DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Wie Amerikas Präsidenten lügen


Welcher Präsident im Weißen Haus „regiert“, ist unwichtig. Er wird Kriege führen und sie mit Lügen begründen. Der Amerikaner Normon Solomon beweist es.

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War – made easy  (Krieg – ein Kinderspiel)

Ein Film von Loretta Alpen & Jeremy Earp (zdf info) (Nachtrag siehe unten)

Norman Solomon
Norman Solomon

Der amerikanische Medienkritiker, Journalist und Anti-Kriegsaktivist Norman Solomon ist der Erzähler im Film „Wie Amerikas Präsidenten lügen“, einer unglaublichen und erschütternd aktuellen Dokumentation, die das zdf info ausstrahlte und welche auf „youtube“ zu sehen ist. Ich appeliere an Sie, meine Leser, sich diese 40 Minuten zu nehmen, um zu verstehen, warum heute intelligente Menschen von einem 3. Weltkrieg zu sprechen beginnen. Kriegsvorbereitungen durch eine enorme Provokation der NATO gegenüber Russland sind in vollem Gange Die Zeichen stehen auf Sturm und es wird für jeden Menschen höchste Zeit, endlich wach zu werden!

„Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen.“ (Jean-Paul Sartre)

Norman Solomon über die militärischen Halbwahrheiten der USA mit der sich seit 50 Jahren bei allen amerikanischen Präsidenten wiederholenden Strategie: Manipulation statt Information, Propaganda statt Aufklärung. Lesen und sehen Sie die Ungeheuerlichkeiten jahrzehntelanger amerikanischer Aggressionspolitik im Namen von Demokratie und Frieden:
„Als Teenager las ich viel über den Vietnam-Krieg, sah die Berichte im Fernsehen. Freunde gingen als Soldaten nach Vietnam, und als ich selbst ins wehrpflichtige Alter kam, fragte ich mich immer öfter, ob das, was da aus Washington und dem Weißen Haus kam, wirklich wahr war.
Immer mehr drängte sich mir die Frage auf, ob wir nicht vielmehr belogen wurden. Je mehr ich mir die Geschichte anschaute, beschlich mich immer mehr das Gefühl, dass sich zwar die Namen der Länder änderten, die Situationen auch irgendwie unterschiedlich waren, aber es gab immer auffällige Parallelen.
So gut wie nie fällt ein Krieg einfach so vom Himmel. Die Grundlage muss gelegt, der Fall konstruiert werden – und oft werden wir dabei betrogen.
Es ist nicht neu, die Werbetrommel für den Krieg zu rühren. Die gleiche Botschaft, teilweise mit denselben Methoden, wird auch heute vermittelt.
Und immer wieder als Rechtfertigung der Vergleich mit Hitler. Oft hat die US-Regierung den Diktatoren, den sie stürzen will, vorher selbst an die Macht gehoben. Erwähnt man das also nicht, ist das eine effektive Form der Propaganda. Diese Form der Propaganda, verstärkt durch Appelle, die Angst schüren, ist Teil eines größeren Vorkriegsmusters. Man suggeriert: Die USA wird nur im äußersten Fall zur Gewalt greifen, widerwillig und nur mit dem hehren Ziel von Freiheit und Demokratie für die ganze Welt! Die demokratische Rhetorik soll die Leute überzeugen, dass manchmal auch unangenehme Dinge getan werden müssen. So muss man im Namen der Demokratie auch schon mal andere Länder bombardieren. Je öfter es gesagt wird, desto richtiger scheint es. Es sind perfide Methoden. Sie sollen uns zu Tränen rühren. Die Botschaft lautet: Amerika darf nicht zu selbstsüchtig sein. Wir müssen anderen helfen! Am Ende schaffen wir’s, das Bombardieren von Menschen wie einen Akt der Nächstenliebe aussehen zu lassen. Wenn meine Motive ehrenwert sind, dann ist es nicht so schlimm, dass ich Menschen töte. Ich hab‘ ja einen triftigen Grund, sie umzubringen.

Amerikas Lügen-Präsidenten

Und dann der moralisch unantastbare Präsident! Er sagt uns, dass alles getan wird, um Frieden möglich zu machen. Das ist die offizielle Version!img_5525 Egal, ob Johnson, Nixon oder der heutige Präsident: Sie alle haben immer wieder betont, wie sehr sie den Frieden lieben und den Krieg hassen. Alle Präsidenten der letzten 50 Jahre haben uns erzählt, dass sie keinen Krieg wollen. Eine paradoxe Situation: Der Präsident ordnet massive militärische Gewalt an. Viele Menschen werden sterben – und er sagt uns : “ Ich will keine Gewalt! Ich will Frieden!“ Für den Frieden zu kämpfen dient immer als Rechtfertigung für den Krieg.
Wir Amerikaner möchten glauben, dass unsere Regierung niemals versuchen würde, uns mit billiger Propaganda in einen Krieg hineinzuziehen – wie sie es beim Irak-Krieg getan haben. Die Kriegspropaganda der USA ist fein abgestimmt, definiert und bestens mit den Medien verzahnt. Der Paukenschlag der Medien dient als Verstärkungseffekt. Die Bereitwilligkeit, mit der die meisten Medien die Sicht der Regierungen übernahmen, hat mich erschreckt. Die Säbel wurden gewetzt. Die Invasion des Irak war nicht mehr nur möglich, sondern fast schon sicher. Die US-Medien standen dem Weißen Haus bald kaum noch darin nach, die Weichen auf Krieg zu stellen. Wir sprechen gerne von liberalen Medien. Es gibt kaum Berichte aus dieser Zeit, die die Unausweichlichkeit des Einmarsches in Frage stellten. Wenn die Presse so sehr zur Geisel der Regierung wird, haben wir ein Problem!“

Wahrheiten, Meinungen und Warnungen, die man nicht überhören sollte:

Dirk Müller (Mister Dax) (Inzwischen gelöscht – Zensur?)

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Deutschland als „NATO-Speerspitze“ (sagt U. von der Leyen)

Militärbasen-Strategie der USA

Michael Lüders über die USA

Sahra Wagenknecht zur NATO-Einkreisung Russlands

Uwe Steimle über die Kriegspolitik der USA (Inzwischen gelöscht – Zensur?)

 (Nachtrag zu „Ein Film von Loretta …“: www.youtube.com: Dieser Film von ZDFinfo  wurde ohne Begründung entfernt – Zensur? – siehe stattdessen hier)

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Der Undemokrat Jean Claude Juncker


Der Kampf David gegen Goliath. Junckers nickende Masse gegen Magnetts verneinendes Wallonien. CETA erhält Zwangspause.

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„Wenn es ernst wird, müssen wir lügen.“ (Juncker)
Zitat von Jean Claude Juncker
Zitat von Jean Claude Juncker

Das Ende der Demokratie wurde durch ihre ständige Vergewaltigung in Brüssel eingeleitet. Einer der „Vergewaltiger“ heißt Jean Claude Juncker, der dafür noch nie vor Gericht stand, sich allerdings schon öffentlich für schuldig erklärte. Das beweist Junckers pathologischen Zustand.
Und da er als Kommissionspräsident die Richtlinien der europäischen Politik vorgibt, ist der Junckersche Anti-Demokratie-Virus schon lange Bestandteil in den Brüsseler EU-Gremien mit Auswirkungen auf alle Entscheidungen. img_5502
Das aktuell zur Unterschrift am 27. Oktober geplante, aber jetzt wegen der Wallonie geplatzte CETA-Abkommen mit Kanada ist ein eklatantes Beispiel für die kriminelle Energie heutiger Politiker. Erblindet durch das grelle Licht der Macht wedeln sie in ihrem infizierten Zustand nur noch wie dressierte Hunde richtungskonform mit dem Schwanz.

Ministerpräsident von Wallonie, Paul Magnette
Minister rpräsident von Wallonie, Paul Magnette

Als jetzt aber am Tag des gemeinsamen Schwanz- und Durchwedelns des vorläufigen CETA-Abkommens der kleine „Pinscher“ Wallonie zu kläffen begann und gar nicht mehr aufhörte, geriet das große Krankenlager Brüssel doch ziemlich in Bedrängnis.  „Eine zermürbte kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland erklärte, dass sie derzeit keine Chance mehr für das Abkommen sehe. Sie war zu Verhandlungen in Wallonien und will jetzt zurück nach Kanada reisen. …
img_5506Belgien braucht für die Unterschrift die Zustimmung der Wallonie, und die EU braucht die Unterschrift Belgiens. Einen von der EU-Kommission vermittelten Kompromiss hatte die Regionalregierung am späten Donnerstagabend abgelehnt und weitere Nachverhandlungen gefordert. Regionalchef Magnette nannte als Streitpunkt unter anderem die in dem Abkommen vorgesehenen Schiedsgerichte.“

Wie lange bleibt Wallonien ein Held?

img_5508Wenn sich jetzt auch für einen Moment alle CETA-Skeptiker und Gegner darüber freuen, dass einer belgischen Region mit dreieinhalb Millionen Einwohnern das gelingt, was ihnen mit Demonstrationen und Klagen nicht gelang, wird die Freude dennoch nur von kurzer Dauer sein. Schließlich gibt es nichts im Zeitalter des globalen Kapitalismus, was nicht mit Geld zu regeln wäre. Und so ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch Wallonien sein Okay gibt. Oder sollte es tatsächlich noch einen Menschen geben, der gegen ganz Europa sein Rückgrat nicht verbiegen lässt?
Juncker wird aus diesem Dilemma gestärkt hervorgehen, denn er war es, der von Anfang an keine Parlamente hat befragen wollen. Nach dem Brexit verkündete er, CETA werde allein durch das EU – Parlament zur Unterzeichnung gelangen. Ziel war es, schnelle Fakten zu schaffen, um das unbeliebte Abkommen trotz aller Kritik schnell und undemokratisch unter Dach und Fach zu bringen. „Seht ihr, wie recht ich hatte, die Parlamente nicht befragen zu wollen“, wird er heute sagen und daraus die Berechtigung ableiten, bei zukünftigen Großprojekten die Entscheidung allein in Brüssel anzusiedeln. Merkel hat dafür schon 2012 ihre Zustimmung erteilt.
Kein Wunder also, dass sich viele Menschen von den mit hoher Arroganz ausgestatteten Politikern abwenden und den Sinn dieser EU hinterfragen. „Wenn am Ende der Brexit als Anfang eines zähen Zerfallsprozesses der EU gelten wird, gehört Juncker in die erste Reihe derer, die das einst gut gemeinte europäische Einigungsprojekt auf dem Gewissen haben.“ Ob Brexit, CETA oder Reformstau – alles bestätigt die damalige ablehnende Haltung des englischen Premiers Cameron, der sich vehement gegen die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten ausgesprochen hatte mit der Begründung, er sähe in ihm nicht den Reformer, den die EU dringend brauche.

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„Selbstbedienungsladen“ Deutschland


Während bei einer Aktionswoche Polizeibeamte Flyer verteilten, räumten Einbrecher zeitgleich tausende Wohnungen aus.

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Von 100 Einbrechern in NRW wird nur einer gefasst
Ein Albtraum wird wahr
Ein Albtraum wird wahr

Ist es ein Wunder, wenn Männer zwischen 18 und 30 Jahren sexuelle Bedürfnisse haben und ausleben wollen?
Ist es ein Wunder, wenn arme Menschen, die in ein reiches Land kommen, am Reichtum teilhaben wollen und den schnellen Weg über Einbruch und Diebstahl wählen?
Ist es ein Wunder, wenn es in Unterkünften, in denen Menschen unterschiedlicher Kulturen zum Nichtstun verdammt sind, zu Konflikten, Streitereien und Schlägereien kommt?

Nein … all das ist kein Wunder für jeden normal denkenden und fühlenden Menschen. Eine Parteimitgliedschaft ist zur Beurteilung derartiger Missstände nicht erforderlich. Sie ist sogar hinderlich,img_5499 weil sie oft durch die Anwendung des „Drei-Affen-Prinzips“ den Blick trübt. Es reicht der einfache klare Menschenverstand.
Wer das alles initiierte und zulässt, missachtet die Würde des Menschen, und zwar diejenige des Flüchtlings als auch diejenige des hier ansässigen Bürgers. Jeder Städter im Ruhrgebiet hat inzwischen mindestens einmal einen Einbruch bei sich oder bei seinem Nachbarn oder in seinem Bekanntenkreis erleben müssen. Wer die Verwüstungen, das Chaos, die Beschädigungen und das Verschwinden von Werten und persönlichen Erinnerungsstücken einmal erleben musste, wird das Gefühl von Angst und Unsicherheit, von Traurigkeit und Wut lange nicht los. Und wenn dann das Erlebnis endlich nach Monaten oder Jahren verblasst ist, kann man sich vielleicht schon über den nächsten Einbruch am hellichten Tage „freuen“. In einer Siedlung mit zum Teil alten einzelnen Menschen in ihren Häusern, aus denen die Partner und Mitbewohner inzwischen verstorben sind, img_5492mehrfach geschehen. Die Polizei oder Kripo erscheint, stellt einige Fragen, notiert, was beschädigt und gestohlen wurde und bestätigt, dass dieser Vorgang als Akte abgelegt wird und niemand damit rechnen kann, dass sich aus diesem Ereignis eine Festnahme der Täter ergibt.
Vielleicht erfährt der Bestohlene noch, dass es sich bei den Tätern um einen Einzeltäter oder eine ausländische Bande handelt, weil die Polizei den „Fingerabdruck dieses Einbruchs“ zu deuten weiß … und das war’s dann zum zweiten oder auch dritten Mal.
Wer sich einmal um die Statistik kümmert und mit Polizisten vor Ort spricht, erfährt, dass es im großen „Selbstbedienungsladen Deutschland“ seit 2007 eine Steigerungsrate der Einbrüche von 50% gibt. Mehr als 60.000 Einbrüche in 2015 durch eine immer größer werdende Anzahl nichtdeutscher Straftäter hat bis heute dazu geführt, dass alle 3 Minuten in Deutschland ein Wohnungseinbruch geschieht, der nicht aufgeklärt wird. Warum sollte er auch? Laut Polizei lohnt der Aufwand einer Strafverfolgung gar nicht. Vor Gericht gibt es drei Monate auf Bewährung und ein stillschweigendes „Weiter so“ von der gesamtdeutschen Kuscheljustiz.

Meinungen von Bürgern in NRW

„Jetzt rächt sich die Träumerei, Sparerei und Blümchenpflückerei der vergangenen Jahre, Einbrüche, Diebstähle, Raubüberfälle und Drogenhandel auf offener Straße.img_5497
NRW – bevölkerungsreichstes Bundesland – ist dank seiner kompetenten rot-grünen Regierung überall auf den ersten Plätzen zu finden … (Nachtrag siehe unten) so auch bei der aus dem Ruder laufenden Kriminalität und der geringen Aufklärungsrate. Dafür verantwortlich sind nicht Polizei und Kripo, sondern Justiz und Politik. Kein Wunder bei diesem NRW-Innenminister Jäger, der lieber unverschämte Äußerungen (Nazis in Nadelstreifen) über friedliche Bürger, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen, macht, anstatt die Kriminalität in NRW einzudämmen.
Die politisch Handelnden haben das „Drei-Affen-Prinzip“ entdeckt und da die meisten NRW-Bürger entweder unerschütterliche Fans einer Partei sind oder stoisch die Wahlurnen meiden, stehen für Frau Kraft & Co. die Aktien gut, bei der nächsten Wahl zu beweisen, dass diese miese Wahlperiode doch eigentlich äußerst erfolgreich war … solange ihr längst überfälliger Innenminister Jäger nicht aufgefordert wird, die Kriminalstatistik und Einbruchzahlen vorzulesen.“

Oberhausener Polizei kann es besser

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Einen beispielhaften Alleingang hat sich die Polizei in der Stadt Oberhausen einfallen lassen. Dort sind 4 Teams ständig im Einbruch-Such-Einsatz. Autos, auch Passanten werden kontrolliert. Ziel ist es, die Einbrecher zu stören und ihre Anonymität aufzudecken. Wo auch immer sich etwas Auffälliges ereignet, sind Polizei und Öffentlichkeit am Ball. Über die Medien wurden die Bürger der Stadt zur Mithilfe und Mitarbeit aufgefordert. 2015 gingen 4.000 Anrufe bei der Oberhausener Polizei wegen erfolgter Einbrüche oder auffälliger Personen ein. Ziel ist es, so schnell wie möglich am Ort des Geschehens zu sein. So hat es 40 Festnahmen im letzten Jahr gegeben mit der Anhebung der Aufklärungsquote auf 20%. In diesem Jahr wurden bisher schon 84 Tatverdächtige festgenommen. Es handelt sich oft um Banden und Familienclans aus Osteuropa, die selbst ihre jüngsten, noch minderjährigen Kinder losschicken.
Die Technik der Zusammenarbeit von Polizei und Öffentlichkeit zeigt in Oberhausen Wirkung. Im Schlafmodus befindet sich allerdings nach wie vor die Justiz, die sich mit kleinen Bewährungsstrafen bei den Tätern lächerlich macht und der Polizei die Autorität und Würde raubt.

(Nachtrag zu „überall auf den ersten Plätzen…“: Link geblockt oder beseitigt – Zensur? Stattdessen siehe hier!)

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Lebenslauflüge der MdB Petra Hinz (SPD)


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Skandal um Bundestagsabgeordnete Petra Hinz

imageWas hat die Politik denn sonst noch zu bieten außer abtauchen, verschweigen, belügen und kassieren?
Da treten Hinz und Kunz in eine Partei ein und dienen sich entweder allmählich hoch oder starten gleich durch mit Abitur, Studium und Titel auf dem erhöhten Podest in die sichere und schnelle Karriere.
Wer kann es dann einem Schlitzohr verübeln, „Lebenslauflüge der MdB Petra Hinz (SPD)“ weiterlesen

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Carsten Maschmeyer


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Die Millionärsformel

Was flatterte mir vor einigen Wochen in meinen virtuellen Briefkasten? Ich traute meinen Augen nicht. imageDer Milliardär Carsten Maschmeyer bewirbt sein Buch, betitelt mit „Die Millionärsformel“. Bis heute sind mir die Herren Rürup, Schröder, Riester und Maschmeyer auf damals veröffentlichten Fotos und Nachrichten in Erinnerung geblieben. Was diese Herren miteinander ausheckten, hat Tausende von Menschen Ihr Vermögen, ihre Alterssicherung gekostet, manche auch durch Selbstmord ihr Leben.

Und dieser Mann erdreistet sich, mir unaufgefordert seine Buchwerbung ins Haus zu schicken. Es reicht ein einziger Satz, um Maschmeyers Millionärsformel zu offenbaren und jedes Opfer kennt diesen Satz.
Dieses Buch ist eine einzige Ohrfeige für diese Menschen, die mit ihren kleinen Ersparnissen die Millionen des Herrn Maschmeyer mit finanziert haben.
Ich habe keine Rechtsanwälte, die in unserer Demokratie anderen Menschen den Mund verbieten. Ich habe nur das Recht der freien Meinungsäußerung… und das ist mehr als 650 Millionen Euro, die Herr Maschmeyer besitzen soll. Meinen einzigen möglichen Protest, meine Solidarität mit Betroffenen bekunde ich durch die Ablehnung aller Filme, in denen Maschmeyers Frau Veronica Ferres eine Rolle spielt.

Und doch befürchte ich, dass auch jetzt wieder Tausende auf Maschmeyers Buchwerbung reinfallen werden aus Gier nach einem Rezept für das große Geld.

Ich empfehle stattdessen das Buch
„Die Liebesformel„.

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Der Tod in deutschen Krankenhäusern


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Ich klage an – im Namen aller Betroffenen

Wo bleiben Wut, Anklage, und Forderungen, die WIR BÜRGER gegenüber den Politikern ins Feld führen, deren Namen wir kennen und die ihrer Verantwortung nicht nachkommen?image

Die Dokumentation im WDR am 18. 5. 2016 „Kontrovers – Die Story – OP gelungen, Patient tot“
die jeder Mensch unseres Landes gesehen haben muss, weil es ihn genauso treffen kann wie die 600.000 Infektionen und mindestens 40.000 Toten, die durch Krankenhauskeime jedes Jahr in Deutschland mitten aus dem Leben gerissen werden. In dieser Story verliert eine junge Frau nach der Geburt ihres ersten Sohnes ihr Leben – in einem Land, das sich seiner modernen und fortschrittlichen Medizintechnik rühmt und mit den Milliarden aus unseren Steuergeldern in alle Himmelsrichtungen nur so herumwirft.
Wer ist in Deutschland der verantwortliche Gesundheitsminister? Welche Maßnahmen wurden getroffen, um diesen Skandal in Deutschland mit Macht, Personal und Geld schnellstmöglich vom Tisch zu fegen?

Holland und Hygiene heißen die Lösungswege, die unseren Ärzten und Krankenschwesternn schon längst bekannt sind. Diese kennt auch der Gesundheitsminister Hermann Gröhe mit seiner ministerialen Gefolgschaft. Und was leisten dort die Damen und Herren unter dem Kommando ihres Dienstherrn? Nichts bis zu wenig!

In den Niederlanden liegt die Häufigkeit des Problemkeimes MRSA 15mal niedriger als in Deutschland. Unser Nachbarland fährt schon seit 1989 eine „Search and Destroy“-Strategie: Suchen und zerstören. In Holland werden alle Patienten bei der Aufnahme in einer Klinik vorsorglich einem Scan unterzogen. Bei dem Verdacht einer Infektion kommen Risikopatienten unter Quarantäne, bis ein Nasenabstrich beweist, dass sie keimfrei sind. Beim Nachweis des Erregers werden die Patienten sofort isoliert und lediglich von Pflegepersonal in Schutzkleidung behandelt. Auch von allen Patienten, mit denen sie in Kontakt waren, werden Abstriche genommen. Zudem halten sich niederländische Ärzte mit dem Verschreiben von Antibiotika zurück, weil die Bakterien unempfindlich gegen Antibiotika werden können, wenn es zu häufig angewendet wird.“

Damit kann behauptet werden, dass in Deutschland jeder Gesundheitsminister seine Zeit und seine Konten gut verwaltet hat, während es sich der Keim in unseren Krankenhäusern bequem machen konnte und immer mehr Menschen und Familien ins Unglück stürzte.
Es sei noch erwähnt, dass laut gut geführter Statistik 25.000 Medizin-Tote durch ärztliche Fehlbehandlungen („Kunstfehler“) jedes Jahr in der Bundesrepublik bei insgesamt 100.000 Medizinschäden zu beklagen sind. Damit liegt die Zahl der Medizin-Toten höher als die Zahl der Verkehrstoten.
Es kann kein ernsthafter Zweifel daran bestehen, daß die Medizinschäden eins der größten, wahrscheinlich sogar das größte Schadensgebiet in der Bundesrepublik sind. Das gilt zumindest für Personenschäden. Diese Tatsache ist in der Öffentlichkeit aber nicht hinreichend bekannt, weil Ausmaß und Häufigkeit von Behandlungsfehlern zu den bestgehütetsten Geheimnissen unseres Medizinbetriebs gehören.

Beenden wir das Lamento! Fordern wir für jedes Krankenhaus die notwendige Personalaufstockung: Immunologen, Mikrobiologen, Hygieniker, mehr Personal, Räume für Quarantäne-Patienten und Milliarden UNSERER Steuergelder für UNSERE Gesundheit und Sicherheit!

Hier handelt es sich um ein Politikversagen auf höchster Ebene, ein eindeutiger Fall für die Staatsanwälte dieser Republik, spätestens dann, wenn die Betroffenen und ihre Angehörigen ihre 40.000 plus 25.000 Klagen jährlich einreichen.

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Bargeldabschaffung


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Weiterschlafen kostet DEIN Geld

Gerade war aus Schäubles Mund zu hören: „In Kontinentaleuropa kenne ich niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen.“ Hört, hört! Es hatte auch mal niemand die Absicht, eine Mauer zu bauen … oder wie war das?

Inzwischen wird die Einschränkung des Bargeld-Verkehrs von Frankreich und Deutschland mit Hochdruck vorangetrieben. Offiziell geht es um den Kampf gegen den Terror und die Geldwäsche.
Tatsächlich geht es natürlich nicht um die Geldwäsche, sondern darum, zu verhindern, dass die Kunden ihre Gelder von den Banken abziehen.

Der Ideenreichtum der politischen Rudermannschaften kennt kein Halten. Erst erfinden sie hier die Ich-AG, den Ein-Euro-Job, dann brüsten sie sich mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro, wovon ein Mensch nicht leben und nicht sterben kann, schicken Alleinerziehende, Kinder, Familien, Lohnabhängige und zukünftige Rentner in die Armut und planen nun, uns allen das Bargeld aus dem Portemonnaie zu nehmen. Damit können dann auch Bezeichnungen wie „Lohn der Arbeit“, „Taschengeld„, „Trinkgeld“, „Wechselgeld“ u.ä. aus dem Duden gestrichen werden.

Bargeldlos unter die Kontrolle der Banken

Die vorgeschobenen Gründe sind wie immer Hirngespinste der Vollstrecker: Steuerehrlichkeit und Austrocknung illegaler Märkte. Nein – es geht um die totale Kontrolle des Einzelnen und damit um unsere finanzielle Freiheit und Unabhängigkeit.
Ohne Bargeld ist jede Transaktion elektronisch gespeichert. Egal ob Kondome, Drogen, Kaugummis oder Eintrittsgelder, es wird immer alles nachvollziehbar sein, was man getan hat. Es glaubt doch wohl niemand im Ernst daran, dass der Staat diese Daten nicht auswerten möchte? Es ist nur eine Frage der Zeit, dann kommt die Transaktionsdatenspeicherung. Und dann werden es die staatstreuen Medien schaffen, uns das Bargeld als unverantwortlich, gefährlich, rassistisch, unerotisch, hinterwäldlerisch, lästig, rechtspopulistisch, antisemitisch, putinversteherisch, homophob, altmodisch oder sonstwie zu verkaufen. Man wird uns die Vorteile des bargeldlosen Zahlungsverkehrs vorbeten und die Menschen werden den „Vorbetern“ schlussendlich auch folgen, denn wenn in Deutschland eines funktioniert, dann ist es der unerschütterliche Glaube der Deutschen an das, was man sie glauben machen will… nämlich dass sich die schon länger hier Lebenden (Merkels Bezeichnung für die Deutschen) entweder an Veränderungen und Verluste gewöhnen müssen oder diese am besten in Triumphe umdeuten.

Es geht schon los!

Diskutiert wird die schrittweise Abschaffung des 500-Euro-Scheins. Nach einer Übergangsfrist bis Ende 2018 sollen dann keine 500-Euro-Scheine mehr ausgegeben werden. Und was machen die Bürger? Sie funktionieren und beginnen, 500-Euro-Scheine gegen geringere Stückelungen einzutauschen. Na dann …

„Münzen und Scheine sind überholt und schmälern nur den Einfluss von Notenbanken“, sagt Bofinger, einer der sogenannten Wirtschaftsweisen. Er wünscht sich also mehr Macht für die Zentralbank. Mehr Macht für eine Bank! (Diesen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen). Wollen wir einer demokratisch nicht legitimierten Bank mehr Macht geben? Haben nicht Banken überhaupt schon das größte Machtmonopol?

„Erst kommt der Ruin der Staatshaushalte durch die Politik, dann kommen die Erfüllungsgehilfen in den Zentralbanken, und am Ende steht das Ende der bürgerlichen Freiheiten“, meinte Roland Tichy, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

 

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Rente ab 70 gegen Altersarmut?


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SPD…sozial? CDU…christlich?

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Jeder Zweite, der 2030 in Rente geht, wird von Altersarmut bedroht sein. Das ergab vor einigen Tagen eine WDR-Studie. Grund ist das stete Absinken des Rentenniveaus bis 2030 auf 43,5 % des Durchschnittslohns der gesamten Lebensarbeitszeit. Dankschreiben der von Armut gefährdeten Bürger für diese Sozialpolitik müssen an die SOZIALE Partei Deutschlands, kurz SPD mit ihrer damaligen Fehlbesetzung Gerhard Schröder gerichtet werden. Wer glaubt, dass der beschlossene Mindestlohn von 8.50 Euro an dem Zustand drohender Altersarmut etwas ändern würde, darf sich hier schlau machen. Schließlich müssen dabei 45 Jahre Arbeit ausgewiesen werden, um eine Rente oberhalb der Grundsicherung von 789 Euro zu erhalten.

Da kommt der Vorschlag Schäubles, erst nach dem 70. Lebensjahr ins Rentenalter eintreten zu dürfen, gerade recht, denn wenn schon der Lohn zu niedrig ist, um eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu erhalten, erhöht sich doch durch diesen Vorschlag der Zeitfaktor des Arbeitslebens und die nötigen 45 Jahre bei einem Lohn von 8.50 Euro werden schaffbar. Noch glücklicher kann der Arbeitnehmer sein, der derzeit privat mit der sogenannten Riester-Rente Vorsorge traf…oder?

Es ist einer der größten Skandale in der BRD, „Rente ab 70 gegen Altersarmut?“ weiterlesen

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Wolfgang Schäubles Steuergerechtigkeit


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Steueroase Deutschland

Deutschland belegt als Steueroase einen spitzenmäßigen achten Platz. Es befinden sich 3 Billionen Euro aus dem Ausland steuerfrei in Deutschland, ohne dass die Finanzämter der Ursprungsländer etwas über das Kapital der Eigentümer erfahren. Deutschland leistet also Beihilfe für Millionäre und Milliardäre, die ihre Gelder zu verstecken gedenken. Es gibt nichts zu befürchten, da jegliche Kontrollmaßnahmen im deutschen „Eldorado“ für Geldwäscher und Steuerhinterzieher fehlen. Zwar nahm Schäuble die Veröffentlichung der umfangreichen Panama Papers zum Anlass, ein Zehn-Punkte-Programm zu entwerfen, um Steueroasen auszutrocknen, dabei verschwieg er aber, dass er selber das von mehreren Ländern geforderte Tranzparenzregister gegen Briefkastenfirmen noch Ende 2014 blockierte, obwohl sich gerade 5 Tage zuvor der Luxleaks-Skandal ereignet hatte.

Heiße Luft und mangelnde Transparenz gehören also zu Schäubles Finanzgebaren und darunter fällt auch sein 10-Punkte-Programm nach der Veröffentlichung der Panama-Papiere.
Markus Meinzer, der in seinem Buch „Steueroase Deutschland“ der Frage nachgeht, warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen, beleuchtet intensiv die skandalösen Zustände im Steuerparadies Deutschland, die AUCH verantwortlich sind für die immer weiter auseinanderklaffende Arm-Reich-Schere. Seiner Meinung nach lässt sich im Falle Deutschland „Wolfgang Schäubles Steuergerechtigkeit“ weiterlesen

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Armut in Deutschland Teil 1


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Politik im Schlafmodus

Wer den Beitrag „Armut in Deutschland im Südwest Fernsehen am 16. 3. unter dem Titel „Leif trifft: Das arme Deutschland: Kein Wohlstand für alle“ sah, wird der Behauptung zustimmen:
Demokratie braucht eine gerechte Vermögensverteilung! „Wohlstand für alle“ war der Leitsatz von Ludwig Erhard zum Thema Demokratie und Marktwirtschaft.

Wir sind die fünftreichste Nation der Welt und beherbergen 350.000 Obdachlose auf den Straßen im reichsten Land Europas. Mehr als 1 Million davon werden von 60.000 Ehrenamtlichen in 900 Tafeln versorgt, weil die Bedürftigen mit ihrem Geld, ihrer Rente oder ihrem Lohn nicht auskommen. 16,5 Millionen Menschen sind in Deutschland von Armut bedroht. Massenarmut ist in Deutschland heute ein realer Zustand.

Und was regelt die Politik? Nichts! Die Politik schaut weg! Das ist einer der großen Skandale in dem Land, in dem es nach dem 2. Weltkrieg so vielversprechend begann, nämlich mit einem Spitzensteuersatz von 95%, der dann erst auf 80%, dann unter Erhard auf 55% gesenkt wurde.

Ausgerechnet die rot-grüne Koalition senkte im Rahmen von Schröders Agenda den Spitzensteuersatz weiter auf 42% und leitete eine fatale Entwicklung nicht nur auf dem Arbeitsmarkt ein. Massenentlassungen und Arbeitslose, neue Ein-Euro-Jobs, Leiharbeit und Zeitarbeit produzierten eine neue Notlage von Familien mit Kindern. Monatsreserven schwanden und Kinder bedeuteten mehr denn je Konsumverzicht.

Durch die von der SPD initiierte Entlastung der Reichen schwanden die Einnahmen im politischen Finanztopf. Zum Ausgleich wurde die Mehrwertsteuer erhöht, die nun auch wieder die Familien und die Mittelschicht belastete. Es gibt bis heute keine Pläne einer dringend erforderlichen Kapital-Umverteilung zur Rettung der Demokratie und des sozialen Friedens.

Seit 2007 ist Deutschland das Land mit der größten Reich-Arm-Schere. 4 Millionen Abstiege sind aus der Mittelschicht seither zu beklagen, was die Politik nicht interessiert.

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