1. In einem Sodom-Europa der Technokraten
Auf die mir selbst gestellte Frage hin „wo lebe ich eigentlich?“ kam ich zu Beginn des Jahres ins Grübeln. Weihnachten und Neujahr hatten wie immer für persönliche Kontakte auch ins Ausland gesorgt mit mehr als nur banalen Wünschen. Freunde aus Polen hatten auf meine Frage „wie geht’s persönlich und politisch?“ konkret geantwortet. Das Land sei weiter im Aufwind, die europäischen Gelder würden sinnvoll verwendet. Bahnhöfe, Straßen, Bürgersteige, Stadt- und Einkaufszentren, also die gesamte Infrastruktur sei in guter Verfassung, die Regierungspartei sorge für Familien, einen gesicherten polnischen Nachwuchs und habe auch deshalb laut Umfragen einen Zuwachs von mehr als 5%.
Ja, schon in den Jahren meines Aufenthaltes in Polen hatte ich das erlebt, was Ludwig Erhard in Deutschland mit seiner Marktwirtschaft geschaffen hatte: Gefühle von wirtschaftlichem Aufstieg und Auftrieb, guter Arbeitsmarktsituation und besserer Versorgungslage. Ich hatte das Gefühl, in einem Land zu sein, in dem die Menschen mit Ideen, Bildung und Kompetenzen ihr Leben in die Hand nehmen, um den Lebensstandard zu erreichen, den sie aus Deutschland lange kannten. Meine Prognose gegenüber den Menschen, die mich nach Zuständen und Lebensumständen in Polen befragten, war: „Noch 10 bis 15 Jahre und sie haben uns erreicht, denn dort geht es genauso rapide bergauf wie es hier bergab geht.“
Und – war das nicht die eigentliche Idee eines gemeinsamen Europas? Unter der Prämisse Wohlstand und Stabilität die Anpassung individueller Arbeits- und Entwicklungschancen, die bessere Verteilung von Konsum und Arbeit, die Sicherung der Kapitalmärkte zum Ausbau von Besitz und Reichtum und die Gleichmachung aller Schuldlasten und Zinskosten.
Das bestätigt Carlos A. Gebauer in seinem Buch „Rettet Europa vor der EU“ mit den Worten: „Das blankste Anpassungsverhalten liegt schließlich in dem Willen zum Gleichmachen aller Schuldlasten und Zinskosten. Hier trösten sich die wohlhabenderen ebenso wie die weniger wohlhabenden Staaten mit dem wohlig-warmen Gedanken von der friedensstiftenden Gleichheit: Man hofft, durch ausgleichendes Geben und Nehmen alle bestehenden Gegensätze auszuräumen.“
Dass dies lange nicht das Europa ist, das den sozialen Frieden aller Europäer sichert, hat uns der Brexit bewiesen, den weder die EU-Staaten noch die Briten für möglich gehalten haben. Seitdem aber genau das passiert ist, kommen die Vorschläge für eine Erneuerung der EU von allen Seiten. Merkel hat einfach nur gemacht ohne große Erklärungen abzugeben, Macron sendet seine Pläne und Forderungen deutlich in Richtung Deutschland, der küssende und tief ins Glas blickende Juncker bereichert seine Europapolitik durch Lügen und der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans hält von Grenzen gar nichts und gilt als Befürworter aller Migrations- und Völkervermischungsbewegungen. Mit all den „Kleinigkeiten“ gibt sich die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guerot nicht zufrieden. Sie fordert eine europäische Republik, die nach dem Zertrümmern der Nationalstaaten die Neugründung Europas vorsieht. Frech, fordernd und im Besitz der einzigen Wahrheit für Europa darf man sich schon heute auf Frau Professor Guerots weitere Auftritte bei den Grünen, der SPD und natürlich in der Bewegung „Pulse of Europa“ freuen. Wer in dieser Bewegung seine europäische Identität gefunden hat, darf sich aus seiner nationalen Identität schon einmal verabschieden und auf der großen Multikulti-Regenbogenbühne Platz nehmen. Es lebe das Traumtänzertum im postdemokratischen Zeitalter!
Natürlich wissen wir Kritiker, dass es politisch noch nie um den Willen der Menschen ging, sondern immer nur um Geld, Macht und Wachstum. Das Experiment der großen Völkervermischung besitzt ein größeres Gewicht als jedes sonstige Ziel unserer Brüsseler Tanzgarde. Die Verbundenheit der Menschen zu ihrer Gemeinschaft, ihrem Nationalstaat, ihrer kulturellen und traditionellen Zugehörigkeit kann ein Frans Timmermans nicht wegreden – er kann sie ignorieren, zertreten und vernichten, weil er wie auch Merkel einem Plan folgt, der fast 100 Jahre alt ist.
Einer der maßgeblichen Vorantreiber der europäischen Integration und Planer eines europäischen Bundesstaates, in dem die Nationalstaaten aufgehen sollen, war der österreichische Freimaurer Richard Graf Coudenhove-Kalergi. (1894 – 1972). Er prophezeite schon 1925 in seinem Buch „Praktischer Idealismus“ die Durchmischung der Rassen und Völker. Er schreibt: „Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteilen zum Opfer fallen.“
Wer von uns hat schon mitbekommen, dass Angela Merkel 2010 mit dem „Europapreis“ der „Coudenhove-Kalergi Stiftung“ ausgezeichnet wurde. Grund genug für die Preisträgerin, ganz im Sinne der Stiftung ihre Multikulti-Politik alternativlos weiter zu betreiben. Im Februar 2017 hieß es öffentlich: „Das Experiment wird gelingen“ und im Dezember 2018 erreichte Merkel mit ihrer „Kopfnickermannschaft“ einen weiteren großen Meilenstein hin zum Europa Timermans’scher Träume.
Die Skepsis gegenüber einem solchen Europa und einem EU-Gerichtshof mit der Rechtsauffassung eines Alleskönners und Allesdürfers hat ihre Berechtigung. Die Mehrheit der Menschen wollte und will auch zukünftig nicht auf die Souveränität ihres Nationalstaates verzichten. So wollen die Polen lieber selbst über ihre Nationalparks bestimmen; wollen die Österreicher selbst entscheiden, wer an ihren Unis gratis studieren darf; wollen die Briten selbst regeln, wer sich auf den Inseln niederlassen darf. Und so weiter.
„Je mehr die EU sich da überall einmischt, umso fremder wird die EU den Menschen. Der große Gleichmacher wird immer verhasster. Solange die Mächtigen Europas das alles nicht begreifen, arbeiten sie am Untergang Europas. Egal, ob ihr innerster Antrieb wirklich nur guter Wille oder doch die in der Politik fast immer anzutreffende Lust an der Macht ist. Die wahre Ursache der europäischen Krise sind sie und nicht die Le Pens, die einfach den wachsenden Unmut der Bürger spüren und ausnutzen wollen.“
2. In einem Gomorrha-Deutschland der Deutschlosen
Glücklich, als Kind in ein aufblühendes Wirtschaftswunderland hineingeboren worden zu sein, in welchem die Menschen motiviert und einsatzbereit ihr Leben und ihr Berufsleben zu meistern verstanden, um sich aus der Armut zu befreien und am allgemeinen Wohlstand teilzuhaben, wuchs ich im Ruhrgebiet auf, das schon immer national bunter war als der Rest der Republik. Die Scham, ein Nachkomme der Massenmördergesellschaft des Dritten Reiches sein zu müssen, hat mich ein Leben lang begleitet. Erst recht in den Jahren meines Studiums als auch zu der Zeit meiner vielen Aufenthalte in Polen. Mit der Verantwortung für eine friedliche und demokratische Zukunft trat ich als Lehrerin in den Staatsdienst.
Was allerdings im Chaos-Jahr 2015 mit und in Deutschland „alternativlos“ passierte, durfte von niemandem unkommentiert bleiben. Die große Transformation begann mit der eigenmächtigen Grenzöffnung Merkels, die in den Migrationspakt Dezember 2018 mündete. Die unfassbare Entwicklung dahin, die sich intensivierende gesellschaftliche Spaltung sowie die machtpolitischen Hilflosigkeiten, aber auch Sturheiten in Berlin machten fassungslos und warfen die Frage auf: Auf welcher Grundlage erfolgte die „Grenzöffnung“ im Herbst 2015? Das deutsche Recht wurde faktisch außer Kraft gesetzt. Brisante Sätze eines Urteils des OLG Koblenz beweisen das. Da heißt es: Der Betroffene habe sich zwar eindeutig durch seine „unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik“ strafbar gemacht. „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Aktenzeichen: 13 UF 32 / 17.
Nun, das Staatsgebiet wurde also ohne demokratische Abstimmung freigegeben. Die Staatsgewalt, bestehend aus Legislative, Exekutive und Judikative genehmigt sich Sonderrechte und die vierte Gewalt (die Medien) singt mit den Sodom- und Gomorrhavertretern im Takt. Seit mehr als drei Jahren fühle ich mich in ein Land versetzt, das nicht mehr das meinige ist.
Wenn Grünen-Chef Robert Habeck seine irren Wähler mit der Behauptung belehrt „Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk“, sollte man ihn fragen, was am Eingangsportal des Reichstagsgebäudes, dem Sitz des Bundestages in großen Buchstaben geschrieben steht: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“. Und dass es zum Amtseid jeden in die Verantwortung gewählten Politikers gehört, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Dass solche Leute in Deutschland Politik machen, ist eine Schande, aber für dieses Irrsinnsland andererseits wieder verständlich. Schließlich ist er nicht der Einzige, der diesem Nicht-Volk täglich mitteilt, was es sich in seiner Dummheit von seinen Gewählten gefallen lässt. Die Merkel-Taten und Merkel-Zitate sind ebenfalls von hoher antideutscher Qualität. Trotz eines völligen Kontrollverlustes und seiner kriminellen Dauerfolgen unterließ sie auch weiterhin das sinnvolle Regieren zum Wohle des deutschen Volkes und plapperte ihren Unsinn in die Nation, die sie schon einmal selbst transformierte in die „Neubürger und diejenigen, die schon länger hier leben“.
In diesem Land, in dem man laut CDU-Wahlplakat „gut und gerne lebt“, hören die Terrormeldungen bis heute nicht mehr auf, die ja jedesmal nur „Einzelfälle“ gewesen sind. Wann haben denn in diesem Land die neuen Sportarten „blutiges Messerstechen“, „Busengrapschen“, „Vergewaltigung“ „Rolltreppenschubsen“ und „mit dem Auto in die Menge“ ihre Geburtsstunde gefeiert? Für wie dumm hält man uns eigentlich? Für so dumm, dass man uns glauben machen will, die AfD sei nur ein Kind Rechtsverirrter? Nein, vielleicht hat es einen Rechtsverirrten zum Vater, die Mutter allerdings heißt Angela Merkel.
Das ist das Europa, das Deutschland, in dem ich lebe. Und mein Patriotismus und Demokratieverständnis sind der Grund, warum ich diese Arbeit leiste und den deutschen und europäischen gesellschaftlichen Transformationsprozess dokumentiere.
„Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wieder-vereinigung.“
(Angela Merkel am 21. November 2012 im Bundestag)
