DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Offener Brief an alle SPD-Mitglieder


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GroKo 2018 – womit haben wir das verdient?

Merkel hat´s geschafft! Einer Aufnahme von Koalitionsgesprächen steht nur noch die SPD-Basis im Wege. Aber wie heißt es so schön? Man hat schon Pferde vor der Apotheke kotzen sehen und so werden die Druckmittel von oben nach unten gewiss voll ausgeschöpft werden. Ich zweifle nicht daran, dass die alte GroKo, gedopt mit einigen Inhalten, die ihnen jahrelang abhanden gekommen waren, wieder an den Start geht.
So, nun hat Frau Merkel ihre „stabile“ Regierung und kann wieder in sich zusammensacken, um nach einer kurzen Zeit des bekannten Nichtstuns im eigenen Land erneut in Europa einzulaufen. Macrons Ziel einer Transferunion und das Vakuum der Finanzen verursacht durch den Brexit wird Deutschland angehen, auch annehmen – so die Kommentatoren, die das Sondierungspapier derart interpretieren.

Martin Schulz vor den Mikrophonen betonte die hervorragenden Ergebnisse, die man gemeinsam erarbeitet hätte und mir fiel dabei das hervorragende Ergebnis von 100 Prozent ein, mit dem er von seiner Partei zum Kanzlerkandidaten gekürt worden war. Seine Überzeugung und sein Statement zum Aufbruch und zur Erneuerung der SPD und der gesamten Gesellschaft konnte ich nicht verspüren. Seiner Stimme fehlte jede Festigkeit und seine Formulierungen wurden wie üblich dem Wunschdenk-Kanon entnommen. Er faselte von dem Ziel eines gesellschaftlichen Zusammenhalts, beginnend bei der Kita über Schule, Universität, Betriebe, Altenheime – dort wolle man für eine Erneuerung sorgen und den Zusammenhalt organisieren.

Ihr Traumtänzer der SPD! Merkt Ihr eigentlich nicht, dass Ihr schon jetzt wieder von Merkel und ihren Machtbewahrern vor DEN Karren gespannt werdet, den Merkel in diesem Land und in Europa (leider auch mit Euch in der Regierung) -höflich ausgedrückt – vor die Wand gefahren hat? Ihr dürft ein wenig in den Vordergrund treten, ein paar Geschenke an das (Fuß-)Volk verteilen und Euch wichtig machen.
Und hineingetrieben in die Wiedergeburt des Elends hat Euch Euer auf den deutschen Ruheposten gewählter Parteigenosse Steinmeier, der da oben auf geordnete Verhältnisse blicken und nicht durch eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen in Trab gehalten werden will. Ihm habt Ihr den eigentlichen Todesstoß zu verdanken. Damit wird er zumindest parteiintern in die Geschichte der SPD eingehen.

Merkel hat das, was sie wollte: Eine – wie sie es nennt – „stabile“ Regierung für die Zukunft Deutschlands und Europas! Und mit ihr glaubt nun die SPD, die Gesellschaft erneuern und einen zu können. Wer hat denn für den sozialen Stillstand/Rückschritt und die gesellschaftliche Spaltung gesorgt? Und wer bewahrt die mit Lobbyisten getränkte politische Landschaft der Intransparenz? Wer heftet sich als Erfolg den deutschen Wirtschaftsboom ans Revers unter gleichzeitiger Inkaufnahme der Armutssteigerung, der rücksichtslosen Verschlechterung von Arbeitsverhältnissen und der jahrelangen Untätigkeit im Gesundheits-, Alten- und Pflegebereich? Wer trägt die Verantwortung für eine Steueroase Deutschland? Und wer hat das Chaos, das durch ein planloses und unprofessionelles Management im Asyl-, Zuwanderungs- und Flüchtlingsbereich entstanden ist, in Gang gesetzt?
Als weitere Stichworte seien hier noch genannt: Europa mit Brexit, Griechenland-Rettung, Schuldenunion, Polen, Ungarn, Ukraine, Umwelt und Klima, Bildung, Atomaufrüstung (Büchel), Sicherheit und Ordnung, Kriminalitätssteigerung, Parallelgesellschaften, EZB-Befugnisse und nicht zuletzt das fragwürdige Verhältnis zu Russland. Unvollständig, aber schon bezeichnend. Eine Bilanz einer alternativlosen Regentschaft – eher doch wohl ein riesiger Scherbenhaufen, den Merkel selber in dezente Worte hüllt. „Wir glauben, dass die Aufgaben, die auf uns zukommen, gewaltig sind.“
Einziger Trost: Die deutsche Wirtschaft boomt … dank der schlecht bezahlten Arbeiter, dank der ausgebrannten Kranken – und Pflegekräfte, dank der steigenden Zahl der am finanziellen Limit Lebenden, dank der von Altersarmut Bedrohten, dank der Mehrfachjobber, dank der steigenden Zahl von Steuervermeidern im Steuerparadies Deutschland, dank der steigenden Zahl von Dilettanten in der Führungsriege (Berliner Flughafen, Stuttgart 21, Toll Collect, Abgasskandal und unzählige weniger bekannte Beispiele aus dem Schwarzbuch der Steuerzahler).
Retter dieser Chaos-Politik kann keinesfalls eine wie bisher oppositionslose GroKo sein! Und eine überlebensnotwendige Erneuerung einer abgewrackten SPD kann durch einen besinnungslosen Sturzflug hinein in die nächste Regierungsarbeit nur mit einem Desaster enden. Darum ist es ein Skandal, dass dies Bundespräsident Steinmeier mit ruhender SPD-Mitgliedschaft nicht begriffen hat und er Martin Schulz gegen dessen Überzeugung aufs Eis drängte.

Wie kann man diese Kanzlerin, die mit ihren Richtlinien der Politik diesen Scherbenhaufen maßgeblich zu verantworten hat, mit einer erneuten Führung einer GroKo belohnen? Jeder Pädagoge hätte ihr eine Minderheitsregierung auferlegt. So kann ich nur noch in Anlehnung an ein Merkel-Zitat das Resümee ziehen: Wenn für eine Stabilisierung und Zukunftssicherung dieses Landes und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt nur wieder eine GroKo zur Verfügung steht, dann ist das nicht mein Land!

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Sprechen Sie etwa noch nicht Arabisch?


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Und wo blieben die polnischen Neujahrsgrüße?

Deutschlands vier Gewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Ausführende Gewalt), Judikative (Rechtssprechung) und die Medien als Kontrollgewalt sind nur noch für Überraschungen gut. So gehören die folgenden Hiroglyphen neuerdings zum Neujahrsgruß 2018 der Kölner Polizei in Arabischer Sprache.
‎‪تتمنى الشرطة في كولن لجميع الناس في منطقة كولن وليفركوزن والمدن الأخرى إحتفالاً سعيداً بعام 2018 الجديد.‬

Was twitterte daraufhin die AfD-Politikerin Beatrix von Storch?
„Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“, schrieb sie.
Ein großartiges Fressen für alle „Gutmenschen“, die sich durch das Zensurgesetz des Justizministers Heiko Maas jetzt auch öffentlich und politisch vertreten fühlen. Er taufte es „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, kurz NetzDG, für das Facebook inzwischen zwei Löschzentren in Deutschland betreibt. Eines wird in Berlin vom Dienstleister Arvato betrieben, ein zweites mit 500 weiteren geschulten Mitarbeitern der Firma Competence Call Center in Essen. Gilt ein Inhalt als offensichtlich rechtswidrig, muss dieser nunmehr binnen 24 Stunden gelöscht oder für Nutzer in Deutschland gesperrt werden. Halten sich die Anbieter nicht an die gesetzlichen Regelungen, kann das Bundesamt für Justiz gegen sie vorgehen und Bußgelder nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz verhängen. Diese können bei groben Verstößen bis zu 50 Millionen Euro betragen. Ein Verfahren, um unrechtmäßig gelöschte Inhalte wieder einstellen zu können, ist im Gesetz bislang nicht vorgesehen. Und so wird es massenhaft passieren – wie es auch schon passiert ist – dass eher zu viele als zu wenige Inhalte gelöscht werden, um Bußgelder zu vermeiden, womit die berechtigte Diskussion über die Meinungsfreiheit eröffnet ist.

Die Kölner Polizei zeigte von Storch an: Es werde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Nun war es raus – das Wort, um das es den „linken Gutmenschen“ im Kampf gegen die „rechten Schlechtmenschen“ geht. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel mischte sich mit folgendem Kommentar in die Debatte ein: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“ (dpa/ac)
Es folgte prompt eine Strafanzeige des Rechtsanwalts Dr. Christian Stahl gegen die Kölner Polizei, die hier bei Interesse ganz zu lesen ist. Und diese Strafanzeige erfolgt im eigenen Namen, nicht im Namen eines Mandanten. In seiner rechtlichen Würdigung kommt Stahl zu dem Ergebnis, dass von Storchs Aussage bei einer rechtlichen Prüfung auf keinen Fall als Straftat aufgefasst werden kann.

Ob nun die AfD mit Ihrer Meinung über die Zustände übertreibt oder sie laut Martin Schulz „eine Schande für Deutschland ist“, beantwortet uns der SPD-Super-Experte Pfeiffer, der immer wieder gerne aus der Experten-Mottenkiste genommen wird und Wahrheiten verkündet, die einem die Haare zu Berge stehen lassen. Ines Laufer hat sich in einem detaillierten Beitrag ausführlich mit Professor Pfeiffers Logik auseinandergesetzt und sorgt nach dem Lesen ihres Gastbeitrags auf juergenfritz-blog für Unverständnis und Kopfschütteln … denn das Fähnchen dreht sich mal wieder im Wind. Ein Hoch auf unsere Partei-Experten mit der großartigen Fähigkeit, die Realität ihrem eigenen Parteiprogramm anzupassen!!!

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GroKo Sondierung – zweiter Versuch Regierungsbildung


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Zukunftsperspektive Fehlanzeige

Am 21. Januar wird der SPD-Parteitag stattfinden, der auch über die Zukunft von Martin Schulz entscheidet. GroKo oder nicht bedeutet für Schulz: Sein oder Nicht-Sein auf der Großbühne Deutschlands. Seehofer weiß zwar, wohin er selber in Bayern steuert, nämlich weg vom Ministerpräsidentenposten auf den Stuhl des Vorsitzenden seiner CSU. Unter Druck steht er dennoch, weil ihm die Wahlen in Bayern im Nacken sitzen. Seine Sondierungen haben demnach eine Bedeutung für ganz Bayern und stärken oder schwächen Söders Premiere als neuer Ministerpräsident des Freistaats Bayern. Die Einzige, deren Schicksal mit keiner Änderung verbunden sein wird, ist Angela Merkel, die mit folgenden Worten in die Sondierungsgespräche geht: „Wir glauben, dass die Aufgaben, die auf uns zukommen, gewaltig sind. Wir richten uns danach: Was erwarten die Menschen von uns.“

Phrasenhaft wie immer, eine Provokation für jeden Kabarettisten, der gleich seine Entlarvungskampagne mit folgendem Statement untermauern würde:
– Merkel ist Mehrzahl und hat sich von der ersten Person Singular, dem Ich, seit Jahren losgesagt. Ein schwerer Fall von Persönlichkeitsstörung, gehört in die Hände eines Psychiaters.
– Die Funktion einer Kanzlerschaft sollte mit entsprechenden Kenntnissen und politischem Wissen gekoppelt sein. Ihr aber reicht der Glaube an etwas, der beweisen soll, dass sie dasselbe glaubt wie alle, die ihr deshalb auch nicht widersprechen.
– Klar sind die Aufgaben der Zukunft gewaltig – und das im wahrsten Sinne des Wortes. Frage nur, wer 12 Jahre lang bei den Geschicken Deutschlands und Europas die Finger auf den Tasten hatte und die Sinfonische Dichtung vorrangig komponiert hat. Bedenklich, dass sie dabei die konventionelle Kompositionslehre verlassen und sich im Bereich der Zwölftonmusik angesiedelt hat, die viele Bürger nicht mochten und auch nicht verstanden haben.
– Ihre Aussage, man richte sich nach dem, was die Menschen im Land (hier wieder in der Mehrzahl „von uns“) erwarten, ist damit ad absurdum geführt und gehört in Thomas Hermanns Quatsch Comedy Club.

Reicht es eigentlich, mit einer einzigen Übereinstimmung eine Regierung zu bilden? Schließlich ist diese Eine vorhanden. Sie lautet: Keinesfalls Neuwahlen! Begründung: Alle können nur verlieren! Das bedeutet so viel, dass jede erablierte Partei einen akuten aktuellen Druck verspürt: Alles tun, um die eigene Brut, die AfD, nicht weiter zu ernähren. Bekämpfen, verhungern lassen und juristisch verfolgen.

Seit Wochen kümmern sich Politiker und Parteien um sich und ihren Machterhalt. Deutschland braucht keine „Klammeraffen“, die mit ihrer Sicherheit und Karriere mehr beschäftigt sind als mit den Herausforderungen der Zukunft und den Belangen der Bürger. Fort mit den ideenlosen, phrasendreschenden Dauergesichtern einer Zeitenwende, die sie selber eingeläutet haben. Leider sind sie aber zu taub, dieses eindringliche Glockengeläut auch zu hören und Wege zu suchen, sie in Musik zu verwandeln.

Weihnachten ist vorbei – Wünsche wurden erfüllt oder auch nicht. Mein Wunsch einer Minderheitenregierung, der auch derjenige des Oliver-Welke-Teams (Heute-Show) ist, ging noch nicht in Erfüllung, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Nur eine solche würde das gesamte bisher demokratieschläfrige und abnickende Parlament in die Pflicht nehmen und die Spaltung des  Volkes wahrnehmen.

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Klage gegen Polen …


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… vor dem Europäischen Gerichtshof

Europa ist auf vier Hügeln errichtet worden: auf dem Berg Sinai, auf Golgatha, der Akropolis und dem Kapitol in Rom. Nach den Kriegen des 20. Jahrhunderts, in denen sich der Kontinent selbst zerstört hat, ging es den Vätern der europäischen Einheit von Anfang an auch darum, diese Werte-gemeinschaft der Freiheit, der Rechtsstaatlichkeit, des Humanismus, der Aufklärung, kurz, der Westlichkeit den Feinden der offenen Gesellschaft entgegenzustellen und fortan mit europäischen Gleichgesinnten in dieser Wertegemeinschaft zu leben….
Es ist das erste Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge in der Geschichte der Gemeinschaft. Grund sind die Justizreformen der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, die aus Sicht der Kommission die Rechtsstaatlichkeit und die Gewaltenteilung aushöhlen….
Warschau habe insgesamt 13 Gesetze verabschiedet, die „eine ernsthafte Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz“ darstellten, sagte EU-Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans am Mittwoch. Darüber hinaus verklagt die Behörde Polen in einem laufenden Vertragsverletzungsverfahren zur Justizreform nun vor dem Europäischen Gerichtshof.

So die Sprache der Presse, hier des Kommentators J. Schuster zur „Fehlstaatlichkeit“ in Polen, für die die PiS-Regierung verantwortlich zeichnet. Meine Arbeitsaufenthalte in Polen haben sowohl zu Zeiten einer PiS-Minderheiten-Regierung 2006/2007 als auch danach zu Zeiten der liberalen Regierung unter Tusk stattgefunden und so erlaube ich mir eine Meinung über die Vorgänge in Polen und über die angeschlagene Beziehung zwischen der EU und Polen.

Der intellektuelle weltoffene Pole lässt keinen Zweifel daran, dass er europafreundlich denkt und Tusk gewählt hat. Und doch unterscheidet sich der praktizierende Katholik unter ihnen vom „Antichrist“ durch die Überzeugung, dass ein Zuviel an Einfluss von Außen Traditionen, Werte und Familienstrukturen angreifen könnte. Was das streng katholische Volk der Landgemeinden von Europa und seiner Einmischung hält, hat der Wahlsieg der PiS-Partei deutlich gemacht. Doch es wäre zu einfach, diesen Sieg nur als einen Rechtsruck in ein populistisches Denkmuster zu bezeichnen. PiS war die Partei mit einem festen Sozialprogramm, das den Menschen eine bessere Perspektive versprach, die für den Fortbestand des Landes sorgt. Dass Frauen dort trotz Geburten von Kindern berufstätig sind, ist ein Erbe aus Zeiten des Kommunismus und hat heute noch Bestand. Die Befürchtung und das Argument, dass das für polnische Verhältnisse fürstlich bemessene Kindergeld der Faulheit der Mutter oder dem Alkoholkonsum des Vaters dient, sind nicht ganz von der Hand zu weisen, aber die Ausnahme.

Eine höhere Verschuldung nimmt die Regierung für ihr Sozialprogramm in Kauf. Über das Wirtschaftswachstum mit einer BIP-Zunahme von fast 4% kann sich Polen auch nicht beklagen, obwohl es in den eigenen Reihen der Partei Mahner gibt, die vor einer Stagnation oder mindestens vor einer verlangsamten wirtschaftlichen Entwicklung durch Investitionsstau ausländischer Firmen warnen. Diese halten sich möglicherweise zukünftig zurück, weil Polen durch seine Isolationspolitik in der Europäischen Union die Möglichkeit eines Austritts aus der EU nicht für ausgeschlossen hält. So der westliche mediale Konsens. Nein, Polen wird die EU nicht verlassen, weil es seine auch aus kommunistischen Zeiten übernommene desaströse Infrastruktur längst fleißig mit EU-Geldern ausgebaut hat und natürlich noch weiter ausbauen will. Nur die Streichung von EU-Geldern auf ein „Maß der Schande“ wird zu der Androhung führen, die EU verlassen zu wollen.

Dabei weiß aber auch die konservative Regierung, dass ihre 15-18 Millionen im Ausland lebenden Polen, verbunden in der Organisation Polonia, eine Rückkehr in ihr Land ablehnen, wenn es sich weiter isoliert und der Zugehörigkeit zu Europa den Rücken kehrt.

Wer Polen verstehen will, die Sturheit der Konservativen für Populismus hält oder diesem Land einen europäischen Gleichmachstempel aufzudrücken versucht, muss scheitern. Polen ist und empfindet sich als etwas Besonderes und beweist es immer wieder. Darüber kann man lästern, lächeln oder schimpfen – ohne Verstehen kein Verständnis.

In Deutschland wurde den Polen schon vor dem Krieg durch ihre politischen, international angelegten Bemühungen der Status der nationalen Minderheit zuerkannt, was mit der deutschen Minderheit in Polen vergleichbar war. Der Bund der Polen in Deutschland wurde zum offiziellen Vertreter der polnischen Minderheit.
Im März 1938 führte der Bund der Polen in Deutschland in Berlin einen Kongress der Polen in Deutschland durch. Ziel war die Demonstration polnischer Stärke, Einigkeit, kultureller Eigenständigkeit und nationalen Bewusstseins.
Fünf Wahrheiten der Polen“ wurden auf diesem Kongress der Polen in Deutschland formuliert:
1. Wir sind Polen
2. Der Glaube unserer Väter ist der Glaube unserer Kinder
3. Der Pole ist für den Polen ein Bruder
4. Der Pole dient jeden Tag dem Volke
5. Polen ist unsere Mutter – über die Mutter spricht man nicht schlecht.
Diese Wahrheiten haben bis heute Bestand – und das nicht nur in Polen, sondern auch bei den Auslandspolen der Polonia. Welch Zwangsjacke, aber auch welch Identitätsreichtum, die sich hinter den „Wahrheiten der Polen“ verbergen!

Natürlich ist das alles kein Freibrief für das Verlassen von Rechtsstaatlichkeit! Aber wir Deutsche sollten lieber vor der eigenen Tür kehren als vor den Türen anderer, schon gar nicht vor der polnischen. Wer das Recht hat, zu meckern und zu demonstrieren, sind die polnischen Wähler, die Liberalen und Demokraten. Gründe finden sich augenblicklich genügend: Der Umbau von Bildungsinhalten, die Beeinflussung von Kultur und Medien, die Überhöhung kirchlicher Dogmen, die Entlassung nicht linientreuer Mitarbeiter aus Funk und Fernsehen usw. usw.

Also, hören wir hinein in des polnischen Volkes Stimme, die sich nicht erst wie in Deutschland entscheiden muss, ob sie zur Gutmenschen- oder aber zur Rechtspopulismusstimme gehören will. Edward Kubica kann sich vorstellen, künftig Nachbar von Flüchtlingen zu sein – unter Bedingungen: „Wenn sie keine Krankheiten bringen und es nur Frauen und Kinder sind“, sagt er. Die männlichen Syrer nämlich sollten lieber für ihre Heimat kämpfen und nicht flüchten. So spricht der gemäßigte Pole. Der Vorsitzende Kaczynski seiner gewählten Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) lehnte bei einer Debatte im Sejm, der ersten Parlamentskammer, die Aufnahme von rund 7.000 Flüchtlingen, die Regierungschefin Kopacz der  EU zugesagt hatte, scharf ab. Er wolle in Polen „keine Scharia-Bezirke wie in Schweden“ und keine Zustände wie in Italien, wo „Flüchtlinge Kirchen als Toiletten nutzen“.

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Danke für die Unterstützung meines Blogs


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Schwein haben …

… heißt die Devise in Zeiten von Rindviechern und Hornochsen.

 

Und hier die Wünsche einer mir bekannten Person, die sie mir Neujahr aus Polen übermittelte.

Wenn mich heute jemand fragen würde, was ich mir wünsche, dann würde ich antworten:
– eine Erleichterung und eine Ausdauer für diejenigen, die an Krankheiten leiden;
– Essen und tägliches Brot für diejenigen, die unter Hunger und Entbehrung leiden;
– Zugang zu Wasser  für diejenigen, die durstig sind und abgeschnitten von der Gabe des Lebens, was das Wasser ist;
– Versöhnung für die Konfliktparteien;
– Waffenstillstand für die Betroffenen von Krieg, Gewalt, Terrorismus und Ungerechtigkeit;
– drei göttliche Tugenden: Glaube, Hoffnung, Liebe sowie Sicherheit, Glück und Gesundheit für die Familie, die mir am Herzen liegt und für meine geliebten Freunde und Bekannten;
– eine Zeit, innezuhalten und sich umzusehen, um Verstocktheit und Angeberei bei denen zu verstehen, die einen Stein statt ein Herz haben.

Alles Gute fürs neue Jahr 2018!

 

 

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Neujahrsansprache der Kanzlerin 2017/18


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Im Dialog mit Angela Merkel

Merkel:
Aus zahlreichen Gesprächen und Begegnungen in diesem Jahr weiß ich, dass sich viele von Ihnen Sorgen über den Zusammenhalt in Deutschland machen. Schon lange gab es darüber nicht mehr so unterschiedliche Meinungen. Manche sprechen gar von einem Riss, der durch unsere Gesellschaft geht.

Gespräche und Begegnungen mit Menschen, die endlich mal den Mut hatten, unbequeme Fragen zu stellen, sich einer Demonstration, sogar einem Pfeifkonzert anzuschließen und die begannen, sich gegen Beleidigung, Diffamierung, Ausgrenzung und Hetze zu wehren. Der Riss in der Gesellschaft ist die Auswirkung Ihrer Politik, das Erstarken einer AfD ist Ihr Werk. Diese von Ihnen als rechts und radikal bezeichneten abgelehnten Menschen sind wie die Vögel aus dem Märchen „Hänsel und Gretel“, die sich von den „Brotkrumen“ ernähren, die Sie haben fallen lassen. Die konservativen Werte Ihrer Partei haben Sie denen zum Fraß hingeworfen, die nicht verstehen und akzeptieren wollten, dass Sie die Lebensleistung, die christlichen Wurzeln und die Mühen um die Wiedererlangung einer deutschen Identität nach Kriegsschuld Ihrer neuen Zeitrechnung opfern. Das Erstarken der AfD ist Ihr Werk, vollbracht durch Ihre Abkehr von Inhalten und Werten Ihrer CDU.

Merkel:
Die einen sagen: Deutschland ist ein wunderbares Land, in dem die Werte unseres Grundgesetzes gelebt werden. Ein Land, das stark und wirtschaftlich erfolgreich ist. In dem noch nie so viele Menschen Arbeit hatten wie heute. Ein Land mit einer weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft, mit einem starken Zusammenhalt, in dem sich tagtäglich Millionen Menschen ehrenamtlich für andere engagieren, zum Beispiel im Sport, für Kranke und Schwache oder auch in der Flüchtlingshilfe.

Deutschland ist tatsächlich ein wunderbares Land, in dem leider die Werte unseres Grundgesetzes immer weniger Bedeutung haben. Papier ist geduldig – und so gehören Werte wie Meinungsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, gleiche Bildungschancen für alle, soziale Gerechtigkeit und das Grundrecht auf Arbeit, von der der Einzelne auch leben kann, in die Kiste der Illusionen. Und Ihre Existenz als Kanzlerin verdanken Sie seit Ihrer eigenmächtigen Grenzöffnung 2015 allein den Tausenden von Ehrenamtlichen, die unter schwierigsten Bedingungen das von Ihnen verursachte Chaos angenommen und teilweise geordnet haben. Sie haben Ihren Bürgern, vorrangig Polizisten, Lehrern, Krankenschwestern, Frauen und Mitarbeitern in Suppenküchen, Kleiderkammern, Behörden Arbeit und Einsatz abverlangt, die Sie mit einem salbungsvollen Dankeschön quittieren, um sich hinter den Kulissen ins Fäustchen zu lachen, weil der Staat diese Pflichten nicht mehr erbringen und finanzieren muss.

Merkel:
Die anderen sagen: Es gibt zu viele Menschen, die an diesem Erfolg nicht teilhaben. Die nicht mit dem Tempo unserer Zeit mitkommen. Die sehen, dass es ihre Kinder in die Großstädte zieht und sie allein bleiben, in Gebieten, in denen vom Einkauf bis zum Arztbesuch der Alltag immer schwieriger wird. Die sich sorgen, dass es zu viel Kriminalität und Gewalt gibt. Die sich fragen, wie wir die Zuwanderung in unser Land ordnen und steuern können.

Für diese Aussage erhalten Sie meine volle Zustimmung verbunden mit der Frage, wer wohl für diese Zustände die Verantwortung trägt. Das sind Sie, die Sie die Richtlinien der Politik bestimmen und einer Entwicklung zusehen, die von Tatenlosigkeit Ihrer Regierungsmannschaft zeugt. Altersarmut, das Auseinanderdriften der Arm-Reich-Schere, Mieten, Arbeit ohne Lebenssicherung, Bildungsnotstand, beschämende Infrastruktur, Finanznot der Kommunen, Defizite in der Gesundheitsversorgung, ausrüstungsblamable Bundeswehr, überforderte Polizei – all das Ihr Werk, satirisch von Ihnen zusammengefasst unter dem Slogan eines Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.

Merkel
Für mich ist beides Ansporn. Denn Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben uns Politikern den Auftrag gegeben, uns um die Herausforderungen der Zukunft zu kümmern und dabei die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Auge zu haben. Diesem Auftrag fühle ich mich verpflichtet – auch und gerade bei der Arbeit daran, für Deutschland im neuen Jahr zügig eine stabile Regierung zu bilden.

Sie rudern nun seit 12 Jahren das Schiff „Deutschland“ und stellen hier eine solche Behauptung auf!? Die Bedürfnisse aller Bürger und Bürgerinnen mögen Sie im Auge haben – das reicht nicht! Sie sind verpflichtet, die Geschicke dieser Bürger und Bürgerinnen in eine Richtung zu lenken und zu beeinflussen, die Schaden von ihnen abwendet und ihre Sicherheit eines Lebens in Deutschland gewährleistet. Dabei sind Sie gescheitert und haben vollends versagt!

Merkel:
Denn die Welt wartet nicht auf uns. Wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es Deutschland auch in 10, 15 Jahren gut geht. Dabei kann der Leitgedanke der Sozialen Marktwirtschaft, dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt zwei Seiten einer Medaille sind, auch in der Zeit des digitalen Fortschritts unser Kompass sein.

Sehr richtig. Die Welt wartet nicht auf uns. Schließlich warten wir auf die Welt, auf die Menschen, die hier zu Recht Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, auf diejenigen, die hier Arbeit gefunden haben und ihre Steuern zahlen, auf die, welche es sich im wunderschönen Deutschland gerne arbeitslos gemütlich machen und auf die, welche hier für Übergriffe und Randale sorgen, damit auch endlich Deutschland begreift, was Vergewaltigung, Messerstecherei, Mord und Totschlag und Bombenlegung bedeuten. Schön, dass Sie uns den Leitgedanken der Sozialen Marktwirtschaft einmal kindgerecht erklären … „dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt zwei Seiten einer Medaille sind.“ Für den wirtschaftlichen Erfolg arbeiten hier Bürger und Bürgerinnen tagtäglich, zum Teil für Hungerlöhne. Dann sorgen Sie jetzt mal für den sozialen Zusammenhalt, nachdem Sie diesen gründlich versaut haben! Und bitte, missbrauchen Sie diesen Begriff der Sozialen Marktwirtschaft nicht weiterhin. Der damalige Wirtschaftsminister Erhard verstand darunter unter anderem „Wohlstand für alle“. Damit haben Sie doch nun gar nichts im Sinn!

Merkel:
Das bedeutet zum einen:
– bestehende Arbeitsplätze zu sichern wie auch ganz neue Jobs für die Zukunft zu schaffen,
– die Unternehmen noch mehr bei Forschung und Entwicklung in innovative Technologien zu unterstützen,
– den Staat zum digitalen Vorreiter zu machen,
– und vor allem uns und unsere Kinder mit bester Bildung und Weiterbildung auf den digitalen Fortschritt vorzubereiten.
Und das heißt zum anderen:
– die Familien in den Mittelpunkt zu stellen, sie finanziell zu entlasten, damit sie Familienleben und Beruf noch besser vereinbaren können,
– eine gute und würdevolle Pflege zu ermöglichen, indem wir die Pflegeberufe stärken und die Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, noch besser unterstützen.

Mit dieser Märchen-Aufzählung, die wir uns nun seit 12 Jahren so und in ähnlicher Weise anhören, beende ich meine politische Neujahrsbetrachtung. Ihr Ruf nach einer möglichst schnellen und stabilen Regierung höre ich wohl, allein mir fehlt das Vertrauen. Die SPD klöppelt sich gerade mit Ihrem und des Bundespräsidenten Dazutun den Strick, an dem sie sich früher oder später erhängt … Sie haben von Ihrem Wahlvolk schon längst die Nase voll und warten ungeduldig auf die Tretmaschine Ihres „Weiter-so-Rollators“ und Europa wartet längst auf Sie, um auch weiterhin sicher sein zu können, dass die Firma „Zahlemann und Söhne“ wieder an Bord ist. Humor ist, wenn man trotzdem lacht, heißt ein schönes Sprichwort. Deshalb hat hier Frau Merkel das letzte Wort …

Merkel:
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam dafür arbeiten, Europa für die Zukunft fit zu machen. Es wird darum gehen, ob wir Europäer in der globalen und digitalen Welt unsere Werte solidarisch und selbstbewusst nach innen wie nach außen vertreten, ob wir so auch für ein wirtschaftlich erfolgreiches und gerechtes Europa arbeiten und konsequent für den Schutz unserer Außengrenzen wie auch für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger eintreten.

                                      PROSIT NEUJAHR

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Mein schönstes Weihnachtsgeschenk 2017


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Die Beglückung durch Musik

Das Jahr neigt sich seinem Ende zu, ein Jahr, das nicht mit Ereignissen sparte, die sich in einer Schnelligkeit ereigneten, der ich mit meinen Beiträgen kaum folgen konnte. Nun war Weihnachten, das Fest der Liebe und Besinnung und ich erlaubte mir eine journalistische Pause.

Als Musikerin, Dirigentin und Chorleiterin schaute ich mir vor Weihnachten den Chorwettbewerb im TV an, bei dem sich 40 Chöre im WDR präsentierten, um letztlich von Jury und Publikum zum besten Chor des Westens erkoren zu werden.
Männer-, Jugend-, Jazz- und gemischte Chöre sowie Gospel- und Kammerensemble präsentierten sich in bester Form und hofften auf eine gerechte Beurteilung ihrer Leistungen durch die Jury. Und diese bemühte sich redlich, leider häufig mit zu deutlicher Zurückhaltung bezüglich einer differenzierten Kritik. Glücklicherweise sparte sie nicht mit Lob für den Chor, der jedem Sänger und Sangesfreudigen eine Gänsehaut bescherte. Noch nie habe ich einen besseren Jungen Chor gehört, noch nie mit tränengefüllten Augen einen solch vollendeten Klang in jeder Körperzelle gespürt. Und wenn man sonst glauben könnte, es reichte, einen Chor zu hören, dann belehrte uns dieser Chor eines Besseren. Diesen Chor muss man einfach auch sehen, weil die Körpersprache der einzelnen Sänger und deren Körpereinsatz bei der Tonformung und Interpretation die Berührung und Begeisterung des Zuhörers potenzieren.

Lange Rede, kurzer Sinn. Der beste Chor des Westens, Nordrhein-Westfalens ist mit Abstand der Jazz-Chor der Uni Bonn. Und der gewann die Mitwirkung bei dem Swinging Christmas Konzert am ersten Weihnachtstag in der Philharmonie Köln. Das wurde zu meinem schönsten Weihnachtserleben, das ich Ihnen, meinen Lesern, nicht vorenthalten möchte.

Lassen Sie sich auch nach Weihnachten noch einmal in Weihnachtsstimmung versetzen mit den Künstlern:

* Tom Gaebel, Gesang und Moderation
* WDR Kinderchor Dortmund
* Jazz-Chor der Uni Bonn, Leitung Sascha Cohn
* WDR Rundfunkchor
* WDR Funkhausorchester
* Stefan Parkman, Gesamtleitung und Dirigent

DANKE für dieses Seelen- und Körpererlebnis!

Ihnen allen

EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR 2018

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Mein politisches Halleluja


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Weihnachten 2017

Das Jahr 2017 geht zu Ende mit einem vorweihnachtlichen Wintereinbruch in Deutschland. Flugzeuge starten nicht, Züge fallen aus und Autos versagen ihren Dienst und stellen sich quer. Hunderte von Unfällen sorgten in ganz Deutschland für einen recht chaotischen Winterbeginn. Ein Zustand, der auch die politische, gesellschaftliche und sonstige Lage Deutschlands widerspiegelt.

Regierungslos wabern Parteien, Politiker und Kanzlerin in den Tümpeln der Macht in alle Richtungen, ein faul-modriger Geruch steigt auf, hier ein kurzes Blubbern, dort ein lautes Zischen – dann wird es wieder still. Die großartige Annette von Droste-Hülshoff hat mir mit ihrem „Knaben im Moor“ eine wunderbare Vorlage gegeben und sie wird mir verzeihen, wenn ich den momentanen Berliner Zustand in Anlehnung an die erste Strophe ihres Gedichts wie folgt beschreibe:

O schaurig ist’s, Politik zu sehn,
Wenn es wimmelt von Machtgebaren
sich wie Phantome die Zungen drehn
in den Mündern der Sonderbaren
Unter jedem Stuhle die Hoffnung springt
dass der Sitzer die richtige Meinung singt,
O schaurig ist’s, Politik zu sehn
an herbeigezogenen Haaren

Der regierungslose Zustand in Deutschland ist kein Beinbruch. Er ist doch unter Merkel immer mehr zum Normalzustand geworden mit einer aktuellen bombigen Ausnahme, als Landwirtschaftsminister Schmidt in Brüssel seine Glyphosat-Zustimmung gab. So nahm die politische Eierei ein jähes Ende. Schmidts sofortiges Erscheinen in den Kaffeesatzrunden von Anne Will und Maischberger brachte niemanden auf die Palme – man „höfelte“ mit dem Minister in einer Form, die bewies, dass die Patienten im deutschen Schlaflabor fast dankbar waren, für einen kurzen Moment durch einen Wecker der bayrischen Firma Schmidt geweckt worden zu sein.

Aussagen über deutsche Zustände erfährt man auch von draußen. Einige davon habe ich unter der Weihnachtsthematik zusammengefasst: „Von drauß‘ vom Walde komm‘ ich her und muss euch sagen, Deutschlands Zustand ist quer.“

– da wird die Bahn-Schnellstrecke Berlin/München eingeweiht, mit großen Worten und Brimborium gefeiert … und 150 bis 200 Ehrengäste und Journalisten erleben gleich auf der Einweihungsfahrt von Berlin nach München, die ja stets in 4 Stunden geschafft sein soll, eine Panne mit zweistündiger Verlängerung. Grund für die Panne war nach ersten Erkenntnissen eine technische Störung am Fahrzeug. Am Sonntag, den 10. Dezember, startete der erste reguläre ICE Sprinter auf der neuen Strecke – und es gab erneut eine Panne. Halleluja!

– da verunglückt das argentinische U-Boot „ARA San Juan“ mit 44 Besatzungsmitgliedern an Bord und deutsche Firmen geraten in den Verdacht, eine Mitverantwortung zu tragen. Eine Generalüberholung 2011 sollte dem U-Boot eine um 30 Jahre verlängerte Dienstzeit bescheren. Ein Schwelbrand in der Batteriebank hat nun zwei deutsche Firmen in den Fokus gerückt, die 964 Batteriezellen zu Kosten von 5,1 Millionen Euro geliefert hatten. Schmiergeldzahlungen und Qualitätsmängel stehen im Raum. Halleluja!

– da verlängert sich die unendliche Geschichte von bisher 2000 Tagen Bauzeit für den Berliner Flughafen auf einen Termin in unbestimmter Zukunft. Die Kosten für den Bau sind dem „Tagesspiegel“ zufolge mittlerweile auf 6,6 Milliarden Euro gestiegen. Halleluja!

– da verkünden die Deutschen Wirtschaftsnachrichten, dass laut einer Bertelsmann-Studie viele deutsche Städte nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden abzubauen. Sollte irgendwann die Anhebung des Leitzinses durch die EZB beschlossen werden, droht diesen Städten die Zahlungsunfähigkeit. Halleluja!

– da siedelt zu Weihnachten die OECD das deutsche Rentenniveau ganz unten an. Besonders schlecht sieht es da in Deutschland für Frauen aus. Im Schnitt können künftige Rentner nur 51 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens erwarten. Im OECD-Durchschnitt liegt das Rentenniveau bei 63 Prozent. Schlechter als in Deutschland sieht es laut tagesschau vom 5. 12. nur in Mexiko, Polen, Chile, Großbritannien und Japan aus. Auf den schlechtesten Wert aller OECD-Staaten kommt die Bundesrepublik bei der sogenannten Rentenlücke zwischen Männern und Frauen. Sie liegt bei 46 Prozent vor den Niederlanden, Luxemburg, Großbritannien und Österreich. Halleluja!

– da verkündet gerade der jährliche Welt-Reichtums-Report, wie arm die Deutschen tatsächlich sind. Betrachtet wird die Vermögensentwicklung in der Welt, wobei nicht der Durchschnittswert zugrunde gelegt wird, weil er durch Einbeziehung von Reichen und Superreichen zu hoch wäre. Der benutzte Medianwert relativiert diesen Einfluss und verdeutlicht die finanzielle Wirklichkeit der Völker. In allen alten europäischen Ländern mit Ausnahme von Portugal besitzen die Bürger mehr als das Doppelte an Vermögen wie die Bürger hierzulande. Sowohl beim Bargeldbesitz als auch bei den Immobilien kann Deutschland nicht punkten. Halleluja!

– da eröffnet uns der Schuldner-Atlas Deutschland, dass sieben Millionen Bürger über 18 Jahre überschuldet sind, ein Anstieg von 65.000 Menschen, die ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen können. Halleluja!

– da erfahren wir vom Friedensforschungsinstitut Sipri, dass die Waffenverkäufe wieder weltweit zunehmen. In Europa verzeichnet Deutschland das höchste Verkaufsvolumen mit 6,6 prozentiger Steigerung zum Vorjahr. Da hat sich beispielsweise Saudi-Arabien mit deutschen Kampfjets und Drohnen eingedeckt, um im Jemen laut der Vereinten Nationen die „schlimmste humanitäre Krise der Welt“ zu befeuern. Auch mit deutschen Waffen! Halleluja!

– da wird der Friedensnobelpreis an die internationale Bewegung ICAN zur Abschaffung von Atomwaffen verliehen und Deutschland gehört nicht zu den Unterstützern. Wie auch? Schließlich lagert in Büchel eine unbekannte Menge an amerikanischen Atomraketen. Während sich 102 Staaten und 450 Nichtregierungsorganisationen auf ein Verbot von Nuklearwaffen einigten, hält die deutsche Regierung eine atomare Abschreckung für notwendig, um das Gleichgewicht der Mächte zu bewahren. Halleluja

und all meinen wachen Lesern, Freunden und Kritikern

EIN FRIEDVOLLES WEIHNACHTSFEST … und einen wachsamen Geist für das politische Theater 2018

 

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Folgen von TRUMPs Jerusalem-Entscheidung


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Der alte und der neue Antisemitismus

Während Frau Merkel ihren längst überfälligen Kaffeeklatsch mit Angehörigen von Polizisten und Soldaten im Auslandseinsatz abhielt – wo waren bis heute die Treffen mit Terroropfern – tobten sich wenige Straßenzüge weiter Palästinenser mit dem Vorwand aus, gegen Trumps Jerusalem-Entscheidung zu protestieren. Nein, einfach nur ein guter Anlass, dem gestauten Antisemitismus mal zügellos Raum zu geben. Das Verbrennen der israelischen Fahne war verbunden mit antisemitischen Parolen und der Ankündigung von weiteren Demonstrationen dieser Art. Verbal verurteilten der Innenminister und andere Politiker zwar diese Flaggenverbrennung, die sofortige Verhaftung solcher Menschen wäre allerdings das einzige Mittel zur Beendigung derartiger Ausschreitungen gewesen. Aber was bedeutet in Deutschland schon die Fahne eines Landes? Die Kanzlerin Angela Merkel hat ihre Ehrfurcht vor diesem Symbol ihres eigenen Landes deutlich gemacht, als Minister Gröhe nach dem Wahlsieg 2013 freudvoll mit einer kleinen deutschen Fahne wedelte. Sie nahm sie ihm angewidert ab und legte sie auf irgendeine Ablage. Nationales ist der großen Europäerin lästig und gehört in die Dunkelkammer der Geschichte.

Da der Antisemitismus noch immer ein Thema ist – leider auch in Deutschland und leider auch noch immer unter Bürgern, „die schon länger hier leben“, tut es nicht not, dieses Land zusätzlich mit Antisemiten zu füllen, die sich nicht scheuen, von ihrem Judenhass öffentlich Gebrauch zu machen.
Jeder von uns hat eine humanitäre Verpflichtung gegenüber allen von Krieg bedrohten und in Lebensgefahr befindlichen Menschen. Aber wir haben ebenso eine ererbte Verpflichtung zur absoluten Durchsetzung unseres Eides gegenüber der jüdischen Welt, der da lautet: „Nie wieder!“ Es gibt genügend Hinweise, Forschungsergebnisse und Erfahrungsberichte von vielen mit dem Thema „Antisemitismus und Islam“ beschäftigten Menschen, die wie Bernard Lewis die „neuen Deutschen“ als „die neuen Antisemiten“ bezeichnen. In einem beeindruckenden Artikel zu diesem Thema analysiert der muslimische in Deutschland lebende Migrant Bassam Tibi im „Cicero“ den ins Land geholten Antisemitismus, den die Heerscharen von LinksGrünen und sonstigen „Gutmenschen“ unter dem Begriff „Fremdenfeindlichkeit“ abheften. Ich erlaube mir inzwischen, die „schöne neue Welt“ dieser Idiotologen, die sie ja schon im großen Schlaflabor Deutschland zu 90 Prozent erschaffen haben, für ein Konstrukt einer Mutation zu halten, in welchem die Akteure schon längst nicht mehr merken, wes Geistes Kind sie sind. Wie posaunte noch Andrea Nahles ins Mikrophon? „Ich schaffe mir die Welt, wie es mir gefällt.“ Gut, dass die 10 Prozent der Aufgewachten nun dafür sorgen werden, dass die letzte Etappe zur Erschaffung der „schönen neuen Welt“ ein langer beschwerlicher Hürdenlauf werden wird.
Befremdlich immer in der Diskussion um Islam, Judentum und Antisemitismus die Reaktion der Islamfunktionäre auf den Vorwurf Antisemitismus. „Sie behaupten, dies sei ein Ausdruck von Islamophobie. Der Islam lehne jede Gewalt ab und wenn Muslime Krieg führten, dann nur defensiv. Doch im Koran werden Muslime an 25 Stellen aufgefordert, Ungläubige zu töten. Vom 7. bis zum 17. Jahrhundert haben Muslime Eroberungskriege zur Verbreitung des Islam geführt. Gegen islamische Lebenslügen und Propagandabegriffe wie ‚Islamophobie‘ führt die Jüdische Rundschau den Bericht eines Forschers an, wonach in Europa seit 2000 alle ermordeten Juden von Islamisten getötet wurden.“

Auch aus Schweden meldet der Deutschlandfunk die Offenbarung durch den schwedischen Regierungschef Löfven, dass der Antisemitismus im Land ein „Problem“ ist, welches die Opposition ein „Armutszeugnis“ nennt. Ich habe über die Zustände im Land, über die „No-go-areas“ und die verlorene Sicherheitslage dieses Landes berichtet. Der importierte Antisemitismus erzeugt ein weiteres Problem.
Während in Deutschland Politik, Medien und Kirchen mit ihrem Latein so gut wie am Ende sind, sind die Schweden schon einen Schritt weiter. Und Deutschland ist auf dem besten Weg, Schweden Konkurrenz zu bieten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land endgültig zu zerstören.

Der in Frankreich lebende deutsche Modefürst Karl Lagerfeld hat in einem Interview seine Meinung kurz und knapp auf den Punkt gebracht, für die man dir und mir in Schweden und in Deutschland die Nazi-Medaille um den Hals hängen würde. „Selbst wenn Jahrzehnte dazwischen liegen, kann man nicht Millionen Juden töten und später dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde holen,“ so Lagerfeld. Ein harter undifferenzierter Satz eines Mannes, der nie gewählt hat, weil er seine eigene „Politik“ machte. Und doch sollte dieser Satz Anlass bieten, das Nachdenken über und das Kämpfen gegen den Antisemitismus spätestens jetzt in Gang zu setzen.

Frieden Dir, Jerusalem!

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„Hallo Frau geschäftsführende, am Sessel klebende Bundeskanzlerin…


Als „Blonde Briefe an die Kanzlerin“ veröffentlicht die Gastautorin seit 2015 ihre Sicht der Dinge über das Politikgeschehen in diesem Land, das sich ihrer Meinung nach von konservativen Werten und von Demokratie verabschiedet hat.

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Gastbeitrag von Inge Steinmetz

Am 22.12.1999, also vor ziemlich genau 18 Jahren erschien in der FAZ – einer DAMALS sehr ernstzunehmenden Tageszeitung – Ihr Gastbeitrag, in dem Sie Helmut Kohl – ihrem politischen Ziehvater vorwarfen, dass er der Partei großen Schaden zugefügt hätte, dass er „in einem rechtswidrigen Vorgang“ sein Wort „über Recht und Gesetz“ gestellt habe. Die CDU müsse sich von Kohl lösen und den Kampf mit dem politischen Gegner aufnehmen.

Bis dahin hatte niemand gewagt öffentlich solch eine Kritik an Kohl auszusprechen. Als damalige Generalsekretärin Wolfgang Schäubles, dem Parteichef der CDU, wagten Sie den Schritt, den ihr Chef scheute, Sie sprachen die unangenehme Wahrheit aus! Vom einstigen Dream-Team Kohl – Merkel war zu dieser Zeit nichts mehr zu spüren. Die Spendenenthüllungen waren ein willkommener Anlass für Sie, die Partei gegen Kohl aufzubringen, der Reformen aufschob und sich mit JA-Sagern umgab. Der Zeitungsartikel wurde als historisch bewertet, die CDU-Anhänger sahen sich genötigt Stellung zu beziehen: Für Kohl oder für Merkel!!! Damals wurden Sie als „Vatermörderin“ und „Nestbeschmutzerin“ bezeichnet. Und dabei sagten Sie doch so schöne Sätze, dass es um die Glaubwürdigkeit der CDU gehe und dass die Partei laufen lernen müsse, sich zutrauen müsse, in Zukunft ohne ihr „altes Schlachtross“ den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen. Harter Tobak damals, die Erleichterung in der CDU war fast physisch zu spüren. ENDLICH der Befreiungsschlag gegen den Patriarchen. „Unwiederbringlich vorüber“ sei die Zeit von Kohl. „Das Mädchen“ wie Kohl Sie nannte, hatte dem Ziehvater den Garaus gemacht! Mit dem Satz „Und deshalb liegt es weniger an Helmut Kohl als an uns, die wir jetzt in der Partei Verantwortung haben, wie wir die neue Zeit angehen.“ läuteten Sie die „neue Zeit“ ein, obwohl damals so viele – gerade an der Basis der Partei – weiter an Kohl festhielten.

Ich habe einmal geschaut, was ein Schlachtross ist. Da ich einmal versehentlich Rostbratwurst bestellt habe und Rossbratwurst bekommen habe, habe ich erfahren, dass es sich bei einem Schlachtross nicht um einen alten Gaul handelt, der geschlachtet wird. Das Wort kommt vom Streit- oder Kampfross, also von Pferden, die im Kampf geritten wurden. Wenn also Kohl mit einem alten Schlachtross verglichen wird, dann hatte er seinen Dienst in der Schlacht getan, war reif für den Abgang.

18 Jahre später, nach dem Wahldebakel der CDU – es ist allen klar, dass Sie damit nichts zu tun haben, nicht wissen, was man hätte anders machen können – wächst die Kritik an einer Kanzlerin, die sich auch mit Ja-Sagern umgibt, die ihre „humanitäre Aufgabe“ (dafür wurde übrigens nie ein Amtseid geleistet!) „über Recht und Gesetz“ gestellt hat, wie es auch 34 Parteifunktionäre in einem Brandbrief an Sie ausdrückten: „Die gegenwärtig praktizierte ‚Politik der offenen Grenzen‘ entspricht weder dem europäischen oder deutschen Recht, noch steht sie im Einklang mit dem Programm der CDU“, hieß es darin. Starker Tobak, genau wie 1999. Der Brandbrief ging Ihnen am Allerwertesten vorbei, hat leider nichts bewirkt.

Es fehlt nun jemand, der – mutig wie Sie damals – der CDU nahelegt, dass es um die Glaubwürdigkeit der CDU geht, dass die Partei laufen lernen müsse und man sich vom „alten Ackergaul aus der Uckermark“ trennen muss.

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