Weg mit dem Deutschland der Vergangenheit

Deutschland bastelt an der besten Diktatur der Welt

•  1. Vorbild Österreich

Der Krieg gegen das Virus, wie der französische Präsident Macron die Pandemie zu bezeichnen beliebte, endete abrupt mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Krieg Nummer 2 löste Krieg Nummer 1 ab. Der  44-jährige Unternehmer und Kolumnist, Influencer und Ex-Politiker Gerald Grosz schlug deshalb Wladimir Putin für den Medizin-Nobelpreis vor, da niemand vor ihm es geschafft habe, die Pandemie durch ein „geeignetes“ Mittel zu beenden. Er aber hätte dieses Wunder bewirkt und müsse dafür den Nobelpreis erhalten.

Gerald Grosz zeichnet sich in seinen Internet-Kommentaren durch  Bewertungen aktueller politischer Ereignisse aus, denen es an Direktheit und Provokation, an Humor, Ironie und Sarkasmus nicht fehlt und die dem langweiligen Mainstream-BlaBla mit einer gekonnten Sprachakrobatik die immer gleiche Fratze von Lüge und Lücke entreißen.

Fröhlich gab der Mann mit der Fähigkeit zur Satire letztlich über Twitter bekannt, dass er über eine Kandidatur zum Bundespräsidenten der Republik Österreich nachdenke. Er wolle damit eine jugendliche Alternative zum dann 78-jährigen van der Bellen darstellen, denn der sei «parteiisch» und «auf einem Auge blind» gewesen, habe «der Regierung aus Chaoten die Stange gehalten» und sich immer mehr von der Bevölkerung wegbewegt.

Soviel zur österreichischen Theateraufführung, die der Deutschen in nichts nachsteht.

•  2. Deutsch-österreichische Partnerschaft des Irrsinns

40.000 Menschen brachten ihren Protest gegen Putins Einmarsch in die Ukraine in Wien auf die Straße, und zwar ohne Masken- und ohne Abstandspflicht. In Berlin konzertierten Künstler für die Ukraine – mit Maskenpflicht. Schließlich ist das österreichische Regime schon weiter mit der Impfpflicht, die Deutschland erst noch umfassend einführen muss.

Erinnern wir uns noch an den Inzidenzwert 50, der noch vor einem halben Jahr als Alarm-Grenze galt. Heute liegt der Inzidenzwert bei 1.733, ohne dass Lauterbach den stärksten Lockdown über Deutschland verhängt. Die Hospitalisierungsrate ist heute mit 7,1 (pro 100.000 Einwohner = weniger als 0,01 %) halb so hoch wie Weihnachten 2020, als sie ihren bisherigen Höchstwert erreichte. Zur Jahreswende 2020/21 lagen die vom RKI ausgewiesenen Sterbezahlen bei fast 6.000 Fällen pro Woche. Heute liegen sie bei 1.225.

•  3. „Demokratische“ Strafandrohungen für Ungehorsame

Trotz der Tatsache, dass die Pandemie sich scheinbar so gut wie vom Acker macht, dürfen wir erwarten, dass die Einführung der Impfpflicht so sicher ist wie das Amen in der Kirche. Da können auch alle Restbestände scheindemokratischer Akte wie beispielsweise die Anhörung im Gesundheitsausschuss nichts ändern. Ein 7-seitiges Skript mit dem Titel „Allgemeine COVID-19-Impfpflicht: Sanktionsmöglichkeiten und Verwaltungsvollstreckung“ veröffentlichte gerade der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Aus den Unterlagen geht hervor, dass diese Arbeit schon Anfang Dezember 2021 beendet wurde.

Darin werden die Strafmaßnahmen für diejenigen benannt, die trotz einer gesetzlich angeordneten Impfpflicht die Impfung verweigern. Nach § 73 Abs. 2 IfSG kann dieser Rechtsverstoß mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Wenn eine COVID-19-Impfpflicht durch Gesetz eingeführt würde, stünde es dem Gesetzgeber frei, entsprechende Straf- oder Ordnungswidrigkeitstatbestände bei Zuwiderhandlung zu definieren. Neben den spezifischen Sanktionsmöglichkeiten besteht sowohl für eine Impfpflicht durch Gesetz als auch für eine durch Rechtsverordnung bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen die Möglichkeit ihrer Durchsetzung durch Mittel des Verwaltungszwangs. Die Vollstreckung der Impfpflicht mittels Zwangsgeld ist an weniger hohe Anforderungen geknüpft und nach § 12 VwVG (Verwaltungsvollstreckungsgesetz) gegenüber dem Einsatz von unmittelbarem Zwang ohnehin vorzuziehen. Im Wege der Verwaltungsvollstreckung können auch weitere Rechtsfolgen, die der Gesetz- oder Verordnungsgeber mit der Impfpflicht verknüpft, durchgesetzt werden, zum Beispiel solche, wie die im Rahmen der Masern-Impfpflicht geregelten Besuchs-, Tätigkeits- oder Betreuungsverbote.

•  4. Deutschland – im Weltenumbau immer Klassenbester

Informierte Bürger wissen längst, dass Deutschland schon unter Merkel die Vorreiterstelle zur Einführung einer Pharma-Diktatur eingenommen hat. Die Firma BioNTech war bis 2018 unbedeutend. Den Chef, Uğur Şahin, kannte zu diesem Zeitpunkt wohl niemand. Und doch war er beim Weltgesundheitsforum in Berlin 2018 dabei. Im Jahr 2019 ging BioNTech sogar noch vor Bekanntwerden der Pandemie an die Börse, der Rest ist bekannt.

Anfang 2021 veröffentlichten namhafte Printmedien in mehreren europäischen Ländern die Planung des Great Reset mit folgenden Worten: „Die weltweite sehr schwere Krise der Pandemie ist auch eine Gelegenheit, durch Zusammenarbeit, Solidarität und Koordination wieder einen Konsens über eine internationale Ordnung zu erzielen.” Bei einer ersten Geberkonferenz im Mai 2020 verpflichteten sich über 40 Länder, UN-Gremien und “gemeinnützige Stiftungen”, insgesamt 7,4 Milliarden Euro bereitzustellen. Am 27. Juni traf man sich dann – von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – zu einem virtuellen Gipfel mit dem Namen “Globales Ziel: Vereinigt für unsere Zukunft“, woran natürlich die Bill & Melinda Gates Foundation maßgeblich beteiligt war. Man plane, das “Internet wirksam zu regulieren”. Man verweist darauf, dass die “beträchtliche Macht neuer Technologien […] missbraucht werden” könne, um Rechte und Freiheiten einzuschränken oder um “Hass zu verbreiten”. Mit einschlägigen Akteuren will man eine vermeintlich “sichere, freie und offene digitale Umgebung schaffen“.

Heute, mehr als ein Jahr später, zeichnet sich aufgrund Zensur, Druck auf die Bürger, Lügen und das Überschreiten von roten Linien durch das Regime schon ab, wie sicher, frei und offen die zukünftige globalisierte Welt der mächtigen Diktatoren in Frankreich, Deutschland, Österreich und in anderen Ländern der Erde ist.

•  5. Globaler Elite-Terror gegen das jeweils eigene Volk

Ullrich Mies findet deutliche Worte für die kollabierende Demokratie. „Die Transnationalen ‚Elite‘-Faschisten des globalen Turbokapitalismus führen Krieg gegen die Zivilgesellschaften. Ihre Exekutionskommandos sind die grosso modo in epidemischer Ignoranz und Lobby-gestützter Korruption versunkenen parteienbasierten Parlamente und eine überbordende Regierungskriminalität von internationaler Tragweite. Ihre Strategie ist eine Mischung aus Angst-Terror, Drohungen, Nötigungen, Belästigungen, Gehirnwäsche, notorischer Willkür und ‚Weißer Folter‘. Brutalität wider Recht und Gesetz sind kennzeichnend für den pandemischen Corona-Terror gegen die Völker.“

Nur so erklärt sich die Rechtlosigkeit, in welcher Regierende Gesetze erlassen und Bürger demütigen. Rücktritte gehören der Vergangenheit an, als Werte und Moral noch Bestandteile in Parlamenten waren. Heute sitzen diejenigen im Sattel, die die größte kriminelle Energie und Skrupellosigkeit besitzen. Das schrecklichste Beispiel in diesem Demokratiezerstörungswahn liefert Olaf Scholz mit seinem Cum-Ex Skandal um die Hamburger Privatbank M.M. Warburg.

Verfangen in den Skandalen von Macht und Geld spielen alle mit beim Spiel um den Great Reset, der mit Beginn der Neuen WeltOrdnung nur zwei Menschengruppen hervorbringt: Besitzende und Besitzlose.

Was die grün-ökologischen Menschen mit Menstruationshintergrund, die bestochenen Ampel-Koalierer, die GenderHörigen und die durch Macht und Gier Fehlgeleiteten an Rechtsbrüchen zum Zweck des eigenen Machterhalts geleistet haben, wird Thema des nächsten Beitrags werden.

Fortsetzung folgt …