GroKo Sondierung – zweiter Versuch Regierungsbildung

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Zukunftsperspektive Fehlanzeige

Am 21. Januar wird der SPD-Parteitag stattfinden, der auch über die Zukunft von Martin Schulz entscheidet. GroKo oder nicht bedeutet für Schulz: Sein oder Nicht-Sein auf der Großbühne Deutschlands. Seehofer weiß zwar, wohin er selber in Bayern steuert, nämlich weg vom Ministerpräsidentenposten auf den Stuhl des Vorsitzenden seiner CSU. Unter Druck steht er dennoch, weil ihm die Wahlen in Bayern im Nacken sitzen. Seine Sondierungen haben demnach eine Bedeutung für ganz Bayern und stärken oder schwächen Söders Premiere als neuer Ministerpräsident des Freistaats Bayern. Die Einzige, deren Schicksal mit keiner Änderung verbunden sein wird, ist Angela Merkel, die mit folgenden Worten in die Sondierungsgespräche geht: „Wir glauben, dass die Aufgaben, die auf uns zukommen, gewaltig sind. Wir richten uns danach: Was erwarten die Menschen von uns.“

Phrasenhaft wie immer, eine Provokation für jeden Kabarettisten, der gleich seine Entlarvungskampagne mit folgendem Statement untermauern würde:
– Merkel ist Mehrzahl und hat sich von der ersten Person Singular, dem Ich, seit Jahren losgesagt. Ein schwerer Fall von Persönlichkeitsstörung, gehört in die Hände eines Psychiaters.
– Die Funktion einer Kanzlerschaft sollte mit entsprechenden Kenntnissen und politischem Wissen gekoppelt sein. Ihr aber reicht der Glaube an etwas, der beweisen soll, dass sie dasselbe glaubt wie alle, die ihr deshalb auch nicht widersprechen.
– Klar sind die Aufgaben der Zukunft gewaltig – und das im wahrsten Sinne des Wortes. Frage nur, wer 12 Jahre lang bei den Geschicken Deutschlands und Europas die Finger auf den Tasten hatte und die Sinfonische Dichtung vorrangig komponiert hat. Bedenklich, dass sie dabei die konventionelle Kompositionslehre verlassen und sich im Bereich der Zwölftonmusik angesiedelt hat, die viele Bürger nicht mochten und auch nicht verstanden haben.
– Ihre Aussage, man richte sich nach dem, was die Menschen im Land (hier wieder in der Mehrzahl „von uns“) erwarten, ist damit ad absurdum geführt und gehört in Thomas Hermanns Quatsch Comedy Club.

Reicht es eigentlich, mit einer einzigen Übereinstimmung eine Regierung zu bilden? Schließlich ist diese Eine vorhanden. Sie lautet: Keinesfalls Neuwahlen! Begründung: Alle können nur verlieren! Das bedeutet so viel, dass jede erablierte Partei einen akuten aktuellen Druck verspürt: Alles tun, um die eigene Brut, die AfD, nicht weiter zu ernähren. Bekämpfen, verhungern lassen und juristisch verfolgen.

Seit Wochen kümmern sich Politiker und Parteien um sich und ihren Machterhalt. Deutschland braucht keine „Klammeraffen“, die mit ihrer Sicherheit und Karriere mehr beschäftigt sind als mit den Herausforderungen der Zukunft und den Belangen der Bürger. Fort mit den ideenlosen, phrasendreschenden Dauergesichtern einer Zeitenwende, die sie selber eingeläutet haben. Leider sind sie aber zu taub, dieses eindringliche Glockengeläut auch zu hören und Wege zu suchen, sie in Musik zu verwandeln.

Weihnachten ist vorbei – Wünsche wurden erfüllt oder auch nicht. Mein Wunsch einer Minderheitenregierung, der auch derjenige des Oliver-Welke-Teams (Heute-Show) ist, ging noch nicht in Erfüllung, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Nur eine solche würde das gesamte bisher demokratieschläfrige und abnickende Parlament in die Pflicht nehmen und die Spaltung des  Volkes wahrnehmen.

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3 Gedanken zu „GroKo Sondierung – zweiter Versuch Regierungsbildung“

  1. Im Prinzip kann man leider nicht widersprechen; die Politik dieser rückwärtsgewandten Tagträumer entbehrt jeder Zukunftsvision. Politik ist heute wohl eher ein Selbstbeschäftigungstheater, das in Leitartikeln der sog. Qalitätspresse oder Talkshows absurde Petitessen als substantielle und oft alternativlose Richtungsentscheidungen darstellt. Nur viele politisch Interessierte sind viel weiter, die Beschäftigung mit Seehofers Paranoia, der mentalen Obdachlosigkeit der SPD und dem selbstverliebten schwadronieren eines Ralf Stegner oder Jens Spahn offenbart eigentlich nur, dass sich Politik in erster Linie um die Kaste der Politiker dreht.
    Leider wird dieser Eindruck auch durch viele Medien unterstrichen, die Anrea Nahles`verbale Entgleisungen zu einer CDU Regierung breit treten, aber berichtenswertes kaum von überflüssigem unterscheiden können. Der fixierte Blick auf Macht- oder Ohnmachtskonstellationen wird mit Politik verwechselt. Einzig Politik – und Parteienverdrossenheit wird damit gefördert und auch dem Souverän, also den Bürgern, wird so ihre Bedeutungslosigkeit gespiegelt.

  2. Eins ist sicher, nämlich was man nicht will. Weder Neuwahlen, noch Koko, noch Minderheitsregierung. Was man will, wird uns auch (wieder) versprochen, nämlich kein „Weiter so“. Aber genau das dürfte interessant sein, wie das „Weiter so“ umschrieben, verniedlicht, umdefiniert wird. Ich bin sehr gespannt.

  3. Wie schon der Philosoph Richard David Precht zum Thema Politiker und seinem Erfolg eine klare Aussage machte:“ Ein Politiker der keinen Erfolg mehr hat und somit von den Bürgern nicht mehr beachtet wird, der zerfällt zu Staub. Das möchte natürlich kein Politiker erleben, so schnell jedenfalls nicht.

    Erhard Kleinschmidt

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