DENK-BLOG

Ich denke, also bin ich (René Descartes)

Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, für die aber auch wir Verantwortung tragen. Der Bedarf an differenzierten Antworten auf vorhandene Probleme ist riesig und politisch verordnete „Alternativlosigkeit“ demaskiert die Arroganz der Macht. Die Folge dieser Arroganz ist die Spaltung unserer Gesellschaft, ist der Verlust von Demokratie und Freiheit und die Zerstörung des Sozialstaats durch die weiter wachsende Verteilungsungerechtigkeit. Mein Weckruf hinein in das politische und gesellschaftliche „Schlaflabor Deutschland“ greift nach meinem Bürgerrecht, diese Welt mit zu gestalten und zu verändern. Nutzen wir die Restbestände von Freiheit, in Gedanken, Wort und Schrift eine „Gemeinschaft der Denker und umDenker“ zu bilden, die sich auf den Weg gemacht hat.

Mein umDenk-Blog berichtet, kritisiert, fordert, provoziert, analysiert, zürnt, tröstet und ruft dir zu:
„Mensch, wach auf!“

Das „demokratische“ Deutschland


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Der tägliche Urteilsspruch: Rassismus

Nicht Mord und Totschlag, nicht illegale Einreise, Vergewaltigung und Messerattacken stehen im Fokus der medialen Berichterstattung. Nein – es ist der ausgesprochen deutsche Rassismus, der an jeder Ecke dieses Landes keimt und wuchert. Als 2008 eine etwas flapsige Fürstin Gloria von Thurn und Taxis vom Schnackseln der Afrikaner in Verbindung mit Aids sprach, gab es einen kurzen Moment eine von Linksgrün getätigte Schnappatmung, die dann aber von den damals noch vorhandenen Restbeständen deutschen Humors aufgefangen wurde. Nun hat allerdings der Schalke-Chef Tönnies laut Aufschrei der Fußballnation verbal tief in die Gülle gegriffen mit einer Aussage in seinem Vortrag, den er vor 1600 Gästen beim „Tag des Handwerks“ in Paderborn zum Thema „Unternehmertum mit Verantwortung – Wege in die Zukunft der Lebensmittelerzeugung“ hielt und darin die Idee kritisiert, bestimmte Steuern für den Kampf gegen den Klimawandel zu erhöhen. Sinnvoller fände er die Finanzierung von 20 Kraftwerken in Afrika, „dann würden die Afrikaner aufhören, Bäume zu fällen, und sie hören auf, wenn’s dunkel ist, Kinder zu produzieren“.

Kaum ausgesprochen, kroch auch schon das berühmte R-Wort aus der Versenkung, das heute zum Lieblingswort der Medien und der politischen Machtkaste hochstilisiert wird. Tja, so versteht sich eben die echte gelebte deutsche Demokratie: Man darf Menschen mit Messern niedermetzeln, Polizisten beschimpfen und attackieren, Mädchen begrapschen, mit Lkws in Weihnachtsmärkte fahren oder Leute vor einfahrende Züge stoßen. Aber Wahrheiten und Meinungen verkünden, die, zugegebenermaßen im Fall Tönnies hätten formschöner dargeboten werden können, sind verboten, weil rassistisch!

Und sofort muss jeder Funktionsträger und Meinungsbesitzer seinen eigenen Senf in den Rassismus-Vorwurf rühren.  Wen wundert´s, wenn da natürlich auch Grün-Frauen ihren Fuß gegen die Schienbeine treten? Katrin Göring-Eckardt als Fachfrau in Sachen Rassismus ist da die geeignete Person, wenn man Baerbock gerade nicht habhaft werden kann. Sie leistet sich Aussagen, die den politisch korrekten Bürger staunen lassen: Tönnies verbreite Stammtisch-Rassismus, Seehofer sei die Abrissbirne der Demokratie und dünge mit seiner Aussage „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ den Boden für Rassismus in Deutschland. Alles großartige Meinungsfreiheiten der großen Grünen. Muss ich verstehen, wie Ehrenmorde, die Verhüllung der Frau, Hasspredigten in Moscheen, die Ablehnung der westlichen Freiheiten, die Missbilligung der Assimilierung an die deutsche Kultur und die rein patriarchale Ausrichtung des Islam mit einer Feministin wie Göring-Eckardt und ihrer Partei kompatibel sind? Nein, muss ich nicht, denn es ist ein unauflösbarer Widerspruch darin enthalten.

Wenn im Netz die Antifa zur Gewalt gegen den Faschismus (AfD) aufruft, wie auf indymedia.org nachzulesen, sollte Göring-Eckardt doch auch einmal dazu ihren Sermon ablassen. Aber natürlich wird sie als Grüne ihre fauststarken Helfershelfer nicht diskreditieren.

Wenn ich wählen müsste zwischen den Schlägertruppen, die Hamburg beim G20-Gipfel 2017 in den Ausnahmezustand trümmerten und heute Sachbeschädigungen aller Art, brennende Autos und bedrohte Andersdenkende produzieren und denjenigen, die mir als AfD die einzige wirkliche Opposition im Bundestag bieten, dann ertrage ich lieber die gewaltlosen Inkorrekten.

Ich bin nicht bereit, mich als zum Fußvolk gehörend für den Disput Links gegen Rechts missbrauchen zu lassen. Ich missbillige jede Art von Gewalt, egal aus welcher Richtung, denn für sie gibt es weder Berechtigung noch Begründung so wie es eben auch für Krieg keine Berechtigung und Begründung geben kann.

Dieses Deutschland gehört auf die Couch. Es ist pathologisch, d.h. es ereignen sich abnormale und krankhafte Vorgänge und Zustände im Körper der Demokratie. Die Ursachen dafür finden sich auf den 1000 Seiten der Buchreihe „Die Asche der Demokratie“ und eine Heilung ist nicht in Sicht.

Kritische Bürger, die den Zustand dieses Landes ähnlich bewerten wie ich, sind der Überzeugung, dass mit einer Verbesserung der Zustände im Land erst dann zu rechnen ist, wenn ein noch tieferer Fall in die wirtschaftliche, gesellschaftliche, finanzielle und/oder politische Bedeutungslosigkeit erfolgt ist. Man erwartet einen Crash, wie immer er auch aussehen mag. Eine der Zukunftsvisionen kritischer Bürger lautet: „Erst muss Habeck Kanzler werden, damit der Tiefpunkt erreicht ist und  auch die Langschläfer erwachen.“

Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist die folgende Meinung eines kritischen Deutschen über seine Landsleute.

„Der Deutsche: absolut obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage! Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein — auch das, was ihm noch helfen könnte!“ (Carl-Friedrich von Weizsäcker in „Der bedrohte Frieden“) 

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Deutschland im April 2019


Diesen Beitrag veröffentlichte Vera Lengsfeld am 3. April 2019 und erschütterte mich zutiefst. 80 Jahre nach der gesamtdeutschen Diktatur und 30 Jahre nach der DDR-Diktatur breitet sich in diesem wiederver-einigten Deutschland ein Zustand aus, der ungeheu-erlich ist. Die Zeit der „Antifa“ mit ihren Krawallmachern und Schlägertrupps zwecks Verleumdung, Diffamierung und „An den Pranger stellen“ hat unter „demokrati-scher“ Zustimmung linker Parteien einen Höhepunkt erreicht. Die dritte Diktatur in Deutschland wird die Meinungsdiktatur sein.

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Gastbeitrag von Dirk Maxeiner/Vera Lengsfeld

In der Nacht vom 7. auf den 8. Februar des Jahres 1988 näherte sich ein Geleitzug der Staatssicherheit, von Eisenach kommend, dem DDR-Grenzübergang Wartha-Herleshausen. Im Fond eines Lada saß die Regimekritikerin Vera Lengsfeld mit ihren beiden Söhnen Jakob (5) und Jonas (3). Vor den Grenzanlagen blieb der Tross zurück, und ein einzelner Stasi-Offizier fuhr Frau Lengsfeld und ihre Kinder ins Niemandsland zwischen der DDR und der Bundesrepublik. Er stoppte den Wagen, öffnete die Fondtür und wies seine Passagiere aus dem Land und zu ein paar Lichtern im Westen: „Da geht’s lang.“ Das war das Ende der bürgerlichen DDR-Existenz einer Frau, die sich auch das in der DDR-Verfassung, Artikel 27 verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung nicht verbieten lassen wollte:

„Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäß seine Meinung frei und öffentlich zu äußern.“

31 Jahre später hat sich Vera Lengsfeld längst eine neue bürgerliche Existenz aufgebaut. Als Politikerin der Grünen und der CDU saß sie im Bundestag, erhielt 2008 das Bundesverdienstkreuz und arbeitet heute überwiegend als Publizistin (unter anderem für Achgut.com). Sie lebt in einem gutbürgerlichen Viertel von Berlin-Pankow, mit Häusern aus dem 19. Jahrhundert, die Nachbarn mögen sie, unten im kleinen Café ist immer Zeit für ein paar nette Worte. Auch Jürgen Trittin, der im selben Haus wohnt, grüßt freundlich. Und doch kehren die alten Schatten zurück.

Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung will sich Frau Lengsfeld noch immer nicht verbieten lassen. Diesmal handelt es sich um Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Einschüchtern und Angst verbreiten

Anno 2019 steht nicht die Stasi vor der Tür, sondern jemand anderes. Am vergangenen Donnerstag erhielt Lengsfeld, die sich gerade bei ihrer Familie in Thüringen aufhielt, die Mail eines Freundes mit einem Foto, das in unmittelbarer Nähe ihrer Berliner Wohnung aufgenommen wurde. Darauf ist eine Säule zu sehen, auf der ein Steckbrief mit ihrem Konterfrei prangt. Darauf wird die DDR-Dissidentin gewarnt: „Lengsfeld, halt’s Maul! Kein Podium für rechte Hetze. Antifa.“

Das Plakat bringt ein Ignazio Silone zugeschriebenes Zitat prägnant auf den Punkt: „Der Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Anti-Faschismus.“ Hier soll jemand eingeschüchtert und Angst verbreitet werden. Es kann aber auch noch schlimmer kommen, wie dieser Vorfall in Bremen zeigt.

Nun sollte man meinen, dass Justiz und Behörden ihre Bürger gegen solche Drohungen in Schutz nehmen. Das ist aber nicht der Fall. Im Gegenteil. Nachdem solche Hassparolen gegen Frau Lengsfeld in Pankow schon mehrmals aufgetaucht waren (bis dato allerdings nicht in unmittelbarer Nähe ihrer Wohnung), brachte ein empörter Mitbürger die Sache wegen Verleumdung und übler Nachrede zur Anzeige. Ende vergangener Woche erhielt Vera Lengsfeld von der zuständigen Staatsanwältin die Mitteilung, dass das Verfahren eingestellt worden sei.

Darin heißt es, bei den plakatierten Parolen handele es sich „nicht um eine strafbare Beleidigung“. Als Begründung wird gegenüber Frau Lengsfeld unter anderem „die von Ihnen geäußerte Sympathie für die AfD“ angeführt. Das klingt verdächtig nach Gesinnungsjustiz.

Denn für die rechtliche Würdigung des Tatbestandes ist es völlig unerheblich, ob das CDU-Mitglied Vera Lengsfeld nun Sympathien für die AfD geäußert hat oder nicht (sie bestreitet das entschieden und die Staatsanwaltschaft führt auch keine Belege für diese Behauptung auf). Fest steht: Mit dieser Begründung können sich die Schläger der Antifa sogar von der Berliner Justiz legitimiert fühlen, wenn sie gegen Andersdenkende vorgehen.

Bei den Denunzianten, die sich in diesem geistigen Biotop prächtig entwickeln, dürfen die Sektkorken knallen. So etwa bei Anetta Kahane und ihrer vom Bundes-Familienministerium geförderten Amadeu Antonio Stiftung. Als IM-Victoria hatte sie viele Jahre ihre Mitbürger bespitzelt und denunziert. Schon damals führte sie allerdings unter anderen Vorzeichen einen Kampf gegen rechts. Das wird hier und hier auf Achgut.com ausführlich beschrieben. Und ausgerechnet diese Anetta Kahane hielt Mitte Februar in den Räumen ihrer Stiftung eine von der Landeszentrale für politische Bildung in Berlin geförderte „Fachtagung“ ab. Titel: „Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“.

Eine ehemalige Stasi-IM fühlt sich allen Ernstes dazu berufen, darüber mitzuentscheiden, welche Teile der Aufarbeitung der SED-Diktatur demnächst als „rechts“ gebrandmarkt und womöglich ausgegrenzt werden können. Damit urteilt sie auch über die Arbeit von Menschen, die von jenem Ministerium für Staatssicherheit verfolgt wurden, dem sie als inoffizielle Mitarbeiterin jahrelang gedient hat. Die DDR-Vergangenheit soll umgeschrieben werden. Für Vera Lengsfeld ist das alles ein absurdes Déjà-vu.

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Wer sich informieren will, wie es mir (Vera Lengsfeld) in der DDR ergangen ist, kann sich dieses Video ansehen, dass von Schülern gemacht wurde, während ihre Klassenkameraden die Schule schwänzten.

Dieser Beitrag erschien am 2. April von Dirk Maxeiner auf www. achgut.com, am 3. April  auf der Seite www.vera-lengsfeld.de

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