder rechtsextreme Gruppen und Parteien aus der Integration ausschließen.

4. Andreas Hoose (Chefredakteur, Antizyklischer Börsenbrief)
In jedem Unternehmen hätte man die amtierende Bundeskanzlerin längst gefeuert. Die Probleme, die auf diese Weise in Deutschland und in Europa geschaffen wurden, sind mittlerweile kaum noch zu überblicken.
Bei nüchterner Betrachtung der Faktenlage muss man sich wundern, dass Angela Merkel überhaupt noch im Amt ist. Denkt man an das Ende früherer Bundeskanzler, die aus vergleichsweise harmlosen Gründen in die Wüste geschickt oder abgewählt wurden, dann ist das Chaos der Ära Merkel umso unverständlicher. Bis heute hat die amtierende Bundeskanzlerin neben dem NSA-Skandal eine völlig verkorkste Energiewende, die so genannte „Eurorettung“ mit den bekannten Vertragsbrüchen

Andreas Hoose
Andreas Hoose

sowie ganz aktuell das Flüchtlingschaos mit einer Abkehr vom Grundgesetz in ihrer Bilanz stehen. Das historische Versagen dieser Regierungschefin würde für drei Rücktritte reichen. In jedem Unternehmen hätte man diese Frau längst gefeuert. Meiner persönlichen Einschätzung nach wird das historische Versagen der Merkel-Regierung erst in einigen Jahrzehnten vollständig begreifbar werden. Die beiden Kardinalfehler der Bundesregierung, die fortgesetzte „Eurorettung“, die gegen geltende Verträge und Gesetze und gegen jede ökonomische Vernunft durchgepeitscht wurde, sowie die Aushebelung des Grundgesetzes in der Asylfrage sind längst unumkehrbar und werden langfristige Folgen nach sich ziehen, die heute noch gar nicht abzusehen sind.

5.  Vera Lengsfeld
Merkel kann sich auf ihre willigen Helfer bei den Medien immer noch verlassen. Die wenigen kritischen Fragen, die gestellt wurden, beantwortete sie nicht und damit hatte es sich.
Der Terrorismus sei eine Verhöhnung unseres Landes, der vielen Helfer, aber auch der Flüchtlinge, die bei uns Schutz suchten. Dabei sei es egal, ob die Terroristen vorher schon zu uns gekommen seien. Mit „vorher“ meinte sie ihre Grenzöffnung vom September 2015. Deshalb müssten „wir“ terroristische Anschläge schnellstens aufklären, das seien „wir“ schon den vielen unschuldigen Schutzsuchenden schuldig. Der Terrorismus stelle „uns“, Freiheit und Sicherheit auf die Probe. Er wolle unser Miteinander „zersetzen“, säe Hass und Angst.

Portrait Vera Lengsfeld
Portrait Vera Lengsfeld

Das war schon alles, was Merkel an „Analyse“ lieferte.
Nein, Merkel ist nicht bereit, Fehler zu erkennen, geschweige denn, zuzugeben. Im Gegenteil. Wenn sie von der von ihr veranlassten Grenzöffnung spricht, verfällt sie wieder ins „wir“, das die Entscheidung angeblich getroffen hätte. Im Übrigen sei es ja keine Grenzöffnung gewesen, denn die Grenzen seien ja sowieso offen.
Auf die Frage, was noch passieren müsse, damit sie einem Neustart der Politik in Deutschland und Europa nicht mehr im Wege stehe, wird nicht geantwortet.
Ja, sie hätte schon vor dem September 2015 gewusst, dass der islamistische Terrorismus nach Europa käme, aber diese Frage hätte zu diesem Zeitpunkt „nicht im Zentrum“ gestanden. Innere und äußere Sicherheit könnten sowieso nicht mehr unterschieden werden. Eine besondere Verantwortung der Muslime, sich gegen islamistischen Terror zu wehren, sieht sie nicht. Besser als sie selbst mit diesen Worten getan hat, kann man die Verantwortungslosigkeit von Merkel nicht beschreiben.
Außer Phrasen nichts gewesen.

6. der Freitag (das Meinungsmedium, 23. 11. 2016)
Hinter Butterwegges Gegenkandidaten Frank-Walter Steinmeier hat sich eine allzu bekannte ganz große Koalition versammelt, die von der CSU bis mutmaßlich hin zu den Grünen reicht. Zu dieser großen Einmütigkeit passt die von vielen erleichtert aufgenommene Ankündigung Angela Merkels, sich wieder als Bundeskanzlerin zu bewerben. Warum aber

Stephan Hebel
Stephan Hebel

zwölf Jahre Merkel mehr als genug sind, lesen Sie in unserem Titelthema. „Wer glaubt, sie könnte mit ihrem Weiter-so die freie Welt in eine aussichtsreiche Auseinandersetzung mit den Neuen Rechten führen und die verunsicherten, enttäuschten oder bereits abgehängten Teile der Mittel- und Unterschichten zurückgewinnen, der wird sich genauso getäuscht sehen wie die Fans von Hillary Clinton“, prophezeit Freitag-Autor Stephan Hebel.

Angela Merkel bewegt sich auf legitimiert dickem Eis ihres amtlichen Erschöpfungsschweigens, wenn sie sich mit Floskeln, Posen, Attitüden begnügt und jeden Sinn für Debatten, Diskussionen vemissen lässt, auch wenn das dem politischen Aufbruch der AfD Schub verleiht. Wer das Erstarken rechtsextremer Kräfte im bürgerlichen Gewand verhindern will, darf nicht vor einer Kritik eben jenes Bürgertums und seiner politischen Institutionen und Akteure zurückweichen. Denn die Popularität einer AfD ist das direkte Produkt einer politischen Kultur, in der die Idee der Demokratie längst zu einer leeren Worthülse verkommen ist.

„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will.“ (Wim Kam)

Merkels vierte Kanzlerkandidatur 2017 – 1. Teil


Merkel strebt ihre vierte Kanzlerschaft an. Ihr Ziel ist es, für den Zusammenhalt der Menschen zu sorgen. Dabei ist sie, die sich für die Lösung hält, das Problem.

„Ich brauche lange und die Entscheidungen fallen spät.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin
Angela Merkel

Mit diesem Zitat nimmt Angela Merkel zum vierten Mal Anlauf mit Ziel auf den Kanzlerstuhl und eröffnet damit den Wahlkampf 2017.

„Mein Ziel ist es, für den Zusammenhalt in der Republik zu sorgen.
Ich habe lange darüber nachgedacht, ob ich noch einmal kandidieren soll. Ich will Deutschland dienen. Ich spüre, dass ich meinem Land etwas zurückgeben werde, was mir auch gegeben wurde. Diese Wahl wird wie keine zuvor schwierig. Anfechtungen von rechts und links werden uns bevorstehen, aber wir werden demokratisch miteinander streiten. Es geht um den Fortschritt … Schritt für Schritt. Ich möchte für den Zusammenhalt in unserem Land sorgen. Ich verstehe meinen Auftrag darin, zuzuhören und gemeinsam mit meiner Partei die Wünsche der Bürger zu diskutieren und umzusetzen. Die soziale Marktwirtschaft soll weitergeführt werden.“
Die konkrete Frage eines Journalisten, was sie denn meine mit der Bemerkung, dass dieser Wahlkampf ein ganz anderer sein wird als die vorherigen, erhielt wie typisch bei Merkel natürlich keine konkrete Antwort.

Das gemütliche GroKo-Duo Merkel/Steinmeier

Das Duo Steinmeier/Merkel, das im nächsten Jahr die

Merkel/Steinmeier
Merkel/Steinmeier

Richtlinien der deutschen Politik bestimmen und repräsentieren wird, tritt an unter dem Motto: „Wie gehabt, weiter so im alt bewährten Stil.“ Trittin bezeichnet Merkels erneute Kanzlerschaft mit dem Wort „langweilig“.

Langeweile allerdings ist ungefährlich und kostet nichts, sorgt sogar für einen ausgiebigen und ruhigen Schlaf. Und da etwa 50% der Deutschen Merkels Regierungsstil und ihre erneute Kanzlerschaft  gutheißen, muss bei vielen von ihnen ein ruhiger, sicherer Schlaf unter dem nun 12 Jahre andauernden Dirigat Merkels für Zufriedenheit gesorgt haben.
Der Schlaf der anderen Hälfte der Bürger war scheinbar nicht so erholsam. Sie wurden wach, unzufrieden, aktiv, wütend und umtriebig… und störten damit den ruhigen Schlaf der rundum Zufriedenen. Derjenigen eben, die sich keine Gedanken machen müssen, wie sie morgen satt werden, ob sie einen Job haben, wo sie eine bezahlbare Wohnung bekommen, warum der Vater der Kinder keinen Unterhalt leistet, wie sie die Nachhilfestunden der Kinder bezahlen sollen und ob ihre Rente reichen wird.

Das spannende Wahlprogramm aus 2013

Aber bemühen wir uns um Objektivität in Sachen Kanzlerin. Wie sah ihr Wahlprogramm 2013 aus, das auf 125 Seiten die Planung oder besser gesagt das Versprechen für eine Wohlfühl-Nation aller beinhaltete? „Die Partei präsentiert sich inhaltlich beliebig, anschlussfähig zu allen Seiten, Überzeugungen bleiben im Ungefähren. Da, wo die Partei die Mitte vermutet, regnet es Versprechen: mehr Geld für Rentner, für Familien, für den Straßenbau.
Was dagegen fehlt, ist eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage, wie die Deutschen sich ihren Wohlstand in den kommenden Jahren erhalten können. In Merkels Wahlprogramm findet sich dazu wenig Konkretes, dafür viel Prosa.“ So beschrieb Der Spiegel derzeit Merkels „unseriöse Wahlversprechen“, die sie selber widerrief.

Merkel – nicht nur ein deutsches Sicherheitsrisiko

Kommentare über Kommentare von Bürgern und Zeitungslesern füllen die Spalten und teilen das Volk in zwei Lager. Auf der einen Seite formiert sich die Merkel-Truppe der Lobenden und Zufriedenen, auf der anderen Seite machen sich Wutbürger, Resignierte und Kritiker Luft mit Inhalten wie
– Reichen nicht wie in den USA zwei Regierungsperioden, damit danach wieder unverbrauchter neuer visionärer Wind durchs Parlament wehen kann?
– Muss nicht der Droge „Macht“ durch eine Zeitbegrenzung Einhalt geboten werden, damit Routine und Schlendrian nicht Tür und Tor geöffnet werden?
– Warum stellt eigentlich niemand die Frage, warum Merkel weit und breit die einzige scheinbare „Lichtgestalt“ am deutschen „Politiker-Himmel“ ist? Wer wurde denn alles weggebissen, was sich knurrend der Kanzlerin genähert hat? Koch, Merz, Laurenz Meyer, Edmund Stoiber, Wulff, Norbert Röttgen,    Profalla, Bosbach, usw.!
– Wer denn anders als Merkel hat das Chaos in Deutschland, in Europa und der Türkei verursacht? Wer hat fern jeder Absprachen erst Tatsachen geschaffen, dann Forderungen gestellt? Wer hat ständig vom „Wir“ gesprochen, sich aber nie um das „Wir“ gesorgt? Wer hat den sonst eher im Hintergrund und an Stammtischen Keifenden eine Bühne bereitet?

Wir sitzen auf einem Pulverfass

Es sind inzwischen Bücher verfasst worden über den Irrsinn, den Merkel mit ihrer von Bewunderern als besonnen bezeichneten Politik in Gang gesetzt hat. Und die Randerscheinungen wie Presse, Obama, hörige TV-Journalisten und der durch all diese zum Trampelpfad ausgetretene Mainstream sorgen immer verkrampfter für das auf Merkel gerichtete Licht im Zentrum eines großen NICHTS. Wo sind die Persönlichkeiten geblieben, die wie Schmidt Schnauze nicht nur Schnauze hatten, sondern sich auch durch Meinungen und Taten auszeichneten? Wo sind die Visionäre a la Brandt und Kohl, die die Stunde ihrer Vision erspürten und sie auch in Gang setzten? Ostpolitik und die deutsche Einheit sind ihre Ergebnisse. Mit Wendehals-Aktionen, Verbal-Appellen und Worthülsen ist Merkel bei ihrer Planungsarbeit im großen Europa ihr eigenes Land abhanden gekommen. Das von ihr übernommene Deutschland wurde oder hat sich abgeschafft. Diese Diagnose wollte sie nicht hören und fand sie auch nicht hilfreich. Auch die Diagnose über Europa, die die Briten durch Cameron formulierten, interessierte sie nicht. Ihre Aktivitäten bestehen aus Wegsehen, Weghören, Wegbleiben, Wegducken, Wegreden, Verniedlichen, Verheimlichen, Vertuschen, Versprechen und Verklausulieren.
Und das alles ist seit Jahren konzeptlos und alternativlos und damit zugleich demokratielos.
Ein Kommentator beschreibt es so: „Das Traurige ist, dass die Masse in diesen Land nicht erkennt, was hier gespielt wird. Kompliment an diejenigen, die das falsche Spiel von Frau Merkel durchschauen. Aber sie sind leider in der Minderheit. Diese Frau ist ferngesteuert und brandgefährlich. Sollte Merkel es wieder schaffen für eine weitere Amtszeit gewählt zu werden, wird das katastrophale Folgen für Deutschland und Europa haben!
 Schon jetzt ist der Schaden irreversibel … Weg aus diesem Land, weg von Europa, denn wir sitzen hier auf einem Pulverfass.“

Das katholische Polen entwürdigt seine Toten


Jaroslaw Kaczynski, Machtakteur hinter der politischen Bühne Polens, sorgt für die „Auferstehung“ der Toten von Smolensk, um mit einer perfiden Inszenierung dem polnischen Volk und der Welt die Schuld Russlands an der Flugzeug-Katastrophe zu präsentieren.

Wenn Neurotiker und Verschwörungstheoretiker die Macht haben

img_5807PiS (Recht und Gerechtigkeit) ist die rechts-konservative Patei in Polen, die so christlich ist, dass sie das Bibelwort „geben ist seliger denn nehmen“ (Lepiej jest dawać aniżeli brać) wohl schon immer in einer falschen polnischen Übersetzung vorliegen hatte. Aus diesem Fehlverständnis leitet sich wahrscheinlich das polnische Selbstbewusstsein ab, jedes Jahr aus der EU-Kasse 12 Milliarden Euro wie selbstverständlich entgegen zu nehmen, eine Gebeverpflichtung allerdings abzulehnen. So geschehen in Sachen demokratischer Grundsätze und Flüchtlingsaufnahme.

Kaczynskis „Smolensk“-Neurose

Und da heute, in Zeiten politischer Verrücktheiten und Auflösungstendenzen, alles noch steigerbar ist, sollten wir vor lauter Trump und Erdogan nicht den Blick rüber nach Polen versäumen, wo gerade die gesamte Regierungsmannschaft in der Propagandamaschinerie mit dem Titel „Smolensk“ eingenordet wird. Damals hatte die taz Lech Kaczynski, den in Smolensk verunglückten polnischen Präsidenten und gleichzeitig Bruder des heutigen politischen Drahtziehers Jaroslaw Kaczynski, satirisch als „Kartoffel“ bezeichnet und damit einen Skandal a la Böhmermann ausgelöst.

Jaroslaw Kaczynski
Jaroslaw Kaczynski

Formal ist er nur Parlamentsabgeordneter. Doch als von keinem Gesetz gezügelter Herr und Gebieter über die Partei Recht und Gerechtigkeit PiS bestimmt er, stolz aufgebläht seit dem Wahlsieg im Oktober 2015, über Sein oder Nichtsein von 38 Millionen Polen.

Unverschämte Unterbrechung der Totenruhe

Dass das Kaczynski-Polen neurotische Züge trägt,img_5804 beweist die von Kaczynski inszenierte Dramaturgie der politischen und persönlichen Tragödie vor sechs Jahren in Smolensk, als die Maschine mit fast der gesamten Regierungsmannschaft und ihrem Präsidenten Lech Kaczynski abstürzte. Die Nation blieb bis heute traumatisiert, was der heutige ungekrönte König Kaczynski für seine Verschwörungstheorien intensiv auszunutzen verstand. Er gab einen Film in Auftrag, der den Beweis für einen Terroranschlag des immer schon verhassten Russlands erbringen sollte, das die alleinige Schuld an dem Heldentod seines Bruders trägt. Verschwörung, Propaganda, Totenkult und Psychose verbinden sich damit zu einem Gemisch, das das Hirn vernebelt und die Grenzen des Anstands sprengt. Wie anders sollte sonst die Irrsinnsidee gedeutet werden, die sich schon in der Umsetzung befindet?
Wir sprechen von der Exhumierung der toten Opfer aus der Regierungsmaschine in Smolensk, an denen bald 7 Jahre nach dem Absturz der Beweis für Russlands Schuld erbracht werden soll. Dass diese in Frieden Ruhenden nun wieder aus ihren Gräbern geholt werden sollen, sei „rücksichtslos und grausam“, zitierte der polnische Rundfunk aus einem von mehr als 200 Menschen unterschriebenem Appell an Regierungs- und Kirchenvertreter.
Irgendwie verwechselt hier der alte Mann das Katholisch-Christliche mit dem Göttlichen. Spricht nicht die Heilige Schrift von Sünde und Vergebung, von Barmherzigkeit und Demut, von Nächstenliebe und Friede auf Erden? Wo enthält die Weihnachtsbotschaft den Hinweis auf Störung der Totenruhe, auf Suche nach Schuld und Sühne?

Der polnische Mainstream-Gutmensch

Und wieder – wie schon so oft – schweigt die Kirche, die ihren „göttlichen Sohn“ vom goldenen Stuhl aus schalten und walten lässt. Kein Veto, kein Kommentar, kein Bibelzitat gegenüber dem Menschen, der gerade Gott seinen Stuhl streitig macht. Und wie reagiert die Mehrheit einer 38 Millionen starken Schafherde auf dieses Unglück der geschändeten Seelen?

Nicht anders als überall auf der Welt. Mainstream-konform! Schließlich will man zu den Gutmenschen, den Anerkannten, der Mehrheit gehören, nicht zu den Verrätern, den Ausgeschlossenen und Bösewichten.
„Was Moral ist, bestimme ich.“ Existiert da nicht so ein historisches Zitat, das da gerade in mehreren Ländern seine Renaissance erlebt?img_5811
„L’etat c’est moi!“ verkündete einmal der französische Sonnenkönig Louis XIV, was wohl  Kaczynski, nur der polnischen Sprache mächtig, mit seinen persönlichen Übersetzungsversuchen mal wieder falsch gedeutet hat, womit er ja religionstechnisch und europäisch nicht allein dasteht und sich mit Erdogan, Putin, Trump in „guter“ Gesellschaft befindet.

Demokratieverständnis eines Katholiken

Ob Grabschändung, Entlassungen von Staatsanwälten und Richtern, Entdemokratisierung von Verfassungsgericht, Oberstem Gericht und Rechnungshof, Reinigung bei Funk und Fernsehen, Polizei, Geheimdienst und Armee … ob eine geplante umfassende Schulreform mit Auslöschung der Mittelschule (Gimnazjum) … unfassbar, wie sich das moderne, aufstrebende und demokratische Polen zum zweiten Mal innerhalb von 10 Jahren „vermittelaltert“.

Nicht die Zukunft des Landes steht mit PiS auf der politischen Agenda, sondern eine erneute Fundamentierung polnischer Kultur und Geschichte mit national-katholischem Schwerpunkt. Europa wird geduldet, weil es Gelder ins Land bringt. Die direkten Nachbarn Russland und Deutschland sind Feindbildakteure, die es zu meiden und zu kritisieren  gilt. Gern gesehen waren hingegen die USA als der große freundschaftliche Beschützer des bedrohten Polen. Und obwohl Obama anfangs skeptisch beäugt wurde, erfüllte er doch gegenüber Polen seinen Freundschaftsdienst, indem er Russland endlich wieder zum Staatsfeind Nummer eins erklärte und die NATO zum Schutze Polens in Richtung Russland marschieren ließ.

„Staatsgewalt“ verhöhnt: Gewalt gegen Polizisten


Die Ausdünnung der Polizei und die deutsche Justiz, die Polizeiarbeit durch „Samthandschuh-Urteile“ ohne jeden Abschreckungscharakter zunichte macht, sind für Kleinkriminelle und Gewalttäter eine Lachnummer.

Gewalt gegen Polizisten – Versagen von Politik und Justiz

img_5697Schon lange kann nicht mehr von Sicherheitsorganen und einem Sicherheitsgefühl der Bürger in der BRD gesprochen werden. Das ist nicht die Schuld der völlig überforderten Polizei, die bei jedem Einsatz Gesundheit und Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel setzt. Es ist die jahrelange Verletzung der Fürsorgepflicht ihrer Dienstherren. Das sind Polizeipräsidenten und Innenminister, Richter und Justizminister, die eine ruhige Kugel schoben in der Hoffnung, dass der Kelch der Erkenntnis an ihnen vorbeiginge. Je untätiger Politik und Justiz wurden, umso tätiger wurden Teile der Gesellschaft, die das Loch der Untätigkeit mit Wut, Aggression, aber auch mit Kritik oder Gleichgültigkeit zu füllen begannen. Kälte, Ablehnung und Verrohung breiteten sich aus als Antwort auf ein jahrelanges politisches „alternativloses Nichtstun“.
Und während es in Klimakonferenzen stets darum geht, die Erderwärmung zu stoppen, sollten wir bezüglich unsres gesellschaftlichen Klimas endlich wieder nach einer Erwärmung Ausschau halten. Was sich da unter Menschen zum Teil abspielt, ist nur noch eiskalt. Dabei weiß inzwischen fast jeder, dass es sich nicht um eine plötzlich aufgetretene Eiszeit handelt, sondern das Ganze einer seit Jahren eskalierenden Entwicklung folgt. Gerne von Medien und Politik heruntergespielt, oft entschuldigt und auch bewusst verschwiegen.

Das sind die Tatsachen … und die üblichen Rituale

Ein sterbender Mann wurde auf dem Boden eines Sparkassenvorraumes übersehen. Menschen stiegen über ihn hinweg ohne sich um ihn zu kümmern und ihm zu helfen.
Eine Gruppe Machos rastete wegen eines Knöllchens völlig aus, griff aggressiv die Staatsgewalt an und verletzte gleich mehrere Polizisten.
In Köln und in Gelsenkirchen fanden wiederholt Attacken gegen Polizeibeamte statt. Sie wurden beschimpft, beleidigt, provoziert und attackiert. Und in allen Berichten, die Straftaten dieser Arten zum Inhalt haben, findet sich der eine Satz, der jeden anständigen Bürger auf die Barrikaden bringt:
Nach Festnahme und Überprüfung befinden sich die Täter wieder auf freiem Fuß.“ Erinnert doch irgendwie an ein Kaspertheater mit seinem „Tri tra trullala, der Kasperle ist wieder da!“img_5694
Da fragt man, wie lange sich noch Politik und Justiz in Deutschland einen schlanken Fuß und lächerlich machen wollen, indem sie ihre Staatsbeamten den Schreiern, Schlägern und Ablehnern zum Fraß vorwerfen?
„Die Täter würden die ganze Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen“, erfährt dann der Bürger nach Messerattacken auf Polizisten von deren Dienstherren, die ihre Posten schon längst hätten räumen müssen, weil sie ihrer rechtlich verankerten Fürsorgepflicht gegenüber ihren Untergebenen, den Polizeikräften, nicht nachgekommen sind und bis heute nicht nachkommen. Das gilt für NRW im besonderen Maße, aber auch in anderen Bundesländern beklagen Polizeigewerkschaften und ihre Ordnungshüter die haltlosen Zustände, denen sie sich ständig ausgesetzt fühlen.

Zustände im „reichen“ Deutschland

a) Rund 170.000 Überstunden haben die 4200 Polizisten Mittelfrankens inzwischen angehäuft, so die DPolG.
b) „Dienste und Polizei sollten insgesamt mindestens 50.000 Stellen zusätzlich erhalten. Das wäre ein Investitionsprogramm für mehr Sicherheit und eine stabile Gesellschaft“, sagte der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt im Interview der „Welt“.
c) Die Gewalt gegen Polizisten hat massiv zugenommen. Allein 2015 wurden in Berlin 2658 Polizeibeamte und 227 Beschäftigte der Polizei während ihres Dienstes verletzt. Zudem wurden 197 Polizeiwagen bei Polizeieinsätzen vorsätzlich beschädigt.
d) Die beiden Polizei-Gewerkschaften fordern schon lange, dass Polizisten durch eine Änderung des Strafgesetzbuchs besser geschützt werden. In einem neu zu schaffenden Paragraph 115 solle dort geklärt werden, dass jeder Angriff gegen einen Polizisten im Dienst als Straftatbestand gewertet wird.
e) Berlin, Bremen und NRW sind am gefährlichsten für Polizisten. In NRW gab es 2014 7902 Straftaten gegen Beamte, 817 mehr als 2013 und die Zahl stieg auch in 2015 an. Seit 2011 hat die Zahl der Straftaten gegen Polizeibeamte um gut 30 Prozent zugenommen. Der Großteil der Delikte sind Fälle von Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, auch 4 Mordversuche und 6 Fälle von versuchtem Totschlag an Polizisten.
f) NRW 2016: In 497 Fällen wurden Polzisten schwer verletzt, in 527 leicht verletzt. In 80 Prozent der Fälle ging es um Widerstand gegen Maßnahmen der Polizei.

Forderungen und die Sehnsucht nach Sicherheit

„Die 45.000 Polizisten und Polizistinnen in NRW und deren Familien haben einen Anspruch darauf, daß der Staat alles unternimmt, um die Angriffe einzudämmen. Wir können es uns nicht erlauben, bis zur Landtagswahl 2017 zu warten und tatenlos mit anzusehen, wie die Übergriffe weiter zunehmen“, fordert der GdP-Landesvorsitzende Arnold Plickert.

Man sehnt sich nach dem guten alten Kasperle-Spiel zurück mit dem Krokodil und dem Polizisten, die das Böse bestrafen und von der Bühne verbannen. Der Kasper würde an ein böses Publikum mit Radikalen, Mördern und Verbrechern seine bekannte Frage stellen: „Seid ihr auch alle da?“ Und nach dem „Ja“ aus ihrem Munde würde er antworten: „Aber nicht mehr lange.“ Dann würden sich nach kindlichem Rechtsverständnis alle Gefängnistüren öffnen und das Böse aus der Gesellschaft verbannen.

Ach – lasst uns für unser Rechtsempfinden einfach mal wieder „Kasperletheater“ spielen!

Feministin Anne Will im Gespräch mit zwei islamischen Augen


Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn eine Feministin einer vollverschleierten Schweizerin eine Bühne bietet. Die Zuschauer erlebten so Gesichtslosigkeit auf beiden Seiten und waren empört.

Mainstream-TV überschreitet Grenze des Erlaubten
Anne Will
Anne Will

Anne Will, emanzipierte Frau Deutschlands und Mainstreamvertreterin par excellence in der ARD weiß stets, wohin ihre bewertende und kommunikative Reise führen soll, wann unterbrechen und dazwischenreden erforderlich werden und gegen wen und was kräftig Position zu beziehen ist.img_5606
Wie aus einem offenes Buch ist aus ihren Bemerkungen, Fragen, Unterbrechungen und Impulsen zu lesen. Dabei ist völlig gleichgültig, welches Thema mit welchen Gesprächspartnern verhandelt wird. Die ARD darf stolz sein auf ihre im Sinne des Senders meinungsprägende gut aussehende Repräsentantin.

IS-Propaganda in der ARD

Am Sonntagabend, dem 6. 11. allerdings verbannte ich Anne Will für alle Zukunft mit ihrer grenzüberschreitenden IS-Propaganda auf meinen persönlichen TV-Index. Der Auftritt der Schweizerin Nora Illi, Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrats Schweiz, die vollverschleiert, also hinter einer Vermummung nur durch einen schmalen Seeschlitz ihren Gesprächspartnern gegenüber saß, sprengte meine Bereitschaft für das Grenzwertige.
Die ARD war gewarnt worden, dass ein Verfahren gegen den islamischen Zentralrat vorläge. Was aber interessiert schon den Mainstream, über welche Skandale und Grenzüberschreitungen er die Toleranzgrenze seiner Konsumenten erhöht und Quote macht?

Von der Punk-Kostümierung zur Vollverschleierung

Allein die Biographie der Vermummten ließ mich an ihrer Authentizität zweifeln und bemerken, dass ein derartig unsichtbarer Mensch, der Mimik und Emotionen hinter seiner Verhüllung verbirgt, meine Menschenkenntnis überfordert.
Diese Person gehörte mit 16 zur Punkszene und wer diese Jugendkultur kennt, der weiß, dass das Charakteristische eines Punks ein provozierendes Aussehen, eine rebellische Haltung und ein nonkonformistisches Verhalten sind. Diese Charakteristika treffen so noch immer auf die zum Islam konvertierte Schweizerin Nora Illi zu, nur ins Fernsehen hätte sie es als banaler Punk nicht geschafft. In jetziger Kostümierung und mit den skandalösen Sprüchen über die großartige Selbstverwirklichung der Frau im Islam findet sie nun genau die Aufmerksamkeit, die sie sucht und die bei den geistig verwirrten Medien und ihren männlichen wie weiblichen „Gehorsamen“ für Quote sorgt.
Für den erfolgreichen Aufstieg zum Medienstar wurde und wird nach schon mehreren Auftritten im deutschen TV gesorgt. Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat ihr Befremden bekundet über die Propagandamöglichkeit für diese Person und den Islamischen Zentralrat Schweiz durch das deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehen. Mein Protest ist zwar nur winzig, liegt in der Betätigung des Um- oder Ausschaltknopfes auf meiner Fernbedienung und sorgt für das gute Gefühl, dass ich den Namen Anne Will aus meiner Wahrnehmung gestrichen habe.
Der Verschleierten empfehle ich eine echte Karrieremöglichkeit. Sie sollte das einzig Sichtbare, ihre Augen, für den Vorspann des „Tatorts“ benutzen dürfen, der dringend mal ein neues interessantes Augenpaar benötigt.img_5608

Es wird Zeit für einen „Aschermittwoch“ in Politik und Medien, der das Ende des ungebremsten Karnevals in Deutschland einläutet und für Ernüchterung sorgt, damit die im Gleichschritt Marschierenden in ihrer Trunkenheit schnurstraks in der Entziehung landen.

Reaktionen auf Trumps Wahlsieg


Amerika hat gewählt und gegen alle Prognosen verstoßen. Statt Clinton heißt der neue Präsident Donald Trump. Und der versetzt die westlichen Politiker in einen Schockzustand. Die Suche nach dem Warum beginnt.

Donald Trump – 45. Präsident der USA

img_5600Presse und TV haben die Reaktionen von Politikern auf die Wahl Trumps zum Präsidenten der USA veröffentlicht. Hier eine Zusammenstellung:

Siegmar Gabriel: (SPD)
„Es geht ihnen um ein echtes Rollback in die schlechten alten Zeiten. In denen Frauen an den Herd oder ins Bett gehörten, Schwule in den Knast und Gewerkschaften höchstens an den Katzentisch. Und wer das Maul nicht hält, wird öffentlich niedergemacht.“

Hannelore Kraft: (SPD)
„Ich befürchte, dass ein solcher Schmutzwahlkampf auch bei uns Einzug hält. Wir sollten den  populistischen Vereinfachern nicht das Feld  überlassen. Der Respekt vor Meinung und Person des politischen Gegners muss gewahrt bleiben.“

Niels Annen: (außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)
„Herr Trump soll nicht glauben, dass er mit uns so umspringen kann wie er mit seinen Gegnern im Wahlkampf umgesprungen ist. Ich denke, wir müssen darauf hoffen, dass er sich mit einem erfahrenen außenpolitischen Team umgibt, das im Rahmen der traditionellen Ausrichtung der amerikanischen Politik agieren wird“.

Volker Kauder: (CDU)
„Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA darf nicht voreilig aufgegeben werden. Der US-Wahlkampf hat auf viele Menschen in der Bundesrepublik verstörend gewirkt. Die Art des Wahlkampfes war kein Vorbild für die Welt. In Deutschland sollten wir uns vor einer solchen Auseinandersetzung hüten.“

Horst Seehofer: (CSU)
„Für die schwierigen Aufgaben, die jetzt vor Donald Trump liegen, wünsche ich politische Weitsicht, Mut zum Ausgleich, eine glückliche Hand und Gottes Segen.“

Dietmar Bartsch: (Die Linke)
„Wir sehen: Die Welt ist aus den Fugen geraten. Brexit, die Trump-Wahl, viele Ereignisse in Europa sagen eines ganz deutlich: Digitalisierung, Globalisierung, all diese Prozesse führen zu einer Verunsicherung. Das ist ein schwarzer Tag für Amerika und auch für die Welt.“

von Storch (AfD)
„Der Sieg von Donald Trump ist ein Signal dafür, dass die Bürger in der westlichen Welt einen klaren Politikwechsel wollen. Sowohl in Amerika als auch in Deutschland wünschen sich die Bürger sichere Grenzen, weniger Globalismus und eine Politik, die sich mit gesundem Menschenverstand mehr auf die Vorgänge im eigenen Land konzentriert.“

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD):
„Freuen tut mich das nicht. Aber Trump ist der frei gewählte Präsident der Vereinigten Staaten, der unseren Respekt verdient. Und ich hoffe, dass er auch uns respektieren wird.“

Wladimir Putin:
„Ich hoffe, dass es uns gemeinsam gelingen wird, die russisch-amerikanischen Beziehungen aus der Krise zu holen. Ein konstruktiver Dialog ist im Interesse beider Länder und der Weltgemeinschaft.“

Staatspräsident François Hollande:
„Diese amerikanische Wahl eröffnet eine Periode der Unsicherheit.“

Ursula von der Leyen: (CDU)
„Das war schon ein schwerer Schock, als ich gesehen habe, wohin die Entwicklung geht. Auch wenn dieser Wahlkampf getränkt war von Herabwürdigung, von Spaltung: Es ist eine demokratische, freie Wahl. Und wir müssen uns jetzt mit den Realitäten auseinandersetzen.“

Türkei:
Ministerpräsident Binali Yıldırım gratulierte Trump zu seiner Wahl und nutzte die Gelegenheit, seine Forderung nach der Auslieferung des muslimischen Predigers Fethullah Gülen zu erneuern. „Ich appelliere von hier aus offen an den neuen Präsidenten, den auf dem Boden der Vereinigten Staaten von Amerika lebenden Fethullah Gülen umgehend an unser Land auszuliefern.“
Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hingegen verzichtete auf eine ausdrückliche Gratulation und begnügte sich mit den Worten, dass er versuche, der Wahl Trumps “etwas Gutes” abzugewinnen. “Ich wünsche den USA eine erfolgreiche Zukunft.”

Ole von Beust: (CDU) (ehemaliger Bürgermeister von Hamburg)
„Diese Wahl hat alles, was ich an politischer Kommunikation kenne, über den Haufen geworfen. Ich denke, wir müssen unser Kommunikationsverhalten ändern, alle Mechanismen stehen dort zur Disposition. Die Politik muss die Dinge ganz anders ansprechen, wenn sie die Menschen erreichen will. Die Skepsis der Menschen und ihre Wut gegenüber der Globalisierung sind viel größer, als wir es gedacht haben.“

Grünen-Chef Cem Özdemir
„Das ist ein Bruch mit der bisherigen Tradition, dass der Westen für liberale Werte steht.“

Hans-Peter Friedrich (CSU)
„Viele Menschen fühlen sich fremdbestimmt – von der EZB, von EU-Technokraten, von TTIP und von den Folgen der unkontrollierten Zuwanderung“. Er äußerte die Befürchtung, dass es in Deutschland zu einem „Trump-Effekt“ kommen könnte. Trumps Erfolg sei Ausdruck des Willens zur Selbstbestimmung. Dieser sei auch in Europa verstärkt erkennbar.

 

Günther Oettinger, EU-Komiker für Sprachbegabte


„Ich bin nicht happy, aber glücklich“ (Oettinger)
Günther Oettinger
Günther Oettinger

In jeder Firma, in jedem Rathaus, in jedem Kollegium gibt es die „Witzfiguren“ auf die das „Peter-Prinzip“ zutrifft. Das sagt aus, dass jeder so lange befördert wird, bis er die Position seiner völligen Inkompetenz erreicht hat. Und die Inkompetenzen tragen verschiedene Kostüme. Mal sind sie fachlicher, mal organisatorischer Natur, mal fehlt es vollständig an Führungsqualität und wie in Oettingers Fall, beweist sein sprachlicher Fettnäpfchen-Weg, dass er eine Funktion ausübt, die er scheinbar nicht versteht und erst recht nicht kommunizieren kann. Noch hat der deutsche EU-Komiker allerdings die Stufe seiner völligen Inkompetenz noch nicht erreicht. Sie steht aber kurz bevor. Während vom politikgeplagten Bürger der Quatsch einer Political Correctness (sprachliche politische Korrektheit) eingefordert wird, scherte sich Oettinger bisher einen Teufel darum, ob seine Sprache und Ausführungen in diese Rubrik passen.
Das hat durchaus einen Vorteil. Wann immer er den Mund aufmacht, werden mit Spannung seine „Ausfälle“ erwartet, die oft an Komik von keinem Komödianten übertroffen werden. Hinzu kommt die ständige Ungewissheit darüber, in welcher Sprache Oettinger zu uns spricht, da er weder Deutsch noch Englisch beherrscht.

Der europäische Schlitzaugen-Kommissar

Vor wenigen Tagen hatte er in seiner Funktion als EU-Kommissar für den Bereich digitale Wirtschaft in seiner Rede in Hamburg unter anderem Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnet, von einer „Pflicht-Homo-Ehe“ gesprochen und fragwürdige Äußerungen zur Frauenquote gemacht. Wörtlich: „Letzte Woche waren die chinesischen Minister bei uns, zum Jahresgipfel ‚China-EU‘. Neun Männer, eine Partei. Keine Demokratie, keine Frauenquote, keine Frau – folgerichtig.“ Und er fügt hinzu: „Alle: Anzug, Einreiher dunkelblau, alle Haare von links nach rechts mit schwarzer Schuhcreme gekämmt.“ Dass sich darauf die Medien stürzen und auch satirisch „verwursten“, ist nur gerechtfertigt. Als humoristische Einlage hier ein Auszug aus dem Postillion:
(Vorsicht: Satire)
– Postillon: Herr Oettinger, derzeit werden Sie von vielen Menschen kritisiert, weil Sie Chinesen unter anderem als „Schlitzaugen“ bezeichnet haben. Viele haben das als rassistische Äußerung aufgefasst.
– Oettinger: Das ist völlig falsch rübergekommen. Ich habe nichts gegen Schlitzaugen. Einige meiner besten Freunde sind Reisfresser.
– Postillon: Ach ja? Wie heißen die denn, diese besten Freunde?
– Oettinger: Äh… Ich bin zum Beispiel erst neulich Sushi-Essen gewesen und habe dem Kellner sogar ein Trinkgeld gegeben. Der hieß… wahrscheinlich Tsching Tschang Tschong oder so. Keine Ahnung. Die schauen doch alle gleich aus. Außerdem habe ich mal in Thailand Urlaub gemacht, wo ich die Kultur der Gelbhäute aus erster Hand erleben konnte.
– Postillon: Wie darf man Ihre Aussagen denn dann verstehen?
– Oettinger: Das war als Kompliment gemeint. Ich habe nämlich unglaublichen Respekt vor diesen China-Männern, weil sie so unglaublich fleißig sind – und das obwohl sie nur ein beschränktes Sichtfeld haben und dazu noch so klein sind.
– Postillon: Haben Sie eine Botschaft an das chinesische Volk?
– Oettinger: Ja. Ich sag’s am besten gleich so, dass sie es verstehen. (räuspert sich) Liebe Asia-Männel, hiel splicht Günthel Oettingel. Ich möchte mich auflichtig bei Ihnen entschuldigen. Sollte jemand von Ihnen so velweichlicht sein, dass ich ihn mit meinen Wolten velletzt haben könnte, so tut mil das leid. Bitte investielen Sie tlotzdem fleißig in Ländel del EU und lassen Sie sich Ihlen Hund schmecken.
– Postillon: Klare Worte.
– Oettinger: Ja. Ich schätze, nach diesel … äh dieser Entschuldigung sollte dann auch das ganze Missverständnis ausgeräumt sein.

(Vorsicht: Keine Satire)
Juncker und Schulz haben Günther Oettinger nun einen Maulkorb verpasst. Und damit es nicht ganz so weh tut, wird er in Kürze das Haushalts- und Personalressort von der Bulgarin Kristalina Georgiewa übernehmen und zugleich zum Vizepräsidenten der EU-Kommission aufsteigen.
So findet das „Peter-Prinzip“ bei Günter Oettinger seine Vollendung.

Zur Freude und Unterhaltung weitere „WOettingers“ = Wortkreationen Oettingers:

„In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist: es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muß man das aus eigener Kraft schaffen.“
– „Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.“
– „Ich möchte wetten, dass einmal ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit dem Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türkei zu bitten, Freunde kommt zu uns.“
– „Es gibt ja auch den Vorschlag, die Flaggen von Schuldensündern vor den EU-Gebäuden auf halbmast zu setzen. Das wäre zwar nur ein Symbol, hätte aber einen hohen Abschreckungseffekt.“
– „In my homeland Baden-Württemberg we are all sitting in one boat.“
– „Aber Napoleon hat von digitaler Kommunikation und Dienstleistungen nicht viel gewusst. Seine Kommunikation war die Brieftaube und die Buschtrommel. Punkt.“
– „Denn wir können nicht nur mit Shakespeare, Schiller und Udo Jürgens in die Zukunft gehen. Wir brauchen auch Nachfolger für alle drei.“

Wie Amerikas Präsidenten lügen


Welcher Präsident im Weißen Haus „regiert“, ist unwichtig. Er wird Kriege führen und sie mit Lügen begründen. Der Amerikaner Normon Solomon beweist es.

War – made easy  (Krieg – ein Kinderspiel)

Ein Film von Loretta Alpen & Jeremy Earp (zdf info)

Norman Solomon
Norman Solomon

Der amerikanische Medienkritiker, Journalist und Anti-Kriegsaktivist Norman Solomon ist der Erzähler im Film „Wie Amerikas Präsidenten lügen“, einer unglaublichen und erschütternd aktuellen Dokumentation, die das zdf info ausstrahlte und welche auf „youtube“ zu sehen ist. Ich appeliere an Sie, meine Leser, sich diese 40 Minuten zu nehmen, um zu verstehen, warum heute intelligente Menschen von einem 3. Weltkrieg zu sprechen beginnen. Kriegsvorbereitungen durch eine enorme Provokation der NATO gegenüber Russland sind in vollem Gange Die Zeichen stehen auf Sturm und es wird für jeden Menschen höchste Zeit, endlich wach zu werden!

„Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen.“ (Jean-Paul Sartre)

Norman Solomon über die militärischen Halbwahrheiten der USA mit der sich seit 50 Jahren bei allen amerikanischen Präsidenten wiederholenden Strategie: Manipulation statt Information, Propaganda statt Aufklärung. Lesen und sehen Sie die Ungeheuerlichkeiten jahrzehntelanger amerikanischer Aggressionspolitik im Namen von Demokratie und Frieden:
„Als Teenager las ich viel über den Vietnam-Krieg, sah die Berichte im Fernsehen. Freunde gingen als Soldaten nach Vietnam, und als ich selbst ins wehrpflichtige Alter kam, fragte ich mich immer öfter, ob das, was da aus Washington und dem Weißen Haus kam, wirklich wahr war.
Immer mehr drängte sich mir die Frage auf, ob wir nicht vielmehr belogen wurden. Je mehr ich mir die Geschichte anschaute, beschlich mich immer mehr das Gefühl, dass sich zwar die Namen der Länder änderten, die Situationen auch irgendwie unterschiedlich waren, aber es gab immer auffällige Parallelen.
So gut wie nie fällt ein Krieg einfach so vom Himmel. Die Grundlage muss gelegt, der Fall konstruiert werden – und oft werden wir dabei betrogen.
Es ist nicht neu, die Werbetrommel für den Krieg zu rühren. Die gleiche Botschaft, teilweise mit denselben Methoden, wird auch heute vermittelt.
Und immer wieder als Rechtfertigung der Vergleich mit Hitler. Oft hat die US-Regierung den Diktatoren, den sie stürzen will, vorher selbst an die Macht gehoben. Erwähnt man das also nicht, ist das eine effektive Form der Propaganda. Diese Form der Propaganda, verstärkt durch Appelle, die Angst schüren, ist Teil eines größeren Vorkriegsmusters. Man suggeriert: Die USA wird nur im äußersten Fall zur Gewalt greifen, widerwillig und nur mit dem hehren Ziel von Freiheit und Demokratie für die ganze Welt! Die demokratische Rhetorik soll die Leute überzeugen, dass manchmal auch unangenehme Dinge getan werden müssen. So muss man im Namen der Demokratie auch schon mal andere Länder bombardieren. Je öfter es gesagt wird, desto richtiger scheint es. Es sind perfide Methoden. Sie sollen uns zu Tränen rühren. Die Botschaft lautet: Amerika darf nicht zu selbstsüchtig sein. Wir müssen anderen helfen! Am Ende schaffen wir’s, das Bombardieren von Menschen wie einen Akt der Nächstenliebe aussehen zu lassen. Wenn meine Motive ehrenwert sind, dann ist es nicht so schlimm, dass ich Menschen töte. Ich hab‘ ja einen triftigen Grund, sie umzubringen.

Amerikas Lügen-Präsidenten

Und dann der moralisch unantastbare Präsident! Er sagt uns, dass alles getan wird, um Frieden möglich zu machen. Das ist die offizielle Version!img_5525 Egal, ob Johnson, Nixon oder der heutige Präsident: Sie alle haben immer wieder betont, wie sehr sie den Frieden lieben und den Krieg hassen. Alle Präsidenten der letzten 50 Jahre haben uns erzählt, dass sie keinen Krieg wollen. Eine paradoxe Situation: Der Präsident ordnet massive militärische Gewalt an. Viele Menschen werden sterben – und er sagt uns : “ Ich will keine Gewalt! Ich will Frieden!“ Für den Frieden zu kämpfen dient immer als Rechtfertigung für den Krieg.
Wir Amerikaner möchten glauben, dass unsere Regierung niemals versuchen würde, uns mit billiger Propaganda in einen Krieg hineinzuziehen – wie sie es beim Irak-Krieg getan haben. Die Kriegspropaganda der USA ist fein abgestimmt, definiert und bestens mit den Medien verzahnt. Der Paukenschlag der Medien dient als Verstärkungseffekt. Die Bereitwilligkeit, mit der die meisten Medien die Sicht der Regierungen übernahmen, hat mich erschreckt. Die Säbel wurden gewetzt. Die Invasion des Irak war nicht mehr nur möglich, sondern fast schon sicher. Die US-Medien standen dem Weißen Haus bald kaum noch darin nach, die Weichen auf Krieg zu stellen. Wir sprechen gerne von liberalen Medien. Es gibt kaum Berichte aus dieser Zeit, die die Unausweichlichkeit des Einmarsches in Frage stellten. Wenn die Presse so sehr zur Geisel der Regierung wird, haben wir ein Problem!“

Wahrheiten, Meinungen und Warnungen, die man nicht überhören sollte:

Dirk Müller (Mister Dax)

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Deutschland als „NATO-Speerspitze“ (sagt U. von der Leyen)

Militärbasen-Strategie der USA

Michael Lüders über die USA

Sahra Wagenknecht zur NATO-Einkreisung Russlands

Uwe Steimle über die Kriegspolitik der USA

Türkei unter Erdogan absolut EU-untauglich!


Die „neue Türkei“ ohne demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, ohne Wahrung der Menschenrechte und ohne Achtung und Schutz von Minderheiten. Damit absolut EU-untauglich!

Erdogan kommt … rette sich, wer kann!

img_5527

Dieses Europa ist ein seltenes Gebilde und Deutschland als strebender „Klassenbester“ nicht minder. Beide behaupten von sich, der Demokratie und den Menschenrechten verpflichtet zu sein. Ein wichtiges Indiz für die Demokratie ist die Meinungsfreiheit. Der demokratisch gewählte Souverän eines jeden Staates ist dem Wohl seines Volkes verpflichtet.
Wenn so weit Einigkeit besteht, sollte doch die Zugehörigkeit eines Landes zu Europa ebenfalls auf einer derartigen Grundlage ruhen. Um das zu klären, reicht ein Blick in die Kopenhagener Kriterien, die sich mit genau diesem Thema befassen. Das wichtigste Kriterium hat folgenden Wortlaut:
– institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.
Diese Forderung gilt als verpflichtende Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur europäischen Union. Welch ein Skandal gigantischen Ausmaßes, dass ein Mann wie Erdogan den großen europäischen Zampano spielen kann, obwohl er Deutschland und Europa verhöhnt, jeden Funken von Demokratie zertritt und seinen Kurdenhass mit Waffen auslebt. Die Islamisierung der Türkei ist in

Oberbürgermeisterin Kisanak
Oberbürgermeisterin Kisanak

vollem Gange und hat auch in Deutschland Einzug gehalten. Wann immer Erdogan auf der Bildfläche erscheint, sind antidemokratische Horrornachrichten inbegriffen. Am späten Dienstagabend wurden Gültan Kisanak, die Oberbürgermeisterin der 1,6-Millionen-Metropole Diyarbakir und ihr Stellvertreter festgenommen. Die 55-jährige Kisanak ist eine der prominentesten kurdischen Politiker.

Seit dem Putschversuch wurden in der Türkei 35.000 Menschen verhaftet oder aus dem Staatsdienst entlassen. Dutzende Zeitungen, Fernsehsender und Radiostationen wurden geschlossen, außerdem in 24 von der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) regierten Städten staatliche Zwangsverwalter eingesetzt.

Mit Größenwahn aufs Schachbrett der Welt

img_5529Seinen Größenwahn formulierte der Großkotz des osmanischen Reiches bei seiner Rede vor der UN. Er will Istanbul, die größte Stadt seines Landes, zum Zentrum der Vereinten Nationen (UN) machen. „Wir glauben, dass Istanbul mit seiner langen Geschichte, reichen Kultur, strategischen Lage und natürlichen Schönheit den Zielen und der Mission der Organisation als Zentrum einen entscheidenden Dienst erweisen werde“, lautet eine in den türkischen Medien verbreitete Stellungnahme zum Gründungsjubiläum der UN. Die traurigste Lachnummer mit folgenden Pointen:
– 35 türkische Diplomaten beantragen seit der „Säuberungsaktion“ Asyl in Deutschland.
– Trotz der Behauptung von Thomas de Maiziere, es handele sich nur um drei Diplomaten und es gäbe bei den Asylantragzahlen „keine signifikante Entwicklung der Fallzahlen aus der Türkei“ seit dem gescheiterten Putsch, gibt es laut Bamf von Januar bis September 3793 Asylanträge von Menschen aus der Türkei nach 1767 Anträgen im gesamten Jahr 2015.
– Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) klagt Erdogan an wegen Folter und Misshandlungen der Inhaftierten. Ein Insasse in Istanbul berichtete seinem Anwalt: „Sie rissen mir die Kleider vom Leib und zerrissen sie. Sie drohten mir, während sie meine Sexualorgane quetschten und schlugen mich auf widerwärtige Weise. Einer sagte, ich habe deine Mutter hierher gebracht und vergewaltige sie vor dir, wenn du nicht redest.“ Ein Lehrer in Antalya sei so stark geschlagen worden, dass ein Stück des Dünndarms entfernt werden musste, heißt es in dem Bericht. Die bekannt gewordenen Misshandlungen seien nur die Špitze des Eisbergs.
– Drei Monate nach dem Putschversuch in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erneut die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Unter frenetischem Jubel Tausender Anhänger fügte er hinzu: „Was der Westen dazu sagt, interessiert mich nicht. Mich interessiert mein Volk.“
– Seit dem Putschversuch sind bereits 100.000 Staatsbedienstete aus Militär, Verwaltung und Justiz entlassen oder supsendiert worden. Jetzt werden weitere 12.800 Polizisten vom Dienst abberufen – ihnen werden Verbindungen zum Prediger Gülen vorgeworfen.
– Die türkische Polizei hat in der westtürkischen Metropole Izmir Kutbettin Gülen festgenommen, einen Bruder des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen. Ihm wird nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vorgeworfen, Mitglied einer Terrororganisation zu sein.
– Der türkische Präsident Erdogan kündigt an, im Norden Syriens ein Gebiet von der Größe des Grand Canyon besetzen zu wollen. Um eine sogenannte Sicherheitszone zu schaffen, plant Erdogan die größte militärische Intervention der jüngeren türkischen Geschichte.
Kaum zu glauben, dass es unter den deutschen und europäischen Abgeordneten noch immer Fürsprecher für weitere Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU gibt. Aber nur so konnte die Weltgeschichte all das an Leid, Tod und Krieg produzieren, was in den Geschichtsbüchern zu lesen ist. Dass einmal ausgerechnet ein Vertreter der FDP meine persönliche Meinung formulieren würde, erstaunt mich. Dafür zolle ich ihm Respekt.

Klare Worte statt Hirnlosigkeit

FDP-Chef Christian Lindner zog eine historische Parallele zwischen der aktuellen Entwicklung in der Türkei und dem Vorgehen der Nationalsozialisten 1933. „Wir erleben einen Staatsputsch von oben wie 1933 nach dem Reichstagsbrand: Er baut ein autoritäres Regime auf, zugeschnitten allein auf seine Person“, sagte Lindner mit Blick auf Erdogan. „Weil Recht und Freiheit des Einzelnen keine Rolle mehr spielen, kann er kein Partner für Europa sein“, sagte Lindner. Er warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine „windelweiche Haltung“ gegenüber dem türkischen Präsidenten vor. „Es empört mich, dass die EU-Beitrittsgespräche nicht längst beendet sind.
Auch damals sind die Schweiger, die Weggucker, die Abhängigen, die Dummen, die Desinteressierten und die Beeinflussbaren auf der weichen Welle des Wunschdenkens geritten und haben so Hitler groß gemacht.

Wie lauten da noch die EU-Statuten? „Jedes EU-Land besitzt seine eigene Rechtsordnung. Daneben ist es aber an das EU-Recht und das internationale Recht gebunden.“ Da kann doch Erdogan nur lachen!

Zirkus Deutschland – die Clowns sind schon da


Die verkehrte Welt hat wieder Zuwachs bekommen. Clowns, die immer fürs Lachen zuständig waren, verbreiten neuerdings Angst und Schrecken.

Das Lachen über Clowns soll uns vergehen

img_5517Da es in Europa und Deutschland in der letzten Zeit nichts zu lachen gibt, haben sich einige Clowns in die Arena begeben, um ihre eigene Langeweile in ein Kostüm zu packen und den dicken Wilhelm zu markieren. Dabei ist diesen vermummten Machos kein Fettnäpfchen zu tief, kein Werkzeug zu gefährlich und kein Opfer zu jung, um ihr perfides Spiel zu treiben. Ihre Zirkusnummer ist keine Lachnummer und verunglimpft jeden, der als fröhlicher Clown kranke Kinder im Krankenhaus zum Lachen bringt und seine Blödeleien unter dem Zirkuszelt belässt.

Geistige Tiefflieger, Straftäter und Idioten

So bezeichnen Politiker und Polizei die herumirrenden Spaßbremsen. Ob schlicht Haloween den ersten amerikanischen Gruselclown aktiviert hat oder doch Steven Kings Killer-Clown „Pennywise“ aus seinem Film „Es“ für die Geburt der Clown-Hysterie verantwortlich ist, wird ein Geheimnis bleiben. Jedenfalls ging selbst Steven King die unbegrenzte Clown-Vermehrung über die Hutschnur und er

Novelist Stephen King (AP Photo/Elise Amendola)
Novelist Stephen King (AP Photo/Elise Amendola)

twitterte am 3. Oktober 2016: „Hey, guys, time to cool the clown hysteria-most of em are good, cheer up the kiddies, make people laugh.“ (Hej, Freunde, Zeit sich von der Clown-Hysterie wieder runter zu schrauben — die meisten von ihnen sind gut, heitern die Kinder auf, bringen Menschen zum Lachen.) Wer von denen, die mit Messer, Beil, Baseballschläger oder Waffen in Rostock, München, Gelsenkirchen, Aachen oder Wesel Schrecken verbreiten, kennt oder interessiert sich für den möglichen Hintergrund ihres Tuns?

Das „Ich“ hat Vorfahrt

Die Verblödungsmaschinerie hat uns doch fest im Griff und während noch der Eine oder Andere die Ausmachtaste oder den Wisch & Weg – Handgriff auf seinem Display zu betätigen weiß, haben sozial Ausgegrenzte, Ungeliebte, Neurotiker, Versager und Dschungel-Camper kein Interesse an einem Leben in sozialer Gemeinschaft. Das „Ich“ hat Vorfahrt und das schönste Gefühl entsteht bei der Beherrschung des „Du“. Und endlich hat jemand dafür die zündende Idee gehabt. Schnell, kostengünstig und unkompliziert können die Helden der Straße nun auch Angst und Schrecken verbreiten, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.

Vermummung für alle

Warum auch Vermummungskostüme nur für Frauen? Männer haben nun nachgezogen und man kann hoffen, dass die ältere Generation sich auch etwas einfallen lässt. Wenn nun die Alten in der Verkleidung „Skelett“ oder „Tod“ daherkämen, könnten sie auch am Zirkusprogramm in Deutschland teilnehmen und zu den wahnsinnigen Clowns in Konkurrenz treten. img_5524Vorher müsste über die Medien verbreitet werden, dass sich unter den kostümierten „Toten“ auch Polizisten befinden. Die Clowns wären dann einem Russisch-Roulette-Spiel ausgesetzt. Entweder erreichen sie ihr Ziel, mit ihrer Schocktherapie beim alten, ängstlichen Gegenüber einen Herzschlag auszulösen oder aber sie finden sich in der Dekoration von Handschellen im Knast wieder. Also – warum die allgemeine Vermummung verbieten, wenn sie doch die Idee für eine neue Reality-Show mit dem Titel „Zirkus-Camp“ in Deutschland böte und für einen neuen Verblödungsschub sorgen könnte?