DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Folgen der Ära Merkel


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Eine Bilanz nach 14 Jahren Merkel
Foto aus: Tichys Einblick

Als ich im Oktober 2018 in der Welt einen Kommentar las mit der Überschrift “Es ist beschämend, wie auf Merkel herumgehackt wird”, nahm ich mir vor, irgendwann zur Zeit ihrer “Götterdämmerung” einmal Bilanz zu ziehen über die erste Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Der Tag ist gekommen. Sie hat ihre Erben “bilderbergisch” installiert und befindet sich nun auf dem Rückzug. Kramp-Karrenbauer macht Bundeswehr und von der Leyen schlüpft in Europa in die Rolle von Macrons Zofe. Während Greta auf dem Ozean Richtung “Böser Wolf” segelt und die Berliner Universität in Giffeys Doktorarbeit die Krumen aufspürt, die sie auf dem Weg zum Titel verbotenerweise mit eingestreut hat, durfte das Musikkorps der Bundeswehr das “Amen” über die scheidende Verteidigungsministerin von der Leyen blasen. Inzwischen hat in diesem Land wohl fast jeder begriffen, was ein Minister der Verteidigung hier verteidigt. Er verteidigt seit Jahren den desolaten Zustand der Bundeswehr und vor allem verteidigt er sich. Land und Volk sind mit einer derartigen Truppe nicht zu verteidigen und ihre Gerätschaften geben sich stets der Lächerlichkeit preis, wenn ein Politiker mal wieder ein Flugzeug benötigt.

Aber zurück zur Bilanz Merkel. Überschwänglich wählte ich die solide und eher bescheiden wirkende Merkel statt Schröder in ihr Amt. Sie erwies sich als durchaus fähig, zumindest im Umgang mit der Männerwelt im großen Europa. Deutschland interessierte sie nicht sonderlich und doch zollte man ihr Respekt, als sie aus Angst vor Plünderung aller deutschen Sparkonten mit ihrem Finanzminister Steinbrück die Spareinlagen öffentlich für sicher erklärte. Ja, es gab Momente des Staunens über Merkel und es gab leider immer mehr Momente des Unverständnisses, je länger sie im Amt war. Die von mir geschätzte Lisa Fitz nennt das ihr postheroisches Regieren nach Mainzer Art, was da lautet: “Bevor ich mich uffreische (Mundart für aufregen), isses mir lieber egal”.

Der sicher wichtigste Satz ihrer Kanzlerschaft für ihren Macht- und Regierungsanspruch war und ist der nach der letzten Bundestagswahl gesprochene: “Wir haben den Regierungsauftrag. Gegen uns kann keine Regierung gebildet werden”.

Ihre Superformulierung “alternativlos” benutzte sie zur Einführung ihres “Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz” (FMSE). Das Gesetz galt als letzte Option, um die marode Bank Hypo Real Estate durch Verstaatlichung zu retten. Für die Verstaatlichung hätten Aktionäre enteignet werden dürfen. Die FDP nannte es Enteignungsgesetz a la DDR und stimmte dagegen.

2011 die Wehrpflicht auszusetzen, hielten und halten heute noch viele für einen Fehler. Heute rufen selbst die eigenen Parteikollegen der CDU/CSU wieder nach einer verpflichtenden Wehr- oder Dienstpflicht – aber dieser Zug ist wohl endgültig abgefahren.

Neuerdings scheinen – wie am 20.8. – die Nachrichten über die Aktivitäten in Berlin nicht abreißen zu wollen. Solidaritätszuschlag, Mietpreisbremse, Käufer und Verkäufer sollen sich zukünftig die Maklercourtage teilen. Man staunt über den fast hysterischen Aktivismus kurz vor den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. 300 Versprechen beinhalte der GroKo-Koalitionsvertrag. Nicht die Hälfte sei unter Dach und Fach. Doch wie man das Wahlvolk kennt, werden die letzten Tätigkeiten der Regierung in Erinnerung bleiben, völlig egal, was in den 10 Jahren davor alles nicht getan wurde und sich zu einem Berg der Untätigkeit aufgetürmt hat.

Merkel saß vorgestern neben Orban in Ungarn und bedankte sich für das Öffnen der Grenze vor 30 Jahren, womit die deutsche Wiedervereinigung eingeläutet wurde. Ohne sie wäre sie nicht Politikerin geworden und auch nicht deutsche Kanzlerin eines wiedervereinigten Deutschland, sagte sie in ihrer Rede. Sie ist also der Preis, den das wiedervereinigte deutsche Volk zu zahlen hat. Dass eine sozialistisch Erzogene Freiheit, Demokratie, soziale Marktwirtschaft, Toleranz, Meinungsvielfalt für liberalen Unfug hält und lieber aus dem bekannten Fundus von Alternativlosigkeit, Kontrolle und Zensur schöpft, sollte uns nicht erstaunen. Machtsicherung findet da statt, wo die Entsorgung von Feinden und Kritikern gelingt und der Bruderkuss auf unterwürfige  Wangen trifft.

Kein Kanzler hat sein Land so viel Geld gekostet … kein Kanzler hat so oft das Gegenteil von dem getan, was er gesagt hat und kein Kanzler hat sein Land in einen solchen desaströsen Zustand versetzt wie es Angela Merkel getan hat. Und schlimmer noch: Sie hat die Inhalte fremder Parteibücher geplündert und ihre eigene Partei verraten. Auf dem Parteitag im Dezember 2015, auf dem Höhepunkt der von ihr mitverursachten Migrationskrise, sagte Merkel zur Frage, wie sie sich ihr Land in 25 Jahren wünsche: Deutschland solle „offen, neugierig, tolerant und spannend“ sein – welch eine nichtssagende Aussage für eine deutsche Kanzlerin, die damit nur beweist, dass sie mit ihrer Politik keine Spuren hinterlassen haben wird. Die linksgrünen Klatscher werden sie in den verdienten Ruhestand begleiten, denn ihnen ist es „wurscht“, was an Politik noch nicht erledigt wurde. Ihre Ideologie hatte unter Merkel Hochkonjunktur: Atomausstieg, Diesel-Ende, Homo-Ehe, Grenzöffnung, multiethnische Umvolkung, Klima-Hysterie, Bekämpfung konservativer Überzeugungen und Kritikvernichtung per Zensur haben es ins Buch der „linksgrünen Rekorde“ geschafft. Dafür verschwanden Orientierung, Sicherheit, Freiheit und Demokratie. Übrig blieben bei vielen Wählern Unverständnis, Kritik, Angst, Resignation, Wut, Zorn und Traurigkeit über den Verlust von gedanklicher Vielfalt, Lebensqualität, Tradition, Identifikation und Heimat.

Während jeder Doktortitel hinterfragt, jede Biographie untersucht und jede Äußerung von Politikern bewertet wurde und wird, hatte Merkel von Anfang  an einen Freibrief für alles. Nichts und niemand hat sich getraut und wird sich je trauen, das zu tun, was Angela Merkel derzeit mit Helmut Kohl veranstaltet hat. Sie hat ihn kalt abserviert, nachdem er für seine Partei Spenden entgegengenommen hatte und auf Wunsch der Spender deren Namen nicht nannte. Damit hat er sich, seine Leistung und seine Partei zwar diskreditiert, hat aber nicht die innere politische Kraft der CDU verändert und auch nicht den einzelnen CDU-Parlamentarier kompromittiert.

Merkel hat es hingegen geschafft, den ideellen inneren Zusammenhalt und den Wert der CDU zu zerstören und langjährige Parteimitglieder und Wähler „heimatlos“ zu machen und die CDU ihrer Mehrheitsfähigkeit zu berauben, was in einer Führungslosigkeit Deutschlands mündet. Die Frage sollte also gestellt werden: Wer hat die größere zerstörerische Energie gegenüber seiner Partei und Deutschland bewiesen? Ohne dass ich Kohls Spendensumpf hier schönreden möchte – der Nachteil seines Schweigens für die CDU ist mir nicht einsichtig, die Spaltungs- und Zerstörungskraft „Merkelscher Politik“ sehr wohl.

Mir ist völlig klar, dass das Ende der Kanzlerschaft Merkels dieses Land nicht mehr eint. Es wäre auch töricht, dieser Frau die alleinige Schuld an allen Missständen zuzuschreiben. 709 Abgeordnete des deutschen Bundestages sitzen zur Lenkung des Landes im deutschen Bundestag und alle – mit Ausnahme der einzigen Opposition AfD – blasen mehr oder weniger synchron in dasselbe Horn. Und noch schlimmer ist es, dass das Wahlvolk über Jahrzehnte eine derartige schulische und mediale Verdummungsbildung und -erziehung genoss, dass er heute alles glaubt, was ihm der Sender, die Zeitung oder der Politiker nur oft genug präsentiert. Fragen stellen gehört längst nicht mehr zu seinen demokratischen Gepflogenheiten – die Mehrheit glaubt, was man ihr sagt und stellt somit den idealen Bürger und Wähler dar.

Erst am 25.03.2017 gründete sich ein bundesweiter Zusammenschluss konservativer Initiativen innerhalb der Union, die als bisher einzige Vereinigung der Union den Finger in die von Merkel dem Staat beigebrachten Wunden legt. In einer Presseerklärung forderte die Werteunion nach den letzten Wahlen eine Umbildung des Kabinetts. Aber was stört es eine deutsche Eiche (Merkel), wenn sich ein Wildschwein (Werteunion) daran schabt?

Wo findet sich eine neue machtbesessene „Merkel“, die den heutigen müden, ausgedienten, weiblichen „Kohl“ in die Wüste schickt und die ewige Raute genauso kalt abserviert, wie diese es damals mit ihrem Ziehvater tat?

Leseempfehlung zum Thema: Und das Volk schaut weiter zu …

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Die Muppetshow in Brüssel


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Merkels Geheimwaffe von der Leyen aus dem Hut gezogen

“Heut’ ist der schönste Tag in meinem Leben” hört man in Brüssel eine Frau namens von der Leyen singen und vor dem EU-Gebäude stehen 100 deutsche Bundeswehrsoldaten mit Transparenten. “Gott sei Dank” steht da und “Schrott-Uschi Ade”. Auf weiteren Plakaten ist zu lesen: “Entsorgt!” und “Auf Nimmerwiedersehen”.
Wenn in Deutschland die Fußsohlen eines Politikers zu qualmen beginnen, wenn genug Schaden im eigenen Land angerichtet und Milliarden in den Sand gesetzt wurden, dann sind die Qualifikationen für Europa erbracht und der Beförderung zum obersten Nichtskönner steht nichts mehr im Wege.

Dramaturgisch einmalig, dieser politische Verschiebebahnhof! Da pokern die Kandidaten um ihre Reputation zwecks Nachfolge des “Lügenbarons” Juncker (“Wenn es ernst wird, muss man lügen”) und Abrakadabra – springt das weiße Kaninchen jungfräulich aus dem Hut des Zauberers Lekrem, zeigt den Verlierern des Pokerspiels eine lange Nase und beginnt zu singen: “So ein Tag, so wunderschön wie heute!”

Der Untersuchungsausschuss, der die Verantwortung der Noch-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für Beraterverträge in Höhe von Hunderten Millionen Euro, den Verdacht auf Rechtsbruch und die Hinweise auf Vetternwirtschaft untersucht oder untersuchen wollte, kann die Pforten wieder schließen und sich anderen Tätigkeiten in der deutschen Bananenrepublik widmen.

Der Hauptzeuge Noetzel, den von der Leyen als Berater für ihr Verteidigungsministerium angeheuert hatte und der den Nettoumsatz seiner Firma bei der Bundeswehr innerhalb von vier Jahren von knapp einer halben Million Euro auf rund 20 Millionen hat steigern können und die 15 aufgelisteten weiteren Zeugen, die vor dem Untersuchungsausschuss aussagen sollten, können schon einmal den Champagner im Kühlschrank kaltstellen. Das Einzige, was im Untersuchungsausschuss noch gespielt werden wird, ist der Kriminal-Tango mit seinen dunklen Gestalten. Die dunkelste davon hat sich inzwischen aus dem Staub gemacht, weil ihr der deutsche Boden zu heiß wurde.

Und es gibt sogar eine Antwort darauf, warum diese Frau im Handstreich die Stimmen der Mitgliedsländer erhält. Ihrem Rückgrat fehlt es an Stabilität, es ist  so biegsam wie das von Merkel. An der Spitze der Europäischen Union braucht es keine Persönlichkeit mit eigener Meinung, Vorstellung und einem Durchsetzungsvermögen à la Helmut Schmidt. Da reichen Lobbyisten und Berater, ein Sack voller Geld und die Biegsamkeit eines Schlangenmenschen. Merkel freut sich, die Problemfrau gut ausgesourct zu haben, die nun aus Dankbarkeit für den Machtgewinn selbst zu einer Salutiererin vor Merkel wird. Macron kann sein Glück gar nicht fassen, mit Kuss und Komplimenten die Madame auf Linie zu bringen und Polen, Ungarn und Italien wählen von allen möglichen Kandidaten eben das buchstäblich kleinste Übel – eine für uns Bürger bei Wahlen bekannte Vorgehensweise.

Wer am letzten Sonntag um 12 Uhr die Presseschau angesehen hat, durfte erfahren, dass die Medien schon wussten, dass von der Leyen in Brüssel herumschwirrt, um einen ihrer nächsten Karriereschritte vorzubereiten. Alles in Brüssel folgt der Idee des großen Spielemachers Rudi Carell, der in seiner Sendung “Lass dich überraschen” Sätze prägte wie “Eben noch auf dem Panzer, jetzt auf der Showbühne in Brüssel.”

Was bei Rudi Carell stets einen üppigen Applaus nach sich zog, sorgt heute bei mir für einen Brechreiz übelster Art.

“Wir haben es da mit einer Zusammensetzung von Außenministern und Regierungschefs oder Staatschefs zu tun, von denen die größere Zahl Dilettanten sind, was die Europapolitik angeht. Große, erfahrene Taktiker und Wichtigtuer in der Innenpolitik, aber in Sachen europäischer Integration Dilettanten.” (Helmut Schmidt über die Spitzen der EU-Mitglieder 2010)

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Mangeltruppe Bundeswehr


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Und wieder ein Untersuchungsausschuss

Dass ein Untersuchungsausschuss so überflüssig ist wie ein Kropf, hat uns Joschka Fischer gelehrt, der angetreten war, um dieses Gremium der Lächerlichkeit preiszugeben. Überflüssig und teuer sind sie, ihre Aufklärungsraten gehen gegen Null. Ein in der Demokratie legales Mittel der Opposition – doch wo keine Opposition ist (die AfD wird als solche nicht anerkannt) braucht es erst recht keinen Unter-suchungsausschuss. Und doch werden wieder Vorbereitungen für dieses Sinnlosspiel getroffen. Warum?
Seit fünf Jahren ist Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin in Deutschland und wann immer man etwas über die Bundeswehr hört oder liest, ist es nichts Gutes. Ohne dass ich eine Vertreterin für “Frauen an den Herd” bin, hege ich doch eine Sympathie für “Frauen in der Mutterrolle”, was ja in Zukunft ebenso verpönt sein wird wie ersteres. Stattdessen diskutieren unsere kinderlosen Femi-nismusexperten darüber, den Schwangerschaftsabbruch demnächst als Werbeblog in die Medien zu bringen. Das aber hier als kleiner ironischer Ausflug, der einer intensiveren Betrachtung bedarf.

Kehren wir zurück zu der Frau, die als mehrfache Mutter an der Spitze der deutschen Bundeswehr steht und inzwischen bewiesen hat, dass Frauen wie Männer fähig wie unfähig sein können. Von der Leyen ist ein gutes Beispiel dafür, dass nicht die Parität, also die gleiche Verteilung der Macht an Frau und Mann, diesen Staat vor Unfähigkeit und Zerstörung schützt, sondern Ausbildung, Bildung, Fähigkeit und Befähigung für eine Tätigkeit. Das neue Gesellschaftssystem unserer Gleichmachfanatiker kennt aber zukünftig weder Vater noch Mutter, weder Mann noch Frau, weder Familie noch Nation. Bereiten wir uns also schon einmal vor auf das Land der Richter und Banker und auf das Schweigen der Belämmerten, kurz gefasst auf das Land der tiefgrünrosaroten Einheitstruppe.

Wozu also noch eine Bundeswehr zur Verteidigung des Landes? Dieser marode Verein muss sich erst einmal selber verteidigen, von der Leyen muss sich vor der Truppe und dem Rechnungshof verteidigen und Merkel sollte sich schngellstmöglich vor dem gesamten Parlament für die Schutzlosigkeit ihres Volkes verteidigen. Aber wie heißt es so schön? Wo kein Kläger, da kein Richter. Wer von den Großkoalitionären CDUCSUSPDGrüneLinke und ihren Gutmensch-Wählern sollte schon klagen bzw. die Verantwortlichen verklagen? Niemand mag sie dabei stören, wie sie täglich Listen erstellt darüber, was in dem Trauerverein der Bundeswehr nicht fliegt, nicht taucht, nicht fährt, nicht schießt oder einfach fehlt.

Wie passend, dass sich während der Erstellung der deutschen Mängelliste Macron ins Gespräch bringt und eine „wahre europäische Armee“ fordert. Er begründet seine „Vision“ damit, dass die von Präsident Trump angekündigte und nun durchgeführte Kündigung des INF-Vertrages eine Gefahr für Europa sei. Europa und seine Sicherheit wären die Hauptopfer dieser einseitigen Maßnahme. Deshalb muss Europa sich verteidigen können, „mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA“. Und beglückt stimmen Merkel und von der Leyen zu. Was könnte ihnen Besseres passieren, als den Bundeswehrmüll auf diese Art zu entsorgen und die zwei noch funktionierenden Panzer, Flugzeuge und Schiffe in die europäische Großausrüstung zu integrieren.

Der Hauptschauplatz ist in Kürze der Untersuchungsausschuss des Bundestages. Die Hauptrolle spielt die verantwortliche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Stein des Anstoßes ist die Vergabe von Beraterverträgen der Bundesregierung an McKinsey in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro. Im Jahr 2014 holte von der Leyen Katrin Suder, eine Partnerin des Unternehmens, ins Ministerium und machte sie zur Staatssekretärin. Suder sollte das milliardenschwere Beschaffungswesen der Bundeswehr reformieren, verließ dann jedoch das Ressort im März 2018 aus – wie es hieß – privaten Gründen. Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten, zu hohe Beraterausgaben und eine Strafanzeige sorgten jetzt für den Untersuchungsausschuss, der für Aufklärung sorgen soll. Schon 2016 hatte der Bundesrechnungshof die Technik und Höhe von Beraterverträgen kritisiert. Das Risiko der Fremdsteuerung sei dann besonders hoch, “wenn einzelne Beratungsunternehmen ressortübergreifend immer wieder und gleichzeitig von Dienststellen des Bundes beauftragt werden”, hieß es.
Immer hineingefasst in den Steuerzahlertopf, was der Bund der Steuerzahler seit Jahren massiv kritisiert. “Obwohl die Bundeswehr ein ganzes Amt nur für die Planung und Beschaffung von Rüstungsprojekten hat, leistet sie sich zusätzlich ein Heer von teuren Beratern“, heißt es da. Was aber juckt es eine deutsche Eiche (Politiker), wenn sich eine Wildsau (Steuerzahler) daran reibt?

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Der Wahnsinn hat einen Namen: NATO


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Deutschlands Chaostruppe bald in NATO-führender Rolle

Mit der Meldung “Nato will 30.000 neue Soldaten – Deutschland soll führende Rolle übernehmen” begann das Sommertheater des Westens 2018. Begründung: Sollte Russland angreifen, will die NATO ausreichend gewappnet sein.
Herrschaftszeiten! Was ist los mit den Machthabern dieser Welt? Stehen denn alle nur noch unter Drogen oder sind ihnen ihre Hirncomputer abhanden gekommen? Das kann doch alles nicht mehr wahr sein! Der nächste Krieg wird der letzte sein und er wird nicht von Russland ausgehen! Fest steht auch, dass dann Deutschland als Kriegsschauplatz seine “führende Rolle” bekommt. Endlich werden dann nämlich die Atomsprengköpfe unserer amerikanischen Freunde in Büchel ihren Sinn erfüllen und den Amerikanern als Todes-Spielzeug dienen. NATO – ein Verteidigungsbündnis, heißt es. Eher doch wohl eine Provokationstruppe, die an den russischen Grenzen herumflaniert und denen dort eine lange Nase zeigt. Welch erbärmliches Possenspiel mit Figuren wie Stoltenberg und von der Leyen!

Jahrelang steht nun schon die deutsche Bundeswehr als ein einziger Schäm-Haufen im Fokus einer der Lächerlichkeit preisgegebenen Berichterstattung, bei der sich die Ministerin von der Leyen bis heute nicht mit Ruhm bekleckert hat. “Deutschland werde mehr Verantwortung übernehmen” – dieses Motto verbreitet sie seit ihrem Amtsantritt immer wieder gern. Seit vier Jahren ist von der Leyen oberste Befehlshaberin für die kleinste deutsche Armee aller Zeiten. Sie ist verantwortlich für die Ausrüstung der Truppe, die Insider als desaströs bezeichnen. Auf Konferenzen viel zu versprechen, sich aber zu Hause nicht ausreichend um die Ausrüstung zu kümmern, ist ihr Markenzeichen. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hält die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe für „dramatisch schlecht“ – und sie sei „in den vergangenen Jahren nicht besser, sondern tendenziell noch schlechter geworden“.
„Am System des Hin- und Herleihens hat sich nichts geändert“, sagte Bartels. Dem widerspricht auch das Ministerium nicht. Dort wird die streitkräfteweite Materialkollekte nur anders genannt, nämlich „Priorisierung“.
Ob Material, Kriegsgerät oder Personal – Mängel und Mangel auf ganzer Ebene. „Oberhalb der Mannschaftsebene sind 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt. Weil so viel Personal fehlt, bleibt der Dienst, der zu tun ist, an den Soldaten hängen. Das führt nicht selten zu Überbelastung und Frustration.“

Zur Vorbereitung des Ernstfalls spielt Polen mit Lettland, Litauen und Estland eine entscheidende Rolle. Unter Führung der USA haben mehrere Nato-Staaten in Polen und im Baltikum ein großes Manöver mit tausenden Soldaten gestartet. An der Übung namens “Saber Strike” nehmen nach Angaben der US-Armee insgesamt etwa 18.000 Soldaten aus 19 Nato-Staaten teil. Die Militärübung wurde mit einer Zeremonie in der litauischen Hauptstadt Vilnius feierlich gestartet. Die seit 2010 jährlich stattfindende Übung soll bis zum 15. Juni dauern. Seit der russischen Annektion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 hat die Nato ihre Präsenz in den östlichen Mitgliedsstaaten auf intensiven Wunsch der Polen verstärkt.
Polen bietet seinem besten Freund, den USA zwei Milliarden US Dollar für die Stationierung einer dauerhaften USA-Panzerdivision.
Polen war und ist unter der konservativen Regierung Kaczynskis Weltmeister aller möglichen und unmöglichen Verschwörungstheorien. Das Feindbild Russland ist darin mit verwoben. Zu einer vernünftigen Außen- und Friedenspolitik ist Polen unter der PiS-Regierung nicht fähig. “Sein Europa” liegt hinter dem großen Teich und hieß und heißt bis heute “Amerika”. Ob Russland im Osten oder Deutschland im Westen … beides Albtraumnachbarn für die nach Kaczynskis Pfeife tanzende Regierung! Und während die EU Polen wegen seines Demokratieabbaus in die Zange nimmt, lässt sie gleichzeitig zu, dass massenhafte Militärbewegungen in und um das Land zur Provokation Russlands stattfinden.

Dazu als abschließende Beurteilung fehlgeleiteter westlicher Politik Andreas Zumach, Journalist und Publizist, Träger des Göttinger Friedenspreises, Erstunterzeichner des Aufrufs für den Frieden in Europa:
 „Ängste vor Moskau – ob berechtigt oder nicht – waren der Grund, warum Polen, Ungarn, die baltischen Staaten sowie die einflussreichen Exillobbys dieser Länder in den USA nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 in die Nato drängten. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten folgten diesem Ansinnen. Damit wurde die noch im November 1990 auf dem Pariser Gipfel der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, heute OSZE) von 54 Staats- und Regierungschef feierlich bekundete Absicht, diese gesamteuropäische Institution zum ‚Herzstück der europäischen Architektur‘ (Bundeskanzler Helmut Kohl) auszubauen, Makulatur.
Statt des auch vom letzten sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow gewollten ‚Gemeinsamen Hauses Europa‘ mit Russland als Mitglied folgte auf das Ende des Kalten Krieges die Ausdehnung der Nato nach Osten.“ (10. März 2014)

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Die Bundeswehr – so bunt und so quer


Das Image der Bundeswehr ist auf dem Nullpunkt. Jahrelang wurden Gelder für nicht funktionierende Rüstungsgüter ausgegeben, nun haben notwendige Kontrollmechanismen versagt und die Frage stellt sich: Wer verteidigt jetzt eigentlich wen?

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Was ist das für eine Truppe?

Wer glaubt daran, dass diese deutsche Bundeswehr in der Lage wäre, dieses Land zu verteidigen? Selbst ihre oberste Dienstherrin macht nicht den Eindruck, mit ihrer Truppe einen anständigen Start machen zu wollen. Ursula von der Leyen ist Oberbefehlshaberin von gut 178.000 Soldaten im Land. Im Jahr 2016 waren die Verteidigungsministerin und ihre Bundeswehr Dauerthema in den Medien. Gleich zu Beginn des letzten Jahres legte sie dem Bundestag ihre Aufrüstungspläne vor. Sie beantragte eine Investition von 130 Milliarden Euro, die nach Aussage von Haushaltsexperten eine Steigerung der Rüstungsausgaben bis 2030 um 50 Milliarden Euro bedeuten würde. Im Haushalt waren 2016 gut 34 Milliarden Euro für das Verteidigungsministerium eingeplant.

Schrotthaufen Bundeswehr?

Verständlich, wenn in einem von der Verteidigungsministerin 2015 in Auftrag gegebenen Bericht 140 “Probleme und Risiken” am Gerät der Bundeswehr aufgelistet wurden. Die Presse spricht bei all der veralteten und mit Mängeln behafteten Ausrüstung vom “Schrotthaufen Bundeswehr“. In einem Kommentar an die Adresse der Oberbefehlshaberin hieß es dazu: “Es ist an der Zeit, dass die Ministerin ihren Teil dazu beiträgt, dass sie Politik betreibt, statt sie nur zu inszenieren. Vor allem hat von der Leyen für einen ihren Ankündigungen genügenden Etat zu sorgen. Derzeit, das ist die bittere Wahrheit, gelingt es dem Ministerium aber nicht einmal, vom Parlament bewilligte Finanzmittel auch auszugeben.

Modern heißt nicht automatisch besser

Das groß angelegte Truppen-Modernisierungsprogramm der Verteidigungsministerin scheint ebenfalls komplett fehlgeschlagen zu sein. Ihr 2014 geplantes Aktionsprogramm “Gute Führung gestalten” , das stärker auf die Soldaten und ihre Bedürfnisse eingehen sollte, war für 2015 vorgesehen. Zivile und militärische Führungskräfte sollten für eine neue Führungskultur geschult werden. Alles stand unter dem Thema: Vereinbarkeit von Familie und Dienst, was sie ja auch schon als Arbeitsministerin für alle sonstigen Berufsgruppen hervorragend hingekriegt hatte (?!) Von der Leyen versprach, die Unterkünfte unter anderem mit Flachbildschirm-Fernsehern und Mini-Kühlschränken auszustatten und das Mobiliar zu erneuern. Flexible Arbeitszeiten und das “Führen in Teilzeit” sollten gefördert werden. Und damit das Verteidigen zusammen mit dem Wohlfühlen zu einer Einheit werde, lud die Ministerin dann Anfang des Jahres ihre Männer und Frauen zu einem Sexseminar ein.

Verfehlungen aller Art

Alles fragt sich, warum Kinder aus wohlsituierten Familien in den IS ziehen, warum die bei uns in der Demokratie schon lange lebenden türkischstämmigen Mitbürger für ihr Land die Diktatur wählen und warum die über Jahre weich- und sanftgespülte Bundeswehr jetzt mit Sexskandalen, Aufnahmeritualen, Mobbing, Körperverletzungen, Nötigung, Freiheitsberaubung, betrunkenen Soldaten, die den Hitlergruß zeigen usw. usw. von sich reden macht. Skandale über Skandale, ob Pfullendorf oder Bad Reichenhall, von mafiösen Strukturen ist gar die Rede.

Kontrolle – Fehlanzeige

Und nicht genug … jetzt sorgte der Oberleutnant Franco A. für den größten Skandal. Als Rechtsradikaler schaffte er seine Karriere in der Bundeswehr, belegte Arabischkurse, gab sich gleichzeitig als Asylant und besaß gleich zwei oder mehr Identitäten. Auch eine Liste mit Anschlagsopfern wurde bei ihm gefunden. Der eigentliche Skandal ist allerdings der Tatbestand, wie einfach es ist, in Deutschland sich als Asylant bzw. Flüchtling auszugeben, mehrere Identitäten zu besitzen und noch Leutnant bei der Bundeswehr sein zu können.

 Freiheit statt Führung

Die Ministerin und oberste Befehlshaberin der Bundeswehr hat nun die Rolle der Oberaufklärerin übernommen. Sie reiste unter großem Medienspektakel nach Illkirch, um sich in der Kaserne des Franco A. ein Bild zu machen. Was immer sie auch dort fand oder findet … diese Verweichlichungspädagogik der Bundeswehr über Jahre hinweg ging einher mit einem Autoritäts- und Führungsverlust der Verantwortlichen und dem sich parallel dazu entwickelnden Schlendrian der Untergebenen.

Autoritätsverlust und Schlendrian

Dieses Problem erweist sich als ein Problem der gesamten Bildungs- und Ausbildungsebene und hat eine schon 50-jährige Entwicklungsgeschichte. Es handelt sich um die Zerstörung und den Verlust der Autorität auf allen Ebenen, sei es Schule, Ausbildungsbetrieb oder Bundeswehr. Man kann es auch wie von der Leyen formulieren: “Es gibt ein Haltungsproblem…” – (ich ergänze Schüler, Auszubildende, Soldaten) – …”und eine Führungsschwäche.” (ich ergänze Lehrer, Ausbilder, Offiziere).
In der Schule flüstert man dazu unschön hinter der Hand: “Wie der Herr, so das Gescherr!”

 

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Sexualisierung jetzt auch in der Bundeswehr


Bunt, cool und sexy – das neue Outfit der Bundeswehr. Von der Leyen rührt für die Gender-Vielfalt die Werbetrommel und lädt am 31. Januar 2017 zum Sexseminar mit dem Thema “Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr”

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Nationale Identität – Fehlanzeige
Sexuelle Identität – politisches Ziel

Es gibt bei allem Irrsinn, von dem man sich umgeben sieht, immer noch eine Steigerung, die dann allem die Krone aufsetzt. Und dieser bin ich gerade begegnet.
Dass Merkel die Türen ihres Hauses, für deren Bewohner sie Verantwortung trägt, öffnet, um dann mit Überwachungskameras nachschauen zu lassen, wer drin ist. Diesen Wahnsinn haben wir erlebt. Dass ein Terrorist mit vierzehn Identitäten in diesem Land unbehelligt von Pontius nach Pilatus wandern kann, um dann skrupellos Menschen zu töten und zu verletzen, grenzt an den größten Dilettantismus, der hier je Hochzeit feierte. Dass sich eine Genderideologie bis in unsere Schulen hineingefressen hat, ohne dass die Bevölkerung je über die Ausbreitung dieser gesellschaftlichen Virusepidemie informiert wurde, ist schier unglaublich und skandalös.

Bunte sexy K(r)ampftruppe der Bundeswehr

Und was jetzt in der K(r)ampftruppe der Bundeswehr abläuft, schlägt dem Fass den Boden aus. Wie focus am 12. Januar berichtete, „Sexualisierung jetzt auch in der Bundeswehr“ weiterlesen

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