Zuwanderer dem Grundgesetz verpflichtet.
„Einwanderung und Integration können auf Dauer nur Erfolg haben, wenn sie die breite Zustimmung der Bevölkerung findet. Dazu gehört, dass Integrationsfähigkeit auf beiden Seiten besteht: Das Aufnahmeland muss tolerant und offen sein, Zuwanderer, die auf Zeit oder auf Dauer bei uns leben wollen, müssen ihrerseits bereit sein, die Regeln des Zusammenlebens in Deutschland zu respektieren. Ich habe diese Regeln als die „freiheitliche deutsche Leitkultur“ bezeichnet.
Das Grundgesetz ist damit wichtigster Ausdruck unserer Werteordnung und so Teil der deutschen kulturellen Identität, die den inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft erst möglich macht. Zur Identität unserer Freiheitsordnung gehört die in Jahren und Jahrzehnten erkämpfte Stellung der Frau in unserer Gesellschaft. Sie muss auch von denen akzeptiert werden, die ganz überwiegend aus religiösen Gründen ein ganz anderes Verständnis mitbringen. Wir können und dürfen auch im Hinblick auf den Religionsunterricht und vieles andere die Entstehung von Parallelgesellschaften nicht dulden.
Eine erfolgreiche Einwanderungs- und Integrationspolitik muss darüber hinaus darauf bestehen, dass die deutsche Sprache verstanden und gesprochen wird. Dies ist nicht nationaler Sprachchauvinismus, sondern Grundvoraussetzung eines friedlichen Miteinanders in unserem Land, es ist die kulturelle Basis auch dann, wenn das Grundgesetz dazu schweigt.“ So Friedrich Merz in der „Welt“ vom 25. 10. 2000.
Danke, Herr Merz – und Tschüß!
Diese Debatte sorgte dafür, dass Merkel hinter ihm stand (was erfahrungsgemäß bedeutete, dass das der Anfang vom Ende war) und die Grünen ihre „Steinzeitkeule“ gegen Merz schleuderten. Sie hielten Merz eine rassistische Kampagne vor: „Mit dem Gefasel von der deutschen Leitkultur und der Ankündigung, an die Unterschriftenaktion gegen Ausländer anlässlich der Staatsbürgerschaftsreform anknüpfen zu wollen“ habe Merz „die ersten Raketen einer ausländerfeindlichen Kampagne gezündet“. In Zeiten zunehmender rechtsradikaler Gewalt sei dies besonders verantwortungslos, erklärte ein Grünen-Politiker. Merz Karriere wurde gewollt beendet, obwohl wir alle gut daran getan hätten, seinen Worten schon damals zu folgen.
Die Wiedergeburt der „Leitkultur“ 2016
Per Verfassungsänderung will die Partei Zuwanderer in Bayern zur Achtung deutscher Grundwerte verpflichten. Darunter fallen für die CSU Tradition, Sprache und Toleranz.
Die CSU will Migranten zukünftig zur Einhaltung einer deutschen Leitkultur verpflichten. „Eine Verfassungsänderung hat mehr Wucht als ein Gesetz“, begründete der Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, seinen Vorstoß im Gespräch mit dem Münchner Merkur. „Allein die Debatte wird uns gesellschaftlich weiterbringen und eine klare Erwartungshaltung an die Migranten formulieren.“
Im Kern gehe es um das Bekenntnis zur deutschen Sprache, Akzeptanz von Tradition und eine Definition von Toleranz, sagte der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume. 
Auch der Altrocker Peter Maffay, der mit 13 seine Heimat in Rumänien verließ, hat dazu eine Meinung. „Alle, die hier Asyl suchen, sollten das Grundgesetz vorgelegt bekommen und mit ihrer Unterschrift bestätigen, dass sie es auch gelesen haben“, forderte Maffay wie ein Politiker in der „Bild am Sonntag“. „Was wir nicht verkraften werden, sind Parallelgesellschaften.“
CSU-Generalsekretär von TAZ verhöhnt
In der Flüchtlingskrise sind es CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer und Bundestagspräsident Norbert Lammert, die sich zum Begriff „Leitkultur“ äußern. Lammert sagt: Wer nach Deutschland kommt, wandert nicht in die Bundesliga ein, sondern ins Grundgesetz. Scheuer hätte gerne von ARD und ZDF einen Kanal für „Deutsches Integrationsfernsehen“.
Jeder, der sich zu dem Thema „Leitkultur“ äußert oder eine Debatte über das Flüchtlingsthema im Sinne des Forderns anstößt, bekommt seitens einiger Politiker und Medien zumeist in grüner Färbung gleich den Marsch geblasen. Merkels Schweigen scheint ihnen besser zu gefallen als die neuen, manchmal auch seltenen Ideen derjenigen, die auf der Suche nach Sicherheit, Ordnung und Recht sind und sich dafür sogar auch bewusst den Mund verbrennen. Sie müssen sich verhöhnen und auslachen lassen von arroganten Klugscheißern, die ohne Meinung sind, weil sie im Strom des Mainstreams immer in die für sie richtige Richtung getragen werden. Ein erbärmliches Beispiel dafür bot jetzt die TAZ als Reaktion auf einen meiner Meinung nach guten Vorschlag eines Politikers, einen Integrationssender für unsere neuen Bürger einzurichten.
Warum sollte es bei den zig Fernsehsendern nicht auch ein „Integrationsprogramm“ mit einem medialen Sprachkurs im TV für unsere Flüchtlinge geben? Warum sollten sie nicht über diesen Weg etwas über die deutsche Kultur erfahren? Wieso sollte sich das Blödmach-Medium nicht endlich auch einmal als Bildungsvermittler für Kinder und Erwachsene präsentieren? Nun, vielleicht hat ja der Artikelschreiber der TAZ außer seiner Verhöhnung auch produktive Vorschläge an Integrationshilfen parat, die er uns leider nur nicht wissen lässt.
Warum können Vorschläge nicht wahrgenommen und zum Anlass weiterführender Diskussionen genommen werden?
Wer kritisiert und verhöhnt, sollte zumindest bessere Vorschläge in der Tasche haben als der Verhöhnte. In diesem Fall hier hört man nur das Schweigen im Walde und wundert sich, dass ein solcher Artikel die Zensur der Chefredaktion passieren konnte.
Talent braucht eben keine Kontrolle, es hat ja den Mainstream!
