Bahnhof-Schubser tötet Kind in Frankfurt

Und wieder eine Einzeltat

Es gibt mal wieder eine Einzeltat, die mich unfassbar wütend macht. Ein Eritreer, selber Vater dreier Kinder, schubst Kind und Mutter vor einen einfahrenden Zug im Frankfurter Bahnhof und das Kind stirbt, während sich die Mutter in letzter Sekunde retten kann.

Derartige Einzeltaten reihen sich täglich aneinander … und ergeben leider nicht eine wunderschöne kostbare Perlenkette. Nein, Eisenglieder, schwer und massiv, greifen ineinander und erschweren das freie Atmen, die freie Sicht und das freie Reisen. Unerwünscht auch weiterhin die „Freie Meinung“ über Ursache und Wirkung von täglichen „Einzeltaten“. So werden also als erstes wieder Möglichkeiten diskutiert, wie Bahnhöfe sicherer gemacht werden können. Technische Sperren an Gleisen, verstärkte Videoüberwachung, Schranken und Zugangskontrollen – den Ideen sind keine Grenzen gesetzt. Und zu all den durch Merkel in Deutschland importierten Messer-, Schubser- und Vergewaltigungs-Taten zeichnet sich unser Land aus durch das große „Schweigen der Belämmerten“, symbolisiert durch die drei bekannten Affen, die Mund, Augen und Ohren zuhalten. Dem gegenüber „das Reden der Wissenden“, die alles Geschehende schnellstmöglich dem politisch rechts-kriminellen Lager zuordnen.

Begonnen hat das große Schweigen und die gesamte Sicherheitsproblematik allerdings mit Merkels Türöffnung und ihrem Chaoszitat „Wir schaffen das“. Ihr zu Ehren wurden als erstes Markt- und Stadtplätze mit Beton-Pollern ausgestattet, die in Kürze ihren Namen trugen. Bunt angestrichen schienen sie die neue Schönheit dieser bunten Republik zu repräsentieren und sagen zu wollen: „Mein Name ist Merkel und ich sorge für deine Sicherheit!“ Inzwischen haben die deutschen Städte alle für viel Geld Merkel-Poller in Alu, Stahl, Kunststoff, Beton, wassergefüllt usw. anschaffen wollen und für die Sicherheit ihrer Bewohner auch anschaffen müssen. Rostock beispielsweise hat schon 515.000 Euro für Anti-Terror-Poller und LKW-Absperranlagen ausgegeben. Fachleute halten die damit bisher getätigten Maßnahmen für wenig effektiv und für lückenhaft und so sind zur Beruhigung der nach Sicherheit Suchenden noch weitere 200.000 Euro zur Abwehr eventueller „Einzeltaten“ bewilligt worden.
Merkel darf stolz auf sich sein. Während große Herrscher und wichtige Persönlichkeiten früher immer Denkmäler mit oder ohne Inschriften erhielten, die auf öffentlichen Plätzen anzutreffen waren, hat sie sich überall, in jeder Stadt, an jedem Platz millionenfach in Erinnerung gebracht und wird den Deutschen zeit ihrer restlichen Existenz erhalten bleiben.

Und nicht genug der „Neuen Fröhlichkeiten“. Wer im letzten und in diesem Sommer seine Freizeit in einem der noch vorhandenen Freibäder verbringen möchte, sollte erstens möglichst nicht weiblich sein und sich zweitens als Mann nicht in die Rolle eines Beschützers begeben. Das kann in beiden Fällen bei den herumirrenden Testosteronbomben zu Überschussreaktionen führen, die, da sie nicht sexuell entschärft werden können, muskel- und verbalwirksam explodieren. Gruppen von Jugendlichen und jungen Männern glauben zunehmend, überall dort für Randale sorgen zu können, wo sie sich in großen Gruppen oder gar als Horde von Krawallmachern zusammentun können. Am Samstag musste die Polizei ein Freibad wegen Hunderter aggressiver Jugendlicher räumen. Am Sonntagabend rückten die Beamten nach einer Prügelei erneut im Düsseldorfer Rheinbad an. Abermals musste das Freibad vorzeitig geschlossen werden. Bei den Randalierern handelte es sich ausschließlich um Personen nordafrikanischer Herkunft, die am Freitag im Bad aggressive Stimmung verbreiteten. Sie hatten Rutschbahn und Sprungturm übernehmen wollen und nur für sich beansprucht. Eine Bademeisterin sei bedroht worden. Weder Anweisungen der Schwimmmeister noch die einzelner Polizisten werden befolgt. Testosteronüberschüsse kennen keine Haltelinien, keine Autoritäten. Ausweiskontrollen und Registrierungen sowie Verbote sollen zukünftig für Ruhe und Ordnung sorgen. Und zusätzliche Sicherheitskräfte sollen in größeren Freibädern eingestellt werden – auch Syrer, von denen man sich Übersetzungshilfen verspricht. Der Satz des Peter Harzheim, Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister „Freibäder sind Orte der Kommunikation und der Erholung. Heute sind sie Orte des Schreckens“ trifft inzwischen für viele Orte, Stadtteile, öffentliche Räume zu, an denen Menschen sicher, frei und zufrieden leben wollen. Und fast niemand hätte sich darüber aufgeregt, dass auch Migranten, Flüchtlinge, Gäste unter ihnen gelebt hätten – mit einer einzigen Forderung: Sie hätten sich anpassen, benehmen und kommunikativ verhalten müssen. Keine Extrawürste für sie. Schließlich gab es ja auch keine Extrawürste für uns, die wir nach Merkels Formulierung schon länger hier leben.

Aber statt einer Gleichbehandlung und dem wunderbaren Satz im Grundgesetz „Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich“ weiß inzwischen jeder, dass es sich um ein juristisches Märchen handelt.

Der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, der bei „Markus Lanz“ Dinge sagte, die der Merkelfreund und Mainstream-Moderator nur ungern hört, bestätigte das juristische Ungleichheitsprinzip bei der Strafverfolgung. Was das Strafrecht angeht, sei der Rechtsstaat „in weiten Teilen nicht mehr funktionsfähig“, so die drastische Warnung des Oberstaatsanwalts. Im März 2018 habe es in Berlin mehr als 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle gegeben, sagte Knispel. An weiteren passenden Beispielen mangelte es nicht. „Es gibt da Leute, die lachen die Justiz aus“, sagte der Jurist weiter. „Es werden Polizisten, Ärzte, Rettungskräfte angegriffen und mit Steinen beworfen. Ein politischer Justizgipfel, der stattfand, versprach, 2000 Staatsanwälte und Richter in ganz Deutschland mehr einzustellen“ – eine lächerliche Zahl in Anbetracht der Akten, die sich auf den Schreibtischen der Justiz stapeln.

Ein Rechtsstaat, der sich solche Zustände leistet, ist weder ein Rechtsstaat noch eine Demokratie. Erstaunlich, dass bei Größen wie Hoeneß, Beckenbauer, von der Leyen, Merkel und sonstigen immer zig Rechtsanwälte aus dem Hut gezogen werden, die dafür sorgen, dass es Menschen gibt, die vor dem Gesetz gleicher sind.
Es gibt nach Meinung des Bürgers nur zwei Möglichkeiten, gegenüber der Justiz einen Sonderstatus zu besitzen: Geld haben oder Migrant sein. Ich hätte also keine Chance!

In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht. (Kurt Tucholsky)