DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Merkels (CDU) vierte Kanzlerkandidatur 2017 2. Teil


„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will.“

Share
„Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial – und das macht die CDU aus.“(Merkel 2009)

img_5818Anruf von Unbekannt heute bei mir: “Oh, ich glaube, ich habe mich verwählt.” Meine Antwort darauf: “Das haben wir doch alle …”

Und wer „ALLE“ sind, hat meine Recherche ergeben.

1. Hans-Georg Maaßen (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz)
Die unkontrollierte Einwanderung stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. Die neue Lage hat zu einem Erstarken des Rechtsextremismus geführt. Ein islamistischer Anschlag oder ein rechtsextremer Angriff kann zu einer Eskalation führen. Der Migrationsstrom bringt ein Meer an Herausforderungen für den Bundesverfassungsschutz: Stichwort Syrienreisende. Inzwischen sind mehr als 800 junge Menschen aus Deutschland nach Syrien gereist, rund 260 sind zurückgekommen. Es besteht die Sorge, dass die Rückkehrer in Deutschland Anschläge begehen könnten. Die Zahl der Salafisten ist weiter gestiegen: Es sind inzwischen weit über 8.300 Salafisten in Deutschland, ein Nährboden für Djihadisten und Syrienreisende. Und nicht zuletzt das Thema Selbstradikalisierte: Salafisten, die sich über das Internet und die Propaganda des IS selbst radikalisieren. Es gibt fast 300 Hinweise über mutmaßliche Djihadisten unter den Flüchtlingen.
Wie der Präsident der Bundespolizei sagt, besitzen derzeit rund 70 Prozent der zu uns kommenden Migranten keinen gültigen Pass. Jeden Tag gibt es zwischen zwei und vier Warnhinweise über mögliche Anschlagsplanungen in Deutschland.
Islamistische Organisationen in Deutschland treten unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe und Unterstützungsangeboten zunehmend an Migranten heran. Insbesondere Salafisten bringen sich in die Flüchtlingshilfe ein. Es gibt derzeit rund 300 Hinweise auf die direkte Kontaktaufnahme von Islamisten zu Asylbewerbern. Zum Teil treten Islamisten unmittelbar an die Bewohner von Asylunterkünften heran und verteilen Geld und Sachspenden, wie zum Beispiel Kleidung an muslimische Frauen, mit der Begründung, sie möchten nicht, dass diese Frauen Kleidung von Deutschen annehmen und wie Deutsche gekleidet sind. Es geraten Flüchtlinge unter den Einfluss von Salafisten.

Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen

Bei den Pegida-Veranstaltungen wird als Folge der Flüchtlingskrise der wachsende Vertrauensverlust von Teilen der Bevölkerung gegenüber staatlichen Institutionen und Grundlagen des politischen Systems besonders sichtbar. Ein Vertrauensverlust, den die Medien aus meiner Sicht in Teilen mitverursacht haben. Die Bewältigung wird uns alle auf Jahre hinweg in Anspruch nehmen. Die berechtigten Sorgen in weiten Teilen der Bevölkerung ob der gewaltigen Herausforderung müssen deshalb sehr ernst genommen werden.

2. Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Merkel will weitermachen. Aber womit? Die Zwischenbilanz ist erschütternd: Deutschland ist gespalten, Europa ein Scherbenhaufen und die EU geschwächt wie noch nie. Die schöne Idee vom geeinten Kontinent droht zu platzen. Die offenen Grenzen haben zugleich zu gewaltigen Sicherheitsrisiken geführt. Der Rechtsextremismus in Deutschland ist in beängstigendem Maß gestiegen.
Merkel hat geglaubt, als moralisch deklarierte geopolitische Ziele verwirklichen zu können, indem sie den anderen EU-Staaten Vorschriften macht. Die Österreicher haben erst vor wenigen Tagen enthüllt, dass Merkel mit ihnen offenkundig ein doppeltes Spiel getrieben hat. In Frankreich hat man sich gar nicht erst auf den Merkel-Plan eingelassen. Auch die Warnung der Italiener hat Merkel schlicht ignoriert. Osteuropa hat schon früh, Skandinavien sehr spät reagiert. Diese Länder werden keine Kehrtwende machen. Und ein „Deal“ mit Erdogan soll die von Merkel mitverursachten Probleme lösen. Und auch in Deutschland hat die Politik Merkels zu einer nie dagewesenen Spaltung geführt. Die Spaltung geht quer durch das Land und auch durch die Behörden.
Angela Merkel ist – aus welchen Gründen auch immer – nicht willens, den Ernst der Lage zu erkennen. Ihre Aufforderung an die eigene Partei, über die Flüchtlingskrise doch bitte erst wieder nach den Landtagswahlen zu diskutieren, zeugt von einer postdemokratischen Verblendung, in der Politik nur noch ein Schauspiel ist, in dem den Wählern nicht einmal mehr die Rolle der Komparsen zugemutet wird.

3. Hans-Joachim Maaz (Psychologe und Psycho-analytike, bis 2008 Chefarzt der Klinik für Psychotherapie in Halle)
Eine moralisierende Bewertung von Meinungen und Befindlichkeiten, die nicht politisch korrekt sind, ist ein ernst zu nehmendes Zeichen schwächelnder Demokratie. Andersdenkende sind niemals die Feinde einer Demokratie, sondern die zu verstehenden Symptomträger von gesellschaftlichen Fehlentwicklungen.
Da ist Angela Merkel, die mit der unkontrollierten Öffnung der Grenzen und den naiven und anerkennungsbedürftigen Selfie-Gesten eine unverantwortliche Botschaft in die Welt gesetzt hat, die nur sie als Ausdruck ihrer Bedürftigkeit zu verantworten hat. Da sind die Vertreter und Akteure einer Willkommenskultur, mit der man Anderen, aber auch sich selbst Gutes tut, ohne die Verantwortung für die Folgen tragen zu müssen und zu können.

Hans-Joachim Maaz
Hans-Joachim Maaz

Da ist die Mehrheit einer schweigenden Bevölkerung, die zwar schimpft, hetzt und sich vor allem sorgt, aber nicht den offenen Protest wagt – die Schuld der Mitläufer ist in allen pathologischen Gesellschaften ein ungelöstes bis unverstandenes Problem. Notwendiges politisches Handeln wird durch falsche Argumente verhindert:
– Man könne den Flüchtlingsstrom nicht stoppen.
– Man könne die Grenzen nicht schließen.
– Man könne nicht schnell genug über das Asylrecht entscheiden.
– Man könne nicht zurückschicken, weil die Herkunftsländer nicht mehr aufnehmen wollen!
– Man müsse Wahrheiten und die Realität verschweigen, um keine Panik zu verursachen und Fremdenfeindlichkeit zu schüren.
Es wäre besser, wir lernten uns zu verändern, als dass wir mit Gewalt verändert werden. Das betrifft sowohl die zu korrigierende Flüchtlingspolitik als auch die offene Auseinandersetzung mit politischen Gegnern. Man kann nicht Flüchtlinge integrieren wollen, aber eigene links- oder rechtsextreme Gruppen und Parteien aus der Integration ausschließen.

4. Andreas Hoose (Chefredakteur, Antizyklischer Börsenbrief)
In jedem Unternehmen hätte man die amtierende Bundeskanzlerin längst gefeuert. Die Probleme, die auf diese Weise in Deutschland und in Europa geschaffen wurden, sind mittlerweile kaum noch zu überblicken.
Bei nüchterner Betrachtung der Faktenlage muss man sich wundern, dass Angela Merkel überhaupt noch im Amt ist. Denkt man an das Ende früherer Bundeskanzler, die aus vergleichsweise harmlosen Gründen in die Wüste geschickt oder abgewählt wurden, dann ist das Chaos der Ära Merkel umso unverständlicher. Bis heute hat die amtierende Bundeskanzlerin neben dem NSA-Skandal eine völlig verkorkste Energiewende, die so genannte „Eurorettung“ mit den bekannten Vertragsbrüchen

Andreas Hoose
Andreas Hoose

sowie ganz aktuell das Flüchtlingschaos mit einer Abkehr vom Grundgesetz in ihrer Bilanz stehen. Das historische Versagen dieser Regierungschefin würde für drei Rücktritte reichen. In jedem Unternehmen hätte man diese Frau längst gefeuert. Meiner persönlichen Einschätzung nach wird das historische Versagen der Merkel-Regierung erst in einigen Jahrzehnten vollständig begreifbar werden. Die beiden Kardinalfehler der Bundesregierung, die fortgesetzte „Eurorettung“, die gegen geltende Verträge und Gesetze und gegen jede ökonomische Vernunft durchgepeitscht wurde, sowie die Aushebelung des Grundgesetzes in der Asylfrage sind längst unumkehrbar und werden langfristige Folgen nach sich ziehen, die heute noch gar nicht abzusehen sind.

5.  Vera Lengsfeld
Merkel kann sich auf ihre willigen Helfer bei den Medien immer noch verlassen. Die wenigen kritischen Fragen, die gestellt wurden, beantwortete sie nicht und damit hatte es sich.
Der Terrorismus sei eine Verhöhnung unseres Landes, der vielen Helfer, aber auch der Flüchtlinge, die bei uns Schutz suchten. Dabei sei es egal, ob die Terroristen vorher schon zu uns gekommen seien. Mit „vorher“ meinte sie ihre Grenzöffnung vom September 2015. Deshalb müssten „wir“ terroristische Anschläge schnellstens aufklären, das seien „wir“ schon den vielen unschuldigen Schutzsuchenden schuldig. Der Terrorismus stelle „uns“, Freiheit und Sicherheit auf die Probe. Er wolle unser Miteinander „zersetzen“, säe Hass und Angst.

Portrait Vera Lengsfeld
Portrait Vera Lengsfeld

Das war schon alles, was Merkel an „Analyse“ lieferte.
Nein, Merkel ist nicht bereit, Fehler zu erkennen, geschweige denn, zuzugeben. Im Gegenteil. Wenn sie von der von ihr veranlassten Grenzöffnung spricht, verfällt sie wieder ins „wir“, das die Entscheidung angeblich getroffen hätte. Im Übrigen sei es ja keine Grenzöffnung gewesen, denn die Grenzen seien ja sowieso offen.
Auf die Frage, was noch passieren müsse, damit sie einem Neustart der Politik in Deutschland und Europa nicht mehr im Wege stehe, wird nicht geantwortet.
Ja, sie hätte schon vor dem September 2015 gewusst, dass der islamistische Terrorismus nach Europa käme, aber diese Frage hätte zu diesem Zeitpunkt „nicht im Zentrum“ gestanden. Innere und äußere Sicherheit könnten sowieso nicht mehr unterschieden werden. Eine besondere Verantwortung der Muslime, sich gegen islamistischen Terror zu wehren, sieht sie nicht. Besser als sie selbst mit diesen Worten getan hat, kann man die Verantwortungslosigkeit von Merkel nicht beschreiben.
Außer Phrasen nichts gewesen.

6. der Freitag (das Meinungsmedium, 23. 11. 2016)
Hinter Butterwegges Gegenkandidaten Frank-Walter Steinmeier hat sich eine allzu bekannte ganz große Koalition versammelt, die von der CSU bis mutmaßlich hin zu den Grünen reicht. Zu dieser großen Einmütigkeit passt die von vielen erleichtert aufgenommene Ankündigung Angela Merkels, sich wieder als Bundeskanzlerin zu bewerben. Warum aber

Stephan Hebel
Stephan Hebel

zwölf Jahre Merkel mehr als genug sind, lesen Sie in unserem Titelthema. „Wer glaubt, sie könnte mit ihrem Weiter-so die freie Welt in eine aussichtsreiche Auseinandersetzung mit den Neuen Rechten führen und die verunsicherten, enttäuschten oder bereits abgehängten Teile der Mittel- und Unterschichten zurückgewinnen, der wird sich genauso getäuscht sehen wie die Fans von Hillary Clinton“, prophezeit Freitag-Autor Stephan Hebel.

Angela Merkel bewegt sich auf legitimiert dickem Eis ihres amtlichen Erschöpfungsschweigens, wenn sie sich mit Floskeln, Posen, Attitüden begnügt und jeden Sinn für Debatten, Diskussionen vemissen lässt, auch wenn das dem politischen Aufbruch der AfD Schub verleiht. Wer das Erstarken rechtsextremer Kräfte im bürgerlichen Gewand verhindern will, darf nicht vor einer Kritik eben jenes Bürgertums und seiner politischen Institutionen und Akteure zurückweichen. Denn die Popularität einer AfD ist das direkte Produkt einer politischen Kultur, in der die Idee der Demokratie längst zu einer leeren Worthülse verkommen ist.

„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will.“ (Wim Kam)

Share

Merkels vierte Kanzlerkandidatur 2017 – 1. Teil


Merkel strebt ihre vierte Kanzlerschaft an. Ihr Ziel ist es, für den Zusammenhalt der Menschen zu sorgen. Dabei ist sie, die sich für die Lösung hält, das Problem.

Share
„Ich brauche lange und die Entscheidungen fallen spät.“

Mit diesem Zitat nimmt Angela Merkel zum vierten Mal (Nachtrag siehe unten) Anlauf mit Ziel auf den Kanzlerstuhl und eröffnet damit den Wahlkampf 2017.

„Mein Ziel ist es, für den Zusammenhalt in der Republik zu sorgen. Ich habe lange darüber nachgedacht, ob ich noch einmal kandidieren soll. Ich will Deutschland dienen. Ich spüre, dass ich meinem Land etwas zurückgeben werde, was mir auch gegeben wurde. Diese Wahl wird wie keine zuvor schwierig. Anfechtungen von rechts und links werden uns bevorstehen, aber wir werden demokratisch miteinander streiten. Es geht um den Fortschritt … Schritt für Schritt. Ich möchte für den Zusammenhalt in unserem Land sorgen. Ich verstehe meinen Auftrag darin, zuzuhören und gemeinsam mit meiner Partei die Wünsche der Bürger zu diskutieren und umzusetzen. Die soziale Marktwirtschaft soll weitergeführt werden.“
Die konkrete Frage eines Journalisten, was sie denn meine mit der Bemerkung, dass dieser Wahlkampf ein ganz anderer sein wird als die vorherigen, erhielt wie typisch bei Merkel natürlich keine konkrete Antwort.

Das gemütliche GroKo-Duo Merkel/Steinmeier

Das Duo Steinmeier/Merkel, das im nächsten Jahr die Richtlinien der deutschen Politik bestimmen und repräsentieren wird, tritt an unter dem Motto: „Wie gehabt, weiter so im alt bewährten Stil.“ Trittin bezeichnet Merkels erneute Kanzlerschaft mit dem Wort „langweilig“.

Langeweile allerdings ist ungefährlich und kostet nichts, sorgt sogar für einen ausgiebigen und ruhigen Schlaf. Und da etwa 50% der Deutschen Merkels Regierungsstil und ihre erneute Kanzlerschaft  gutheißen, muss bei vielen von ihnen ein ruhiger, sicherer Schlaf unter dem nun 12 Jahre andauernden Dirigat Merkels für Zufriedenheit gesorgt haben.
Der Schlaf der anderen Hälfte der Bürger war scheinbar nicht so erholsam. Sie wurden wach, unzufrieden, aktiv, wütend und umtriebig… und störten damit den ruhigen Schlaf der rundum Zufriedenen. Derjenigen eben, die sich keine Gedanken machen müssen, wie sie morgen satt werden, ob sie einen Job haben, wo sie eine bezahlbare Wohnung bekommen, warum der Vater der Kinder keinen Unterhalt leistet, wie sie die Nachhilfestunden der Kinder bezahlen sollen und ob ihre Rente reichen wird.

Das spannende Wahlprogramm aus 2013

Aber bemühen wir uns um Objektivität in Sachen Kanzlerin. Wie sah ihr Wahlprogramm 2013 aus, das auf 125 Seiten die Planung oder besser gesagt das Versprechen für eine Wohlfühl-Nation aller beinhaltete? „Die Partei präsentiert sich inhaltlich beliebig, anschlussfähig zu allen Seiten, Überzeugungen bleiben im Ungefähren. Da, wo die Partei die Mitte vermutet, regnet es Versprechen: mehr Geld für Rentner, für Familien, für den Straßenbau.
Was dagegen fehlt, ist eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage, wie die Deutschen sich ihren Wohlstand in den kommenden Jahren erhalten können. In Merkels Wahlprogramm findet sich dazu wenig Konkretes, dafür viel Prosa.“ So beschrieb Der Spiegel derzeit Merkels „unseriöse Wahlversprechen“, die sie selber widerrief.

Merkel – nicht nur ein deutsches Sicherheitsrisiko

Kommentare über Kommentare von Bürgern und Zeitungslesern füllen die Spalten und teilen das Volk in zwei Lager. Auf der einen Seite formiert sich die Merkel-Truppe der Lobenden und Zufriedenen, auf der anderen Seite machen sich Wutbürger, Resignierte und Kritiker Luft mit Inhalten wie
– Reichen nicht wie in den USA zwei Regierungsperioden, damit danach wieder unverbrauchter neuer visionärer Wind durchs Parlament wehen kann?
– Muss nicht der Droge „Macht“ durch eine Zeitbegrenzung Einhalt geboten werden, damit Routine und Schlendrian nicht Tür und Tor geöffnet werden?
– Warum stellt eigentlich niemand die Frage, warum Merkel weit und breit die einzige scheinbare „Lichtgestalt“ am deutschen „Politiker-Himmel“ ist? Wer wurde denn alles weggebissen, was sich knurrend der Kanzlerin genähert hat? Koch, Merz, Laurenz Meyer, Edmund Stoiber, Wulff, Norbert Röttgen,    Profalla, Bosbach, usw.!
– Wer denn anders als Merkel hat das Chaos in Deutschland, in Europa und der Türkei verursacht? Wer hat fern jeder Absprachen erst Tatsachen geschaffen, dann Forderungen gestellt? Wer hat ständig vom „Wir“ gesprochen, sich aber nie um das „Wir“ gesorgt? Wer hat den sonst eher im Hintergrund und an Stammtischen Keifenden eine Bühne bereitet?

Wir sitzen auf einem Pulverfass

Es sind inzwischen Bücher verfasst worden über den Irrsinn, den Merkel mit ihrer von Bewunderern als besonnen bezeichneten Politik in Gang gesetzt hat. Und die Randerscheinungen wie Presse, Obama, hörige TV-Journalisten und der durch all diese zum Trampelpfad ausgetretene Mainstream sorgen immer verkrampfter für das auf Merkel gerichtete Licht im Zentrum eines großen NICHTS. Wo sind die Persönlichkeiten geblieben, die wie Schmidt Schnauze nicht nur Schnauze hatten, sondern sich auch durch Meinungen und Taten auszeichneten? Wo sind die Visionäre a la Brandt und Kohl, die die Stunde ihrer Vision erspürten und sie auch in Gang setzten? Ostpolitik und die deutsche Einheit sind ihre Ergebnisse. Mit Wendehals-Aktionen, Verbal-Appellen und Worthülsen ist Merkel bei ihrer Planungsarbeit im großen Europa ihr eigenes Land abhanden gekommen. Das von ihr übernommene Deutschland wurde oder hat sich abgeschafft. Diese Diagnose wollte sie nicht hören und fand sie auch nicht hilfreich. Auch die Diagnose über Europa, die die Briten durch Cameron formulierten, interessierte sie nicht. Ihre Aktivitäten bestehen aus Wegsehen, Weghören, Wegbleiben, Wegducken, Wegreden, Verniedlichen, Verheimlichen, Vertuschen, Versprechen und Verklausulieren.
Und das alles ist seit Jahren konzeptlos und alternativlos und damit zugleich demokratielos.
Ein Kommentator beschreibt es so: „Das Traurige ist, dass die Masse in diesen Land nicht erkennt, was hier gespielt wird. Kompliment an diejenigen, die das falsche Spiel von Frau Merkel durchschauen. Aber sie sind leider in der Minderheit. Diese Frau ist ferngesteuert und brandgefährlich. Sollte Merkel es wieder schaffen für eine weitere Amtszeit gewählt zu werden, wird das katastrophale Folgen für Deutschland und Europa haben!
 Schon jetzt ist der Schaden irreversibel … Weg aus diesem Land, weg von Europa, denn wir sitzen hier auf einem Pulverfass.“

(Nachtrag zu „Angela Merkel zum vierten Mal…“ Link geblockt oder beseitigt – Zensur?)

Share

„Staatsgewalt“ verhöhnt: Gewalt gegen Polizisten


Die Ausdünnung der Polizei und die deutsche Justiz, die Polizeiarbeit durch „Samthandschuh-Urteile“ ohne jeden Abschreckungscharakter zunichte macht, sind für Kleinkriminelle und Gewalttäter eine Lachnummer.

Share
Gewalt gegen Polizisten – Versagen von Politik und Justiz

img_5697Schon lange kann nicht mehr von Sicherheitsorganen und einem Sicherheitsgefühl der Bürger in der BRD gesprochen werden. Das ist nicht die Schuld der völlig überforderten Polizei, die bei jedem Einsatz Gesundheit und Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel setzt. Es ist die jahrelange Verletzung der Fürsorgepflicht ihrer Dienstherren. Das sind Polizeipräsidenten und Innenminister, Richter und Justizminister, die eine ruhige Kugel schoben in der Hoffnung, dass der Kelch der Erkenntnis an ihnen vorbeiginge. Je untätiger Politik und Justiz wurden, umso tätiger wurden Teile der Gesellschaft, die das Loch der Untätigkeit mit Wut, Aggression, aber auch mit Kritik oder Gleichgültigkeit zu füllen begannen. Kälte, Ablehnung und Verrohung breiteten sich aus als Antwort auf ein jahrelanges politisches „alternativloses Nichtstun“.
Und während es in Klimakonferenzen stets darum geht, die Erderwärmung zu stoppen, sollten wir bezüglich unsres gesellschaftlichen Klimas endlich wieder nach einer Erwärmung Ausschau halten. Was sich da unter Menschen zum Teil abspielt, ist nur noch eiskalt. Dabei weiß inzwischen fast jeder, dass es sich nicht um eine plötzlich aufgetretene Eiszeit handelt, sondern das Ganze einer seit Jahren eskalierenden Entwicklung folgt. Gerne von Medien und Politik heruntergespielt, oft entschuldigt und auch bewusst verschwiegen.

Das sind die Tatsachen … und die üblichen Rituale

Ein sterbender Mann wurde auf dem Boden eines Sparkassenvorraumes übersehen. Menschen stiegen über ihn hinweg ohne sich um ihn zu kümmern und ihm zu helfen.
Eine Gruppe Machos rastete wegen eines Knöllchens völlig aus, griff aggressiv die Staatsgewalt an und verletzte gleich mehrere Polizisten.
In Köln und in Gelsenkirchen fanden wiederholt Attacken gegen Polizeibeamte statt. Sie wurden beschimpft, beleidigt, provoziert und attackiert. Und in allen Berichten, die Straftaten dieser Arten zum Inhalt haben, findet sich der eine Satz, der jeden anständigen Bürger auf die Barrikaden bringt:
Nach Festnahme und Überprüfung befinden sich die Täter wieder auf freiem Fuß.“ Erinnert doch irgendwie an ein Kaspertheater mit seinem „Tri tra trullala, der Kasperle ist wieder da!“img_5694
Da fragt man, wie lange sich noch Politik und Justiz in Deutschland einen schlanken Fuß und lächerlich machen wollen, indem sie ihre Staatsbeamten den Schreiern, Schlägern und Ablehnern zum Fraß vorwerfen?
„Die Täter würden die ganze Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen“, erfährt dann der Bürger nach Messerattacken auf Polizisten von deren Dienstherren, die ihre Posten schon längst hätten räumen müssen, weil sie ihrer rechtlich verankerten Fürsorgepflicht gegenüber ihren Untergebenen, den Polizeikräften, nicht nachgekommen sind und bis heute nicht nachkommen. Das gilt für NRW im besonderen Maße, aber auch in anderen Bundesländern beklagen Polizeigewerkschaften und ihre Ordnungshüter die haltlosen Zustände, denen sie sich ständig ausgesetzt fühlen.

Zustände im „reichen“ Deutschland

a) Rund 170.000 Überstunden haben die 4200 Polizisten Mittelfrankens inzwischen angehäuft, so die DPolG.
b) „Dienste und Polizei sollten insgesamt mindestens 50.000 Stellen zusätzlich erhalten. Das wäre ein Investitionsprogramm für mehr Sicherheit und eine stabile Gesellschaft“, sagte der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt im Interview der „Welt“.
c) Die Gewalt gegen Polizisten hat massiv zugenommen. Allein 2015 wurden in Berlin 2658 Polizeibeamte und 227 Beschäftigte der Polizei während ihres Dienstes verletzt. Zudem wurden 197 Polizeiwagen bei Polizeieinsätzen vorsätzlich beschädigt.
d) Die beiden Polizei-Gewerkschaften fordern schon lange, dass Polizisten durch eine Änderung des Strafgesetzbuchs besser geschützt werden. In einem neu zu schaffenden Paragraph 115 solle dort geklärt werden, dass jeder Angriff gegen einen Polizisten im Dienst als Straftatbestand gewertet wird.
e) Berlin, Bremen und NRW sind am gefährlichsten für Polizisten. In NRW gab es 2014 7902 Straftaten gegen Beamte, 817 mehr als 2013 und die Zahl stieg auch in 2015 an. Seit 2011 hat die Zahl der Straftaten gegen Polizeibeamte um gut 30 Prozent zugenommen. Der Großteil der Delikte sind Fälle von Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, auch 4 Mordversuche und 6 Fälle von versuchtem Totschlag an Polizisten.
f) NRW 2016: In 497 Fällen wurden Polzisten schwer verletzt, in 527 leicht verletzt. In 80 Prozent der Fälle ging es um Widerstand gegen Maßnahmen der Polizei.

Forderungen und die Sehnsucht nach Sicherheit

„Die 45.000 Polizisten und Polizistinnen in NRW und deren Familien haben einen Anspruch darauf, daß der Staat alles unternimmt, um die Angriffe einzudämmen. Wir können es uns nicht erlauben, bis zur Landtagswahl 2017 zu warten und tatenlos mit anzusehen, wie die Übergriffe weiter zunehmen“, fordert der GdP-Landesvorsitzende Arnold Plickert.

Man sehnt sich nach dem guten alten Kasperle-Spiel zurück mit dem Krokodil und dem Polizisten, die das Böse bestrafen und von der Bühne verbannen. Der Kasper würde an ein böses Publikum mit Radikalen, Mördern und Verbrechern seine bekannte Frage stellen: „Seid ihr auch alle da?“ Und nach dem „Ja“ aus ihrem Munde würde er antworten: „Aber nicht mehr lange.“ Dann würden sich nach kindlichem Rechtsverständnis alle Gefängnistüren öffnen und das Böse aus der Gesellschaft verbannen.

Ach – lasst uns für unser Rechtsempfinden einfach mal wieder „Kasperletheater“ spielen!

Share

Feministin Anne Will im Gespräch mit zwei islamischen Augen


Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn eine Feministin einer vollverschleierten Schweizerin eine Bühne bietet. Die Zuschauer erlebten so Gesichtslosigkeit auf beiden Seiten und waren empört.

Share
Mainstream-TV überschreitet Grenze des Erlaubten
Anne Will
Anne Will

Anne Will, emanzipierte Frau Deutschlands und Mainstreamvertreterin par excellence in der ARD weiß stets, wohin ihre bewertende und kommunikative Reise führen soll, wann unterbrechen und dazwischenreden erforderlich werden und gegen wen und was kräftig Position zu beziehen ist.img_5606
Wie aus einem offenes Buch ist aus ihren Bemerkungen, Fragen, Unterbrechungen und Impulsen zu lesen. Dabei ist völlig gleichgültig, welches Thema mit welchen Gesprächspartnern verhandelt wird. Die ARD darf stolz sein auf ihre im Sinne des Senders meinungsprägende gut aussehende Repräsentantin.

IS-Propaganda in der ARD

Am Sonntagabend, dem 6. 11. allerdings verbannte ich Anne Will für alle Zukunft mit ihrer grenzüberschreitenden IS-Propaganda auf meinen persönlichen TV-Index. Der Auftritt der Schweizerin Nora Illi, Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrats Schweiz, (Nachtrag siehe unten) die vollverschleiert, also hinter einer Vermummung nur durch einen schmalen Seeschlitz ihren Gesprächspartnern gegenüber saß, sprengte meine Bereitschaft für das Grenzwertige.
Die ARD war gewarnt worden, dass ein Verfahren gegen den islamischen Zentralrat vorläge. Was aber interessiert schon den Mainstream, über welche Skandale und Grenzüberschreitungen er die Toleranzgrenze seiner Konsumenten erhöht und Quote macht?

Von der Punk-Kostümierung zur Vollverschleierung

Allein die Biographie der Vermummten ließ mich an ihrer Authentizität zweifeln und bemerken, dass ein derartig unsichtbarer Mensch, der Mimik und Emotionen hinter seiner Verhüllung verbirgt, meine Menschenkenntnis überfordert.
Diese Person gehörte mit 16 zur Punkszene und wer diese Jugendkultur kennt, der weiß, dass das Charakteristische eines Punks ein provozierendes Aussehen, eine rebellische Haltung und ein nonkonformistisches Verhalten sind. Diese Charakteristika treffen so noch immer auf die zum Islam konvertierte Schweizerin Nora Illi zu, nur ins Fernsehen hätte sie es als banaler Punk nicht geschafft. In jetziger Kostümierung und mit den skandalösen Sprüchen über die großartige Selbstverwirklichung der Frau im Islam findet sie nun genau die Aufmerksamkeit, die sie sucht und die bei den geistig verwirrten Medien und ihren männlichen wie weiblichen „Gehorsamen“ für Quote sorgt.
Für den erfolgreichen Aufstieg zum Medienstar wurde und wird nach schon mehreren Auftritten im deutschen TV gesorgt. Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat ihr Befremden bekundet über die Propagandamöglichkeit für diese Person und den Islamischen Zentralrat Schweiz durch das deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehen. Mein Protest ist zwar nur winzig, liegt in der Betätigung des Um- oder Ausschaltknopfes auf meiner Fernbedienung und sorgt für das gute Gefühl, dass ich den Namen Anne Will aus meiner Wahrnehmung gestrichen habe.
Der Verschleierten empfehle ich eine echte Karrieremöglichkeit. Sie sollte das einzig Sichtbare, ihre Augen, für den Vorspann des „Tatorts“ benutzen dürfen, der dringend mal ein neues interessantes Augenpaar benötigt.img_5608

Es wird Zeit für einen „Aschermittwoch“ in Politik und Medien, der das Ende des ungebremsten Karnevals in Deutschland einläutet und für Ernüchterung sorgt, damit die im Gleichschritt Marschierenden in ihrer Trunkenheit schnurstraks in der Entziehung landen.

(Nachtrag zu „Islamischen Zentralrats Schweiz“: Dieser Link wurde unter Hinweis auf „Terroristenverherrlichung“ entfernt – Zensur?)

Share

Zirkus Deutschland – die Clowns sind schon da


Die verkehrte Welt hat wieder Zuwachs bekommen. Clowns, die immer fürs Lachen zuständig waren, verbreiten neuerdings Angst und Schrecken.

Share
Das Lachen über Clowns soll uns vergehen

img_5517Da es in Europa und Deutschland in der letzten Zeit nichts zu lachen gibt, haben sich einige Clowns in die Arena begeben, um ihre eigene Langeweile in ein Kostüm zu packen und den dicken Wilhelm zu markieren. Dabei ist diesen vermummten Machos kein Fettnäpfchen zu tief, kein Werkzeug zu gefährlich und kein Opfer zu jung, um ihr perfides Spiel zu treiben. Ihre Zirkusnummer ist keine Lachnummer und verunglimpft jeden, der als fröhlicher Clown kranke Kinder im Krankenhaus zum Lachen bringt und seine Blödeleien unter dem Zirkuszelt belässt.

Geistige Tiefflieger, Straftäter und Idioten

So bezeichnen Politiker und Polizei die herumirrenden Spaßbremsen. Ob schlicht Haloween den ersten amerikanischen Gruselclown aktiviert hat oder doch Steven Kings Killer-Clown „Pennywise“ aus seinem Film „Es“ für die Geburt der Clown-Hysterie verantwortlich ist, wird ein Geheimnis bleiben. Jedenfalls ging selbst Steven King die unbegrenzte Clown-Vermehrung über die Hutschnur und er

Novelist Stephen King (AP Photo/Elise Amendola)
Novelist Stephen King (AP Photo/Elise Amendola)

twitterte am 3. Oktober 2016: „Hey, guys, time to cool the clown hysteria-most of em are good, cheer up the kiddies, make people laugh.“ (Hej, Freunde, Zeit sich von der Clown-Hysterie wieder runter zu schrauben — die meisten von ihnen sind gut, heitern die Kinder auf, bringen Menschen zum Lachen.) Wer von denen, die mit Messer, Beil, Baseballschläger oder Waffen in Rostock, München, Gelsenkirchen, Aachen oder Wesel Schrecken verbreiten, kennt oder interessiert sich für den möglichen Hintergrund ihres Tuns?

Das „Ich“ hat Vorfahrt

Die Verblödungsmaschinerie hat uns doch fest im Griff und während noch der Eine oder Andere die Ausmachtaste oder den Wisch & Weg – Handgriff auf seinem Display zu betätigen weiß, haben sozial Ausgegrenzte, Ungeliebte, Neurotiker, Versager und Dschungel-Camper kein Interesse an einem Leben in sozialer Gemeinschaft. Das „Ich“ hat Vorfahrt und das schönste Gefühl entsteht bei der Beherrschung des „Du“. Und endlich hat jemand dafür die zündende Idee gehabt. Schnell, kostengünstig und unkompliziert können die Helden der Straße nun auch Angst und Schrecken verbreiten, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.

Vermummung für alle

Warum auch Vermummungskostüme nur für Frauen? Männer haben nun nachgezogen und man kann hoffen, dass die ältere Generation sich auch etwas einfallen lässt. Wenn nun die Alten in der Verkleidung „Skelett“ oder „Tod“ daherkämen, könnten sie auch am Zirkusprogramm in Deutschland teilnehmen und zu den wahnsinnigen Clowns in Konkurrenz treten. img_5524Vorher müsste über die Medien verbreitet werden, dass sich unter den kostümierten „Toten“ auch Polizisten befinden. Die Clowns wären dann einem Russisch-Roulette-Spiel ausgesetzt. Entweder erreichen sie ihr Ziel, mit ihrer Schocktherapie beim alten, ängstlichen Gegenüber einen Herzschlag auszulösen oder aber sie finden sich in der Dekoration von Handschellen im Knast wieder. Also – warum die allgemeine Vermummung verbieten, wenn sie doch die Idee für eine neue Reality-Show mit dem Titel „Zirkus-Camp“ in Deutschland böte und für einen neuen Verblödungsschub sorgen könnte?

Share

„Selbstbedienungsladen“ Deutschland


Während bei einer Aktionswoche Polizeibeamte Flyer verteilten, räumten Einbrecher zeitgleich tausende Wohnungen aus.

Share
Von 100 Einbrechern in NRW wird nur einer gefasst
Ein Albtraum wird wahr
Ein Albtraum wird wahr

Ist es ein Wunder, wenn Männer zwischen 18 und 30 Jahren sexuelle Bedürfnisse haben und ausleben wollen?
Ist es ein Wunder, wenn arme Menschen, die in ein reiches Land kommen, am Reichtum teilhaben wollen und den schnellen Weg über Einbruch und Diebstahl wählen?
Ist es ein Wunder, wenn es in Unterkünften, in denen Menschen unterschiedlicher Kulturen zum Nichtstun verdammt sind, zu Konflikten, Streitereien und Schlägereien kommt?

Nein … all das ist kein Wunder für jeden normal denkenden und fühlenden Menschen. Eine Parteimitgliedschaft ist zur Beurteilung derartiger Missstände nicht erforderlich. Sie ist sogar hinderlich,img_5499 weil sie oft durch die Anwendung des „Drei-Affen-Prinzips“ den Blick trübt. Es reicht der einfache klare Menschenverstand.
Wer das alles initiierte und zulässt, missachtet die Würde des Menschen, und zwar diejenige des Flüchtlings als auch diejenige des hier ansässigen Bürgers. Jeder Städter im Ruhrgebiet hat inzwischen mindestens einmal einen Einbruch bei sich oder bei seinem Nachbarn oder in seinem Bekanntenkreis erleben müssen. Wer die Verwüstungen, das Chaos, die Beschädigungen und das Verschwinden von Werten und persönlichen Erinnerungsstücken einmal erleben musste, wird das Gefühl von Angst und Unsicherheit, von Traurigkeit und Wut lange nicht los. Und wenn dann das Erlebnis endlich nach Monaten oder Jahren verblasst ist, kann man sich vielleicht schon über den nächsten Einbruch am hellichten Tage „freuen“. In einer Siedlung mit zum Teil alten einzelnen Menschen in ihren Häusern, aus denen die Partner und Mitbewohner inzwischen verstorben sind, img_5492mehrfach geschehen. Die Polizei oder Kripo erscheint, stellt einige Fragen, notiert, was beschädigt und gestohlen wurde und bestätigt, dass dieser Vorgang als Akte abgelegt wird und niemand damit rechnen kann, dass sich aus diesem Ereignis eine Festnahme der Täter ergibt.
Vielleicht erfährt der Bestohlene noch, dass es sich bei den Tätern um einen Einzeltäter oder eine ausländische Bande handelt, weil die Polizei den „Fingerabdruck dieses Einbruchs“ zu deuten weiß … und das war’s dann zum zweiten oder auch dritten Mal.
Wer sich einmal um die Statistik kümmert und mit Polizisten vor Ort spricht, erfährt, dass es im großen „Selbstbedienungsladen Deutschland“ seit 2007 eine Steigerungsrate der Einbrüche von 50% gibt. Mehr als 60.000 Einbrüche in 2015 durch eine immer größer werdende Anzahl nichtdeutscher Straftäter hat bis heute dazu geführt, dass alle 3 Minuten in Deutschland ein Wohnungseinbruch geschieht, der nicht aufgeklärt wird. Warum sollte er auch? Laut Polizei lohnt der Aufwand einer Strafverfolgung gar nicht. Vor Gericht gibt es drei Monate auf Bewährung und ein stillschweigendes „Weiter so“ von der gesamtdeutschen Kuscheljustiz.

Meinungen von Bürgern in NRW

„Jetzt rächt sich die Träumerei, Sparerei und Blümchenpflückerei der vergangenen Jahre, Einbrüche, Diebstähle, Raubüberfälle und Drogenhandel auf offener Straße.img_5497
NRW – bevölkerungsreichstes Bundesland – ist dank seiner kompetenten rot-grünen Regierung überall auf den ersten Plätzen zu finden … (Nachtrag siehe unten) so auch bei der aus dem Ruder laufenden Kriminalität und der geringen Aufklärungsrate. Dafür verantwortlich sind nicht Polizei und Kripo, sondern Justiz und Politik. Kein Wunder bei diesem NRW-Innenminister Jäger, der lieber unverschämte Äußerungen (Nazis in Nadelstreifen) über friedliche Bürger, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen, macht, anstatt die Kriminalität in NRW einzudämmen.
Die politisch Handelnden haben das „Drei-Affen-Prinzip“ entdeckt und da die meisten NRW-Bürger entweder unerschütterliche Fans einer Partei sind oder stoisch die Wahlurnen meiden, stehen für Frau Kraft & Co. die Aktien gut, bei der nächsten Wahl zu beweisen, dass diese miese Wahlperiode doch eigentlich äußerst erfolgreich war … solange ihr längst überfälliger Innenminister Jäger nicht aufgefordert wird, die Kriminalstatistik und Einbruchzahlen vorzulesen.“

Oberhausener Polizei kann es besser

img_5495

Einen beispielhaften Alleingang hat sich die Polizei in der Stadt Oberhausen einfallen lassen. Dort sind 4 Teams ständig im Einbruch-Such-Einsatz. Autos, auch Passanten werden kontrolliert. Ziel ist es, die Einbrecher zu stören und ihre Anonymität aufzudecken. Wo auch immer sich etwas Auffälliges ereignet, sind Polizei und Öffentlichkeit am Ball. Über die Medien wurden die Bürger der Stadt zur Mithilfe und Mitarbeit aufgefordert. 2015 gingen 4.000 Anrufe bei der Oberhausener Polizei wegen erfolgter Einbrüche oder auffälliger Personen ein. Ziel ist es, so schnell wie möglich am Ort des Geschehens zu sein. So hat es 40 Festnahmen im letzten Jahr gegeben mit der Anhebung der Aufklärungsquote auf 20%. In diesem Jahr wurden bisher schon 84 Tatverdächtige festgenommen. Es handelt sich oft um Banden und Familienclans aus Osteuropa, die selbst ihre jüngsten, noch minderjährigen Kinder losschicken.
Die Technik der Zusammenarbeit von Polizei und Öffentlichkeit zeigt in Oberhausen Wirkung. Im Schlafmodus befindet sich allerdings nach wie vor die Justiz, die sich mit kleinen Bewährungsstrafen bei den Tätern lächerlich macht und der Polizei die Autorität und Würde raubt.

(Nachtrag zu „überall auf den ersten Plätzen…“: Link geblockt oder beseitigt – Zensur? Stattdessen siehe hier!)

Share

Die Selbstzerfleischung etablierter Parteien


Share
Noch VolksVERtreter oder schon VolksZERtreter?

img_5460

Auch eine Partei, ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene ist natürlich auch nur ein Zusammenschluss von Menschen gleicher Interessen oder Überzeugungen. Eben ein politischer Verein. Der wichtigste Unterschied besteht darin, dass ein solcher Verein eine automatische Machtkoppelung besitzt, die – so sehen es wir Bürger – mit einer größeren Verantwortung verbunden ist. Entscheidungen über Finanzausgaben in Milliardenhöhe, Gesetze mit Wirkung bis hinein in das Leben eines jeden Bürgers und Militäreinsätze bis hin zur Mitwirkung an kriegerischen Auseinandersetzungen, die über Leben und Tod von Menschen befinden, zeugen vom Machtpotential der von uns Gewählten.
Alles Gründe dafür, dass es sich bei der Spezies „Politiker“ um eine Sonderform des Menschen handeln müsste, der die Folgen seines Handelns zur Prämisse auf der Rangfolge seiner weiteren Fähigkeiten machen sollte. Aber das ist leider nicht der Fall, wie wir alle wissen. Man gewinnt sogar zum Teil den Eindruck, dass viele in Jahresrhythmen von Wahlzyklen denken und ihnen ihr eigenes Hemd oder die Brieftasche stets näher sind als die oft nur mit Cent gefüllte Gesäßtasche der Bürger.
Abgehoben durch die verloren gegangene Bodenhaftung und den oft damit verknüpften Realitätsverlust wird die Sprache des Politikers immer phrasenhafter, seine Worte immer hohler, seine Antworten immer inhaltsleerer. Liegt es an der Angst, durch Klarheit einen Wähler zu verlieren oder liegt es eher an der Unkenntnis eines genauen Sachverhalts, die kaschiert werden soll?
Menschliches, allzu Menschliches, was einem Politiker nicht zusteht, weil er eben Verantwortungsträger ist. Er muss Authentizität besitzen, zugeben können, dass er sich noch keine Meinung gebildet hat, weil ihm noch Hintergrundwissen fehlt. Er muss Fremdmeinungen ertragen können, durch Wissen und Argumente zu überzeugen versuchen und nur seinem Gewissen verantwortlich sein, welches viele jedoch gegen das Parteibuch eingetauscht haben.

„Wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch“

Immer häufiger erlebt in letzter Zeit die Öffentlichkeit, dass Zerfleischungsaktionen in den Parteien für weitere Politikverdrossenheit beim Bürger img_5439sorgen. Erst in der letzten Woche kam es zur Veröffentlichung innerparteilicher Ausfälle beim CDU Generalsekretär Peter Tauber. Sein Zitat „Wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch“ könnte noch als Wutanfall unter Kollegen entschuldigt werden. Seine Mitverantwortung in einer Mobbingaffäre mit dem infamen Titel „Operation Kaninchenjagd“ aus der Feder von Parteikollegen gegen die langjährige Mitarbeiterin Anne Höhne-Weigl mit dem Ziel, sie mit zusätzlicher Arbeit fertig zu machen, ist dagegen unentschuldbar und disqualifiziert ihn als verantwortungsvollen Politiker. Solche Menschen haben auf der Politikbühne nichts zu suchen. Sie mutierten vom Volksverertreter zum Volkszertreter. In der CDU hat sich auch schon ein Ronald Pofalla mit einem Zitat gegen Wolfgang Bosbach ins Aus manövriert und für Schaden gesorgt.img_5465 Sein Zitat „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“ sollte einmal ein Lehrer einem Schüler entgegenschmettern. Was denken Sie, würde die Konsequenz sein? Jeder blamiert sich so gut er kann und lässt das Ansehen seiner Partei sinken.

Nun hat nicht nur die CDU das Problem, durch Lügen, Ausfälle, hohle Phrasen und Partei- und Kanzlergehorsam im Zerfleischungswolf Wähler zu verlieren … auch die kurz mit Macht aufgekeimte Piratenpartei hat statt den Weg in die Parlamente sofort den in den Reißwolf gewählt und es bleibt zu befürchten – für alle etablierten Parteien zu hoffen – dass es der AfD ebenso ergeht. Bei dieser besteht innerparteilich die Gefahr verbaler Zerfleischung auf der Plattform politischer Unkorrektheit und weiter eine Gefahr von außen durch dauernde Diskriminierungs- und Beschimpfungskampagnen, bei der die Angst ihrer Gegner vor Machtverlust und Rechtsruck der Motor ist.

SPD im CETA- und TTIP-Wahn

Die SPD braucht keine speziellen Vor-und Ausfälleimg_5472 mehr. Sie hatte Schröders Agenda und hat heute Gabriels CETA- und TTIP-Wahn. Für kleinere Aufmerksamkeiten auf dem Weg in den Untergang sorgen Biographiefälscher wie Petra Hinz oder Party-Bürgermeister wie Klaus Wowereit. Andrea Nahles wird demnächst das Ihre hinzu tun, wenn sie ihr kleines Rentenreförmchen gegen die schon grassierende Altersarmut auf die „Blüm’sche“ politische Grabstätte wirft mit der Aufschrift „Die Rente ist sicher.“ Der hatte derzeit ja nicht ahnen können, dass einmal der Sozialdemokrat Schröder sein Grab pflegen würde.

Die Grünen auf „Scheiß Deutschland -Kurs“

Die Grünen sind sich als einzige Partei darüber einig, dass sie sowohl die Welt als auch die Demokratie retten. Leider hat ihnen Merkel die wichtigsten Inhalte ihrer Politik weggenommen und so müssen sie ihr linkes Umerziehungsprogramm auf Veggie-Day (vegetarischer Tag), Inclusion und Gender konzentrieren. Aus der Mottenkiste kam ihnen dann noch die Pädophilie (Nachtrag siehe unten) in die Quere. Es wird immer klarer, dass es sich bei den Grünen weniger um eine bürgerliche Partei als vielmehr um eine Ideologie handelt, die auf bestimmte Wählergruppen (u.a. die jüngere Wählerschaft) abzielt. Seit Jahren wird versucht, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Ihr „aufdringliches Gutmenschentum“ feierte mit der Flüchtlingsproblematik ein großartiges Comeback. Die Beschimpfung Andersdenkender ist scheinbar Teil ihres Parteiprogramms. Und offenbar gehören zur Grünen-Leitkultur nicht nur unter den Linksextremen, sondern selbst unter den angeblich „bürgerlichen“ Grünen Sätze wie „Nie wieder Deutschland!“ – „Deutschland verrecke!“ „Scheiß Deutschland!“ Man erinnere nur das Foto mit Claudia Roth in der ersten Reihe einer „Scheiß-Deutschland“-Demo.

Torten und andere Zwistigkeiten

Auch die Linke zeigt seit Gysis Rückzug Zerfleischungstendenzen. Ihre Doppelspitze,img_5468 bestehend aus der kämpferischen Sarah Wagenknecht, die sich nicht scheut, ihre Position auch in einem Doppelinterview mit der Vorsitzenden der AfD Petry zu vertreten und dem eher besonnen wirkenden Dietmar Bartsch, schafft es nicht, die Partei hinter sich zu einen. Eine Frau, dazu noch schön und klug, aktiviert Neider beiderlei Geschlechts, die sich nur inhaltlich positionieren können, um nicht als Neider aufzufallen. So wird Wagenknecht wegen ihrer Position in der Flüchtlingspolitik angegangen und mit einer Torte beworfen. Auch die mit Bartsch gemeinsam ausgesprochene Einladung an den Ex-Nato-General Harald Kujat zu einem Gespräch mit der Partei stößt auf Ablehnung. Jan van Aaken, außenpolitischer img_5470Sprecher der Linken und die Parteivorsitzende Katja Kipping huldigen ihrem Antimilitarismus und wollen nichts mit einem Soldaten, erst recht nichts mit einem Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses zu tun haben. Die Partei hat es verpasst, ihr Verhältnis zu Nato und Bundeswehr zu überarbeiten, weg von ihrem Nein zu allem, hin zu einer differenzierten Position. Kujat könnte da hilfreich sein. Aber der Fleischwolf ist auch dieser Partei lieber.

Das Kreuz mit dem Kreuz

img_5448Unser Land, Europa und die Welt versinken in Konflikten und Problemen und das politische Establishment hat nichts Besseres zu tun, als ausgiebig die Machtspielchen der Erwachsenen aufzuführen.
Glücklich diejenigen, die als Parteimitglied oder gedanken- und kritikloser Dauerwähler ihr Kreuzchen seit ewigen Zeiten neben derselben Partei platzieren. Wechselwähler, Parteilose und politisch Interessierte haben stets ein Kreuz mit dem Kreuz in der Wahlkabine. Es bleibt für viele zu hoffen, dass die neue Partei AfD ein intensives Reinigungsprogramm durchläuft und alle Anstrengungen unternimmt, die Spreu vom Weizen zu trennen. Ob links oder rechts – beides hat seine politische Berechtigung, solange Radikalitäten und Gewalt auf der Abschussliste stehen und Recht und Würde des Menschen die Maxime des eigenen Handelns sind. Die Zeit für eine neue Partei am Puls der Menschen mit Blick in die realen Geschehnisse ist längst reif. Ob das eine AfD vermag, wird erst die weitere Entwicklung dieser Partei zeigen.

(Nachtrag zu „Pädophilie“: Dieser Inhalt ist aufgrund einer Verleumdungsbeschwerde in dieser Landes-Domain nicht verfügbar. Siehe stattdessen hier!)

Share

Altkanzler Schröder erhält Ludwig-Erhard-Preis


Share
Der Sozialdemokrat und seine „soziale“ Agenda 2010

„Heiliger Strohsack“, war die erste Reaktion eines Mannes, der im Ruhrpott jahrelanges SPD-Mitglied gewesen war und während der Schröder-Kanzlerschaft austrat und gleich ganz das politische Handtuch warf. „Der ist doch nicht SPD! Da können sie ja auch den  Kohl zum Papst machen“, fuhr er fort und seine aufkeimende Wut war ihm anzumerken.

Schröder bekommt nun also für seine Agenda 2010 den Ludwig-Erhard-Preis mit einem Preisgeld von 10.000 Euro zuerkannt, weil er mit dieser Reform „Deutschland wieder wettbewerbsfähig gemacht“ hätte.
Mag sein. Diese Feststellung offenbart dann aber nur eine Seite der Medaille. Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, sondern nur ein lesender, zuhörender und denkender Mensch, um  die andere Seite zu kennen. Und mit der kommt man zu einem  fragwürdigen Urteil über Schröders Kanzlerschaft. Es hat nie einen größeren sozialen Kahlschlag gegeben als den durch den sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder verursachten.

SPD-Wähler kündigten  Schröder die Gefolgschaft

image„Wohlstand für alle“ lautete Ludwig Erhards Leitspruch. Ein-Euro-Jobs, Riester-Rente für alle, Ich-AG und weitere Nettigkeiten für die Bürger als „Arbeitsbeschaffungsmaßnah-men“ waren Schrödersimage marktwirtschaftliche Antwor-ten. Ausgerechnet die rot-grüne Koalition senkte im Rahmen von Schröders Agenda den Spitzensteuersatz auf 42% und leitete eine fatale Entwicklung nicht nur auf dem Arbeitsmarkt ein. Massenentlassungen und Arbeitslose, neue „Altkanzler Schröder erhält Ludwig-Erhard-Preis“ weiterlesen

Share

Gegen CETA und TTIP auf die Straße


Share
CETA – trotz massiver Proteste von SPD abgenickt

image

Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die Freihandelsabkommen sein und die Generalprobe für das viel umstrittenere TTIP-Abkommen mit den USA. Eigentlich geht es gerade erst richtig los auf dem Weg in die gelebte Globalisierung und die große Freiheit der Bürger … oder doch wohl eher der Konzerne, Firmen und Banken.

Der Durchmarsch der Globalisierung

Auf der sehr aktuellen Warteliste befindet sich nach CETA und TTIP das noch streng geheim verhandelte Dienstleistungsabkommen TISA mit 22 Ländern. Da erwartet uns eine Liberalisierungswelle in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Nahverkehr und Wasser mit den Gefahren einer Privatisierung.
Auch die aufstrebende Großmacht China wartet „Gegen CETA und TTIP auf die Straße“ weiterlesen

Share

Wie gut, (k)eine Meinung zu haben!


Die Meinungszensur ist ausgebrochen, eine längst vergessene Erkrankung, die schon längst ausgerottet schien. Der Mainstream in Gestalt der Medien und der politischen Korrektheit hat sie zum Leben erweckt.

Share
(Linker) Gutmensch oder (rechter) Rassist?

Haben Sie sich auch schon längst abgewöhnt, eine öffentliche Meinung zu haben? Sagen Sie lieber nichts als etwas Falsches? Fühlen Sie sich selbst unter guten Bekannten, Nachbarn und Freunden oft wie ein Spürhund, der seine Nase erst einmal erschnuppern lässt, wie mainstream-gesättigt die Luft ist. Und kommt es dann nach dem Erschnuppern vor, dass Ihnen ungewollt und so leicht wie von selbst Töne entweichen, die gar nicht Ihre sind, sondern geklaute oder geliehene und die in dem Moment, in dem sie Ihren Mund verlassen, so schön klingen, dass Sie selber total überrascht sind? Verglichen etwa mit einer Person, die sich im Bad eines anderen des fremden Parfums bedient hat und als mit fremden Lorbeeren Geschmückte ihr Umfeld betört?

Zu Hause angekommen schauen Sie wie gewöhnlich vor dem Zubettgehen noch einmal in den Spiegel und weichen angewidert zurück. Ihr Spiegelbild eine verzerrte Fratze – schiefer Mund, überlange krumme Nase, ein schielendes Auge. Und das Erstaunliche ist … Sie wissen, warum Ihr eigenes Zerrbild auf Sie blickt.image

Ihr Vorsatz ist eindeutig und steht fest. Lügen haben kurze Beine und eine lange Nase. Daran werden Sie beim nächsten Treffen mit Freunden denken. Und so passiert’s. Direkt und frei heraus „Wie gut, (k)eine Meinung zu haben!“ weiterlesen

Share