DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Das rotgrünrosarote Bunt zieht alle Register


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In Chemnitz ist die Würde des Menschen  links, laut und lustig

„Die Würde des Menschen ist tanzbar“ heißt es im Spiegel nach dem Konzert der linken Bands K.I.Z., Kraftklub, die Toten Hosen und „Feine Sahne Fischfilet“. Die letztgenannte gehört mit ihren deutschfeindlichen Texten zu den linkextremen Bands und wurde deshalb schon mehrfach im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern erwähnt. „Die Bullenhelme, die sollen fliegen, eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein.“ oder „Wer kein Rückgrat hat, der wird vereidigt auf den Staat. Lieber Hartz 4 beziehn, im Bett bis um 4 liegen, Bier trinken, Weed dealen, Speed ziehn als Geld im Staatdienst verdien.“ Nett auch der Text: „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck“ und „…Deutschland verrecke das wäre wunderbar…“ Am Ende des Stückes heißt es dann: „Günter ist scheisse, Günter ist Dreck.“ Gemeint ist Günter Grass. Auch wird erwähnt, dass Grass Mitglied der Waffen-SS war.

Texte, die unseren linken Politikern gefallen, wie wir von Heiko Maas und jetzt selbst von dem ach so neutralen Bundespräsidenten Steinmeier wissen. Claudia Roth wird ihre Begeisterung bei der Textstelle „Deutschland ist Scheiße“ kaum zurückhalten können. Als ihre Vertretung twitterte Katrin Göring-Eckardt „Yes! Ihr seid groß!“
Cem Özdemir, der frühere Grünen-Vorsitzende, hat wegen des mehrfach gezeigten Hitlergrußes einiger Demonstranten Strafanzeigen gegen Unbekannt gestellt. „Diesem Aufkeimen von Selbstjustiz und dieser geschichtsvergessenen Volksverhetzung“ müsse sich die wehrhafte Demokratie entschlossen entgegenstellen und all ihre Rechtsmittel ausschöpfen. So klingen die Posaunentöne eines Cem Özdemirs, der schon längst neben Merkel in der Regierung hat sitzen wollen und der dafür mit harten Bandagen kämpfte. Es kann doch niemand wollen, dass „Nazis wieder in den Deutschen Bundestag einziehen“, donnerte Cem Özdemir mit Blick auf die  AfD im letzten Jahr in die Mikrophone. Vielmehr müsse man alles dafür tun, „dass diese Brut in diesem Land nichts zu sagen hat.“ Das, was Gesetzgeber oder die Polizei versäumten und noch immer versäumen, nämlich „Hitlergrüßer“ aus dem Verkehr zu ziehen und zu bestrafen, wird jetzt der nicht gewordene Außenminister Cem Özdemir allein richten. Der Besitz zweier rechter Augen wird ihm dabei helfen.

Die Polizeigewerkschaft, Wolfgang Bosbach, selbst die Merkel-Stimme Kramp-Karrenbauer kritisierten Steinmeier für sein Werben um das Konzert in Chemnitz. „Rechtsextremismus mit Linksextremismus bekämpfen zu wollen, wird ebenso wenig klappen, wie Feuerlöschen mit Benzin“, sagte DPolG-Chef Rainer Wendt der JUNGEN FREIHEIT. Wer solche Außenminister, Justizminister und Bundespräsidenten hat, die alle der sogenannten sozialdemokratischen Partei Deutschlands angehören, sollte sich einmal fragen, warum eigentlich nur in Sachsen bzw. in den neuen Bundesländern Menschen aus Protest gegen die drei „Fragwürdigkeiten“ auf die Straße gehen.

Ein wunderbares youtube Video findet sich über den Besuch der Journalistin Dunja Hayali, die ja, wie sie selber sagt, als Journalistin den Menschen Orientierung geben will. Wer sein Hirn auf Links oder Rechts getrimmt hat, sollte sich einer Partei anschließen. Er sollte keinesfalls Journalist werden, denn dann kann seine Berichterstattung nur ein Zerrbild oder Wunschbild der Wirklichkeit sein. Das trifft für diese Dame ebenso zu wie für 80 Prozent unserer Journalisten. Sich von der Strömung treiben zu lassen, ist weniger anstrengend als sich ihr auch mal zu widersetzen.

So feierten also die linken Superkünstler von den Medien hochgelobt das grenzenlose Merkelland kurz nach der Ermordung eines Menschen, verursacht durch das grenzenlose Merkelland. Das, nachdem die ermittelnde Sächsische Generalstaatsanwaltschaft festgestellt hat, dass es keine Hetzjagden und Pogrome in Chemnitz gab, wie es Merkel hat verkünden lassen. Macht natürlich nichts – das Trompetensolo wurde geblasen und gehört. Es erklang an jedem Ort der Nation und wer es nicht hören konnte oder wollte, bekam die Noten am nächsten Tag durch den Briefschlitz geschoben.

Wenn auch die Einigkeit im Volk nicht mehr vorhanden ist, die Großkoalitionäre CDUCSUSPDGrüneLinke und die Medien waren sich noch nie so einig wie heute. Ihre Marschrichtung ist die Gleichschaltung aller Bürger mit dem Mainstream der „Merkel-Raute“. (Höre dazu Tichy über die Bundesjustizministerin Katarina Barley, SPD: „Wir dulden nicht, dass Rechtsradikale unsere Gesellschaft unterwandern.”)  Durch diese „hohle Gasse“ muss man geh’n, um dazuzugehören. Wer das nicht tut, ist aus der Masse gerückt oder hat seinen Stuhl des Lebens verrückt. Dieser Mensch ist im wahrsten Sinne des Wortes verrückt und gehört nicht mehr dazu.

Nun, an mir ist dieser Zustand deutlich erkennbar. Ich bin verrückt und lade Sie herzlich ein, ebenfalls an Ihrer Verrücktheit zu arbeiten. Uns in unserer Verrücktheit zu einigen, haben wir alle das Recht. Und glauben Sie mir: Das Gefühl von Freiheit ist unser aller Lohn!

Was wir brauchen, sind ein paar verrückte Leute; seht euch an, wohin uns die Normalen gebracht haben.
George Bernard Shaw

 

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Die gespaltene Gesellschaft (1)


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Gastbeitrag von Kurt Rohmert

(1) Der Kampf um die Meinungshoheit

Die Journalistin Dunja Hayali (ZDF) appellierte am 09.02.2018 in einem Vortrag in Recklinghausen (1) an die Medien, mehr Haltung gegenüber Hasskommentaren, Diskriminierung und Rassismus einzunehmen. „Wir dürfen nicht schweigend und tatenlos zusehen.“ und weiter: „ Journalisten müssen in Zeiten, in denen jeder seine Meinung frei verbreiten kann, versuchen, Orientierung zu bieten.“ Nun muss man wissen, dass laut Pressekodex Wahrheit und Menschenwürde oberste Priorität geniessen und es zu den Aufgaben des ÖRR und der Printmendien gehört, Information unabhängig, sachlich und überparteilich zu gestalten. Ich sehe hier nicht den Auftrag einer Orientierung, noch den Wunsch von Menschen, von Journalisten orientiert zu werden.

Die Spaltung unserer Gesellschaft in zerstrittene Lager sowie die damit verbundenen fragwürdigen Vorgänge sollen folglich Thema dieses Beitrages sein. Ich glaube, die westlichen Gesellschaften waren schon immer gespalten, nur scheint es jetzt so, dass dieser Zustand offensichtlich wird und zusätzlich mit einem rauhen Klima, welches durch Verrohung und Aggressivität gekennzeichnet ist, einhergeht. Bei meiner Betrachtung geht es um Themen wie Toleranz, Meinungsfreiheit, Wahrheit oder objektive Medien. Gemäss einer repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen (Politbarometer vom 19.1.2018) gilt der Bereich „Flüchtlinge, Ausländer und Integration“ mit 40 Prozent als beherrschendes Thema. Diese Entwicklung führe ich auf zwei Dinge zurück: Die Gründung der AfD 2013 und die Öffnung der Grenzen 2015 durch Kanzlerin Merkel. Die Folgen seitdem sind dramatisch.

Seit der Terror vor der eigenen Haustür angekommen ist, driftet die Gesellschaft auseinander. Frage: Wohin? Seit 2015 gilt es für unsere Politik, die „Wutbürger“ und damit vor allem die „Hassbotschaften“ zu zähmen bzw. aus dem öffentlichen Raum mit allen möglichen Mitteln zu verbannen. Schließlich ist man der Überzeugung, entscheiden zu können, was richtig und was falsch ist. Helfershelfer sind bei dieser Bewertung stets auch die Medien.

Es entsteht eine Auseinandersetzung um Wahrheit und Wahrhaftigkeit, Realität und Fakten. Fachleute erklären uns, jeder Mensch hat seine eigene Wahrheit, abhängig davon, wie er die Fakten filtert. Was finden wir vor: Lügenpresse auf der einen, FakeNews und Verschwörungen auf der anderen Seite. Beide Pauschalisierungen sind vereinfachend, polarisierend und falsch.

Dunja Hayali stellte in ihrer Rede klar „Sie können ihre eigene Meinung haben, aber nicht ihre eigenen Fakten“. Aber was ist von den folgenden Fakten im Kampf um die Meinungshoheit oder Meinungsfreiheit zu halten?

In Berlin fordert der Staatsanwalt Hausmann (2) eine konsequentere Vorgehensweise gegen Ausländer und Migranten. Trotz erfolgreicher Arbeit wird er abberufen. Damit ereilt ihn das gleiche Schicksal wie Staatsanwalt Reusch. Die Bild Zeitung hatte ihn 2008 noch als Deutschland mutigsten Staatsanwalt gelobt (3). Nach seiner Beförderung zum Lt. Oberstaatsanwalt 2016 stellt er sich nach der Bundestagswahl 2018 als AfD Mitglied der Wahl ins Geheimdienstgremium. Natürlich gibt’s Probleme, obwohl es im GG Art.3 lautet: „Niemand darf wegen seiner … oder politischen Anschauungen benachteiligt werden.“

Das Verhalten unserer Medien ist häufig nicht nachvollziehbar, Äusserungen von AfD-Politikern werden sofort böse verrissen, wenn man aber Mitglied der Grünen ist, sieht das ganz anders aus. Der Tübinger OB Palmer fällt regelmäßig durch Sätze auf wie „Kriminelle Flüchtlinge schneller abschieben“. Diese werden zwar erwähnt, aber nicht wie bei der AfD vehement angegriffen oder entstellt.

Bespielhaft der Fall Podeswa. Wörtlich sagte MdL Podeswa in einer Rede: „Damals wurden Hunderte Frauen verbrannt und damit das Klima gerettet.“ Hinweis: Podeswa nahm Bezug auf das 1486 in Ravensburg erschienene Werk „Hexenhammer“, das für die Verfolgung von Frauen und die Hexenverbrennungen im Mittelalter mitverantwortlich war. Podeswa erinnerte daran, dass die damaligen Hexenverbrennungen auch deshalb stattfanden, weil man Hexen für das Klima verantwortlich machte.

Fast alle Qualitätsmedien hielten seine ironisch gemeinte Aussage für so wahr, daß sie umgehend seine Äusserungen in falschem Kontext wiedergaben. Mit allen Zeichen rasender Empörung unterrichteten Welt über Focus bis Stern ihre Leser. Am nächsten Tag mussten alle sich korrigieren. Allein die Tatsache, dass unsere Qualitätsmedien die dpa-Meldung über den angeblich menschenverachtenden Skandal nicht nachgeprüft haben, ist unglaublich. So folgte auch am nächsten Tag die Wahrheit „Diese Schlagzeile und die damit verbundene Interpretation der Absichten des AfD- Abgeordneten Rainer Podeswa waren falsch. Dabei haben wir unsere eigenen Ansprüche nicht erfüllt“ (4).

Sehr eindeutig ein Kommentar des bekannten ZDF Moderators Peter Hahne zum Thema Lügenpresse: „Der Begriff ist Quatsch, schlimmer als eine Lügen- ist jedoch eine Lückenpresse, die einfach Themen und Thesen unter den Tisch fallen lässt. Wir brauchen keine wohlfeile Willkommenskultur, sondern eine demokratische Streitkultur “ .

Nach der Darstellung der Polizei kommt es im Januar 2018 in Cottbus zu mehreren Messerattacken von Syrern auf die deutsche Bevölkerung (5). Die Leiterin des EKZ, wo eine Tat passierte, sprach von unmenschlicher Brutalität der Täter. Schockiert organisierten besorgte Bürger (vorwiegend Paare, Rentner, junge Männer, Frauen und zum Teil auch Familien) eine Demo. Aber die Anwesenheit einiger Rechter machte diese Gruppe mit normalen Bürgern sofort zu Rechtsradikalen.

Die ARD in der Sendung Kontraste vom 09.02.2018 macht aus den Messerstechereien einen „inszenierten Skandal“. „Es war ein Streit, der jetzt für Propaganda missbraucht wird“. Kein Wort zu den Opfern, kein Wort zu den Menschen, die ihre Angst äußern. Ergebnis: Cottbus nimmt keine Flüchtlinge mehr auf, so wie inzwischen auch Mannheim (6) und viele andere deutsche Städte.

Meine Recherchen haben eines klar gezeigt, jede Meinungsäußerung, die nicht ins gewünschte Schema passt, wird sofort als rechts gebrandmarkt. Die Verwendung von „Nazi, Rassist, … geschieht schon inflationär. Auch die Begriffe Hassrede und Fake News sollen vor allem Verunsicherung erreichen, vielleicht sogar mundtot machen. Aber: Hasskommentare sind kein Alleinstellungsmerkmal des Wutbürgers. Viele Kommentare bewegen sich auf einem furchtbaren Niveau, wirkliche rechtsradikale Beschimpfungen sind gruselig, auch einige Sprüche aus dem AfD-Kreis sind respektlos. Doch eine differenzierte Betrachtung der sog. „Wahrheit“  in den Medien und bei etablierten Politikern zeigt, dass auch hier Intoleranz, Manipulation sowie Voreingenommenheit als normal gelten.

Fazit: Ob etwas Recht oder Unrecht ist, das steht übrigens in den Gesetzbüchern und das allein muss gelten. Deshalb darf der Kampf nicht Links gegen Rechts heißen. sondern vielmehr Recht gegen Unrecht. Bei der Betrachtung der Rede von Dunja Hayali fällt auf, sie gibt keine Erklärung dazu, woher sie und ihre Mitstreiter (genannt Journalisten) das Recht nehmen, über andere Menschen oder deren Wahrheit zu urteilen.
Eins steht aber fest: Journalisten sind keine Richter. Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, Nazikeule kein Argument und Meinungsdiktatur hat mit Zivilcourage nichts zu tun.

Der Historiker Michael Wolffsohn hat einmal gesagt: „Zivilcourage ist eine Tugend, die höchstes Ansehen genießt. Merkwürdig erscheint, dass der politischen Linken Toleranz gegenüber Andersdenkenden besonders schwer fällt.“

 

(1) https://www.waz.de/staedte/gladbeck/journalistin-dunja-hayali-mit-haltung-gegen-hass-und-gewalt- id213366251.htm

(2) https://www.focus.de/politik/deutschland/war-rudolf-hausmann-zu-radikal-jugendgewalt-berlin-stellt-hardliner- staatsanwalt-kalt_id_4243645.html

(3) http://www.bild.de/news/vermischtes/ausweisung-3399890.bild.html

(4) https://uebermedien.de/15530/hexen-verbrennen-fuers-klima-journalisten-entstellen-afd-rede/(9) weiteren-Fluechtlinge-aufnehmen.html

(5)https://www.welt.de/politik/deutschland/article172640202/Nach-Messerangriffen-Cottbus-wird-keine-

(6)http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-staedtebund-raet-kommunen-notfalls-zu- zuzugsstopp-a-1199780.html

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