DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Merz, Tichy, Seehofer


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Böse-Buben-Geschichten aus dem Struwwelpeter

Wie hieß es noch in einem unserer Kinderbücher, die man uns damals vorlas ohne gleich eine psychische Störung des Kindes zu befürchten?
Doch einmal fing er an zu schrein:
„Ich esse keine Suppe! Nein!
Ich esse meine Suppe nicht!
Nein, meine Suppe ess’ ich nicht!“
Die sich stets wiederholenden Zeilen sind dem Gedicht „Der Suppenkasper“ aus dem Struwwelpeter von Heinrich Hoffmann entnommen. Geschichten und Szenen über die Bockigkeit von Kindern hatte Hoffmann in seinem Struwwelpeter zusammengestellt mit oft makabren und harten Schlußpointen.

Nicht weniger sturköpfig erweisen sich Kinder im realen Leben. „Ich will nicht neben Ayse sitzen. Die stinkt“, blökt Hanna ihre Grundschullehrerin an. Die darf dann statt einer Stunde Unterricht ihren Zauberkasten mit den Tricks und Versuchen zur Integration hervorholen und bei „Adam und Eva“ beginnen, um es zum Ende der Stunde geschafft zu haben, dass sich Hanna nun doch neben Ayse setzt. In dieser winzigen Erfolgsstunde haben sie über Ernährung gesprochen, speziell über Knoblauch, über Mode und Kleidung, über Worte, die wehtun, über Freundschaft und Klassenzusammenhalt. Und wenn dann Lehrer viel Geduld und ein glückliches Händchen beim Streicheln und Lenken der Kinderseelen haben, kann wieder ein Kind mit dazugehören.

Kaum ist allerdings das Kind den Kinderschuhen entwachsen und hat sogar Karriere gemacht, ruft es schon wieder: „Nein, ich will nicht neben Tichy auf der Bühne stehen!“ Und wer ist dieser böse Bube?

„Der Friedrich, der Friedrich,
der verzichtet ärgerlich
auf einen Preis der Wirtschaftsstiftung,
ihm missfällt die Strömungsrichtung.“
(Frei nach Struwwelpeters „Der böse Friederich“)

Der in der Versenkung geglaubte Friedrich Merz, den Merkel derzeit wie viele andere aus ihrem Dunstkreis entfernte, wurde für den Ludwig-Erhard-Preis der von diesem gegründeten Ludwig-Erhard-Stiftung nominiert. Satzungsgemäß besteht die Aufgabe der Stiftung darin, „freiheitliche Grundsätze in Politik und Wirtschaft durch staatsbürgerliche Erziehungs- und Bildungsarbeit im In- und Ausland sowie durch wissenschaftliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Wirtschaft und Ordnungspolitik“ zu fördern. In diesem Jahr sollte nun also Friedrich Merz den Preis erhalten.  Er galt als eher konservativer Politiker, der die Leitkultur-Diskussion angestoßen hatte und für eine Steuerreform eintrat, damit die Steuererklärung des Bürgers ihre Kompliziertheit und Länge verlor und übertrieben formuliert, zukünftig auf einen Bierdeckel passte.

Dieser Herr Friedrich Merz weigert sich nun, den Preis entgegenzunehmen, weil Roland Tichy, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung und Herausgeber der Zeitschrift „Tichys Einblick“ neben ihm auf der Bühne stehen und die Laudatio auf ihn halten würde. Und nicht genug der Trotzphase eines Erwachsenen … fünf Mitglieder des Wahlgremiums warfen aus Solidarität mit Merz das Handtuch. Tichy wird unter anderem der Vorwurf gemacht, er würde den Vorsitz in der Ludwig-Erhard-Stiftung als „Reputationsmaschine“ für Tichys Einblick nutzen. Tichy antwortete mit dem Hinweis, die Hauptversammlung habe ihn gebeten, seine Reputation in den Dienst der Stiftung zu stellen. „Dieses habe ich getan und werde es weiterhin tun“.

Endlich hat man den Mann am Haken, der sich traut, Fragen zu stellen, die niemand mehr stellte, eine Meinung zu haben, die der Mainstream nicht wollte und Kritik zu üben an Politik, Parteien und Gesellschaft, die allesamt durch die Zensurmaschinerie der „Political Correctnes“ der Meinungsbildung entledigt sind. Und die Häme der Mainstream-Hörigen kennt keine Grenzen, wie es in einer Reaktion des FDP-Politikers Alexander Lambsdorff deutlich wird: „Endlich steht jemand aus dem bürgerlichen Lager auf und entlarvt Roland Tichy, dessen rechtspopulistischer Tichys Einblick nicht zufällig so oft auf den Pulten der AfD im Bundestag liegt. Danke, Friedrich Merz.“

Gut so, kann ich zu dieser Posse nur sagen. Was will ein Herr Merz, der politisch der Vergangenheit angehört? („Ich habe nicht die Absicht, in die aktive Politik zurückzukehren.“) Merz hat Besseres zu tun als sich von der Wählergunst abhängig zu machen. Seit 2016 ist er Aufsichtsratschef der Deutschland-Tochter des US-Investmenthauses Blackrock. Seit 2017 ist der Spitzenlobbyist „Brexit-Beauftragter“ des Landes NRW. Blackrock ist mit 4,6 Billionen Dollar Einlagen der weltgrößte Vermögensverwalter, seine Fonds sind an nahezu allen Unternehmen im deutschen Leitindex Dax beteiligt. Schon zu seiner aktiven Zeit im Bundestag saß Merz in sieben Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräten deutscher Unternehmen und stand zusätzlich bei der Schweizer Familien-AG Stadler Rail in Diensten. Kein Wunder, dass er zusammen mit sechs anderen Abgeordneten in Karlsruhe dagegen klagte, seine Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. Aber selbst, wenn man all das außer Acht ließe, reichte es doch wohl, dass ein Demokrat sich weigert, von einem anderen Demokraten einen Preis entgegenzunehmen. Somit hat sich Merz selber disqualifiziert und der Fall sollte ad acta gelegt werden.

Das nächste böse Kind findet sich in der Struwwelpeter-Geschichte vom Daumenlutscher. Und auch dazu gibt es politisch eine Parallele.

„Horsti“, sprach die Kanzlerin,
„du weißt, dass ich die Chefin bin.
Sei hübsch ordentlich und fromm
bis nach Haus ich wieder komm‘.
Und vor allem, Horsti, hör‘!
Sprich das böse Wort nicht mehr;
denn das höchste Schiedsgericht,
das mag deine Sprache nicht.
Deine Worte inkorrekt,
darin zuviel Rechtes steckt.“

Zwei Initiativen in Köln und Berlin lehnen eine Nominierung für den Deutschen Nachbarschaftspreis ab, weil Innenminister Horst Seehofer (CSU) Schirmherr ist. „Wir können uns nicht vorstellen, mit Horst Seehofer auf einer Bühne zu stehen“, sagte Diana Henniges vom Vereinsvorstand der Flüchtlingshilfsorganisation „Moabit hilft“.
Was ist in diesem Deutschland nur los? Es ist wie im Schulbetrieb. Verbünden wir uns, um einen oder zwei Klassenkameraden fertig zu machen! Mobbing auf höchster Ebene. Aber von Integration reden, ohne demokratische Grundsätze zu beachten! Ich schäme mich für dieses Deutschland und leiste mir, mich in die Reihe der bösen Struwwelpeter-Kinder einzureihen mit der Aussage:
„Ich kann mir nicht vorstellen, mit Friedrich Merz oder Diana Henniges auf einer Bühne zu stehen … und erst recht nicht mit Angela Merkel.

Meinungsfreiheit, die fliegt dort
Durch die Wolken immerfort.
Und das Recht, es fliegt voran,
Stößt zuletzt am Himmel an.
Wo der Wind sie hingetragen,
Ja! das weiß kein Mensch zu sagen.
(Frei nach Struwwelpeters Geschichte vom fliegenden Robert)

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Mit Leitkultur Bürger ins Wahllokal leiten


Es muss der CDU schon an den Kragen gehen, wenn sie nach den langen Redeverboten für Patrioten nun wahltaktisch die Erlaubnis erteilt, Deutschland wieder lieben zu dürfen. Ein netter Versuch, mit einem Griff ins Eingemachte der AfD, abhandengekommene Wähler wieder einzusammeln.

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Darf’s vor der Wahl mal wieder ein bisschen „alte CDU“ sein?
Friedrich Merz

„Das Zusammenleben zwischen Deutschen und Ausländern ist trotz Rückschlägen in vielen Teilen problemlos, ja selbstverständlich. Doch entstehen auch Probleme dort, wo beispielsweise Deutsche in ihrer Stadt in die Minderheit geraten und um die eigene Identität bangen. Das Grundgesetz ist (…) wichtigster Ausdruck unserer Werteordnung und so Teil der deutschen kulturellen Identität, die den inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft erst möglich macht. Zur Identität unserer Freiheitsordnung gehört die in Jahren und Jahrzehnten erkämpfte Stellung der Frau in unserer Gesellschaft. Sie muß auch von denen akzeptiert werden, die ganz überwiegend aus religiösen Gründen ein ganz anderes Verständnis mitbringen. Wir können und dürfen auch im Hinblick auf den Religionsunterricht und vieles andere die Entstehung von Parallelgesellschaft nicht dulden. Eine erfolgreiche Einwanderungs- und Integrationspolitik muß darüber hinaus darauf bestehen, daß die deutsche Sprache verstanden und gesprochen wird. Dies ist nicht nationaler Sprachchauvinismus, sondern Grundvoraussetzung eines friedlichen Miteinanders in unserem Land, es ist die kulturelle Basis auch dann, wenn das Grundgesetz dazu schweigt… “
So schreibt Friedrich Merz im Jahr 2000 in einem Artikel in der „Welt“ ausführlich über das Erfordernis einer „Leitkultur“. Es ging ihm da um den Einstieg in eine längst überfällige Diskussion über Integration durch Sprachkompetenz, Kultur und Werte des Landes, in welchem die zu uns Kommenden lernen, leben, arbeiten oder auch nicht arbeiten.

So sieht stets  „Grüne“ Meinungsfreiheit aus

Die älteren Leser wissen, wie diese Diskussion und andere, die Merz damals anstieß, endeten. Friedrich Merz landete in der Versenkung, nachdem die Grünen seinen Mut als „rassistische Kampagne“ bezeichnet hatten. Das ist in Deutschland bis heute immer der richtige Weg, Meinungen niederzuknüppeln, Leute mundtot zu machen und eine Diskussion zu beenden. „Rassistisch“ und „ausländerfeindlich“, „antisemitisch“ oder „rechts“ – diese Worte verfehlen ihr Ziel nie, denn diese Worte treffen ins deutsche Herz mit der bei vielen noch kranken Herzkammer deutscher Geschichte.
Wer heute unter gebildeten Menschen zu derartigen Wortwaffen der Vernichtung greift, predigt für sich die Demokratie, ist aber kein Demokrat, weil er das Grundgesetz missachtet, das die Meinungsfreiheit garantiert.

De Maizière fischt mit „Leitkultur“ in alten Ge-wässern

Nun hat der Innenminister de Maizière im Auftrag oder zur Rettung Merkels das alte Thema wieder aufs Parkett geschoben, auf dem es nun von allen Seiten hin und hergeschubst wird. Ein kluger Schachzug wie all die vorangegangenen Schachzüge, bei denen Merkel immer eine Kelle voll Inhalt aus den Suppenschüsseln anderer Parteien geschöpft hat. Nachdem Grüne und SPD schon abgeschöpft wurden, wird die Kelle nun – natürlich nicht von Merkel, sondern von ihrem „Hilfsheriff“ de Maizière – in den heißen Topf der AfD gesteckt, um sich auch dort zu bedienen. Worte und Sätze, die keinem Bürger mehr seit Merkels Einladung an die Welt über die Lippen kamen, weil sie auf dem Index der Political correctness standen, werden jetzt zur Leitkultur erhoben. „Wir geben uns zur Begrüßung die Hand … Wir sind nicht Burka … Unser Land ist christlich geprägt. Wir leben im religiösen Frieden. Und die Grundlage dafür ist der unbedingte Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben … Wir verknüpfen Vorstellungen von Ehre nicht mit Gewalt … Wir sind aufgeklärte Patrioten. Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere … Unsere Nationalfahne und unsere Nationalhymne sind selbstverständlicher Teil unseres Patriotismus … Die heimatliche Verwurzelung, die Marktplätze unserer Städte … Die Verbundenheit mit Orten, Gerüchen und Traditionen … Landsmannschaftliche Mentalitäten, die am Klang der Sprache jeder erkennt, gehören zu uns und prägen unser Land.“

Die AfD wird staunen über so viel Geschöpftes aus ihrem Topf. Staunen reicht aber nicht, denn dieser Inhalt ist jetzt futsch! So wie Atomkraft und Energie urplötzlich futsch von den Grünen und Mindestlohn, Rentenerhöhung, Bildungspolitik futsch von der SPD sind. Frau Merkel sammelt seit Jahren fleißig Inhalte, die sie aus so manchem Parteiprogramm kriegen kann in der Hoffnung, dass an den Inhalten auch der eine oder andere Wähler hängt.

Nach Merkel jetzt das  „Wir-Spiel“, Teil 2

Ob auch das zur Leitkultur gehört, was de Maizières   Indoktrinations- und Wunschliste entstammt, kann gerne diskutiert werden. Vor seine 10 Thesen schiebt de   Maizière erst einmal seine „Wir-Sicht“.
„Wir sind ein demokratischer Rechtsstaat … Wer ist ‚Wir‘? Wer gehört dazu? Wir – das sind zunächst einmal die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. [erinnern wir uns an Merkels Zitat: „Wir schaffen das.“] Wenn ich von ‚wir‘ spreche, dann meine ich zuerst und zunächst die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger unseres Landes.“ So de Maizieres Einleitung in seine 10 Thesen, die er im Luther-Jahr 2017 hoffentlich an keine Kirchentür schlägt.

Folgerichtig beginnen nun alle Thesen zur Leitkultur mit dem Wort „Wir“.
Und da ich damit persönlich angesprochen bin, erlaube ich mir, auf einiges zu antworten.
– de Maizière: „Wir stören uns daran, dass da einiges ins Rutschen geraten ist.“
– Nein, ich störe mich nicht daran, dass da endlich etwas ins Rutschen geraten ist. Das musste passieren, nachdem die Politik die Rutschbahn gebaut hat.
– de Maizière: „Wir sind aufgeklärte Patrioten. Ja, wir hatten Probleme mit unserem Patriotismus. Mal wurde er zum Nationalismus, mal trauten sich viele nicht, sich zu Deutschland zu bekennen. All das ist vorbei, vor allem in der jüngeren Generation.“
– Wenn die Politik den Patriotismus für „rechts“ hält, bin ich Nazi, wenn sie mir den Titel „aufgeklärter Patriot“ verleiht, darf ich mich zu Deutschland bekennen. Danke, nein! Ich lasse mich weder von dem Dilettantismus Ihrer Kanzlerin für ihr „Wir“ instrumentalisieren noch für Ihren „aufgeklärten Pariotismus“, Herr de Maiziere.
– de Maiziere: „Wir sind Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch. Die NATO schützt unsere Freiheit. Sie verbindet uns mit den USA, unserem wichtigsten außereuropäischen Freund und Partner.“
– Wenn das so ist, warum dann die Spielchen mit der Türkei? Nein, ich bin nicht Teil des Westens. Ich bin Teil der Welt, denn wir haben nur eine davon. Und dass die NATO heute unsere Freiheit schützt, ist nach den NATO-Ereignissen der letzten Jahre wohl Ihr Wunschdenken, nicht aber mehr meine Überzeugung. Und Ihr Verbundenheitsgefühl mit dem wichtigsten außereuropäischen Freund USA muss als Abhängigkeit bezeichnet werden.
– de Maiziere: „Deutsche Interessen sind oft am besten durch Europa zu vertreten und zu verwirklichen.“
– Dazu bitte den letzten Armutsbericht lesen, die Null-Zinspolitik für den Bürger bewerten, die Altersarmut einbeziehen, die Infrastruktur der BRD anschauen, Energie-, Gesundheits- und Bildungspolitik aus Sicht des Bürgers beurteilen usw. usw.
– de Maiziere: „Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark.“
– Ach, auf einmal? Auf Ihr Kommando hin? Bisher galt: „Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist rechts und sollte den Mund halten.“
– de Maiziere: „In unserem Umgang mit diesen Menschen sollte uns eine Unterscheidung leiten: Die Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren. Das Unverhandelbare werden wir nicht aufgeben, wir müssen auf deren Einhalten bestehen.“
– Bisher habe ich beruflich und privat nur Bekanntschaft mit dem Aushaltbaren gemacht. Und das, was ich in Verbindung mit dem Despoten Erdogan und seinen Demokraten in Deutschland sehe, gehört ebenfalls dazu. Was war denn bisher für Ihre Kanzlerin das Unverhandelbare?
Die Frage, wie es sich mit der Leitkultur in Schulen verhielt und teilweise noch verhält, dem dort Aushaltbaren und Unverhandelbaren, ist in meinen Büchern bereits 2003 und 2005 nachzulesen.

Herr de Maizière,

Ein kluger und wunderbarer Versuch, sich so vor Ihre aus wahltaktischen Gründen in der Versenkung verschwundene Kanzlerin zu stellen und Ihre Partei zum Erfolg zu führen. Auch ein großartiger Köder für die im Tiefschlaf sich befindenden und hilflosen Bürger, die schon lange auf der Suche nach einer zu wählenden Partei sind und vor lauter Not mit der AfD liebäugelten. Mein Schlusszitat in „Wir-Format“ lautet: „Wir wollen andere Köpfe, neue Ideen, ein direktes Mitspracherecht bei allen wichtigen politischen Entscheidungen und authentische Politiker, die vor der Wahl nur das predigen, was sie auch nach der Wahl umsetzen. Das garantiert Frau Merkel nicht.“
Aber was rede ich da?

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