„Unser Anspruch ist, sie aus dem Bundestag herauszubekommen“
Diese Kampfansage Merkels folgte am 14. 3. 2018 nach ihrer vierten Vereidigung, die Deutschlands Dauer-Bundeskanzlerin mit der immer gleichen Lüge erledigte: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Dazu erst einmal folgende Erklärung, die den meisten Glaubensbrüdern (Gutmenschen) so nicht bekannt sein dürfte: Ob mit oder ohne Gottesbezug, man muss diesen Amtseid leider als Augenwischerei betrachten. Er hat keine besondere Bedeutung. Die Ableistung dieses Amtseides zieht keine rechtlichen Konsequenzen nach sich. Weder hat der Vereidigte bei Bruch oder Verletzung des Eides mit einer strafrechtlichen Verfolgung zu rechnen noch hat die Vereidigung Auswirkungen auf die Begründung oder Ausgestaltung des Amtes. Sie dient allein der feierlichen öffentlichen Amtseinführung des Amtsinhabers.
Das bedeutet: Die Amtsinhaber können regieren oder nicht regieren wie sie wollen und sind an ihr Amtsversprechen nicht gebunden, können deshalb auch bei Verstößen nicht belangt werden. Es handelt sich also um eine wertlose Floskel, um Augenwischerei, mehr nicht. Der Politiker kann also seine Wähler belügen, betrügen, sich bedienen, die Vorzüge seines Amtes nutzen und ausnutzen sowie sich mit Geldern aus Steuerkassen und Nebentätigkeiten bereichern. Er genießt Immunität.
So viel zum Thema Eid! Nun zum Anspruch der Frau Merkel, die AfD wieder aus dem Bundestag zu bekommen. Natürlich wird ihr das gelingen. Sie hat den gesamten Bundestag hinter sich, die gesamte Presse und die Mehrheit des Volkes, das durch Mainstream und Political Correctness seit Jahren in die Denk- und Hirnlosigkeit getrieben wurde. Wer AfD wählt oder sich in der Partei befindet, wer mit diesen Menschen diskutiert und über ihre Argumente nachdenkt, ist nach Meinung der meisten im Bundestag Sitzenden nicht konservativ oder rechts. Er ist Rassist, wenn nicht sogar Nazi.
Wer begriffen hat, dass Merkel und ihre linksnahen SPD- und Grünen-Freunde ihr Multikulti-Experiment zur Vollendung führen wollen und sollen, muss die Politik dieser GroKo erst gar nicht hinterfragen. Alles, was seit Einzug der AfD in den Bundestag geschah und weiterhin geschieht, dient allein der Eliminierung dieser zum Teil denkenden und opponierenden Gruppe, die als einzige den Mut hat, der hinter Merkel herlaufenden Schafherde zu widersprechen und die Grundlage einer Demokratie, nämlich die Opposition wieder herzustellen.
Ein deutsches Trauerspiel mit einer unfähigen Kanzlerin in der Hauptrolle. Die Geister, die sie selber rief, will sie nun wieder loswerden. Und fast das gesamte Volk schaut zu und klatscht ihr noch Beifall.
AfD-Chef Meuthen blieb ihr die Antwort darauf nicht schuldig. „Seien Sie versichert: Die AfD wird noch im Bundestag sitzen, wenn die Historiker schon längst mit der Frage beschäftigt sein werden, wie es überhaupt möglich war, dass Sie in diesem Land so lange regieren konnten“.
Hallo,
Es ist doch bekannt wenn ein Staat an den Sozial Ausgaben immer weiter spart das die Menschen zu Führung neigen. So ist ja auch das dunkle Kapitel NS Zeit entstanden.
Aber Merkel ist ja einfach blind! Sie macht nun weiter mit neoliberal und wundert sich!
Ich denke immer noch das jeder im Bundestag das erst Jahr auf dem Existenzminimum leben muss. Damit er weiß was das heißt, auch in der Regel für die Gesundheit.
Und Diäten Erhöhungen sind tabu bis der schwächste würdig lebt! Und Bildung wirklich alle gleich behandelt, und ich weiß aus Erfahrung das der Familien Status da alles aussagt. Auch wer welche Schule besucht.