DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Ramin Peymani: Hexenjagd


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“Hexenjagd” für den Sommer-Urlaub der Schlafnation

Vor mir liegt ein Peymani. Es ist Sommerpause. Die Elite macht Urlaub. Die Jugend reist auf Kosten der EU mit Interrail-Tickets quer durch Europa. Das Klima erholt sich von den Schreihälsen, Experten und Alleswissern und die Menschen reisen per Auto, per Flugzeug durch die Welt, als wenn es kein Morgen gäbe.
Dem Klima, dem Klimawandel und dem Klimanotstand, der in meiner Stadt Gladbeck und meiner Nachbarstadt Bottrop ausgerufen wurde, kann nach der Sommerpause wieder gehorcht werden.

Und so leiste ich mir ebenfalls eine Pause, nehme mir ein Buch zur Hand, das mir jemand in die Hand drückte und setze mich damit auseinander. Der Autor Ramin Peymani macht mich neugierig und ich suche erst einmal nach seiner Biographie. Erstaunt stelle ich fest, dass dieses Buch “Hexenjagd” einen Gastbeitrag von Vera Lengsfeld enthält mit dem Titel “Back to the USSR – ein Albtraum”. Und da ich ihren Block regelmäßig lese und von ihrer Ehrlichkeit und Beharrlichkeit  fasziniert bin, nehme ich mir zuerst ihren Beitrag vor. Mit diesem begibt sich Lengsfeld in das Jahr 2030 und erzählt eine aus heutiger Sicht durchaus mögliche Zukunft, die beängstigt. Zwar stellt sich ihre Erzählung schlussendlich als Albtraum raus, aus dem sie 2017 zum Zeitpunkt ihrer Niederschrift erwacht – eine üble Empfindung allerdings hinterlässt Lengsfeld dennoch.

Ramin Peymani ist Deutscher mit Migrationshintergrund und Mitglied der FDP. Er bezeichnet sich selber als Sohn eines Persers, der im Frühjahr 1979 zu Fuß vor den mordenden Schergen des iranischen Ayatollah-Regimes fliehen musste. Peymani ist mehr als nur ein kritischer Zeitgenosse. Seine Beiträge sind stets von besonderer Brisanz und offenbaren seine Anti-Mainstream-Haltung zu vielen politischen Themen.
Auf sehr verständliche Weise bearbeitet Peymani in seinem Buch “Hexenjagd” 50 Kapitel. Jedes davon zu einem Thema mit einer deutlichen politischen Aussage, von denen ich hier einige vorstellen werde.

Meinungsfreiheit: “Schleichend hatten sich die Anzeichen verdichtet, dass es der Meinungsfreiheit an den Kragen geht. Und im Jahr der Bundestagswahl hat sich die Gangart der Berufspolitik noch einmal verschärft. Zu groß ist die Angst, der Wähler könnte mündig werden und sich noch weiter von der Parallelgesellschaft des Bundestages abwenden. … Seit ihnen ernsthafte Konkurrenz erwachsen ist, die sich selbst mit medialem Dauerfeuer und ununterbrochener Diffamierung nicht mehr beseitigen lässt, herrscht Panik im Parteienstaat. Das Augenmerk liegt offenkundig auf der Eliminierung all jener Meinungsäußerungen, die aus dem rechten politischen Lager kommen. Es geht vor allem darum, den links-grünen Meinungskanon zu verteidigen.”

Donald Trump: “Es wird noch lange dauern, bis sich die Vereinigte Linke damit abfindet, dass nicht mehr einer der ihren auf dem amerikanischen Thron sitzt. Zur Amtseinführung Donald Trumps konnte die deutsche Journaille ihre Wut nicht laut genug in die Mikrofone schreien und ihre Verbitterung nicht wild genug in die Tastatur hämmern. … Dabei speisen sich die Beschimpfungen der politischen ‘Machtelite’ vor allem aus der Furcht, sie könne aus ihren Elfenbeintürmen vertrieben werden, in denen sie sich auf Kosten der Bürger so prächtig eingerichtet hat. … Der neue US-Präsident und seine über sechzig Millionen Wähler werden inzwischen in einem Atemzug mit AfD und PEGIDA genannt. … Und während man nicht müde wird, zu unterstreichen, dass nicht einmal die Hälfte der Wähler den neuen Präsidenten wollen, hat man noch nie bemängelt, dass bei der letzten Bundestagswahl fast 60% der Wähler die Union und ihre Kanzlerin verschmäht haben. … Nie hatten sie sich daran gestört, dass Trumps Vorgänger unzählige Kriege in der arabischen Welt angefacht und eine ganze Region destabilisiert hat. Vorsorglich hatte man Barack Obama per Nobelpreis gar die Absolution erteilt. Nun aber soll der Teufel persönlich im Weißen Haus sitzen.”

Terror: “Den Terror nennen Behörden, Redaktionen und Politik nur dann beim Namen, wenn sie vermeintlich einen Anschlag verhindert haben. … Wenn er stattgefunden und Opfer gefordert hat, dann darf er so nicht heißen. Hastig fördern Ermittler die benötigten ‘Beweise’ zutage: Hier ein herumliegendes Attest, dort ein Familienangehöriger, der die Ferndiagnose bestätigt. Im Zweifel reicht auch ein Nachbar, der schon immer wusste, dass der Täter nicht ganz dicht ist. Es ist wirklich erstaunlich, wie viele amoklaufende Verrückte es in Deutschland seit 2016 gibt. … Die Tatsache, dass wir es immer wieder mit polizeibekannten Tätern zu tun haben, die eigentlich nicht mehr hier sein sollten, wirft die Frage auf, ob nicht irgendetwas grundlegend schief läuft in diesem Land. Vor allem aber darf die Frage gestellt werden, warum die psychische Erkrankung immer dann ins Feld geführt wird, wenn die Täter Abdul, Muhammad oder Fatmir heißen. Hat man jemals gehört, dass einem rechten Schläger eine Psychose attestiert wurde?”

Grüne: “Deutschland ist weit davon entfernt, sich von einer Sekte zu befreien, die das Land seit Jahren im Würgegriff hält. … Wir Deutsche sind offensichtlich anfällig für grüne Angstmacherei. Zwar wurden die meisten Horrorszenarien der Erfinder von Waldsterben und Ozonloch widerlegt, doch lassen sich immer noch Millionen von Menschen einreden, Umweltzonen führten zur Reduzierung von Feinstaubkonzentrationen und Elektroantriebe hätten eine vorteilhaftere Ökobilanz als Verbrennungsmotoren. … Um Klima oder Umwelt geht es den Grünen gar nicht. Es geht ihnen einzig um die Durchsetzung ihrer Ideologie, die der Mehrheit aufgezwungen werden soll. Erreicht wird dies durch das Wecken von Schuldgefühlen und das Schüren von Angst. In der Zuwanderungs- und Integrationsdebatte soll hingegen die Moralkeule jeden Widerspruch im Keim ersticken.”

Antisemitismus: “Der Antisemitismus ist zurück. Doch er ist nicht etwa bei der einheimischen Bevölkerung neu erwacht, so sehr sich Medien und Politik auch bemühen, dieses Zerrbild zu entwerfen. Nein, der neuerliche Judenhass ist zugewandert. … Nach der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten, Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen, hatten sich Tausende hasserfüllte Muslime an mehreren Tagen am Brandenburger Tor versammelt. Sie forderten die Vernichtung Israels und verbrannten Davidsterne. Sieben Jahrzehnte nach dem Sieg über die Nationalsozialisten marschieren damit wieder Antisemiten durch Berlin. Die Politik lässt sie gewähren und ihr Unwesen gar aus der sicheren Deckung der Religionsfreiheit heraus treiben. … So vehemt sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin gegen ihren Erzfeind Donald Trump wendete, indem sie der Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt eine Absage erteilte, so wenig hielt sie es für nötig, ebenso scharf die Anti-Israel-Hetze zu missbilligen. Dabei gehörte es einmal zur deutschen Staatsräson, unverbrüchlich an der Seite Israels zu stehen. Seit aber der Islam auch in Deutschland eine Wähler- und Wirtschaftsmacht bildet, will man Muslime auf keinen Fall verprellen. … So zu tun, als verfolge Trump völlig neue Ideen, zeugt außerdem von Unkenntnis. Schon die Ex-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama hatten sich zu Beginn ihrer politischen Laufbahn zur Hauptstadt Israel bekannt. … In der Jerusalem-Frage beweist die einhellige Verurteilung Trumps, wie sehr sich die Welt vom islamistischen Terror hat einschüchtern lassen. Die Angst ist inzwischen so groß, dass alle politischen Entscheidungen nur noch mit dem Ziel getroffen werden, die muslimischen Führer nicht zu reizen. Gerade der Nahost-Konflikt zeigt uns aber seit Jahrzehnten, dass auch das größte Entgegenkommen eine Religion nicht besänftigen kann, deren Absolutheitsanspruch allgegenwärtig ist.”

Ein Buch eines Autors, der sich noch leistet, Klartext zu sprechen und sich des demokratischen Rechts der Meinungsfreiheit bedient, die schon längst beerdigt wurde. Zwei Voraussetzungen erfüllt Peymani, seine Wahrheiten zu verbreiten: Er ist Mitglied einer Partei und hat einen Migrationshintergrund. Diese Vorteile kann Sarrazin nicht für sich verbuchen. Es bleibt mir nach dem Lesen dieses Buches nur, mit Peymani laut zu brüllen:

“Es wird Zeit, dass Deutschland sich endlich ehrlich macht!”

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Deutschland im April 2019


Diesen Beitrag veröffentlichte Vera Lengsfeld am 3. April 2019 und erschütterte mich zutiefst. 80 Jahre nach der gesamtdeutschen Diktatur und 30 Jahre nach der DDR-Diktatur breitet sich in diesem wiederver-einigten Deutschland ein Zustand aus, der ungeheu-erlich ist. Die Zeit der „Antifa“ mit ihren Krawallmachern und Schlägertrupps zwecks Verleumdung, Diffamierung und „An den Pranger stellen“ hat unter „demokrati-scher“ Zustimmung linker Parteien einen Höhepunkt erreicht. Die dritte Diktatur in Deutschland wird die Meinungsdiktatur sein.

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Gastbeitrag von Dirk Maxeiner/Vera Lengsfeld

In der Nacht vom 7. auf den 8. Februar des Jahres 1988 näherte sich ein Geleitzug der Staatssicherheit, von Eisenach kommend, dem DDR-Grenzübergang Wartha-Herleshausen. Im Fond eines Lada saß die Regimekritikerin Vera Lengsfeld mit ihren beiden Söhnen Jakob (5) und Jonas (3). Vor den Grenzanlagen blieb der Tross zurück, und ein einzelner Stasi-Offizier fuhr Frau Lengsfeld und ihre Kinder ins Niemandsland zwischen der DDR und der Bundesrepublik. Er stoppte den Wagen, öffnete die Fondtür und wies seine Passagiere aus dem Land und zu ein paar Lichtern im Westen: „Da geht’s lang.“ Das war das Ende der bürgerlichen DDR-Existenz einer Frau, die sich auch das in der DDR-Verfassung, Artikel 27 verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung nicht verbieten lassen wollte:

„Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäß seine Meinung frei und öffentlich zu äußern.“

31 Jahre später hat sich Vera Lengsfeld längst eine neue bürgerliche Existenz aufgebaut. Als Politikerin der Grünen und der CDU saß sie im Bundestag, erhielt 2008 das Bundesverdienstkreuz und arbeitet heute überwiegend als Publizistin (unter anderem für Achgut.com). Sie lebt in einem gutbürgerlichen Viertel von Berlin-Pankow, mit Häusern aus dem 19. Jahrhundert, die Nachbarn mögen sie, unten im kleinen Café ist immer Zeit für ein paar nette Worte. Auch Jürgen Trittin, der im selben Haus wohnt, grüßt freundlich. Und doch kehren die alten Schatten zurück.

Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung will sich Frau Lengsfeld noch immer nicht verbieten lassen. Diesmal handelt es sich um Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Einschüchtern und Angst verbreiten

Anno 2019 steht nicht die Stasi vor der Tür, sondern jemand anderes. Am vergangenen Donnerstag erhielt Lengsfeld, die sich gerade bei ihrer Familie in Thüringen aufhielt, die Mail eines Freundes mit einem Foto, das in unmittelbarer Nähe ihrer Berliner Wohnung aufgenommen wurde. Darauf ist eine Säule zu sehen, auf der ein Steckbrief mit ihrem Konterfrei prangt. Darauf wird die DDR-Dissidentin gewarnt: „Lengsfeld, halt’s Maul! Kein Podium für rechte Hetze. Antifa.“

Das Plakat bringt ein Ignazio Silone zugeschriebenes Zitat prägnant auf den Punkt: „Der Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Anti-Faschismus.“ Hier soll jemand eingeschüchtert und Angst verbreitet werden. Es kann aber auch noch schlimmer kommen, wie dieser Vorfall in Bremen zeigt.

Nun sollte man meinen, dass Justiz und Behörden ihre Bürger gegen solche Drohungen in Schutz nehmen. Das ist aber nicht der Fall. Im Gegenteil. Nachdem solche Hassparolen gegen Frau Lengsfeld in Pankow schon mehrmals aufgetaucht waren (bis dato allerdings nicht in unmittelbarer Nähe ihrer Wohnung), brachte ein empörter Mitbürger die Sache wegen Verleumdung und übler Nachrede zur Anzeige. Ende vergangener Woche erhielt Vera Lengsfeld von der zuständigen Staatsanwältin die Mitteilung, dass das Verfahren eingestellt worden sei.

Darin heißt es, bei den plakatierten Parolen handele es sich „nicht um eine strafbare Beleidigung“. Als Begründung wird gegenüber Frau Lengsfeld unter anderem „die von Ihnen geäußerte Sympathie für die AfD“ angeführt. Das klingt verdächtig nach Gesinnungsjustiz.

Denn für die rechtliche Würdigung des Tatbestandes ist es völlig unerheblich, ob das CDU-Mitglied Vera Lengsfeld nun Sympathien für die AfD geäußert hat oder nicht (sie bestreitet das entschieden und die Staatsanwaltschaft führt auch keine Belege für diese Behauptung auf). Fest steht: Mit dieser Begründung können sich die Schläger der Antifa sogar von der Berliner Justiz legitimiert fühlen, wenn sie gegen Andersdenkende vorgehen.

Bei den Denunzianten, die sich in diesem geistigen Biotop prächtig entwickeln, dürfen die Sektkorken knallen. So etwa bei Anetta Kahane und ihrer vom Bundes-Familienministerium geförderten Amadeu Antonio Stiftung. Als IM-Victoria hatte sie viele Jahre ihre Mitbürger bespitzelt und denunziert. Schon damals führte sie allerdings unter anderen Vorzeichen einen Kampf gegen rechts. Das wird hier und hier auf Achgut.com ausführlich beschrieben. Und ausgerechnet diese Anetta Kahane hielt Mitte Februar in den Räumen ihrer Stiftung eine von der Landeszentrale für politische Bildung in Berlin geförderte „Fachtagung“ ab. Titel: „Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“.

Eine ehemalige Stasi-IM fühlt sich allen Ernstes dazu berufen, darüber mitzuentscheiden, welche Teile der Aufarbeitung der SED-Diktatur demnächst als „rechts“ gebrandmarkt und womöglich ausgegrenzt werden können. Damit urteilt sie auch über die Arbeit von Menschen, die von jenem Ministerium für Staatssicherheit verfolgt wurden, dem sie als inoffizielle Mitarbeiterin jahrelang gedient hat. Die DDR-Vergangenheit soll umgeschrieben werden. Für Vera Lengsfeld ist das alles ein absurdes Déjà-vu.

Artikel hier weiterlesen

Wer sich informieren will, wie es mir (Vera Lengsfeld) in der DDR ergangen ist, kann sich dieses Video ansehen, dass von Schülern gemacht wurde, während ihre Klassenkameraden die Schule schwänzten.

Dieser Beitrag erschien am 2. April von Dirk Maxeiner auf www. achgut.com, am 3. April  auf der Seite www.vera-lengsfeld.de

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Holocaustgedenktag


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Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die gefangenen Menschen des Konzentrationslagers Auschwitz. Der Jahrestag der Befreiung wurde 1996 auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller deutscher Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Vereinten Nationen erklärten den 27. Januar im Jahr 2005 zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.
Ich schließe mich Vera Lengsfelds Gastautor PARVIZ AMOGHLI und seinem Statement zum Holocaustgedenktag an, weil ich keine treffenderen Worte finden könnte und ergänze mein persönliches Gedenken an die grausame Ermordung von Millionen Menschen mit einem meiner Texte in deutscher und polnischer Sprache.

Blutende Erde                                Krwawiąca ziemia

Stumm                                                      Niemo
unter dem Schleier                                 pod welonem
meines Volkes Scham                          wstydu mego narodu
senke ich den Blick                              spuszczam wzrok

zertreten wollen                                    zdeptać
die Gebeine der Mörder                          kości morderców
verbrennen                                            spalić
ihre Gesinnung                                       ich przekonania
vergraben                                               pogrzebać
ihre wirren Köpfe                                    ich potargane głowy
wüsste ich                                              gdybym wiedziała
wo                                                         gdzie

nur                                                            tylko
baden meine Tränen                             kąpią się moje łzy
aus Trauer und Entsetzen                ze smutku i oburzenia
in der Erde                                              w ziemi
der Haarlosen                                          łysych
den Baracken                                           w barakach
der Zahnlosen                                         bezzębnych
den Duschräumen                                    w łaźniach
der Leblosen                                           martwych
geopfert                                                  złożonych
auf dem Altar                                          na ołtarzu
des Teufels                                              szatana

(Barbara Erdmann aus “Polen – meine zweite Haut“)

 

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Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags


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Heute fand im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages  die Anhörung zur “Gemeinsamen Erklärung 2018” statt, die auch ich unterzeichnet habe. Darin verlangen wir den sofortigen Stopp der illegalen Migration nach Deutschland. Ich bedanke mich bei der Initiatorin Vera Lengsfeld und ihrem heutigen Mitstreiter Henryk M. Broder, die uns, die Mit-Unterzeichner, großartig vor dem Petitionsausschuss vertreten haben.  Lesen Sie hier das Statement von Vera Lengsfeld und schauen Sie sich unbedingt auf ihrer Seite die Anhörung an. Sie werden zu Erkenntnissen gelangen, die Ihnen sonst vorenthalten bleiben.

Vera Lengsfeld

Mein Statement zur „Gemeinsamen Erklärung“ für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags – sofortiger Stopp der illegalen Migration nach Deutschland

Veröffentlicht am 8. Oktober 2018

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Wendt,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,
wir fordern mit unserer Petition den sofortigen Stopp von illegaler Migration nach Deutschland.

Seit dem 5. September 2015 herrscht in Deutschland ein Ausnahmezustand. Die Entscheidung von Kanzlerin Merkel, die Grenze für ein paar tausend Flüchtlinge zu öffnen, die sich in Ungarn mit Hilfe linker Aktivisten in Richtung Deutschland in Marsch gesetzt hatten, löste einen regelrechten Migrantenstrom aus.

Wie wir von Robin Alexander wissen, wurde die Grenze nicht wieder geschlossen, weil sich das Kanzleramt vor unguten Bildern fürchtete. Bis heute kann jeder die deutsche Grenze ohne Papiere passieren, der in der Lage ist, das Wort Asyl auszusprechen. Auch Innenminister Seehofer hat diese Anweisung seines Vorgängers de Maizière nicht rückgängig gemacht.

Als Folge sind seit 2015 weit über eine Million Migranten eingewandert, überwiegend junge Männer, darunter auch zahlreiche Kriminelle und Terroristen. Bis heute wissen wir nicht genau, wer sie sind, weil wir lediglich die Angaben der Migranten haben, die entweder keine oder gefälschte Dokumente vorgewiesen haben.

Nur einige Beispiele von Vorgängen, die in der Bevölkerung Angst und Verunsicherung auslösen und zur massiven Unterstützung dieser Petition führten:

Das schreckliche Tötungsverbrechen an einer Studentin in Freiburg: Begangen von Hussein K., vermutlich aus dem Iran, illegal eingereist, mit falschem Alter, nachdem er in Griechenland schon eine Frau fast umgebracht hatte.

Das schreckliche Vergewaltigungsverbrechen von Bonn im letzten Jahr: Begangen von einem illegal eingereisten Asylbewerber aus Ghana.

Das Tötungsverbrechen von Chemnitz: Hauptverdächtiger, ein Iraker, von dem wir nur mit Sicherheit wissen, dass alle seine Dokumente Total-Fälschungen sind.

Das Messverbrechen von Ravensburg, gerade ein paar Tage alt: Hauptverdächtiger ein illegal eingereister, abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan.

Ich will nicht über Statistiken spekulieren, aber diese Zahl ist gesichert: Knapp 1500 Personen stehen in Deutschland unter gesonderter Beobachtung und wären offenbar bereit, Terroranschläge zu verüben oder vorzubereiten.

Schon jetzt sind unsere Sicherheitsorgane an ihrer Belastungsgrenze. Es gibt keinen Grund auch nur einen weiteren illegalen Einwanderer qua Regierungslinie ins Land zu lassen.

Die illegale Migration ist auch aus humanitären Gründen absolut kontraproduktiv. Der Migrationsforscher Paul Collier hat z.B. festgestellt, dass mit der Summe, die für einen Migranten in Deutschland aufgewendet wird, 139 echten Flüchtlingen in den Lagern z.B. in Jordanien tatsächlich geholfen werden könnte.

Das Parlament ist 2015 nicht gefragt worden, als Kanzlerin Merkel die Grenze öffnete und die Willkommenskultur ausrief. Inzwischen ist die Lage so dramatisch geworden, dass ein sofortiger Stopp der illegalen Migration unumgänglich ist.

Der zweite Teil der Gemeinsamen Erklärung enthält eine Solidarisierung mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass der unkontrollierte, illegale Zustrom nach Deutschland endet.

Mir ist es sehr wichtig, dies diesem Ausschuss direkt zu sagen: Kritiker des Regierungskurses werden unter einen rechten Generalverdacht gestellt – gerade wir Erstunterzeichner der Gemeinsamen Erklärung können davon ein Lied singen. Und wenn Sie uns nicht glauben, dann weise ich auf den Fall eines Bürger hin, der die Webseite dieses Ausschusses mit unserer Petition bei Facebook beworben hat und dann wegen angeblicher Hassrede von Facebook für 30 Tage gesperrt wurde.

Wir erwarten von diesem Ausschuss, der Versuchung der Diffamierung von Kritikern des Regierungskurses nicht zu erliegen und eine offene, sachliche Debatte mit uns zu führen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wir freuen uns auf Ihre Anmerkungen und Fragen.

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Die „Gemeinsame Erklärung 2018” vor dem Petitions-Ausschuss


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Kommt zur Anhörung der Gemeinsamen Erklärung!

Alle, die die “Gemeinsame Erklärung” unterzeichnet haben und mit Spannung auf die Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages warten, sollten am 8. Oktober vor Ort sein oder diese medial verfolgen. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin.
Es haben sich schon zahlreiche Besucher angemeldet, aber die verwirrende Nachricht bekommen, dass der Raum überbucht sei und Interessenten auf gut Glück kommen sollten. Das wird viele Unterstützer abgeschreckt haben, was wohl auch beabsichtigt ist.
Vera Lensfeld wurde mitgeteilt, dass wegen der vielen Anmeldungen nach einem größeren Raum gesucht wird. Ich möchte deshalb alle Interessierten ermutigen, am Montag vor dem Paul-Löbe-Haus zu erscheinen. Man wird eine größere Menschenmenge, die Einlass begehrt und nicht bekommt, vermeiden wollen. Wer noch Interesse hat, sollte eine Anfrage an den Petitionsausschuss richten. Hier ist die Mailadresse: vorzimmer.peta@bundestag.de. Anmeldungen sind bis Montagmittag möglich. Adresse und Geburtsdatum nicht vergessen! Drucken Sie ihre Mail, mit der Sie sich angemeldet haben aus und bringen Sie das Blatt mit.
Für alle, die nicht dabei sein können: Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. Die Übertragung der Sitzung im Parlamentsfernsehen ist bisher für den (Haus) Kanal 1 vorgesehen.
Was das Internet betrifft, so würde – sofern verfügbar – der Abruf auch über das Kabelnetz (z. B. Kabel Deutschland Berlin) möglich sein.
Eine Aufzeichnung wird auf den Internetseiten des Bundestages zu sehen sein. Weiterführende Erläuterungen zum Parlamentsfernsehen und zur Mediathek stehen ebenfalls zur Verfügung.

Nachtrag: Das schreibt Vera Lengsfeld am 7. 10.

An alle Unterstützer der Gemeinsamen Erklärung!

Bei der morgigen Öffentlichen Anhörung der Gemeinsamen Erklärung im Bundestag, um 13.00 im Paul-Löbe-Haus können alle Interessenten, die keinen Platz mehr im Anhörungsraum bekommen, dieselbe im Raum 4.800 auf der Leinwand verfolgen!

Das Kommen lohnt sich auf jeden Fall! Anschließend werden Henryk M. Broder und ich auf jeden Fall in den Raum kommen, um unsere Unterstützer zu begrüßen!

 

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Das große Umsiedlungsprogramm der UN


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… unter deutsch-marokkanischer Leitung

Ohne Öffentlichkeit und Medien bereiten die Vereinten Nationen (UN), unterstützt von zahlreichen Organisationen, derzeit zwei weltweite Verträge zum Umgang mit Flüchtlingen und Migranten vor. Sie sollen noch in diesem Jahr beschlossen werden. Damit sind die Global Player der Hochfinanz, die Soros und Rockefellers, die UNO, die für die Flüchtlingsströme eine nicht geringe Mitverantwortung trägt sowie die Bilderberg- und finanzgesteuerte Machtelite endlich am Ziel.

Das große Experiment, das der Harvard-Absolvent und Politikwissenschaftler Yascha Mounk per Tagesschau in den Äther blies, geht seinen Weg – auch gegen die Unkenntnis und gegen den Willen von Millionen von EU-Bürgern. Bei allem, was der Mainstream, die Altparteien und ihre gehorsamen Medien hergeben, muss der kritisch Denkende darauf kommen, dass die Zerstörung der Nationen gewollt ist. Anders macht diese “Kopf-durch-die-Wand-Politik” keinen Sinn. Die Nationen aufzulösen, macht den Weg frei für die seit langem gewollten bunten „Vereinigten Staaten von Europa.“

www.vera-lengsfeld.de

Vera Lengsfeld hat mich mit einer Graphik beeindruckt, mit der ich auf ihren Blog hinweisen möchte und die ich hier einfüge, um der Irrationalität deutscher und europäischer Flüchtlingswillkommenskultur ein Gesicht zu verleihen. Millionen Afrikaner werden nicht ihr Leben lang warten, bis Europa bei ihnen ist, um die Fluchtursachen in ihrem Land zu beseitigen. Sie sind schon auf dem Weg oder werden sich auf den Weg machen. Und sie haben längst begriffen, dass niemand sie in ihrem Afrika festhält. “Denn jeder Qualifizierte, der in Senegal trotzdem keine Arbeit findet, und jeder Unqualifizierte, der es in Europa dennoch zu etwas bringt, wird als Argument gegen Bildung verstanden. Auch deshalb sind die Schulen und Universitäten in den meisten afrikanischen Ländern marode, sind der öffentliche Verkehr, die ärztliche Versorgung, die Verwaltung ein Desaster. Arbeitsplätze kriegt man nur durch Beziehungen oder Schmiergeld. Verdient man endlich etwas, muss man es verteilen, auch heiraten kann man nur mit Geld, und überall herrschen Traditionalismus, Konformismus, Sexismus, Autoritarismus, Aberglauben. Trotz beeindruckender Wachstumszahlen in vielen afrikanischen Ländern haben sich die Lebensbedingungen der meisten Bewohner nicht verbessert, aber die meisten Regierungen kümmert das kaum. Das ist der eigentliche Skandal am Flüchtlingsdrama.”
Ein frappantes Beispiel war der Gipfel der Afrikanischen Union Ende Juni in Nouakchott. Das Thema Migration stand wie immer nicht auf der Tagesordnung, während es fast zeitgleich beim EU-Gipfel in Brüssel alles andere dominierte.

Aber zurück zum Globalen Pakt der UNO und ihrer Mitgliedsstaaten. Im Jahr 2000 kreierte die UN das Wort Bestandserhaltungsmigration als Rettungsanker für abnehmende und alternde Bevölkerungen. (Bestandserhaltungsmigration wurde definiert als “Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der Erwerbsfähigenbevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen.“)
Heute ist die UN etliche Schritte weiter. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) Antonio Gueterres veröffentlichte unter dem Titel “Making Migration Work for All” (Migration zum Nutzen aller) im Januar 2018  einen fünfundzwanzigseitigen Bericht, der im Dezember von allen Mitgliedsstaaten beschlossen werden soll. Eine legale und geordnete Migration dient darin dazu, die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter konstant zu halten. Migration, so Gueterres bei einer Rede, “treibt Wirtschaftswachstum an, reduziert Ungleichheiten und verbindet unterschiedliche Gesellschaften. … Wir müssen unsere Verpflichtungen erfüllen und das Leben und die Menschenrechte jener Migranten schützen, die vom bestehenden System im Stich gelassen wurden.”

Wo befindet sich das bestehende System, das seine Menschen im Stich lässt? Der Blick richtet sich auf Afrika, den überbevölkerten Kontinent ohne Geburtenkontrolle, der nun von der UN die Legitimation erhält, all diejenigen zu “entsorgen” für die er weder Arbeit, noch ausreichend Nahrung, weder Infrastruktur noch medizinische Versorgung erbringen kann. Ohne nennenswerte Erfolge blieben die Milliardenbeträge an Entwicklungshilfe, die vermutlich statt für Mensch und Land für Waffen und Munition ausgegeben wurde, um die alten Stammesfehden in moderne Kriege zu verwandeln. “Ein Kontinent mit archaischen Clan-Strukturen, von korrupten Häuptlingen in Unwissenheit und Elend gehalten, vom Westen rücksichtslos ausgebeutet und außerstande, die eigene, mittelalterliche Kultur in die Moderne, hin zu einer gebildeten, produktiven, aufgeklärten Gesellschaft zu führen.” So der Kommentar eines Bürgers zu den Aussagen Gueterres.

Der Historiker und Journalist Douglas Murray beschreibt in seinem Buch “Der Selbstmord Europas” den sich abspielenden Wahnsinn. Sein Interview gibt einen kurzen Einblick in seine Sicht über ein zerstörerisches Experiment, dem niemand der Bürger in Europa zugestimmt hat, weil man ihn erst gar nicht gefragt hat.

Die Migrations-Programme unter dem Deckmantel von Humanität, der Achtung der Menschenrechte, der Beseitigung von Armut und Elend und der wirtschaftlichen Sicherung des Wachstums durch das Auffüllen fehlender Fachkräfte sind in Wahrheit keine Migrations-Programme, sondern reine langfristig angelegte Umsiedlungs-programme, die Teil einer weitreichenden Agenda sind und die alte Weltordnung verändern sollen. Deutschland leitet das Forum des „Global Compact for Migration“ – ist also ganz vorn mit dabei. Und so läuft es nach schon bekannter Merkel-Methode ohne Beteiligung und Abstimmung im Bundestag frei nach dem Gesetz der “Alternativlosigkeit” in die von Soros und Rockefeller finanzierte und gewünschte Politikrichtung.             (Die Bundesregierung selbst stellt in ihrer kargen Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion darauf ab, es handele sich nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag, eine förmliche Befassung des Bundestags mit den geplanten UN-Absichtserklärungen sei daher keine juristische Pflicht.)

Und wer mit Erstaunen die Haltung der Kirchen betrachtet, die mit Schweigen oder Zustimmung die Ehe für alle passieren ließ, womit erst die Abwertung, später dann die Zerstörung der Ursprungsfamilie einhergeht, die Allah und Gott auf eine Stufe stellt und die sich politisch wieder so einmischt, dass dem Mainstream Genüge getan wird, tut gut daran, caritative kirchliche Organisationen einmal auf das Thema “Flüchtlingsindustrie” hin abzuklopfen.

Nein, trotz Kampfansagen und Aufklärungsversuchen von uns vielen kleinen Davids in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Gladbeck usw. wird sich der reiche Goliath die Wirtschaft, die Politik und gleich eine neue Weltordnung kaufen und die vielen Marionetten an ihren Fäden so strampeln lassen wie es ihm gefällt. Und so wird das Recht gebogen, das Gesetz gebrochen, der Bürger verhöhnt, der Steuerzahler geschröpft, der Rentner betrogen und die Demokratie in Schutt und Asche gelegt.

So dürfen Menschen mit Bildung und Wissen auch weiterhin studieren, reisen, schreiben, warnen, analysieren und ihr Wissen weiter anhäufen. Das interessiert die politischen Marionetten nicht. Die Fäden, an denen sie hängen, haben keine Verbindung zu ihrem Gewissen, ihrem Lernzentrum und zu ihrem  normalen und gesunden Menschenverstand. Ihre Andockstelle ist der Dilettantismus mit Visionen aus dem Märchenland des Irrealen, bezahlt und gefördert von Ersatzgöttern einer verlorenen Zeit, vielleicht sogar einer verlorenen Welt.

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Die Gemeinsame Erklärung 2018


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Erklärung und Gegen-Erklärung 2018

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ist eine private Initiative einiger herausragender Denker, Künstler, Publizisten und Wissenschaftler. Sie haben sich per Unterschrift entschlossen, das Schweigen über die politischen, teilweise rechtswidrigen Vorgänge seit 2015 zu durchbrechen. Und da hinter jeder Erklärung, Petition und Demonstration immer ein Mensch steht, der formuliert, in Gang setzt, organisiert und animiert, so hat auch diese Erklärung einen Urheber, genauer gesagt eine Urheberin. Vera Lengsfeld, deutsche Politikerin und Publizistin, Kennerin des Lebens in der damaligen DDR, Bürgerrechtlerin und heutige Kämpferin und Bloggerin für Demokratie und Meinungsfreiheit gilt als mutige Offenbarerin ihres Wissens und ihrer Sorgen um ihr Land. Es ist ihr bewusst, dass sie damit ins Zentrum der Öffentlichkeit rückt und sich der Gefahr aussetzt, diffamiert, kritisiert und mit Worten vernichtet zu werden. Ich zolle ihr meinen Respekt in Anbetracht ihres Mutes, eine Plattform für das Aussprechen einer unerwünschten, mainstreamfremden und regierungskritischen Position zu schaffen. Sie, die das Unrechtsregime einer DDR durchlebte, die demokratischen Werte einer BRD schätzen lernte, fühlt sich heute mehr denn je in eine Realität versetzt, von der sie glaubte, sie habe sie längst hinter sich gelassen.

Wie befremdend für uns “Wessis”, uns ohne das Nachplappern der allgemein veröffentlichten und gewünschen Meinung eine eigene Meinung über Politik und Gesellschaft zu leisten und diese auch gegen alle Widerstände öffentlich zu vertreten!  Wie sehr der Wind schon den Unterzeichnern der Erklärung 2018 ins Gesicht weht und sich Gegner dabei speziell an Frau Lengsfeld abarbeiten, war vorauszusehen und musste auch erwartet werden.

Die Gegenbewegung formuliert ihren Protest gegen die Erklärung 2018 mit folgenden Worten: “Die Menschenrechte enden an keiner Grenze dieser Welt. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Armut in unserem Land Zuflucht suchen, und wenden uns gegen jede Ausgrenzung.” (Die Unterzeichner werden sich auf 4 Milliarden Menschen einrichten dürfen, die “vor Armut Zuflucht suchen”). Wer die Seite der Gegenerklärung aufruft, landet auf einer Seite mit der dicken Überschrift “Unsere Antwort für Demokratie und Menschenrechte”.
Nun, dann ist ja klar, dass hier ein Demokrat und Menschenrechtler sein Internet-Zelt aufgeschlagen hat, während die “Gemeinsame Erklärung 2018” nur ein Foto einer Demonstration zeigt, die durch eine Blockade-Demonstration daran gehindert wurde, ihr Ziel, das Kanzleramt zu erreichen. Offiziell war die Demo unter dem Titel “Frauenmarsch – Gegen die Freiheitsberaubung der Frauen in Deutschland wegen falscher Asylpolitik der Bundesregierung” angemeldet worden. Gegendemonstranten warfen den Initiatoren Rassismus unter dem Deckmantel des Feminismus vor.

Was auch sonst? Nazikeule rausgeholt … wortreich zugeschlagen. Das Procedere ist seit Jahren eine bekannte und beliebte Vorgehensweise der so genannten „Demokraten“ der BRD.

Eine der hier noch zu erörternden Fragen ist die nach der politischen Neutralität der von uns Gewählten. Laut Grundgesetz Art. 20 II 1 geht die politische Willensbildung vom Volke aus. Politiker haben diesen Willen wahrzunehmen und umzusetzen, haben ansonsten politische Neutralität zu wahren.
Davon scheinen in dieser Zeit des Wachsens einer AfD und einer steigenden Anzahl von Kritikern dieser Flüchtlingspolitik viele Politiker der Altparteien weit entfernt zu sein. Als Beispiel der Einsatz der Ministerpräsidentin Baden-Württembergs Malu Dreyer, die sich gegen die mit friedlichen Absichten Demonstrierenden wie folgt positionierte:
Kandel sei „in den letzten Wochen in Haft genommen“ worden von Menschen, denen es darum gehe, „Hass und Ängste zu schüren“. Wir werden jeglichen Gewalttätern und denjenigen, die zur Gewalt aufrufen, Einhalt gebieten, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter. Es sei nicht zu entschuldigen, dass Ehrenamtliche der Flüchtlingshilfe, Lehrer und Lehrerinnen sowie Politiker und Politikerinnen der Region beleidigt oder gar bedroht würden. “Die Landesregierung verfolgt eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber Gewalt und Menschenfeindlichkeit”, unterstrich die Ministerpräsidentin.

Nach allem, was aus den Polizeiberichten zu erlesen ist, halte ich das Vorgehen von Frau Dreyer für eine Verunglimpfung einer friedlich geplanten und auch durchgeführten Demonstration von Menschen in Kandel, die gegen die Asylpolitik der Landes- und Bundesregierung protestieren sowie von Frauen und Müttern, die sich um die Sicherheit ihrer Kinder berechtigte Sorgen machen. Die Gewaltbereiten und gefährlichen Elemente kamen laut Polizeibericht eindeutig aus dem linken Lager. Aber die hatte Dreyer mit ihrer Null-Toleranz-Strategie gegenüber Gewalt und Menschenfeindlichkeit mit Sicherheit nicht gemeint.

Muss ich verstehen, dass in unserem Land, in dem die Feministinnen und Frauenrechtlerinnen mit lauter Stimme durch die Jahrzehnte eilten und sich engagierten für Sicherheit, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Frau, dieselben Stimmen nun diejenigen Frauen verunglimpfen, die ihre Ängste friedlich offenbaren? In Anbetracht der zunehmenden Gefährdung durch Messerattacken, Vergewaltigungen und Gewalt-aktionen vermehrt gegen Frauen haben doch die Altparteien eher nach Lösungen zu suchen statt die Spaltung der Gesellschaft auch durch Neutralitätsbeschädigungen und Einsätze wie sie Dreyer tätigte, weiter zu vertiefen. Wo haben sich die großen Frauenrechtlerinnen verkrochen, die jetzt an der Seite dieser Frauen für eine Sicherheits- und Flüchtlingspolitik der Vernunft mitkämpfen sollten?

Was steht da übrigens noch im Koalitionsvertrag zum Thema Spaltung der Gesellschaft?
“Den sozialen Zusammenhalt in unserem Land wollen wir stärken und die entstandenen Spaltungen überwinden. Wir nehmen die Ängste der Menschen ernst und wollen ihnen durch unsere gemeinsame Arbeit umfassend begegnen.”

Da ist dann schon einmal Frau Dreyer mit erschreckendem Beispiel vorangegangen!

Nachtrag: Einen Großangriff gegen die “Gemeinsame Erklärung 2018” startete gestern die ARD in ihrer Sendung TTT (Titel,Thesen, Temperamente). Wörtlich hieß es da: “Die ‚Gemeinsame Erklärung 2018‘ ist viel mehr als ein unglücklich formuliertes Internetmanifest besorgter Intellektueller. Es könnte Teil eines Angriffs auf unsere liberale Gesellschaft und die Demokratie sein.“ Vera Lengsfeld gibt darauf die passende Antwort.

 

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Honeckers ewige Rache


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Kohls Mädchen und Honeckers Rache

„Die Merkel hat keine Ahnung“ soll Kohl in seinem unautorisierten Buch über „sein Mädchen“ gesagt haben und so wie Honecker 1989 die Wirklichkeit ausblendete, blendet auch Merkel große Teile der deutschen Wirklichkeit aus. Machterhalt heißt ihre Wirklichkeit. Ihre politischen Erfolge in Deutschland, Europa und der Welt bleiben fraglich. Die Ermüdungserscheinungen der Volksparteien sind überdeutlich. Volkes Unzufriedenheit nimmt selbst bei den Kanzlervasallen langsam Form an und die Kritiker kriechen allmählich aus ihren Schweigekartellen an die Öffentlichkeit. Einige von ihnen sollen hier vor dem nächsten Elend einer erneuten GroKo zu Wort kommen.

1. Peter Sloterdijk
Der Karlsruher Philosoph Peter Sloterdijk (“Die schrecklichen Kinder der Neuzeit”, “Du mußt dein Leben ändern”), einer der zeitgenössischen Denker in Deutschland, kann der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel nichts abgewinnen. Es gebe keine Pflicht zur Selbstzerstörung, sagte er in einem Interview.
Mit Blick auf die EU sagte Sloterdijk, die Union habe als ‚lockerer Bund’ mehr Zukunft als eine verdichtete Gemeinschaft. ‚Europa ist falsch formatiert’ ergänzte er. Durch den Euro sei die EU zu einer überforderten Zwangsgemeinschaft geworden, in der sich die Mitglieder entfremdeten. Der jetzt entstehende Nationalismus sei eine ‚lokale Notwehr‘.
Doch für Sloterdijk ist Merkel auch eine „Hohlraumfigur“, in der zahllose Menschen „etwas von ihren Hoffnungen, ihren Ärgernissen, ihren Träumen, ihren Niederlagen, ihren Sorgen, ihren Müdigkeiten“ deponiert hätten, was aber nicht ohne Folgen bleibe. „Der natürliche Preis einer solchen Delegation ist Entpolitisierung“, resümiert Sloterdijk. „Wo Politik war, wird betreutes Dahindämmern.“

2. Ralf Stegner, SPD
Stegner, heutiger GroKo-Befürworter, kritisierte noch 2016 Merkel für ihre Dämmerpolitik in politikfreier Zone. Sie agiere nach dem Grundsatz „Alles ist richtig, auch das Gegenteil“. Vom Soli bis zur Ausländermaut, von der Atomenergie bis zum Mindestlohn könne heute immer auch das Gegenteil dessen gelten, was sie gestern noch vertreten habe. Ihre „Sie kennen mich“-Beruhigungsattitüde mache politische Führung überflüssig, deaktiviere politische Gegner und ködere die Wähler. Konkurrenz in der eigenen Partei habe sie dezent zum Verstummen gebracht und „inhaltliche Impulse in der Großen Koalition“ der SPD überlassen.

3. Karl Lagerfeld
Mit Kritik an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel hat Karl Lagerfeld in Frankreich für viel Wirbel gesorgt. Der Modeschöpfer sagte, man könne nicht Millionen Juden töten und dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land kommen lassen. Die Logik ist nicht ganz abwegig, doch auf dem Fuß folgte Lagerfelds Beförderung zum Rassisten. Die Aussagen Lagerfelds gegen Merkels Flüchtlingspolitik und das Ins-Land-Holen der größten Judenhasser seien rassistische Volksverhetzung. Diese Beurteilung maßt sich kein Geringerer an als der Rebell und Radikaldenker Jürgen Todenhöfer, der den Islam für ebenso barmherzig einstuft wie das Christentum und Jesus und Mohammed auf eine Stufe stellt. Der verrückteste Satz aus dem Repertoire seines Gutmenschentums lautet: „Muslime tragen den neuen Judenstern.“

4. Gertrud Höhler
Ein Buch mit dem Titel „Die Patin“ brachte die Publizistin Gertrud Höhler 2012 auf die Bestsellerliste. „Angela Merkel bedient sich der Kernbotschaften anderer Parteien, ohne sich zu deren Werten zu bekennen. Machterhalt geht vor Parteienvielfalt“, kritisiert sie das System Merkel. Angela Merkel untergräbt das rechtliche und moralische Fundament des Staates, lautete ihre These, die von den Medien kritisiert wurde und als prophetisches Raunen vom Deutschlandfunk bezeichnet wurde. Heute hat sich ihre Propheterie als wahr erwiesen. Merkel hat sowohl das rechtliche als auch das moralische Fundament dieses Landes unkenntlich gemacht und ihre Partei entkernt. „Für alle, die die Faust noch in der Tasche haben … will Höhler das Wort ergreifen.
“Die Leute sagen: ‘Ich hab die Faust in der Tasche. So! Und ich sage: Nimm die Faust aus der Tasche, weil: Dann wirst Du den gerechten Zorn entwickeln können, den man entwickelt, wenn die kostbarsten Spielregeln unserer Verfassung gebrochen werden’.”

5. Wolfgang Herles
Der politische Journalist Wolfgang Herles, früher einmal dem „Posaunenchor des Mainstreams“ zugehörig, analysiert das augenblickliche politische Chaos. Er hält den Streit für ein wesentliches Merkmal der Demokratie. Die Ununterscheidbarkeit der Parteien sei für die Bürger ein Desaster. Und Merkel „hat nichts auf der Pfanne“ und steht nur noch für ein „Weiter-so“. In dieser vierten Periode ihrer Kanzlerschaft hat sich nichts als Verschleiß eingestellt. Dieser Merkelismus ist ein andauerndes Managementproblem, ob Energie oder Flüchtlinge. Merkel hat nur Unheil angerichtet. Die innerparteiliche Demokratie ist am Boden. Die Parteitage sind Huldigungsexzesse. Jüngere Ideenträger und Visionäre sind nicht in Sicht. Die CDU ist entkernt und genauso am Ende wie die SPD.

6. Thilo Sarrazin
Der umstrittene, aber auch erfolgreichste Sachbuchautor Thilo Sarrazin bemängelt, dass sich die meisten Politiker von Hoffnungen und Erwartungen statt von Fakten und Sachkenntnis leiten ließen. Kanzlerin Merkel fehle schon längst der Einsatz für ihre Bürger und das Interesse an der Zukunft der eigenen Nation. Deutschland müsse zu einer geregelten Einwanderungspolitik finden, die sich nach Leistungs- und Integrationsbereitschaft richte und den Zuzug aus islamischen Ländern stark begrenze.

7. Vera Lengsfeld
Kanzlerin Merkel hat aller Welt deutlich gemacht, dass sie lediglich an der Erhaltung ihrer Macht interessiert ist. Das Land interessiert sie nicht, die Folgen ihrer „Flüchtlingspolitik“ interessieren sie nicht („Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“), die Partei interessiert sie schon gar nicht, oder nur insofern, als sie auf einen Kanzlerwahlverein nicht verzichten kann. In Ewald Königs Buch „Merkels Welt zur Wendezeit“ kann man seit Jahren nachlesen, wie sehr Merkel die CDU verachtet. Die CDU-Mitglieder haben das leider nie zur Kenntnis genommen. … Noch nie sind die Bürger unseres Landes so belogen und betrogen worden. … Man kann allen nur raten, sich den Koalitionsvertrag genau anzusehen und zur Kenntnis zu nehmen, welche Zumutungen die Merkel-Regierung für die „Menschen“ plant.

8. Alexander Marguier
Alexander Marguier, Redakteur der Zeitung „Cicero“ spricht vom System Merkel, das zum Opfer seiner eigenen Machtarroganz geworden ist. „Und das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist keineswegs das erste Beispiel für diese Deformation politischer Kultur. Man denke nur an die Unwilligkeit mitteleuropäischer EU-Partner, sich der kanzleramtlichen Flüchtlingsdoktrin zu unterwerfen. … Angela Merkels selbstherr-liche Attitüde hat ihre Partei jetzt in die schwerste Krise seit der Spendenaffäre geführt. Das desolate Bundestagswahlergebnis von 32,9 Prozent harrt der Aufarbeitung, doch dazu wird es nicht kommen. ‚Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssen’, lautet das Credo der Vorsitzenden, frei nach der Honecker-Losung: ‚Vorwärts immer, rückwärts nimmer!‘“

9. Norbert Bolz
Norbert Bolz ist Philosoph, Medien- und Kommunikationstheoretiker. Er erklärt in seinem Buch „Merkel – eine kritische Bilanz“, warum Demokratie unter Merkel nur eine von ihr erlernte Tugend ist. Sie hatte vor ihrem Sprung in die westdeutsche Politik nur unter der SED-Diktatur gelebt. Da konnte sich Freiheitsverlangen bilden, aber kein alltägliches Demokratieverständnis.
Demokratie hat sie sich buchstäblich angelesen. Ihre analytische Schärfe und ihre Durchsetzungskraft werden ja weltweit bewundert, aber sie gehen mit der autoritären Attitüde einher, stets die absolut richtige Entscheidung getroffen zu haben. Wer das in Zweifel zieht, wird aus dem Verkehr gezogen oder mundtot gemacht. Diese Methode weckt bei vielen Menschen den Eindruck, man müsse nur „Mutti“ folgen, dann sei man auf der sicheren Seite. Dass dieser Schein trügt, begreifen inzwischen immer mehr Bürger.

10. Barbara Erdmann
Die gesamte CDU ist unter Merkel kollabiert, Kritiker befinden sich in der Wüste und wie in der römischen Kampfarena hebt sie als Herrscherin aller Dinge den Daumen für sich und ihre Applaudierer in die Höhe und senkt ihn in Richtung Höllenfeuer für diejenigen, die es wagen, ihre verordnete Tabuisierung der Probleme zu durchbrechen. Kriminelle Messerstechereien, Tötungen auf offener Straße, Vergewaltigungen und Terroranschläge waren vor 2015 Einzelereignisse, ohne dass der Bürger einen Verlust an Sicherheit beklagte und das Verlangen nach betonierten Schutzmaßnahmen äußerte. Angela Merkel hat den Verlust der öffentlichen Ordnung durch Mangel an Sicherheit zu verantworten. Die Menschen, die sie mit ihrer Alternativlosigkeit in den Wahnsinn treibt, sind Lehrer, Polizisten, Kranken- und Altenpfleger, Klimaschützer und all diejenigen, die sich aus Hilflosigkeit, Sorge und Wut über das Verschwinden demokratischer Werte und gesellschaftlicher Normen in Hassrhetorik, Polemik, Populismus, Resignation, Rückzug und Schweigen stürzen.
Nein, sie trägt nicht allein die Schuld an der Spaltung der deutschen und europäischen Gesellschaft. Es ist auch die Truppe ihrer Applaudierer und „Kriecher“, die uns und Europa in diesen desaströsen Zustand manövriert hat.

Das letzte Wort der Verteidigung soll hier die Beklagte haben dürfen:
“Unser Anspruch heißt: Wir wollen Volkspartei bleiben, auch im 21. Jahrhundert. (…) Wir wollen die große Volkspartei der Mitte sein.”
(am Wahlabend des 27. September 2009)
… und …
“Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wieder-vereinigung.”
(am 21. November 2012 im Bundestag)

… und für alle, die nicht wissen, was Zukunft ist, noch die Erklärung einer Physikerin:

“Alles, was noch nicht gewesen ist, ist Zukunft, wenn es nicht gerade jetzt ist.”
(am 2. Juli 2012 im Kanzleramt)

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