DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Der große Tag der Aydan Özoğuz


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Religionsfreiheit und Freiheit der Weltanschauung

Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 19. Oktober einen Antrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD zum Thema Religionsfreiheit und Freiheit der Weltanschauung  beschlossen.
Als ich das Thema vorab wahrnahm, fragte ich mich, warum über Dinge diskutiert und abgestimmt werden soll, die per Grundgesetz längst Realität sind. Der Pferdefuß dahinter wurde mir erst klar, als ich die Rednerliste las, den Politikern zuhörte und die von den Parteien eingebrachten Anträge las.

Als erste Sprecherin trat Aydan Özoğuz ans Mikrophon, die Alexander Gauland im letzten Jahr in Anatolien „entsorgen“ wollte, weil sie den Deutschen jede Art von Kultur absprach. (Zitat Aydan Özoğuz: „Sobald diese Leitkultur aber inhaltlich gefüllt wird, gleitet die Debatte ins Lächerliche und Absurde, die Vorschläge verkommen zum Klischee des Deutschsein. Kein Wunder, denn eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“) Ich berichtete darüber.

Özoğuz ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und wurde 2013 zur ersten Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt gewählt. Katja Wolters nannte sie auf compact-online aufgrund ihrer Schönredereien und Zitate Ministerin für Zersetzung und Überfremdung. Dieser Meinung muss man sich nicht anschließen, man muss aber hinterfragen, warum in   Özoğuz Islambild weder das Frau-enbild noch der Antisemitismus oder die oft fehlende Bereitschaft zur Integration als Problemthemen behandelt werden.

Dieser Antrag im Deutschen Bundestag dient zweierlei Zielen: Er soll dem Islam und der Islamkonferenz (vertreten durch Özoğuz) einen neuen Auftrieb geben, was ja trotz der Irrsinnspolitik Erdogans und seiner Darstellung des Islams und der Integrationsunwilligkeit von Teilen seiner Glaubensbrüder in Deutschland gewünscht ist. („Es ist dringend erforderlich, die deutsche Islamkonferenz auf eine breite Basis zu stellen, ihre Arbeit ernst zu nehmen und zu intensivieren. Es geht hier um die zweitgrößte Religionsgemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland, deren Mitglieder entgegen anderslautenden Verlautbarungen aus der Bundesregierung selbstverständlich zu Deutschland gehören.“)

Das zweite verborgene Ziel formuliert der Antrag der Grünen weniger verschlüsselt als der von CDU/SPD formulierte. Inhaltlich sind sie deckungsgleich. Da heißt es: Gefordert sei ein Konzept, „wie in Deutschland jede Form von gruppenbezogener Menschen- oder Minderheitsfeindlichkeit, und somit auch Diskriminierungen und Straftaten aufgrund religiöser bzw. religions- und glaubensfeindlicher Motivation besser erfasst, geahndet und in Zukunft besser verhindert werden“ können.

Liebe Nachtigall, und wieder höre ick dir trapsen! Was heißt „gruppenbezogene Menschen- oder Minderheitsfeindlichkeit“? Was sind Diskriminierungen aufgrund religiöser bzw. religions- und glaubensfeindlicher Motivation? Diese Lieblings-Verklausulierungen aus grünem Munde sind bestens bekannt und heißen doch nichts anderes, als dass Kritik wie sie beispielsweise an dem Islam aus vielen Richtungen kommt, immer wieder als Diskriminierung einzusortieren ist.  Die Kette, an die diese GroKo die Demokratie  gelegt hat, wird immer kürzer. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD hatten die Bundesregierung aufgefordert, Geltung und Abgrenzung des Menschenrechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit in Deutschland gegen jegliche Art von Extremismus durch geeignete Mittel zu wahren. Fördern solle die Regierung den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dass unter „jeglicher Art von Extremismus“ auch die sprachliche Kritik am Islam verstanden wird, haben Politiker längst bewiesen. Der viel gepriesene gesellschaftliche Zusammenhalt wird also gefördert durch das Mundtotmacher-Maskottchen. Wie das aussieht und wo im Parlament es sitzt, bewies die von mir hier bewertete Debatte im Bundestag.

Alle Redner im Bundestag waren sich bei der Debatte zwar darüber einig, dass das C in den Parteinamen CDU/CSU, aber auch das Grundgesetz die Verpflichtung beinhalten, allen Menschen Meinungs-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit zuzubilligen … das allerdings mit einer Ausnahme: Diese Ausnahme bilden die Parlamentarier der AfD und ihre gesamte Parteienlandschaft. Ihnen sprachen alle Redner das Recht auf eine andere Meinung und Weltanschauung ab und untersagten ihnen die Freiheit, dem allgemeinen SchönWorteBlaBla am Mikrophon des Bundestages zu widersprechen.

Es herrscht schon eine seltene Staatsmacht in Deutschland, die über Jahre hat durchregieren können ohne dass Opposition, Kritik, Ablehnung und offener Streit haben juristisch, moralisch und demokratisch eingreifen dürfen. Das Erscheinen der AfD und ihre Anwesenheit im Bundestag haben zwar einen Weckruf mit Aktivitätsreaktion unter den etablierten Machtbewahrern gestartet, leider aber mit dem Ergebnis, dass jede Debatte von jedem Inhalt abgekoppelt wird und stets zu einer Gemein-schaftsbeschimpfung in Richtung AfD führt.

Diese Regierung wird der Demokratie auch weiterenhin Schaden zufügen. Scheinbar hat aber auch die Mehrheit dieses Volkes nichts anderes verdient. Fast täglich beschreibe ich seit Beginn des Jahres 2016 die politischen Ereignisse, Merkwürdigkeiten und Entscheidungen in ihren Bedeutungen für die Demokratie. Und ich bin nicht die Einzige, die mit offenen Augen in die Bildung, die Energiepolitik, die Forschung, die Rente, die Gesundheitspolitik, die Steuerpolitik usw. schaut. Dieses Land hat eine Kanzlerin mit ihren Abnickern über Jahre schalten und walten lassen mit einem desaströsen Ergebnis bei Lohn, Miete, Bildung, Rente, Energie, Sicherheit, Recht und Gesetz usw. usw. ohne sich zu wundern, warum hier auf allen Gebieten alles im Argen liegt.

Der Mensch möge aufhören, Dienstleistungen für Hungerlöhne zu erbringen. Er kann aufhören, Recherchen anzustellen und Statistiken auszuwerten, um Fakten in seinen Büchern unterzubringen. Der Bürger braucht keine bis ins Detail ausgearbeiteten Referate und Vorträge mehr halten, die Zustände aufzeigen, Verbesserungsvorschläge beinhalten und Praxisbezüge haben. Der Schüler und Student kann sich auf die linke Bildungsindoktrination verlassen und muss sich nicht erst wie früher im Elternhaus Diskussionen über Krieg, Politik, Ethik und Moral anhören. Das alles bekommt er mit dem täglichen Mainstream-Eintopf in Medien, TV und Internet vorgekaut und erspart sich dabei viel Zeit zum Denken. Die nutzt er lieber für Social Medien und seine 500 oder 600 Freunde, die ihm bei Bedarf in der Welt zum Freundschaftsbesuch eine Couch zur Verfügung stellen.

Ich wiederhole mich immer und immer wieder: Bürger Deutschlands, Bürger Europas, fordert eure Rechte! Legt die Hungerlohnarbeit nieder und kommt auf die Straße! Schickt die Dilettanten nach Hause und gründet DIE eine Bürgerpartei, die endlich wieder dem Wohl des Volkes als Maxime folgt.

Stellt euch vor, es sind Wahlen und niemand geht hin!

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Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags


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Heute fand im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages  die Anhörung zur „Gemeinsamen Erklärung 2018“ statt, die auch ich unterzeichnet habe. Darin verlangen wir den sofortigen Stopp der illegalen Migration nach Deutschland. Ich bedanke mich bei der Initiatorin Vera Lengsfeld und ihrem heutigen Mitstreiter Henryk M. Broder, die uns, die Mit-Unterzeichner, großartig vor dem Petitionsausschuss vertreten haben.  Lesen Sie hier das Statement von Vera Lengsfeld und schauen Sie sich unbedingt auf ihrer Seite die Anhörung an. Sie werden zu Erkenntnissen gelangen, die Ihnen sonst vorenthalten bleiben.

Vera Lengsfeld

Mein Statement zur „Gemeinsamen Erklärung“ für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags – sofortiger Stopp der illegalen Migration nach Deutschland

Veröffentlicht am 8. Oktober 2018

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Wendt,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,
wir fordern mit unserer Petition den sofortigen Stopp von illegaler Migration nach Deutschland.

Seit dem 5. September 2015 herrscht in Deutschland ein Ausnahmezustand. Die Entscheidung von Kanzlerin Merkel, die Grenze für ein paar tausend Flüchtlinge zu öffnen, die sich in Ungarn mit Hilfe linker Aktivisten in Richtung Deutschland in Marsch gesetzt hatten, löste einen regelrechten Migrantenstrom aus.

Wie wir von Robin Alexander wissen, wurde die Grenze nicht wieder geschlossen, weil sich das Kanzleramt vor unguten Bildern fürchtete. Bis heute kann jeder die deutsche Grenze ohne Papiere passieren, der in der Lage ist, das Wort Asyl auszusprechen. Auch Innenminister Seehofer hat diese Anweisung seines Vorgängers de Maizière nicht rückgängig gemacht.

Als Folge sind seit 2015 weit über eine Million Migranten eingewandert, überwiegend junge Männer, darunter auch zahlreiche Kriminelle und Terroristen. Bis heute wissen wir nicht genau, wer sie sind, weil wir lediglich die Angaben der Migranten haben, die entweder keine oder gefälschte Dokumente vorgewiesen haben.

Nur einige Beispiele von Vorgängen, die in der Bevölkerung Angst und Verunsicherung auslösen und zur massiven Unterstützung dieser Petition führten:

Das schreckliche Tötungsverbrechen an einer Studentin in Freiburg: Begangen von Hussein K., vermutlich aus dem Iran, illegal eingereist, mit falschem Alter, nachdem er in Griechenland schon eine Frau fast umgebracht hatte.

Das schreckliche Vergewaltigungsverbrechen von Bonn im letzten Jahr: Begangen von einem illegal eingereisten Asylbewerber aus Ghana.

Das Tötungsverbrechen von Chemnitz: Hauptverdächtiger, ein Iraker, von dem wir nur mit Sicherheit wissen, dass alle seine Dokumente Total-Fälschungen sind.

Das Messverbrechen von Ravensburg, gerade ein paar Tage alt: Hauptverdächtiger ein illegal eingereister, abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan.

Ich will nicht über Statistiken spekulieren, aber diese Zahl ist gesichert: Knapp 1500 Personen stehen in Deutschland unter gesonderter Beobachtung und wären offenbar bereit, Terroranschläge zu verüben oder vorzubereiten.

Schon jetzt sind unsere Sicherheitsorgane an ihrer Belastungsgrenze. Es gibt keinen Grund auch nur einen weiteren illegalen Einwanderer qua Regierungslinie ins Land zu lassen.

Die illegale Migration ist auch aus humanitären Gründen absolut kontraproduktiv. Der Migrationsforscher Paul Collier hat z.B. festgestellt, dass mit der Summe, die für einen Migranten in Deutschland aufgewendet wird, 139 echten Flüchtlingen in den Lagern z.B. in Jordanien tatsächlich geholfen werden könnte.

Das Parlament ist 2015 nicht gefragt worden, als Kanzlerin Merkel die Grenze öffnete und die Willkommenskultur ausrief. Inzwischen ist die Lage so dramatisch geworden, dass ein sofortiger Stopp der illegalen Migration unumgänglich ist.

Der zweite Teil der Gemeinsamen Erklärung enthält eine Solidarisierung mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass der unkontrollierte, illegale Zustrom nach Deutschland endet.

Mir ist es sehr wichtig, dies diesem Ausschuss direkt zu sagen: Kritiker des Regierungskurses werden unter einen rechten Generalverdacht gestellt – gerade wir Erstunterzeichner der Gemeinsamen Erklärung können davon ein Lied singen. Und wenn Sie uns nicht glauben, dann weise ich auf den Fall eines Bürger hin, der die Webseite dieses Ausschusses mit unserer Petition bei Facebook beworben hat und dann wegen angeblicher Hassrede von Facebook für 30 Tage gesperrt wurde.

Wir erwarten von diesem Ausschuss, der Versuchung der Diffamierung von Kritikern des Regierungskurses nicht zu erliegen und eine offene, sachliche Debatte mit uns zu führen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wir freuen uns auf Ihre Anmerkungen und Fragen.

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Die „Gemeinsame Erklärung 2018” vor dem Petitions-Ausschuss


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Kommt zur Anhörung der Gemeinsamen Erklärung!

Alle, die die „Gemeinsame Erklärung“ unterzeichnet haben und mit Spannung auf die Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages warten, sollten am 8. Oktober vor Ort sein oder diese medial verfolgen. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin.
Es haben sich schon zahlreiche Besucher angemeldet, aber die verwirrende Nachricht bekommen, dass der Raum überbucht sei und Interessenten auf gut Glück kommen sollten. Das wird viele Unterstützer abgeschreckt haben, was wohl auch beabsichtigt ist.
Vera Lensfeld wurde mitgeteilt, dass wegen der vielen Anmeldungen nach einem größeren Raum gesucht wird. Ich möchte deshalb alle Interessierten ermutigen, am Montag vor dem Paul-Löbe-Haus zu erscheinen. Man wird eine größere Menschenmenge, die Einlass begehrt und nicht bekommt, vermeiden wollen. Wer noch Interesse hat, sollte eine Anfrage an den Petitionsausschuss richten. Hier ist die Mailadresse: vorzimmer.peta@bundestag.de. Anmeldungen sind bis Montagmittag möglich. Adresse und Geburtsdatum nicht vergessen! Drucken Sie ihre Mail, mit der Sie sich angemeldet haben aus und bringen Sie das Blatt mit.
Für alle, die nicht dabei sein können: Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. Die Übertragung der Sitzung im Parlamentsfernsehen ist bisher für den (Haus) Kanal 1 vorgesehen.
Was das Internet betrifft, so würde – sofern verfügbar – der Abruf auch über das Kabelnetz (z. B. Kabel Deutschland Berlin) möglich sein.
Eine Aufzeichnung wird auf den Internetseiten des Bundestages zu sehen sein. Weiterführende Erläuterungen zum Parlamentsfernsehen und zur Mediathek stehen ebenfalls zur Verfügung.

Nachtrag: Das schreibt Vera Lengsfeld am 7. 10.

An alle Unterstützer der Gemeinsamen Erklärung!

Bei der morgigen Öffentlichen Anhörung der Gemeinsamen Erklärung im Bundestag, um 13.00 im Paul-Löbe-Haus können alle Interessenten, die keinen Platz mehr im Anhörungsraum bekommen, dieselbe im Raum 4.800 auf der Leinwand verfolgen!

Das Kommen lohnt sich auf jeden Fall! Anschließend werden Henryk M. Broder und ich auf jeden Fall in den Raum kommen, um unsere Unterstützer zu begrüßen!

 

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