DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Was ist der Unterschied zwischen AfD und SPD?


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Von Blechdosen und SPD-Schrumpfköpfen

Das AfD-Kreisverbandsfest in Klein Kleckersdorf lädt zum 8. September zum Familienfest ein. Zur Freude der Gäste ein Belustigungsstand, der mit Dosenwerfen nicht nur das sportliche Geschick der Werfer testen soll. Mit jedem Treffer fällt auch ein „Altparteiler“ zu Boden, der mit seinem Konterfei auf einer der Dosen klebt. So purzeln die Zerstörer Deutschlands durcheinander: Hier Angela Merkel, Claudia Roth, Andrea Nahles und Martin Schulz, dazwischen Dunja Hayali, Anton Hofreiter und Marietta Slomka.

Die Freude bei den Gästen ist groß, endlich einmal die Agression gegen die Wertezersetzer von Links mit jedem Wurf rauszulassen. Doch die Freude dauert nur knappe zwei Stunden. Dann erscheint die Polizei und räumt den Dosenstand ab. Man habe mit einer Anzeige wegen „Volksverhetzung“ zu rechnen. Dafür sei der Staatsschutz schon informiert. Die Dosen seien als Beweis dafür konfisziert. Sowohl die lokale Presse als auch die Tagesschau berichten noch am selben Abend über die staatszersetzende Hetze der AfD gegen namhafte Politiker.

So weit die Fiktion – und nun die Realität:

Der SPD Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf lud am 8. September zum Lietzensee-Fest ein, auf dem die Jusos sich einen Spaß leisteten. Es gab einen Tisch mit aufgeschichteten Dosen, die mit möglichst wenigen Ballwürfen abgeräumt werden sollten. Das Ganze hatte Jahrmarktatmosphäre. Von den Dosen blickte Innenminister Horst Seehofer neben dem NSU-Mitglied Beate Zschäpe, die wegen zehnfachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, in die Landschaft. Auch Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, der AfD-Bundestags-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sowie Ex-SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin durften beschmissen werden.
Als Motive habe man Menschen ausgewählt, „welche die freiheitlich demokratische Grundordnung entweder direkt angreifen oder maßgeblich zu ihrer schrittweisen Aushöhlung beitragen“. Man habe das brandstifterische Potenzial der Aussagen und Handlungen dieser Menschen zeigen wollen.
Kenntnis nahm die Presse von diesem „lustigen“ SPD-Demokratie-Rettungsspiel erst einen Monat später. Weder interessierte sich ein Fernsehsender, noch eine Talkshow, noch die Tagesschau für diese seltenen Spielregeln. Keine Polizei? Kein Staatsschutz?

Wenn Politik, Gesellschaft, Medien und auch der einzelne Bürger beginnen, mit zweierlei Maß zu messen, darf schon an der Demokratie gezweifelt werden. Und dass ausgerechnet die schrumpfende SPD da wieder einmal ihre Finger im Spiel hat, kann nur erstaunen und verwirren.
In einem Versteigerungskatalog des Münchner Auktionshauses Hermann Historica im Frühjahr 2014 wurde ein ungewöhnliches Exponat angeboten: „Schön erhaltener, eindrucksvoller Schrumpfkopf.“ Mindestgebot: 2500 Euro.
Ob das wohl ein SPD-Kopf war?

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Der Kampf gegen alles Konservative


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… oder Links gegen Rechts

Als ich vorgestern in der Zeit las, dass fast 300 Kulturschaffende den Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer per Unterschrift fordern, wunderte mich das nicht. Was hat ein eher konservativer Minister, dazu noch aus dem verhassten Bayern, in einer Regierungspartei verloren, in der seit Jahren eine ausschließlich linke Gesinnungsausrichtung den Bundestag flutet. Zwar galten CSU-Politiker schon immer als Exoten und mussten fast zu allen Zeiten auch schon mal als Feindbilder herhalten – ihr heutiges politisches Leben und Überleben allerdings waren noch nie so gefährdet. Was sind die Gründe dafür?

1. Horst Seehofer hat mehrfach gegen Merkel gebellt und versucht zu beißen. Das ist ihm nicht bekommen. Die Menschen, die sich in Sachen Grenzöffnung und Willkommenskultur einen Bremser an Merkels Seite gewünscht hatten, wurden enttäuscht. Erstens, weil Merkel stur blieb und ihren Fehler immer und immer wieder als richtig betonte, zweitens, weil Seehofer nicht konnte wie er wollte, weil er nicht der Königsmörder sein wollte und die Koalition nicht opfern wollte. Seehofers Position war demnach von Anfang an hoffnungslos und das, obwohl der konservativ fühlende Wähler spürte, dass er als Innenminister angetreten war, um den immensen Fehler der Kanzlerin aus 2015 irgendwie ausgleichen bis rückgängig machen zu können.

2. Merkel ist in einer ihrer Reden der letzten Wochen vom Wähler unbemerkt eine Liaison mit den Grünen eingegangen. Diese waren den Sommer über wahlkämpferisch unterwegs und hatten den Slogan gewählt: „des Glücken Unterpfand“ (Textfetzen aus der deutschen Nationalhymne). Diesen Slogan baute Merkel  in  ihre letzte Rede vor dem deutschen Bundestag ein und streckte so den Grünen schon einmal die Hand zu einer künftigen Regierungskoalition entgegen. Die könnte uns schneller ins Haus stehen als erwartet.

3. Die konservative Bayern-Partei muss um ihre Pfründe fürchten, da die AfD in deren Wählerschaft eingedrungen ist. Der große CSU-Politiker Franz-Josef Strauß hatte immer gefordert, dass sich rechts von der CSU nichts abzuspielen hätte. Nun aber spielte sich dort doch etwas ab. Es trieb da aus Sicht der CSU die AfD ihr Unwesen. Schuld an diesem Erscheinen ist allerdings nicht die CSU, sondern der Linksruck der Kanzlerin, ihr Alleingang 2015 und die Sturheit, mit der sie ihre linksgrüne Politik immer weiter treibt.

4. „Nationalist sein und katholisch sein, das geht nicht“, sagt der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz. Mit diesen Worten mischte sich die katholische Kirche in der Person von Kardinal Reinhard Marx in die Sprachpolitik der CSU ein. In einem Interview mit der ZEIT antwortete Marx auf die Frage, warum es in Bayern, auf der Insel der Seligen, zu doch brodelnden Prozessen kommt. Marx dazu: Hier wird eine europaweite Frage sichtbar, die die Diskussionen verschärft: Kann eine Volkspartei noch die ganze Spannbreite abdecken von wertorientierten grünen Haltungen bis zu rechtskonservativen, aber eben nicht rechtsradikalen Positionen? Ich verstehe durchaus, dass das keine einfache Aufgabe ist.“ Mag sein, dass da, wo Marx draufsteht, auch Marx drin ist, womit alles gesagt wäre.

5. Wolfgang Michal von der Zeitung Freitag erklärt, warum CDU und CSU heute diesen gefährlichen Abstand voneinander haben. „Politisch verschärfte die Bundes-CDU ihren Ausgrenzungskurs gegen die AfD. Seit Monaten inszeniert sich die Merkel-Spahn-Karrenbauer-Partei als Garant und Hüterin des durchsetzungsstarken Sicherheits-Staats. Die AfD soll den Bürgern als überflüssig erscheinen. Noch die geringsten Anlässe werden zu gewaltigen Bedrohungsszenarien aufgeblasen, die der Staat natürlich im Griff hat.“

6. Dass mit Seehofer, Dobrindt und Söder nicht gerade die beste Personalie in Bayern am Start war, darf als letztes auch erwähnt werden. „Gemeinsam für Bayern“ traf für dieses Dreiergespann über Jahre eher nicht zu. Und doch wird niemand bestreiten, dass jeder von den Dreien Bayern-Patriot ist.

Fazit: Die Zeichen für den Konflikt zwischen Konservativ und Links stehen also auf Sturm. Die Großkoalition von CDUSPDLinkeGrüne hat das Feld erobert, die Kirchen mit eingebunden und das Kündigungsschreiben an die CSU schon formuliert in der Schublade liegen. Den Linken ist es umfänglich gelungen, alles, was rechts von der Mitte ist, als politisch unkorrekt zu diskreditieren. Mit diesem antidemokratischen Virus haben sie große politische Erfolge errungen und alles um sie herum infiziert. Rechts ist bei ihnen so gut wie immer und umfassend rechtsradikal, am besten auch gleich Nazi. So landeten Rechte und Konservative in einem Topf mit Rechtsradikalen und Nazis. Außerhalb des Topfes befanden sie sich als Moralinstanz, angereichert mit Intoleranz, Frechheit und Überheblichkeit.

Die Prognose für die heutige Zeit hat Franz-Josef Strauß schon vor 30  Jahren formuliert. Ich erlaube mir, sein Statement hier wörtlich wiederzugeben: „Wenn diese Bundesrepublik Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung Rot/Grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 Jahre umsonst gewesen. Dann wäre das Schicksal der Lebenden ungewiss und die Zukunft und das Leben der kommenden Generationen würden auf dem Spiele stehen. Das ist es, was wir unseren Wählern sagen müssen. Wir stehen doch vor der Entscheidung: Bleiben wir auf dem Boden trockener, spröder, notfalls langweiliger bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, in dem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden?“

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Horst Seehofer und seine Kriminalitätsstatistik


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Onkel Horst erzählt uns ein Märchen

Und wieder schlägt der alte graue Märchenonkel – heute in Berlin, früher in München – das große Märchenbuch auf und beginnt daraus vorzulesen. Es ist Onkel Horst und er liest heute das Märchen vor: „Deutschland ist sicherer geworden.
Es war einmal ein Marcel Leubecher, der in der welt am 3. 1. 2018 verkündete: „Die Kriminalität durch Deutsche geht seit vielen Jahren zurück. Damit fallen die Zuwanderer deutlich häufiger als Verdächtige bei einer Gewalttat auf, als es ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. Während sich ihre Zahl zwischen 2014 und 2016 verdoppelt habe (plus 117 Prozent), habe sich die Zahl der Gewalttaten mit Verdächtigen dieser Gruppe um 241 Prozent erhöht (Studie für das Land Niedersachsen). Durch die Zuwanderung der Schutzsuchenden ist die Kriminalität in Deutschland gestiegen. Selbst wenn von einer Million Schutzsuchenden nur jeder Hundertste straffällig geworden wäre, würden 10.000 Kriminelle mehr im Land leben als vor der Flüchtlingskrise.“
Onkel Horst allerdings hat ganz andere Zahlen parat. „Deutschland ist heute so sicher wie zuletzt 1992“, liest er weiter. „Alle registrierten Straftaten sind zurückgegangen, besonders auffällig ist der Rückgang in Sachen Diebstahl.“
André Schulz, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter sagt dazu: „Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den in 2017 registrierten Straftaten. Die Wissenschaft geht aufgrund von Erkenntnissen aus der Dunkelfeldforschung und Hochrechnungen von jährlich mindestens 20 bis 25 Millionen Straftaten in Deutschland aus.“
Würde man den Märchenonkel Horst nach den Tausenden von Messerattacken und Messerangriffen befragen, müsste der große alte Mann passen und zugeben, dass für diese Straftaten noch keine umfassenden Erhebungen vorliegen. Bislang werden laut Bundeskriminalamt bundesweit in der polizeilichen Kriminalstatistik nur Schusswaffen als Tatmittel erfasst. Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte in einer eigenen Auswertung von Polizeipressemitteilungen für das Bundesland herausgefunden, dass es allein von September 2017 bis Anfang März dieses Jahres 2.075 Angriffe gegeben hat, davon gut 570 mit Stichwaffen.

Innen-Horsti signalisierte in Bezug auf seine Märchenzahlen, dass die wachsende Unsicherheit der Bürger nur gefühlt ist und keinen Bezug zur Realität hat. Folgende Fragen beantwortete er nicht:

Warum gibt es kein Volksfest, keinen Weihnachtsmarkt mehr ohne Merkel-Poller? Warum werden Veranstaltungen mit derartig aufwändigen Sicherungsmaßnahmen versehen? Warum erging der polizeiliche Rat an Frauen, nicht mehr allein joggen oder bei Dunkelheit nicht mehr ohne männliche Begleitung auf die Straße zu gehen? Warum gleichen Wohnungen und Einfamilienhäuser inzwischen Festungen, nachdem man vor wenigen Jahren noch die Schlüssel in der Haustür stecken lassen konnte? Wozu bewaffneter Wachschutz vor Synagogen? Und wozu gerade jetzt in Bayern das neue stark umstrittene Polizeiaufgabengesetz (PAG)?

Wer nun nicht weiß, was er von all dem halten soll, findet in der deutschen Internet-Zeitung „Unzensuriert“ mit Sitz in Wien, die sich ausdrücklich dem demokratischen Grundprinzip verpflichtet fühlt und „Nein“ zu politischem Extremismus im Internet sagt, deutliche Fakten. Je nach Monat darf man sich dort von einer sicher immer noch unvollständigen Sammlung von Straftaten erschlagen lassen.
… und wenn Horsti nicht gestorben ist, erzählt er noch heute.
= Oder wem ein seriöser Schlusssatz lieber ist, gesprochen von Rainer Wendt: „Die Zeche für die Naivität der Politiker zahlen die Kriminalitätsopfer.“ =

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Jetzt soll selbst HEINO ein Nazi sein


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Was ist los in diesem Land?

Die politischen und gesellschaftlichen Ereignisse überschlagen sich und die Recherche- und Schreib-Arbeit für einen Einzelnen ist immens und kaum mehr zu bewältigen. Es gilt, sowohl den extremen und außergewöhnlichen Ereignissen als auch den politisch wichtigen Geschehnissen zu folgen und darüber Bericht zu erstatten.

Seit Juni 2017, also seit der Landtagsswahl in NRW ist Ina Scharrenbach (CDU) Ministerin für Kommunales, Bauen, Gleichstellung – aber auch fürs Thema Heimat, was in NRW schon als Besonderheit gewertet werden muss. Dass es zu einer solchen eher konservativen Begrifflichkeit wie „Heimat“ überhaupt kommen konnte und Horst Seehofer zu seinem Innenressort nun auch ein „Heimatministerium“ sein Eigen nennt, verdanken wir dem Erstarken der AfD, die sich traute, all die verloren gegangenen christlich-konservativen Inhalte gegen alle Widerstände zu benennen. Dass sie dabei leider häufiger über das Ziel hinausschoss und der eine oder andere Neonazi sich aufgefordert fühlte, seinen geistigen Blech ohne Rücksicht auf das Ansehen der Partei mit zu verbreiten, ist ärgerlich, aber unvermeidbar. Die Anfänge der Grünen waren krimineller und gewaltintensiver und deren Kritik und Verleumdungskampagne gegen die AfD deshalb eine menschenverachtende Kaltschnäuzigkeit.

Ina Scharrenbach, die seit ihrer Ernennung zur Heimatministerin in NRW ideenreich tätig ist und für ihren Topf von 113 Millionen Euro fünf Förderprojekte ersonnen hat, die klug und richtig scheinen (Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Zeugnis, Heimat-Fonds), lud am 17. 3. 2018 zum ersten Heimatkongress nach Münster ein. Ausgerechnet der brachte sie nun in die Schlagzeilen.
Eine hysterische Presse und die SPD verurteilten sie, weil sie eine Doppel-LP des Sängers HEINO aus den frühen 80er Jahren als Geschenk entgegengenommen hatte. „Auf der Platte finden sich einige Volkslieder, die von den Nationalsozialisten vereinnahmt worden waren“, heißt es da in der Presse.
Heino ist einer von 47 ehrenamtlichen Heimatbotschaftern des Landes. „Scharrenbach hat sich vom Inhalt der Platte distanziert. Gleichwohl findet sich das Foto immer noch im Pressebereich des Ministeriums. Die SPD will von der Ministerin wissen, warum das Bild nicht entfernt wurde.“

Mein lieber Herr Gesangverein, kann man da nur Heino-passend feststellen. Wer hatte keine Platte von Heino? Wer fand damals nicht, dass Heino mit wunderbarer Stimme die deutschen Volks-, Heimat-, Wander- und Seemannslieder rauf und runter sang? Ich sah Heino im Fernsehen, hörte ihn im Radio und hätte man mir damals gesagt, er sänge SS-Lieder, hätte ich demjenigen gesagt: „Dann sorge dafür, dass er diese Lieder aus seinem Repertoire entfernt und vor allem: Beweise mir, dass es ausschließlich SS-Lieder sind!“
Wie bei der MeToo-Debatte, bei der Frauen heute die Männer fertig machen, die ihnen vor 20 Jahren unter den Rock oder in den Ausschnitt gegriffen haben, wird es noch in 100 Jahren Hysteriker geben, die hinter jedem Wort, hinter jedem Ton, hinter jeder Geste Nationalismus, Rassismus und Nazi-Allüren suchen und auch finden.

Es ist richtig und wichtig, dass niemals vergessen wird, dass die Generation unserer Großeltern zusammen mit dem größten Verbrecher dieser Welt die Verantwortung für mehr als 60 Millionen Tote auf sich geladen hat und sie die Erinnerungs-Verantwortung bis in alle Ewigkeit an uns und unsere Nachkommen weitergereicht hat. Die Hysterie über ein politisches Lied wie „Die Wacht am Rhein“, das zur Silberhochzeit Kaiser Wilhelms I. zur Popularität gelangte, oder über das Liebeslied „Schwarzbraun ist die Haselnuss“ hat für mich allerdings keinen Platz in einem Hirn der Klasse „normaler Menschenverstand“.

Was Heino in den Achtzigern trällerte, waren natürlich Volks- und Heimatlieder mit eigener Entstehungsgeschichte. Keines der Lieder wurde allerdings speziell im Dritten Reich für den Endsieg komponiert und besitzt einen solchen Hintergrund.

Während meiner Jahre in Poznan/Polen wurde im Posener Schloss einmal im Monat zum Singen polnischer Lieder eingeladen. Der berühmte Dirigent der berühmten „Posener Nachtigallen“, Professor Stefan Stuligrosz, saß am Flügel und erfreute Jung und Alt, polnische und ausländische Besucher mit dem polnischen Liedgut, das auch nicht nur aus Liebes- und Seemannsliedern bestand. Jeder Gastsänger erfuhr etwas von der Entstehungsgeschichte eines jeden Liedes und seiner Einbettung in die Historie Polens.

Traurig, dass die Deutschen nicht nur nach dem großen Morden durch Hitler und seine Gefolgschaft ihre Identifikation als Deutsche verleugnen … sie scheinen ja selbst mit den Kulturgütern der Vor-Hitler-Zeit ihre Dauerprobleme zu haben. Wenn das eine typisch deutsche Charaktereigenschaft sein sollte, dann singe ich lieber mit den Nachfolgern des inzwischen verstorbenen Herrn Stuligrosz, der nun im Himmel den Engeln auch seine polnisch-patriotischen Lieder vorsingt.

„Das Schlimmste am Musikantenstadl ist, daß es unmöglich wurde, seine Abschaffung zu fordern. Heute ist er ein als Kultur akzeptierter Normalzustand.“ (Guido Tartarotti)

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Neue GroKo grüßt aus Paris


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Merkel küsst, Scholz zahlt, Maas nickt.
titania-foto

Kaum im Amt und ab geht’s nach Paris zum europäischen Sonnenkönig Emmanuel Macron.

In Bayern wird Markus Söder neuer Bayerischer Ministerpräsident. Und der neue Innen- und Heimatminister Horst Seehofer bleibt allein zu Haus.  Damit es nicht gar so langweilig wird, tätigt er einen Trommelwirbel der Marke „Schaut her, hier bin ich!“. Er ruft mal kurz ins Volk: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Eine wunderbare Inszenierung der neuen Besetzung im Bundestag. Und natürlich muss sich Angela Merkel wie schon bei der Diskussion um die Essener Tafel mit irgendeinem Satz zu Wort melden, denn schließlich ist ja sie schon wieder oder immer noch die Hauptdarstellerin der nächsten Theateraufführungen. Sie widerspricht ihrem Innenminister kurz und deutlich, ist allerdings schon längst nicht mehr in Deutschland, sondern hält in Paris Macrons Händchen und lässt von ihrem freundlich lächelnden neuen Finanzminister Olaf Scholz bestätigen, dass Deutschland gerne ein paar Milliarden mehr an Europa abdrücken wird. Vor nicht allzu langer Zeit hatte schon die Obersoldatin Deutschlands Ursula von der Leyen bestätigt, Trumps Forderung nach einer Erhöhung des Militäretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nachzukommen. Die durch den Brexit verlorengegangenen Gelder müssen ebenfalls durch zusätzliche deutsche Zahlungen an die EU ausgeglichen werden und wie zu lesen ist, fließen die nächsten Zahlungen an die Türkei, wo Herr Erdogan nicht nur Flüchtlinge von Europa fernhält, sondern gleichzeitig durch seine militärischen Einmisch-Aktionen nah und fern seiner Grenzen neue Flüchtlinge produziert. Deutschland und die EU – statt Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen, unterstützen sie das Regime Erdogan mit Milliarden-Zahlungen. Ein großes PFUI auf die NATO, auf Deutschland und Europa!

Der erste Akt der neuen Theatersaison zum Thema Islam hat also durch Seehofer stattgefunden und selbst der neue Gesundheitsminister Spahn hat sich eingemischt. Ein gelungenes erstes gut inszeniertes Ablenkungsmanöver von der Tatsache, dass Regieren noch nicht stattfinden kann. Wer von der neuen Truppe weiß denn schon, was er zu tun hat? Wer von den Minister-Küken kennt denn schon sein Ressort und seinen Aufgabenbereich? Lasst die alten Hasen sich ein wenig streiten, das Volk auf die Palme bringen und dafür sorgen, dass die Osterferienzeit mit Nebensächlichkeiten überstanden wird – bis dahin haben Merkel und Macron ihr Eheversprechen erneuert und die Mitgift besprochen und verteilt. „Wir müssen bis Juni unbedingt Ergebnisse erzielen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gerade in Paris bei ihrem ersten Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron seit ihrer Wiederwahl. Auch der neue Bundesaußenminister Heiko Maas war bereits in Paris. Er plädierte bei seiner Antrittsreise dafür, „die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“.

Was interessieren sich Politiker wie Scholz, Merkel und Maas für Deutschland? Da haben sie genug Geld verschwendet und Schaden angerichtet. Ab nach Europa, wo die High Society in Brüssel genug Schutz bietet vor dem (Fuß-)Volk, das, egal in welchem Land, doch immer nur etwas zu meckern hat und mit nichts zufrieden ist.

Wer in Deutschland noch immer als Merkelfreund, GroKo-Liebhaber, Gutmensch oder Langschläfer seine vier Wände bewohnt und Sprüche klopft wie „Es geht uns doch noch gut“ oder „Wir haben die geringste Arbeitslosenquote seit dem Krieg“ oder „Wer soll es denn machen außer Merkel?“ darf ruhig so lange weiterschlafen bis Deutschland endlich sein Selbstbestimmungsrecht vollständig an Europa verloren hat.

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GroKo Sondierung – zweiter Versuch Regierungsbildung


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Zukunftsperspektive Fehlanzeige

Am 21. Januar wird der SPD-Parteitag stattfinden, der auch über die Zukunft von Martin Schulz entscheidet. GroKo oder nicht bedeutet für Schulz: Sein oder Nicht-Sein auf der Großbühne Deutschlands. Seehofer weiß zwar, wohin er selber in Bayern steuert, nämlich weg vom Ministerpräsidentenposten auf den Stuhl des Vorsitzenden seiner CSU. Unter Druck steht er dennoch, weil ihm die Wahlen in Bayern im Nacken sitzen. Seine Sondierungen haben demnach eine Bedeutung für ganz Bayern und stärken oder schwächen Söders Premiere als neuer Ministerpräsident des Freistaats Bayern. Die Einzige, deren Schicksal mit keiner Änderung verbunden sein wird, ist Angela Merkel, die mit folgenden Worten in die Sondierungsgespräche geht: „Wir glauben, dass die Aufgaben, die auf uns zukommen, gewaltig sind. Wir richten uns danach: Was erwarten die Menschen von uns.“

Phrasenhaft wie immer, eine Provokation für jeden Kabarettisten, der gleich seine Entlarvungskampagne mit folgendem Statement untermauern würde:
– Merkel ist Mehrzahl und hat sich von der ersten Person Singular, dem Ich, seit Jahren losgesagt. Ein schwerer Fall von Persönlichkeitsstörung, gehört in die Hände eines Psychiaters.
– Die Funktion einer Kanzlerschaft sollte mit entsprechenden Kenntnissen und politischem Wissen gekoppelt sein. Ihr aber reicht der Glaube an etwas, der beweisen soll, dass sie dasselbe glaubt wie alle, die ihr deshalb auch nicht widersprechen.
– Klar sind die Aufgaben der Zukunft gewaltig – und das im wahrsten Sinne des Wortes. Frage nur, wer 12 Jahre lang bei den Geschicken Deutschlands und Europas die Finger auf den Tasten hatte und die Sinfonische Dichtung vorrangig komponiert hat. Bedenklich, dass sie dabei die konventionelle Kompositionslehre verlassen und sich im Bereich der Zwölftonmusik angesiedelt hat, die viele Bürger nicht mochten und auch nicht verstanden haben.
– Ihre Aussage, man richte sich nach dem, was die Menschen im Land (hier wieder in der Mehrzahl „von uns“) erwarten, ist damit ad absurdum geführt und gehört in Thomas Hermanns Quatsch Comedy Club.

Reicht es eigentlich, mit einer einzigen Übereinstimmung eine Regierung zu bilden? Schließlich ist diese Eine vorhanden. Sie lautet: Keinesfalls Neuwahlen! Begründung: Alle können nur verlieren! Das bedeutet so viel, dass jede erablierte Partei einen akuten aktuellen Druck verspürt: Alles tun, um die eigene Brut, die AfD, nicht weiter zu ernähren. Bekämpfen, verhungern lassen und juristisch verfolgen.

Seit Wochen kümmern sich Politiker und Parteien um sich und ihren Machterhalt. Deutschland braucht keine „Klammeraffen“, die mit ihrer Sicherheit und Karriere mehr beschäftigt sind als mit den Herausforderungen der Zukunft und den Belangen der Bürger. Fort mit den ideenlosen, phrasendreschenden Dauergesichtern einer Zeitenwende, die sie selber eingeläutet haben. Leider sind sie aber zu taub, dieses eindringliche Glockengeläut auch zu hören und Wege zu suchen, sie in Musik zu verwandeln.

Weihnachten ist vorbei – Wünsche wurden erfüllt oder auch nicht. Mein Wunsch einer Minderheitenregierung, der auch derjenige des Oliver-Welke-Teams (Heute-Show) ist, ging noch nicht in Erfüllung, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Nur eine solche würde das gesamte bisher demokratieschläfrige und abnickende Parlament in die Pflicht nehmen und die Spaltung des  Volkes wahrnehmen.

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